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Deutschland 2016

Deutschland 2016 > Gewerblicher Rechtsschutz > Patentrecht: Anmeldungen

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Redaktionelle Abschnitte

Umfasst das Patentanmeldegeschäft sowie damit verbundene Amtsverfahren. Patentprozesse werden in einem gesonderten Kapitel (Patentrecht: Streitbeilegung) behandelt.

Boehmert & Boehmert gehört mit 41 Patentanwälten an neun Standorten zu den Größen im Anmeldegeschäft. Die Kanzlei kann eine beachtlich hohe Anzahl an Patentanmeldungen beim DPMA und beim EPA vorweisen. Es wird die gesamte Bandbreite an technischen Bereichen abgedeckt, wobei sich zuletzt besonders die Sektoren Elektrotechnik und Physik sowie Biotechnologie, Pharmazie und Chemie positiv entwickelten und man hier zusätzliche Patentportfolien übernehmen konnte. Zu den Mandanten zählen multinationale Konzerne ebenso wie mittelständische Unternehmen und Einzelerfinder. Die Kanzlei bietet außerdem umfassende strategische Patentberatung im Rahmen von Produkteinführungen. Ein Beispiel dafür ist die Tätigkeit für Beauty Union Global zur Koordination und Durchsetzung der europaweiten Strategie gegen patentverletzende Nachahmerprodukte im Bereich wiederbefüllbare Parfümfläschchen. Besonders empfohlen werden Heinz Goddar in München für den Bereich Physik sowie Jan Krauss in Berlin für Life Sciences.

Das ‘gut eingespielte’ Patentrechtsteam von Eisenführ Speiser bietet einen ‘hochprofessionellen Service’ am Hauptstandort in Bremen sowie den weiteren Büros in Hamburg, Berlin und München. Die IP-Boutique ist vor allem in Norddeutschland eine feste Größe am Markt. In Bremen hat Uwe Stilkenböhmer Expertise im Bereich Chemie und Life Sciences und wird insbesondere für Einspruchsverfahren empfohlen; erneuerbare-Energien-Experte Klaus Göken wird dort als ‘guter Stratege’ für Nichtigkeitsverfahren anerkannt. In Berlin wird der Medizintechnik-Experte Joachim von Oppen empfohlen und Ludger Eckey für seine ‘Orientierung an den wirtschaftlichen Interessen des Mandanten’. Besonders gut entwickelt hat sich das Geschäft mit Anmeldungen und Einsprüchen zuletzt im Bereich Chemie und Life Sciences; Mandanten sind hier beispielsweise BASF, Evonik, VOCO, Abbott und Symrise. Zu den Mandanten aus anderen Bereichen zählen Philips, Axel Springer und Sunflower Plastic Compound.

Die häufig empfohlene IP-Boutique Grünecker gehört weiterhin zu den Marktgrößen im Patentanmeldegeschäft. Mit 70 Patentanwälten, davon 23 Partner, deckt die Kanzlei vor allem die Bereiche Mechanik, Physik sowie Elektronik und IT ab, meldet jedoch ebenfalls in den Gebieten Chemie, Pharma, und Biotechnologie an. Strategisch setzt man vor allem auf den Ausbau im Bereich Life Sciences, nicht nur im Anmelde- sondern auch im Prozessgeschäft. Neben Anmeldungen, Einspruchsverfahren und der strategischen Beratung steigt auch die Arbeit rund um Lizenzverträge. Empfohlen werden Moritz Höffe, Thomas Schuster und Wolfgang Neubeck im Bereich Physik sowie Hans Hilgers im Bereich Maschinenbau. Aller erwähnten Patentanwälte sind in München ansässig, allerding verfügt die Kanzlei auch über Büros in Köln, Berlin und Paris. Darüber hinaus bestehen jahrzehntelange Verbindungen in die USA, nach Japan und Korea. Daher stammt auch eine große Zahl der Mandanten aus dem Ausland.

Die große und häufig empfohlene Patentanmeldepraxis von IP-Boutique Hoffmann Eitle verfügt mit ihren mehr als 80 Patentanwälten über erhebliche Expertise in vielen Bereichen. Besondere Schwerpunkte liegen jedoch in Chemie und Biotechnologie, dem mit Abstand größtem Unterbereich, sowie dem Maschinenbau, der Elektrotechnik und IT. Empfohlen werden Leo Polz für Biotechnologie, Matthias Kindler für Chemie und Georg Siegert für Elektrotechnik. Alle drei sind am Münchner Hauptstandort tätig, allerdings verfügt die Kanzlei auch über kleinere Büros in Düsseldorf, Hamburg und London. Darüber hinaus bestehen gute Kontakte nach Asien, wo man unter anderen NTT Docomo, Seiko Epson, Idemitsu Kosan und Hyundai zu den Mandanten zählt.

