Twitter Logo Youtube Circle Icon LinkedIn Icon

Deutschland 2017

Deutschland 2017 > Gewerblicher Rechtsschutz

Redaktionelle Abschnitte

MarktĂŒberblick

Im Markenrecht sorgte die neue EU-Verordnung zur Unionsmarke (vormals Gemeinschaftsmarke) zu verstĂ€rkter Nachfrage nach Rechtsberatung im Bereich der Markenverwaltung, da Portfolios im Hinblick auf die Änderungsverordnung ĂŒberprĂŒft werden mussten. Auch im Wettbewerbsrecht nimmt die Bedeutung von EU-Recht zu und es wird immer wieder in Prozessen ĂŒberprĂŒft, ob deutsche Regelungen mit dem EU-Wettbewerbsrecht vereinbar sind. Insgesamt bedeutet die EuropĂ€isierung des Wettbewerbsrechts eine Liberalisierung der Regelungen und die höheren HĂŒrden fĂŒr Wettbewerbsverletzungen gehen auch mit einer geringeren Klagefreudigkeit einher. Ein ungebrochener Trend ist zudem die steigende Bedeutung des Designrechts, sowohl bei Anmeldungen als auch Verletzungsverfahren. Der Designschutz wird von Marktteilnehmern zunehmend als effektives und zudem effizientes Schutzrecht angesehen.

Im Patentrecht ist das geplante EuropĂ€ische Patentgericht (UPC) weiterhin das vorrangige Thema fĂŒr Kanzleien. Es hĂ€tte eigentlich im FrĂŒhjahr 2017 an den Start gehen sollen, aber durch die Brexit-Entscheidung in Großbritannien wurde der Zeitplan und sogar das Zustandekommen des Übereinkommens wieder in Frage gestellt. Viele Kanzleien hatten sich schon auf das neue System eingestellt oder zumindest PlĂ€ne festgelegt, doch diese liegen jetzt zunĂ€chst auf Eis bis die Brexit-Verhandlungen fĂŒr mehr Klarheit sorgen. DarĂŒber hinaus gibt es jedoch noch eine Reihe weiterer Themen, die den Rechtsmarkt im Patentrecht bewegen: Die AktivitĂ€ten von Non-Practising-Entities (NPEs) nehmen in Deutschland stetig zu und fĂŒhren entsprechend auch zu mehr Patentstreitigkeiten. Besonders hoch ist das Streitaufkommen weiter im Telekommunikationsbereich, wo standardessentielle Patente (SEP) und FRAND-Lizenzbedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) wichtige Themen sind. Allerdings sind solche Auseinandersetzungen nicht auf die klassische Telekommunikationsbranche beschrĂ€nkt, da sich durch den Trend zur Vernetzung (Internet of Things) Kommunikationstechnik in immer mehr GerĂ€ten findet und somit beispielsweise auch Automobilbauer Nutzer von Telekommunikationspatenten sind. Im Pharma-Bereich erhalten zudem Indikationspatente (auch bekannt als Second-Medical-Use-Patente) derzeit viel Aufmerksamkeit, da der Umgang mit ihnen in KrankenkassenrabattvertrĂ€gen auf dem PrĂŒfstand steht.


Marken- und Wettbewerbsrecht

Tabellenverzeichnis

  1. Marken- und Wettbewerbsrecht
  2. Designrecht
  3. FĂŒhrende Namen

FĂŒhrende Namen

  1. 1

Umfasst sowohl Marken- als auch Wettbewerbsrecht sowie Designrecht. Bewertet werden sowohl die Prozessvertretung als auch Beratung, Markenanmeldung und die Verwaltung von Markenportfolios.

Das ‘ausgezeichnete’ Team von Bird & Bird ist insbesondere bei streitigen Markenangelegenheiten sehr stark, wobei Mandanten vor allem die ‘reibungslose Koordination’ von grenzĂŒberschreitenden Streitigkeiten mit BĂŒros in anderen Jurisdiktionen zu schĂ€tzen wissen. Besonders prominent ist die Vertretung des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes in einem langjĂ€hrigen Rechtstreit mit der spanischen Banco Santander um den Schutz der Farbmarke Rot; im Juli 2016 konnte man schließlich einen viel beachteten Erfolg vor dem Bundesgerichtshof erzielen. Ein Highlight aus dem Designrecht ist die umfangreiche TĂ€tigkeit fĂŒr Kernmandantin Audi, dazu gehört beispielsweise das Vorgehen gegen Nachahmer von Kraftfahrzeugfelgen mit parallelen Verfahren in Deutschland, Italien und Polen. FĂŒr Audi ist man auch im Wettbewerbsrecht tĂ€tig, beispielsweise im Rechtsstreit mit der Deutschen Umwelthilfe zur Umsetzung der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung. Außerdem vertritt man Ratiopharm in zahlreichen wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen. Neben der etablierten StĂ€rke bei der Prozessvertretung punktet die Praxis auch mit Wachstum im Bereich strategische Beratung und Portfoliomanagement. Beispielsweise ĂŒbernahm man das Markenportfolio der KWS Saat und berĂ€t die Mandantin zur BekĂ€mpfung der Produktpiraterie. Richard Dissmann in MĂŒnchen ist ein anerkannter Experte auf dem Gebiet der Produktpiraterie-BekĂ€mpfung und wird zusammen mit dem Designrecht-Experten Joseph Fesenmair, ebenfalls in MĂŒnchen, sowie dem renommierten Markenrechtler Uwe LĂŒken in DĂŒsseldorf empfohlen.

