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Deutschland 2016 > Gewerblicher Rechtsschutz > Marktüberblick

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Redaktionelle Abschnitte

Im Gewerblichen Rechtsschutz entwickelte sich der Markt weiterhin stabil. Im Bereich Marken- und Wettbewerbsrecht ist der stärkste festzustellende Trend die kontinuierlich steigende Bedeutung des Designrechts, sowohl bei Anmeldungen als auch Verletzungsverfahren. Bereits seit den prominenten Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung hat das Designrecht mehr Aufmerksamkeit erhalten und der Designschutz wird von Marktteilnehmern zunehmend als effektives und zudem effizientes Schutzrecht angesehen. Im Gegenzug nimmt die Bedeutung von 3D-Marken deutlich ab. Auch im Fokus stehen hingegen Farbmarken, nicht zuletzt aufgrund der prominenten Prozesse um Sparkassen-Rot und Nivea-Blau.

Im Patentrecht ist der Unified Patent Court (UPC) weiterhin das vorrangige Thema für den Markt, allerdings gehen die Meinungen auseinander, wie sich Kanzleien darauf vorbereiten sollten. Größtenteils wird es als vorteilhaft erachtet, an möglichst vielen UPC-Standorten präsent zu sein. In diesem Zusammenhang ist auch die Fusion der Düsseldorfer Boutique Reimann Osterrieth Köhler Haft (ROKH) mit der in Amsterdam, Brüssel, Madrid und Paris vertretenen Boutique Hoyng Monegier zu Hoyng Rokh Monegier zu sehen. Andere Akteure auf dem Markt nehmen jedoch eine abwartende Haltung ein, da es noch viele ungeklärte Fragen zum UPC gibt und selbst das Zustandekommen noch in Frage gestellt werden könnte, wenn sich Großbritannien für einen Austritt aus der EU entscheidet. Weitere wichtige Themen im Patentrecht sind die zunehmenden Aktivitäten von Non-Practising-Entities (NPE) in Deutschland, standardessentielle Patente (SEP) und FRAND-Lizenzbedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) vor allem im Telekommunikationsbereich sowie Second-Medical-Use-Patente im Pharma-Bereich.

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