Die Münchner Patentanwaltskanzlei Manitz, Finsterwald & Partner ist als feste Größe im Anmeldegeschäft etabliert und reicht weiterhin eine beachtlich hohe Anzahl an Patentanmeldungen beim DPMA ein. Das bringt auch eine erhebliche Zahl von Einspruchs- und Löschungsverfahren mit sich. Einer der größten Bereiche ist die Elektrotechnik mit einem besonderen Schwerpunkt in der Automobilindustrie. Der Chemiebereich wird derzeit ausgebaut, auch personell. Das Team besteht aus 23 Patentanwälten, wobei zwei Patentanwälte eine zusätzliche Zulassung vor dem Britischen Patentamt besitzen und ein Patentanwalt eine Zulassung vom Chinesischen Patentamt vorweisen kann. Entsprechend ist auch das internationale Profil der Praxis ausgeprägt: Es werden fast die Hälfte der Dienstleistungen für ausländische Mandanten erbracht. Das gesamte Mandantenportfolio reicht von mittelständischen Unternehmen bis zu großen Konzernen. Man ist unter anderem für General Motors, Samsung, Delphi, Schneider Electric und BAE Systems tätig. Christian Schmidt wird empfohlen.

Die häufig empfohlene Boutique Vossius & Partner ist neben dem umfangreichen Patentanmeldegeschäft vor allem für ihre Stärke in Einspruchsverfahren bekannt. Das Team aus 50 Patentanwälten hat Schwerpunkte in den Bereichen Life Sciences, Chemie und Technik. Hans-Rainer Jaenichen und Alexa von Uexküll haben besondere Expertise im Bereich Life Sciences und Elard Schenck zu Schweinsberg wird für Einspruchsverfahren empfohlen. Alle drei sind am Münchner Hauptstandort tätig, allerdings verfügt die Kanzlei auch über Büros in Berlin und Basel; zudem wurde die Eröffnung eines weiteren Büros in Düsseldorf im November 2015 angekündigt. Darüber hinaus kommt viel Geschäft aus dem Ausland, worauf man mit Patentanwälten aus den USA, Japan, Korea und Israel gut eingestellt ist. Zu den Mandanten zählen die NEC Corporation, Mitsubishi, LG Electronics, 3M Innovative Properties, F. Hoffmann-La Roche sowie diverse Universitäten und Forschungsgesellschafen.

Die ‘erstklassige’ gemischte Patent- und Rechtsanwaltsboutique Bardehle Pagenberg wird als ‘Vorbild für gute Zusammenarbeit zwischen Kanzlei und Mandant’ angesehen. Das Team deckt mit ‘umfassenden Branchenkenntnissen’ die gesamte Palette an technischen Bereichen ab, Schwerpunkte der ‘pragmatischen und ehrlichen Beratung’ liegen aber weiterhin beim Maschinenbau sowie IT und Elektrotechnik. Wichtige Mandanten der Anmeldepraxis sind Apple, Qualcomm, Wago Kontakttechnik, Adidas und Nintendo, wobei gerade bei letzterem noch die Vertretung in zahlreichen Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren hinzukommt. Die Erfahrung der Kanzlei in streitigen Patentverfahren ist dabei eine erhebliche Stärke. Besonders hervorgehoben werden Hans Wegner für sein ‘unglaublich feines Gespür für Details und Strategie’; Martin Hohgardt für sein ‘Verständnis der Bedürfnisse der Mandanten’; Christian Haupt für seine Fähigkeit, ‘schwierige Sachverhalte sehr gut bei den Ämtern zu präsentieren’; sowie Johannes Lang für seine ‘verständliche Beratung’.