Das Team von CMS ist mit seiner PrĂ€senz an sieben Standorten und der TĂ€tigkeit in vielen Branchen sowohl geographisch als auch inhaltlich sehr breit aufgestellt. FĂŒr den Pharmakonzern Eli Lilly ist man seit mehreren Jahren beratend und in streitigen Markenrecht tĂ€tig, dazu zĂ€hlt auch das Vorgehen gegen Parallelimporte und die BekĂ€mpfung eines Netzwerks von ArzneimittelfĂ€lschern. Als neuen Mandanten fĂŒr Produktpiraterie-BekĂ€mpfung und Grenzbeschlagnahme konnte man zudem Bayer CropScience gewinnen. Außerdem geht man fĂŒr Porsche mit marken- und wettbewerbsrechtlichen Mitteln gegen Tuner vor. FĂŒr den HaushaltsgerĂ€tehersteller Leifheit ist man weiterhin in marken- und wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten tĂ€tig, einschließlich der gesamten Markenverwaltung fĂŒr Leifheit und Soehnle. Im Designrecht vertritt man Tredy-fashion in Verletzungsverfahren gegen Wettbewerber. Im besonders starken Kölner BĂŒro werden der renommierte Gordian Hasselblatt sowie Heike Blank, Alexander von Bossel und Carsten Menebröcker angepriesen. DarĂŒber hinaus werden Thomas Manderla in DĂŒsseldorf sowie Torsten Sill und Jörn Witt in Hamburg empfohlen.

Die hoch angesehene Praxis von Gleiss Lutz ist weiterhin in einer Vielzahl von Markenstreitigkeiten tĂ€tig, die fĂŒr Mandanten von besonders zentraler Bedeutung sind, beispielsweise weil es um eine besonders wichtige Marke oder gar den Firmennamen geht. Ein besonders prominenter Fall ist die Verteidigung der Farbmarke Nivea-Blau fĂŒr Beiersdorf gegen einen Löschungsantrag von Unilever, wobei man im Sommer 2015 einen Erfolg vor dem Bundesgerichtshof erzielen konnte. Ein weiteres Highlight ist die Vertretung der deutschen Merck KGaA im langjĂ€hrigen Rechtsstreit mit der US-amerikanischen Merck & Co., Inc. um die Verwendung des Namens Merck im Internet. Außerdem verteidigt man weiterhin die Marke Tigercat fĂŒr den gleichnamigen Mandanten gegen Caterpillar. Im Wettbewerbsrecht kann man weiterhin neue Mandanten mit Bezug zu Warentests gewinnen, was auch an dem nach wie vor viel beachteten Erfolg fĂŒr Ritter Sport gegen die Stiftung Warentest im Jahr 2014 liegt. Außerdem verteidigte man die Swatch-Tochter Mido erfolgreich gegen eine Klage durch den Verband Soziale Werbung. Ebenfalls wichtige Bereiche der Praxisgruppe sind die Strategieberatung und die Einbindung bei Transaktionen. So beriet man beispielsweise den Insolvenzverwalter der Baumarktkette Praktiker bei der VerĂ€ußerung und Lizenzierung der Praktiker-Marken. Besonders empfohlen werden der renommierte Stefan Völker in Stuttgart sowie Andreas Wehlau in MĂŒnchen und Stefan Weidert in Berlin.

Die Hamburger IP-Boutique Harmsen Utescher ‘gehört zu den ersten Adressen’ im Markenrecht und wird fĂŒr das ‘sehr gute Preis-LeistungsverhĂ€ltnis’ geschĂ€tzt. Das ‘sehr gute’ Team, das fĂŒr ‘pragmatische, unternehmensorientierte Beratung’ empfohlen wird, kann neben dem umfangreichen GeschĂ€ft im Portfoliomanagement auch eine Vielzahl an prominenten streitigen Mandaten vorweisen: Beispielsweise hat man fĂŒr die Metro-Gruppe und deren real,-Warenhauskette die Löschung der Marke real handcooked vor dem EuG durchgesetzt. Ein weiteres Highlight ist die erfolgreiche Vertretung des Schusswaffenherstellers Glock in einer Klage gegen eine Einzelhandelskette wegen des Vertriebs einer Glock-Spielzeugpistole ohne eine entsprechende Lizenz. Im Wettbewerbsrecht verteidigte man Lidl gegen die Klage eines Verbraucherschutzvereins, der bemĂ€ngelte, dass ein beworbenes Smartphone schon nach kurzer Zeit ausverkauft war. Die Praxis hat zudem Expertise auf dem Gebiet der geschĂŒtzten Herkunftsbezeichnungen. So vertritt man beispielsweise Bell Deutschland (vormals Abraham Schinken) gegen den Antrag des Schutzverbandes zur Spezifikation der geschĂŒtzten geographischen Angabe SchwarzwĂ€lder Schinken, wonach kĂŒnftig das Aufschneiden und Verpacken des Schinkens nur noch im Schwarzwald zulĂ€ssig sein soll. Rainer Kaase ist ein ‘exzellenter Stratege im Marken- und Wettbewerbsrecht’ und wird zusammen mit Till Lampel, Karin Sandberg, Martin KefferpĂŒtz sowie John-Christian Plate empfohlen.

Die ‘exzellente’ Boutique Harte-Bavendamm RechtsanwĂ€lte in Hamburg wird sowohl fĂŒr Portfolioverwaltung als auch fĂŒr Prozessmandate empfohlen. Das Team wird fĂŒr die ‘extrem hohe Expertise, starke FlexibilitĂ€t und ein faires Preis-LeistungsverhĂ€ltnis’ geschĂ€tzt. Man berĂ€t und vertritt beispielsweise Levi Strauss umfangreich zum Schutz seiner Marken und erzielte einen Erfolg vor dem BGH zum Schutz der spitz nach unten zulaufenden Doppelbögen-ZiernĂ€hte als Marke. Eine weitere Kernmandantin ist NestlĂ©, fĂŒr die man die Gemeinschaftsmarken- und die Gemeinschaftsgeschmacksmuster-Portfolios verwaltet und zudem in einer Vielzahl von Prozessmandaten tĂ€tig ist. Dazu gehörte auch die erfolgreiche Vertretung der Fleischwaren-Tochtergesellschaft Herta in wettbewerbsrechtlichen Verfahren gegen die Wettbewerber Bell Deutschland und Stockmeyer. Auch Procter & Gamble wird in zahlreichen Prozessen wegen Marken- und Design-Verletzungen sowie unlauterem Wettbewerb gegen verschiedene Wettbewerber vertreten. Auf dem Gebiet des Heilmittelwerberechts vertritt man zudem Integritas Verein fĂŒr lautere Heilmittelwerbung in Prozessen bezĂŒglich Werbeaussagen fĂŒr rezeptfreie Analgetika und Kombinationsarzneimittel. Besonders empfohlen werden der ‘hervorragende Stratege’ Frederik Thiering, der anerkannte Henning Harte-Bavendamm, die ‘kompetente und lösungsorientierte’ Marion Jacob, das ‘Schwergewicht im Wettbewerbsrecht’ Michael Goldmann sowie der HWG-Experte Arne Lambrecht.

Hogan Lovells International LLP ‘gehört zu den besten Kanzleien’ im Marken- und Wettbewerbsrecht und das ‘sehr kompetente und schnelle’ Team ist ‘enorm breit aufgestellt’. Insbesondere bei multinationalen Angelegenheiten wird die deutsche Praxis fĂŒr die ‘hervorragende Zusammenarbeit’ mit den weiteren BĂŒros in Europa, den USA und Asien geschĂ€tzt. Ein Highlight ist die Vertretung der US-amerikanischen Merck & Co., Inc. im prominenten Rechtsstreit mit der deutschen Merck KGaA um die Verwendung des Namens Merck im Internet, beispielsweise als Domainbestandteil, als App-Bezeichnung und in Social Media-Netzwerken, wobei man Verfahren in Deutschland, Großbritannien und Frankreich fĂŒhrt. Im Prosecution-Bereich organisierte man fĂŒr ThyssenKrupp die weltweite Anmeldung des neuen Logos und des neuen Slogans, inklusive der Vertretung in verschiedenen Widerspruchsverfahren. Außerdem verwaltet man weiterhin fĂŒr Mars das Portfolio aus Gemeinschaftsmarken und Designs und ging erneut gegen mehrere Wettbewerber wegen der Aufmachung von Schokoladenprodukten vor. Im Wettbewerbsrecht vertritt man beispielsweise Novartis in Klagen gegen verschiedene pharmazeutische Unternehmen und Apotheken wegen der Auseinzelung von Arzneimitteln. Besonders empfohlen werden Andreas Bothe, Yvonne Draheim und Morten Petersenn in Hamburg sowie Erhard Keller in DĂŒsseldorf und Nils Rauer in Frankfurt.

Die ‘sehr gute’ und am Markt etablierte Boutique Klaka RechtsanwĂ€lte mit Hauptstandort in MĂŒnchen und einem weiteren BĂŒro in DĂŒsseldorf bietet â€˜Ă€ußerst hohe QualitĂ€t bei einem guten Preis-LeistungsverhĂ€ltnis’. Das Team ‘arbeitet auch unter Zeitdruck sehr souverĂ€n und mit der erforderlichen GrĂŒndlichkeit’. Besonders bekannt ist die Kanzlei fĂŒr ihre langjĂ€hrige TĂ€tigkeit fĂŒr BMW in verschiedenen Marken- und Designverfahren unter der FederfĂŒhrung von Ralf Hackbarth, ‘der seine StĂ€rken bei strategischen Prozessen perfekt einzusetzen weiß’. Ein Highlight ist beispielsweise das erfolgreiche Vorgehen gegen italienische Autofelgenhersteller und deren deutsche Abnehmer wegen Designverletzungen, wobei die RechtsmissbrĂ€uchlichkeit einer negativen Feststellungsklage in Italien (auch bekannt als Torpedoklage) bejaht wurde. Auch erwĂ€hnenswert ist die TĂ€tigkeit von Michael Nieder und der kĂŒrzlich ernannten Partnerin Carola Onken fĂŒr das ComitĂ© Interprofessionnel du Vin de Champagne zur Verteidigung der geschĂŒtzten Herkunftsbezeichnung, beispielsweise durch den prominenten Prozess gegen eine Supermarktkette wegen des Vertriebs eines Champagner-Sorbets. Auch die Zentrale zur BekĂ€mpfung unlauteren Wettbewerbs ist weiterhin ein wichtiger Mandant der Kanzlei. FĂŒr sie ging beispielsweise Stefan Eck erfolgreich gegen das Ärzteempfehlungsportal jameda vor, weil bezahlte Anzeigen unzureichend kenntlich gemacht wurden. Weitere empfohlene AnwĂ€lte sind Stefan Abel, Wolfgang Götz, Oliver Rauscher und Andreas Schulz.

Das ‘ausgezeichnete’ Team der IP-Boutique Lorenz Seidler Gossel in MĂŒnchen genießt bei Mitbewerbern einen Ruf als ‘respektierter Gegner’ in Prozessen und wird von Mandanten auch aufgrund der ‘sehr schnellen Reaktionszeiten’ als ‘qualitativ hervorragend’ eingestuft. FĂŒr die langjĂ€hrige Kernmandantin Adidas fĂŒhrt die Kanzlei weiterhin zahlreiche Verletzungsprozesse zur Durchsetzung der Drei-Streifen-Kennzeichnung; in jĂŒngster Zeit konnte man einen Prozess gegen den Konkurrenten Puma gewinnen. Ein weiteres Highlight ist die TĂ€tigkeit fĂŒr Gerry Weber in einer umfangreichen markenrechtlichen Auseinandersetzung mit Gucci, die letztlich mit einem Vergleich beigelegt wurde. Außerdem vertritt man weiterhin die Andechser Molkerei im Namensstreit mit dem Kloster Andechs und konnte zuletzt einen Erfolg im Widerspruchsverfahren gegen die Marke Andechser Natur vor dem EuG erreichen. Sehr umfangreich war in letzter Zeit die TĂ€tigkeit fĂŒr Swarovski zur Durchsetzung der Markenrechte gegen eBay-HĂ€ndler in mehr als 1000 Verfahren. Des Weiteren vertritt man den Deutschen Apothekerverband zur Durchsetzung des Markenschutzes fĂŒr das rote Apotheken-A als berĂŒhmte Marke in einer Vielzahl von FĂ€llen, auch gegen Drogeriemarktketten. Reinhard Ingerl kombiniert ‘höchste juristische Kompetenz’ mit ‘wirtschaftlicher Betrachtung bei der Beratung’ und Siegfried Jackermeier wird fĂŒr sein ‘ausgefeiltes, taktisches Vorgehen bei Gericht’ geschĂ€tzt. Ebenfalls empfohlen werden Christian Raßmann und Philipp Neuwald.