Die Patentpraxis der Düsseldorfer IP-Boutique Cohausz & Florack wird für Anmeldungen sowie für Einspruchs- und Löschungsverfahren empfohlen. Die Patentanwälte haben zudem erheblich Erfahrungen aus Verletzungsprozessen, was sich auch in der ‘qualitativ hochwertigen’ Beratung zu komplexen Themen im Patentrecht wiederspiegelt. Inhaltlich ist die Praxis breit aufgestellt, allerdings sind die Bereiche Maschinenbau und Elektrotechnik besonders stark. Johannes Simons und Mathias Karlhuber werden für Maschinenbau empfohlen, Philipe Walter für Elektrotechnik und Arwed Burrichter für den Bereich Chemie und Life Sciences. Zu den Mandanten zählen viele mittelständische Unternehmen, aber auch große Konzerne und Patentverwertungsgesellschaften. Beispielsweise wird Uhde High Pressure Technologies beraten und in Einspruchsverfahren vertreten. Weitere Mandanten sind Vorwerk, Deutsche Post DHL, Nokia, Deichmann, Bayer und Babcock Borsig Steinmüller.

Das Team der Patentanwaltskanzlei König . Szynka . Tilmann . von Renesse mit Büros in Düsseldorf und München ist ‘sehr sachkundig, kundenorientiert und gut organsiert’, wird besonders für die Beteiligung an Patentprozessen anerkannt, konnte allerdings auch erheblichen Wachstum im Anmeldebereich verzeichnen. Inhaltich ist man breit aufgestellt, deutliche Stärken liegen jedoch im Bereich Life Sciences und Chemie. Zu den Highlights zählt die Vertretung von Kernmandantin Bayer zur Abwehr von Einsprüchen gegen die Patente auf das Empfängnisverhütungsmittel Drospirenon und den Blutgerinnungshemmer Rivaroxaban. Außerdem ist man für Eli Lilly an der Verteidigung gegen das Nichtigkeitsverfahren bezüglich des Potenzmittels Cialis beteiligt. Weitere Mandanten sind Geberit, Osram, Novartis und Triflex. Besonders empfohlen werden der ‘sehr erfahrene’ Gregor König und der ‘technisch versierte’ Max Tilmann.

Das ‘sehr gute’ Team von Maiwald Patentanwalts GmbH wird für den ‘schnellen und pragmatischen Service mit einem hervorragenden Preis-Leistungs-Verhältnis’ empfohlen. Neben der zunehmenden Stärke in Patentprozessen liegt der Großteil der Tätigkeit weiterhin im Anmeldegeschäft und den damit verbundenen Amtsverfahren. Besondere Schwerpunkte liegen in den Bereichen Pharmazie und Chemie, allerdings werden auch die Bereiche Biologie und Biotechnologie sowie Physik, Maschinenbau und Elektrotechnik abgedeckt. Mandanten sind vorwiegend international tätige Unternehmen. Beispielsweise wird der Chemiekonzern Omya zu internationalen Anmeldestrategien beraten und bei Anmeldungen und Einspruchsverfahren vertreten. Weitere Mandaten sind Purdue Pharma, Airbus, Fresenius Kabi, STADA sowie Valeant. Empfohlen werden Volker Hamm in Hamburg und Dirk Bühler in München.

Das ‘sehr gute’ Team von Meissner, Bolte & Partner wird für patentrechtliche Beratung, Anmeldungen, Einsprüche und Löschungen empfohlen. Die gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei ist an neun Standorten in Deutschland vertreten, wobei das Team am Münchner Hauptstandort am stärksten ist; dort werden Eugen Popp und Kay Rupprecht empfohlen. Inhaltlich ist der Bereich Maschinenbau besonders stark, allerdings ist das Team sehr breit aufgestellt und hat auch einige namhafte Mandanten aus anderen Bereichen, unter anderem Chemie, Elektronik und IT. Das Mandantenportfolio setzt sich zu einem erheblichen Teil aus Mittelständlern zusammen, reicht allerdings auch bis hin zu internationalen Großkonzernen. Beispielsweise wird das Portfolio von Johnson Controls in den Bereichen Automobilzulieferung und Batterietechnik betreut, einschließlich einiger Einspruchsverfahren. Weitere Mandanten sind unter anderem Illinois Tool Works, Alcoa, Electrolux, Knauf Gips und Kögel Trailer.

Gulde & Partner bietet einen ‘schnellen und effektiven’ Service bei der Patentanmeldung und das Team unter der Leitung von Jürgen Hengelhaupt in Berlin setzt Schwerpunkte in den Bereichen Elektronik und Telekommunikation. Ein Highlight ist die Tätigkeit für die Imperial Tobacco-Tochter Fontem Ventures auf dem Gebiet von E-Zigaretten. Weitere Mandanten sind Samsung, Siemens, Coty, Robert Bosch und Volkswagen. Als neue Mandanten konnten Haier und Hisense gewonnen werden.