Taylor Wessing leistet ‘sehr gute und sehr praxisnahe Arbeit’ im Marken- und Wettbewerbsrecht und wird fĂŒr ‘sehr rasche Bearbeitungszeiten’ geschĂ€tzt. Insbesondere im Wettbewerbsrecht ist das Team sehr stark in prominenten Prozessen vertreten. Man vertritt beispielsweise BSH HausgerĂ€te (vormals Bosch-Siemens) im sogenannten Staubsaugerkrieg mit Dyson um Werbeaussagen. Ein weiteres Highlight ist die Verteidigung von Check24 gegen eine Musterklage des Bundesverbandes Deutscher Versicherungskaufleute zur grundsĂ€tzlichen Frage der ZulĂ€ssigkeit des GeschĂ€ftsmodells Online-Versicherungsvermittlung. Außerdem vertritt man Nike und Converse in verschiedenen wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten, dazu gehört auch die Vertretung in einem Berufungsverfahren gegen Wettbewerber Adidas. Im Markenrecht verteidigt man die Gemeinschaftsmarkenanmeldung X-King fĂŒr Continental gegen einen Widerspruch des Wettbewerbers Michelin und vertritt die Discounter-Kette Tedi in einer Auseinandersetzung mit Lindt um die Löschung der Marke TEDI fĂŒr SĂŒĂŸwaren. Im Designrecht wird man von EGLO Leuchten in Auseinandersetzungen mit verschiedenen Wettbewerbern mandatiert. Zudem berĂ€t man den Consejo Regulador del Tequila zum Schutz seiner Herkunftsangabe und geht gegen den Vertrieb von gefĂ€lschtem Tequila vor. Besonders empfohlen werden Olaf Gillert in DĂŒsseldorf, Dirk Wieddekind und Wiebke Baars in Hamburg sowie Thomas Raab und Ortrun GĂŒnzel in MĂŒnchen.

Baker & McKenzie Partnerschaft von RechtsanwĂ€lten, WirtschaftsprĂŒfern und Steuerberatern mbB verfĂŒgt ĂŒber ein ‘sehr gutes und sehr schnelles’ Team im Marken- und Wettbewerbsrecht und Mandanten schĂ€tzen zudem das internationale Netzwerk der Kanzlei. Ein Beispiel dafĂŒr ist die Nutzung der KapazitĂ€ten des Global IP Support Centers in Manila fĂŒr das Portfoliomanagement. So wird beispielsweise das globale Großportfolio von SAP verwaltet, zusĂ€tzlich zur strategischen Beratung und der Vertretung in Verletzungsstreitigkeiten unter der FederfĂŒhrung von Michael Fammler und Rembert Niebel in Frankfurt, die ebenso wie Benjamin Koch in MĂŒnchen fĂŒr StreitfĂ€lle im Markenrecht empfohlen werden. Ein Highlight im Prozessbereich ist die Verteidigung des Musik-Streaming-Anbieters MixRadio gegen eine Klage der Deutschen Telekom, die eine Verletzung ihrer Farbmarke Magenta geltend machen will. Weitere wichtige Standbeine der Praxisgruppe sind Grenzbeschlagnahmeverfahren und die Einbindung bei M&A-Transaktionen. So berĂ€t man beispielsweise Osram zu den markenrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Abspaltung des GeschĂ€fts mit herkömmlichen Lampen. 3M konnte man als neuen Mandanten fĂŒr das Portfoliomanagement gewinnen.

Die ‘hervorragende’ Boutique Bardehle Pagenberg wird fĂŒr die ‘sehr gute Beratung zu fairen Preisen’empfohlen und hat neben dem umfangreichen AnmeldegeschĂ€ft eine besondere StĂ€rke bei Designrechtsprozessen. Das Team beweist dabei ‘enormen Kampfgeist vor Gericht’. Man vertritt beispielsweise Nintendo in einem Rechtsstreit mit Bigben Interactive wegen Designverletzungen durch den Vertrieb von Zubehör. Außerdem vertrat man den Uhrenhersteller Neuhaus erfolgreich in einer designrechtlichen Auseinandersetzung mit dem Wettbewerber MeisterSinger. Mit wettbewerbsrechtlichen Mitteln ging man erfolgreich fĂŒr Zound Industries gegen Lidl und seine Lieferanten wegen des Vertriebs nachgeahmter Kopfhörer vor. Im Markenrecht konnte man fĂŒr Australian Gold die Löschung der Marke HOT vor dem EuGH durchsetzen. Außerdem ist man weiterhin fĂŒr Coca-Cola im Markenrecht tĂ€tig, einschließlich Markenanmeldungen, Streitverfahren und Grenzbeschlagnahmungen. Zu den weiteren Mandanten zĂ€hlen Campari und H&M. Es werden insbesondere Henning Hartwig, Claus Eckhartt und Alexander von MĂŒhlendahl in MĂŒnchen empfohlen.

Die IP-Boutique Boehmert & Boehmert ist insbesondere fĂŒr ihre StĂ€rke im AnmeldegeschĂ€ft bekannt und kann auch weiterhin eine beachtlich hohe Anzahl an deutschen, europĂ€ischen und internationalen Markenanmeldungen vorweisen. Die sehr große Praxis ‘vereint die Tradition und Erfahrung einer lange bestehenden Kanzlei mit der Dynamik eines jungen Teams’ und wird fĂŒr ‘kurze Bearbeitungszeiten’ geschĂ€tzt. Schwerpunkte des Teams liegen in den Bereichen Strategieberatung, MarkenĂ€hnlichkeitsrecherchen, Widerspruchsverfahren, Grenzbeschlagnahmeverfahren und der Überwachung von Online-MarktplĂ€tzen zur BekĂ€mpfung von Produktpiraterie, jedoch wird man auch hĂ€ufig fĂŒr Prozessvertretungen mandatiert. So verteidigte man beispielsweise Huawei gegen Klagen von Pirelli, welche die EU-weite Benutzung der Bezeichnung P8 fĂŒr ein neues Smartphone der Mandantin untersagen wollte, und legte das Verfahren schließlich mit einem Vergleich bei. Ein weiteres Highlight ist die Vertretung der britischen ASOS.com im Markenstreit mit der deutschen Anson’s Herrenhaus und Assos of Switzerland, wobei es eine Vielzahl an Gerichts- und Amtsverfahren in Deutschland, Großbritannien, Frankreich und den USA zu koordinieren gibt. Es werden Axel Nordemann, Jan Bernd Nordemann und Christian Czychowski in Berlin sowie Volker Schmitz-Fohrmann in MĂŒnchen empfohlen.

GrĂŒnecker in MĂŒnchen erbringt ‘hochprofessionelle Leistungen zu fairen Preisen’ und neben der traditionellen StĂ€rke im AnmeldegeschĂ€ft ist die Kanzlei auch zunehmend bei streitigen Verfahren im Marken-, Design- und Wettbewerbsrecht prĂ€sent. Man ging beispielsweise fĂŒr Schwan Stabilo erfolgreich gegen den Vertrieb von Imitaten der Stabilo Point 88 Fineliner vor. Außerdem vertrat man die BĂ€ckerei Lind und Lind Shanghai in einer markenrechtlichen Auseinandersetzung mit Lindt & SprĂŒngli. Als neuen Mandanten konnte man Lacoste gewinnen und schĂŒtzt jetzt diese Marke sowohl in Prozessen gegen Wettbewerber als auch in der Grenzbeschlagnahme gegen Produktpiraten. Außerdem ist man fĂŒr Dauermandant HermĂšs weiterhin in einer Vielzahl von Gerichtsverfahren sowie bei der GrenzĂŒberwachung tĂ€tig. Zu den Mandanten im Bereich Markenportfoliomanagement zĂ€hlen beispielsweise Arcelik, Galderma, Lyft, Samsung und SIGNA, der EigentĂŒmer der KaufhĂ€user KaDeWe und Karstadt. Der ‘engagierte und lösungsorientierte’ NicolĂĄs Schmitz und der ‘schnell und souverĂ€n arbeitende’ Holger Gauss werden insbesondere fĂŒr streitige Auseinandersetzungen angepriesen. Anja Franke und Maximilian Kinkeldey werden hingegen fĂŒr die Beratung im Markenrecht empfohlen.

Die ‘kleine aber feine’ Boutique Lubberger – Lehment mit Standorten in Berlin und Hamburg wird insbesondere ‘fĂŒr schwierige FĂ€lle’ im Marken- und Wettbewerbsrecht empfohlen. Schwerpunkte sind der selektive Vertrieb von LuxusgĂŒtern sowie das Vorgehen gegen Produktpiraten. Dabei hat man sowohl mit Eilverfahren als auch mit langfristigen strategischen Prozessen Erfahrungen. Zu den Highlights zĂ€hlt beispielsweise die erfolgreiche Vertretung des ParfĂŒmunternehmen Coty vor dem EuGH gegen die Stadtsparkasse Magdeburg, die unter Berufung auf das Bankgeheimnis die Herausgabe von Daten zu einem eBay-VerkĂ€ufer von gefĂ€lschten ParfĂŒms verweigerte. Weitere Mandanten sind Axel Springer, L’OrĂ©al und Volkswagen. Cornelis Lehment in Hamburg ist ein ‘wandelndes Lexikon des Markenrechts und findet immer wieder kreative Lösungen’ und Andreas Lubberger in Berlin wird insbesondere fĂŒr wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen empfohlen.

Das Team von Beiten Burkhardt ist ‘sehr stark’ und ‘sehr breit aufgestellt’, hat Schwerpunkte in den Bereichen Sport und Unterhaltung und wird fĂŒr ‘pragmatische Beratung’ mit einem ‘guten Preis-LeistungsverhĂ€ltnis’ empfohlen. Der Deutsche Fußball-Bund gehört zu den Kernmandanten und wurde in einem Verfahren gegen die Supermarktkette real,- vertreten, womit der Vertrieb von T-Shirts mit DFB-Adler unterbunden wurde. Ein weiteres Highlight ist die TĂ€tigkeit fĂŒr Bandai Namco Entertainment zum Schutz von Pac Man und anderen Marken bei Merchandising-Artikeln sowie beim wettbewerbsrechtlichen Vorgehen gegen Grauimporte von Videospielen. Sehr umfangreich ist zudem die TĂ€tigkeit fĂŒr Inbus IP im Zusammenhang mit dem Erwerb der Marke Inbus und deren Schutz gegen die generische Verwendung fĂŒr SechskantschlĂŒssel. Es werden insbesondere Angelica von der Decken in MĂŒnchen, Tilmann LĂŒhrig in Berlin und Andreas Lober in Frankfurt empfohlen.