Hauck Patent- und Rechtsanwälte mit Hauptstandort in Hamburg ist vor allem in Norddeutschland eine bekannte Größe im Patentanmeldegeschäft, ist jedoch auch in Düsseldorf mit einem Partner vertreten. Das Team aus sechs Patentanwälten hat Schwerpunkte in den Bereichen Maschinenbau, Mechanik, Elektronik und Verfahrenstechnik. Zu den Mandanten zählen Edding, GEA Tuchenhagen, Jungheinrich, Mapa, Nordex und Nordic Yards. Norbert Siemons wird empfohlen.

Jones Day ist eine der wenigen internationalen Großkanzleien, die auch im Patentanmeldegeschäft tätig ist. Das Team aus 15 Patentanwälten wird für ‘schnelle Bearbeitungszeiten’ und die ‘sehr gute Branchenkenntnis im Life-Sciences-Bereich’ gelobt. Besonders empfohlen werden Martin Weber in München und die ‘schnell und zuverlässig arbeitende’ Dorothée Weber-Bruls in Frankfurt. Zu den Mandanten zählen Philips, Celera, Celgene und die Samvardhana Motherson Group.

Die Münchner IP-Boutique Lorenz Seidler Gossel hat neben ihrer Stärke in streitigen Angelegenheiten auch ein festes Standbein im Patentanmeldebereich. Das Team aus sieben Patentanwälten um Dieter Laufhütte wird für ‘sehr solide’ Arbeit und ein ‘sehr gutes Preis-Leistungs-Verhältnis im Patentanmeldegeschäft’ empfohlen. Schwerpunkte liegen im Maschinenbau und der Elektrotechnik, allerdings wachsen auch die Bereiche Medizintechnik, Pharmazie und Chemie. Zu den Mandanten gehören Ford und Gebro Pharma.

Mit Hauptstandort in Berlin sowie weiteren Büros in Leipzig und München ist die Anmeldepraxis von Patentanwälte Maikowski & Ninnemann vor allem in Ostdeutschland sehr stark und wird für ‘hervorragenden Service, hohe Beratungsqualität und Mandantenorientierung’ empfohlen. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Maschinenbau, Elektrotechnik, IT und Telekommunikation. Zu den Mandanten zählen ARRI, Brose Fahrzeugteile, Carl Zeiss, Fresenius und Rolls Royce. Der ‘erfahrene’ Gunnar Baumgärtel und der ‘technisch versierte’ Christoph Schröder werden hervorgehoben.

Die Düsseldorfer Boutique Michalski – Hüttermann & Partner Patentanwälte ist seit neun Jahren am Markt präsent und konnte sich innerhalb dieser Zeit eine beachtliche Position für Patentanmeldungen erarbeiten. Technische Schwerpunkte liegen in den Bereichen Chemie und Maschinenbau, wobei Stefan Michalski für Chemie empfohlen wird und Andreas Gröschel im Bereich Maschinenbau profiliert ist. Zu den Mandanten zählen Samsung SDI und die Schaeffler-Gruppe.

Das ‘gut eingespielte’ Team von Prinz & Partner ist ‘technisch äußerst kompetent, sehr breit aufgestellt’ und bietet zudem ein ‘sehr gutes Preis-Leistungs-Verhältnis’. Ein Schwerpunkt liegt im Bereich Mechanik und das stärkste Wachstum gab es im Automobilsektor. Zu den Mandanten zählen Volvo, Rational, Kennametal, Reemtsma und Nike. Am Münchner Hauptstandort werden der ‘äußerst kompetente, schnelle, zuverlässige und mandantenorientierte’ Jochen Sties und der ‘wirtschaftlich denkende Stratege’ Thomas Kitzhofer empfohlen.

Die Hamburger Patentanwaltskanzlei Uexküll & Stolberg ist im Patentanmeldegeschäft sehr etabliert und die Praxis ist insbesondere für ihre Tätigkeit in den Bereichen Chemie, Pharmazie und Biotechnologie bekannt, allerdings werden auch Physik, Maschinenbau und Elektrotechnik abgedeckt. Zum vorwiegend internationalen Mandantenportfolio, insbesondere aus den USA, zählen Airbus, Black & Decker, Monsanto, ExxonMobil und Colgate-Palmolive. Heinz-Peter Muth wird für den Bereich Chemie und Pharmazie empfohlen.

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