Das anerkannte Team von CBH RechtsanwĂ€lte Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner in Köln wird hĂ€ufig fĂŒr Beratungsmandate im Marken- und Wettbewerbsrecht empfohlen und kann zudem erhebliche Erfahrungen in Streitverfahren vorweisen. Ein Highlight war die erfolgreiche Vertretung des Zentralverbandes des deutschen BĂ€ckerhandwerkes vor dem EuG, der die Nutzung der Bezeichnung Schlesischer Streuselkuchen in Deutschland trotz Eintragung der geografischen Herkunftsangabe KoƂocz ƛląski durch Polen fĂŒr zulĂ€ssig erklĂ€rte. Ebenfalls sehr prominent war die Vertretung von Haribo im sogenannten GoldbĂ€renstreit mit Lindt; bei dem Grundsatzverfahren ging es um die Frage, ob die Wortmarke GoldbĂ€r von Haribo durch die Lindt-Produktform von goldenen BĂ€ren verletzt wird. Außerdem verteidigte man fĂŒr den Online-Shop Adelheid erfolgreich die Marke GlĂŒckspilz vor dem BGH. Besonders empfohlen werden Ingo Jung, Nadja Siebertz und Manfred Hecker.

FPS wird hĂ€ufig fĂŒr die Beratung im Marken- und Wettbewerbsrecht empfohlen und ist insbesondere fĂŒr die BekĂ€mpfung von Marken- und Produktpiraterie bekannt. Man organisiert beispielsweise Grenzbeschlagnahmeverfahren fĂŒr Unternehmen aus verschiedenen Branchen, wobei die Bereiche LuxusgĂŒter, Tabakwaren und Software ein besonders hohes Volumen ausmachen. In Prozessen ist man nicht nur im Software-Bereich hĂ€ufig an der Schnittstelle zum Urheberrecht tĂ€tig: So vertrat man beispielsweise ein Möbelhandelsunternehmen in einer Auseinandersetzung mit Vitra um Möbel-Designs und erreichte die gerichtliche Versagung der urheberrechtlichen SchutzfĂ€higkeit des Eames Plastic Chairs und des Eames Organic Chairs. Außerdem ist man fĂŒr die Allianzversicherung in Markensachen tĂ€tig. Es werden Carsten Albrecht und Christian Hertz-Eichenrode in Hamburg sowie Christoph Holzbach in Frankfurt empfohlen.

Freshfields Bruckhaus Deringer bietet im Marken- und Wettbewerbsrecht Beratung ‘auf hohem Niveau’ mit Schwerpunkten in der Prozessvertretung sowie der transaktionsbegleitenden Beratung. Man vertritt beispielsweise die Mars-Gruppe in marken- und wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten fĂŒr alle GeschĂ€ftsbereiche und konnte die 3D-Marke fĂŒr den Bounty-Riegel erfolgreich vor dem BGH verteidigen. Außerdem ist man in einer Vielzahl von marken- und wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten fĂŒr 3M tĂ€tig. Dazu gehört der Schutz der Marke Post-It und das Vorgehen gegen Nachahmer im Bereich Atemschutzmasken. Ein Highlight aus dem Transaktionsbereich ist die Beratung des ADAC bei der Neustrukturierung der GeschĂ€ftsaktivitĂ€ten, inklusive der Erstellung eines Lizenzvertrages zwischen dem ADAC e.V. und der ADAC S.E. Es werden Matthias Koch in Köln und Andrea Lensing-Kramer in DĂŒsseldorf empfohlen.

Das ‘breit aufgestellte’ 18-köpfige Team von Heuking KĂŒhn LĂŒer Wojtek wird fĂŒr die ‘hohe QualitĂ€t’ der Arbeit geschĂ€tzt und verteilt sich auf sechs Standorte. In Frankfurt setzt Thorsten Wieland einen Schwerpunkt im Bereich Mode, in Köln fokussiert sich Dominik Eickemeier auf technische Branchen und in Hamburg verfĂŒgt Christian Spintig ĂŒber besondere Expertise im Designrecht. FĂŒr Kernmandant Tommy Hilfiger ist man weiterhin umfangreich im Markenrecht tĂ€tig; dazu zĂ€hlt die PirateriebekĂ€mpfung und Grenzbeschlagnahme ebenso wie die Gerichts- und Amtsverfahren auf Aktiv- und Passivseite. Sehr umfangreich ist auch die TĂ€tigkeit fĂŒr die Messe Frankfurt als anwaltlicher Notdienst bei VerletzungsfĂ€llen der Aussteller. Diese Stellung bringt zudem eine Reihe neuer Mandate mit sich. Im Wettbewerbsrecht und Heilmittelwerberecht vertritt man GlaxoSmithKline in Auseinandersetzungen mit Pfizer und im Designrecht ist man beratend fĂŒr die Viessmann Werke tĂ€tig.

Jonas Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ist insbesondere fĂŒr ihre starke Stellung im MarkenverwaltungsgeschĂ€ft bekannt. Neben Anmeldungen und strategischer Beratung ist die Kölner Boutique aber auch in der PirateriebekĂ€mpfung, bei Grenzbeschlagnahmeverfahren und in Prozessen tĂ€tig. Zu den Highlights zĂ€hlt die Verteidigung der Deutschen Post gegen eine Musterklage des Verbandes Sozialer Wettbewerb zu Impressumspflichten fĂŒr Verkaufsplattformbetreiber im Falle von Printwerbung, wobei der BGH dem EuGH zuletzt einige Fragen vorlegte. DarĂŒber hinaus ist man fĂŒr die Deutsche Post und DHL in verschiedenen Verfahren tĂ€tig, beispielsweise im Zusammenhang mit Nachahmungen der Marke DHL. Sehr prominent ist auch die Vertretung von NĂŒrburgring in der Auseinandersetzung um die Namensrechte am Musikfestival Rock am Ring. Besonders empfohlen werden Karl Hamacher, Nils Weber und Martin Viefhues.

Loschelder in Köln ist im Marken- und vor allem im Wettbewerbsrecht sehr etabliert auf dem Markt und wird hĂ€ufig empfohlen. So vertritt man beispielsweise Henkel Wasch- und Reinigungsmittel in einer Vielzahl von wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen mit Konkurrenten um Produktgestaltungen und Ausstattungsmerkmale. Im Markenrecht geht man fĂŒr einen Luxusuhrenhersteller gegen ProduktfĂ€lschungen und Domaingrabbing vor; und im Know-How-Schutz konnte man einen Anlagenhersteller erfolgreich in einem Berufungsverfahren gegen den Vorwurf der Verwertung von Betriebsgeheimnissen verteidigen. Michael Loschelder ist sehr renommiert, nicht zuletzt wegen seiner langjĂ€hrigen TĂ€tigkeit als GeneralsekretĂ€r der Deutschen Vereinigung fĂŒr gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR. Außerdem wird Stefan Maaßen fĂŒr Beratung im Marken- und Wettbewerbsrecht empfohlen und Thomas Schulte-Beckhausen wird insbesondere fĂŒr wettbewerbsrechtliche Angelegenheiten anerkannt.

Die TĂ€tigkeitsbereiche von Preu Bohlig & Partner reichen von der Markenverwaltung ĂŒber die strategische Beratung bis hin zur BekĂ€mpfung von Produktpiraterie und Prozessvertretung. Das Team wird als ‘sehr erfahren’ anerkannt und die Kanzlei verfĂŒgt im Markenrecht nach wie vor ĂŒber starke Mandatsbeziehungen nach Frankreich. Beispielsweise werden von der LVMH-Gruppe mehrere Marken betreut, einschließlich einer Vielzahl an Verletzungsprozessen und Grenzbeschlagnahmeverfahren. Die Swatch-Gruppe und Fossil sind ebenfalls wichtige Mandanten, die in Grenzbeschlagnahmeverfahren sowie Gerichts- und Amtsverfahren fĂŒr verschiedene Marken vertreten werden. Außerdem ist man in marken- und wettbewerbsrechtlichen Verfahren fĂŒr Engel & Völkers tĂ€tig und vertritt die Bad und SanitĂ€r-Firma Eisl in verschiedenen Verfahren zur Durchsetzung von Designrechten. Es werden Detlef von Schultz in Hamburg sowie Astrid GĂ©rard und Andreas Haberl in MĂŒnchen empfohlen.

Die Frankfurter Kanzlei Danckelmann & Kerst ist fĂŒr ihre StĂ€rke im Wettbewerbsrecht sehr anerkannt und wird hĂ€ufig empfohlen. Im Markt bekannt ist das Team insbesondere durch die TĂ€tigkeit fĂŒr die Kernmandantin Deutsche Telekom, fĂŒr die man mehrere Grundsatzverfahren zur Werbung mit Testurteilen fĂŒhrt; jĂŒngst war die Auseinandersetzung mit 1&1 zu vergleichenden Werbeaussagen besonders prominent. Ein weiterer Mandant ist die Wettbewerbszentrale, fĂŒr die mehrere Verfahren zu Fragen der wettbewerbs- und heilmittelwerberechtlichen ZulĂ€ssigkeit von Werbemaßnahmen im Apotheken- und Arzneibereich gefĂŒhrt wurden. Ein Highlight in letzter Zeit war ein Grundsatzverfahren zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung des Entgegennehmens von Rabattgutscheinen durch Wettbewerber. Es werden Jan-Felix Isele, Nikolaus Rehart und Hans-JĂŒrgen Ruhl empfohlen.

Die ‘sehr gute’ IP-Boutique EisenfĂŒhr Speiser ist vor allem im AnmeldegeschĂ€ft sehr stark aufgestellt, kann allerdings auch mit einigen sehr prozesserfahrenen AnwĂ€lten punkten. Besonders prominent ist die erfolgreiche Vertretung von Lindt & SprĂŒngli im sogenannten GoldbĂ€renstreit mit Haribo, wobei der BGH feststellte, dass die Lindt-Produktform von goldenen BĂ€ren nicht die Wortmarke GoldbĂ€r von Haribo verletzt. Ein weiteres Highlight ist das erfolgreiche Vorgehen fĂŒr die Designmanufaktur Tecnolumen gegen einen italienischen OnlinehĂ€ndler wegen des Vertriebs der berĂŒhmten Wilhelm-Wagenfeld-Leuchte. Außerdem hat man Ecosoil SĂŒd erfolgreich in einem markenrechtlichen Verfahren um die Insolvenzfestigkeit von Lizenzen vertreten. Es werden GĂŒnther EisenfĂŒhr, Ulrich Sander und Julian Eberhardt in Bremen sowie Rainer Böhm in Hamburg empfohlen.

Das ‘sehr starke’ Freiburger Team von Friedrich Graf von Westphalen & Partner RechtsanwĂ€lte MBB kann besondere Expertise bei marken- und wettbewerbsrechtlichen Fragen im Pharma- und Medizinproduktebereich vorweisen, sowie auch im Kosmetik- und Lebensmittelbereich mit Gesundheitsbezug. Ein Highlight ist beispielsweise die erfolgreiche Vertretung von Wilkinson Sword in einer Auseinandersetzung mit Wettbewerber Procter & Gamble vor dem BGH um gesundheitsbezogene Werbeaussagen zu Nassrasierern. Sehr prominent ist auch die erfolgreiche Vertretung der Apothekerkammer Nordrhein in mehreren wettbewerbsrechtlichen Verfahren gegen die Versandapotheke DocMorris, wobei die Frage der Vereinbarkeit des deutschen Preisrechts mit Unionsrecht inzwischen dem EuGH vorliegt. Besonders empfohlen werden Norbert Hebeis, Morton Douglas und Hans-Georg Riegger.

Mit Schwerpunkten in der strategischen Beratung, der Transaktionsbegleitung und der Prozessvertretung sowie der Koordination multinationaler Teams bei grenzĂŒberschreitenden Angelegenheiten, wird das Team von KNPZ RechtsanwĂ€lte in Hamburg fĂŒr die TĂ€tigkeit im Marken-, Wettbewerbs- und Designrecht anerkannt. Beispielsweise berĂ€t man die langjĂ€hrige Mandantin Colgate-Palmolive umfangreich in marken- und wettbewerbsrechtlichen Fragen, insbesondere in Bezug auf ProdukteinfĂŒhrungen und Werbekampagnen. Eine weitere Kernmandantin ist Bahlsen, fĂŒr die man das weltweite Markenportfolio verwaltet und zudem in Gerichts- und Amtsverfahren tĂ€tig ist. Zum Mandantenkreis zĂ€hlen ebenfalls Bristol-Meyers-Squibb, Fresenius, red dot und Euler Hermes. Christian Klawitter und Mathias Zintler werden empfohlen.

Die traditionsreiche Praxis von Lichtenstein, Körner & Partner in Stuttgart wird hĂ€ufig im Markenrecht empfohlen. Insbesondere Kerstin GrĂŒndig-Schnelle ist sehr anerkannt; sie vertrat beispielsweise die Ethical Coffee Company in einer Auseinandersetzung mit NestlĂ© zur Löschung der 3D-Marke fĂŒr Nespresso-Kapseln. Außerdem verteidigte Thomas Sambuc die Adam Wieland Metallwerkstatt gegen eine Markenverletzungsklage von Lampert bezĂŒglich des berĂŒhmten Eiermann-Tischs. Anfang 2016 musste die Praxis allerdings den Weggang eines Teams aus vier AnwĂ€lten um den renommierten Ekkehard Stolz zum Spin-off Unit4 IP verkraften.

Das ‘sehr gute’ Team von Noerr, das vor allem fĂŒr die ‘vorausschauende und pragmatische Beratung’ geschĂ€tzt wird, konzentriert sich in den BĂŒros in MĂŒnchen und Berlin auf die strategische Beratung und ProzessfĂŒhrung, wĂ€hrend man in Alicante auch ĂŒber ein starkes Standbein in der Markenverwaltung verfĂŒgt. Ein Highlight ist die erfolgreiche Vertretung von Crocs in Verletzungsklagen wegen Nachahmung des Produktdesigns. Außerdem vertritt man Karstadt in einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung mit der Wettbewerberin Galeria Kaufhof um vergleichende Werbung. Weitere Mandanten sind Abercrombie & Fitch, Lidl und Sony. Der ‘sehr erfahrene’ Georg Jahn in MĂŒnchen und die ‘sehr mandantenorientierte’ Sandra Redeker in Berlin werden empfohlen.

Das personell sowie inhaltlich sehr breit aufgestellte Team von SKW Schwarz RechtsanwĂ€lte wird fĂŒr ‘pragmatische Arbeit zu fairen Preisen’ empfohlen. Man vertritt beispielsweise Bayer in mehreren ProduktpirateriefĂ€llen wegen gefĂ€lschter Arzneimittel und konnte Blackberry als neue Mandantin fĂŒr Zollbeschlagnahmeverfahren gewinnen. Außerdem begleitet man den Deutschen Tierschutzbund beim Auf- und Ausbau des Labels FĂŒr Mehr Tierschutz. Ein Highlight im Wettbewerbsrecht ist die Vertretung von Procter & Gamble in einer Auseinandersetzung mit einer Wettbewerberin im Bereich der Damenhygiene-Produkte. Besonders empfohlen werden Markus Brock und Markus von Fuchs in Berlin sowie Magnus Hirsch in Frankfurt und Dorothee Altenburg in MĂŒnchen.

Die Hamburger Boutique Schultz – SĂŒchting spezialisiert sich auf Medien, Marken und Medizin und ist besonders anerkannt fĂŒr ihre StĂ€rke bei streitigen Mandaten im Wettbewerbsrecht und im Heilmittelwerberecht. In der Pharmabranche vertritt man namhafte Mandanten wie Bayer, GlaxoSmithKline, Hexal, Jenapharm und Novartis; aus dem Medienbereich zĂ€hlen Axel Springer, Harper Collins und die SPIEGEL-Gruppe zu den bekannten Mandanten; und aus weiteren Branchen gehören unter anderem Beiersdorf, H&M und SchĂŒco zum Mandantenportfolio. Es werden Lars Kröner und Dirk Bruhn empfohlen.

WĂ€hrend die IP-Boutique Vossius & Partner vor allem fĂŒr ihre StĂ€rke im AnmeldegeschĂ€ft bekannt ist, baut das MĂŒnchner Team auch die Prozessvertretung weiter aus, berĂ€t ebenfalls regelmĂ€ĂŸig zu Markenstrategien und konnte weiterhin eine verstĂ€rkt nachgefragte Expertise im Designrecht verzeichnen, die zum Wachstum der Praxis beitrĂ€gt. Ein Highlight ist die erfolgreiche Vertretung der Supergroup in einer Klage gegen einen Wettbewerber wegen der Nachahmung von Jackendesigns. Ein weiteres Highlight ist die Vertretung der SCA in einem Prozess um die umstrittene Frage, ob das NachfĂŒllen von Markenpapierhandtuchspendern mit Fremdware eine Markenverletzung darstellt oder nicht. Außerdem vertritt man MAN Truck & Bus in mehreren design- und markenrechtlichen Auseinandersetzungen mit Herstellern von Ersatzteilen. Mathias Kleespies, Paul Kretschmar und Simone SchĂ€fer werden empfohlen.

Das ‘sehr gute’ Team von bock legal Partnerschaft von RechtsanwĂ€lten in Frankfurt wird vor allem fĂŒr streitige Auseinandersetzungen empfohlen und fĂŒr ‘schnelle und effiziente Bearbeitung’ geschĂ€tzt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt zudem im Designrecht. FĂŒr die langjĂ€hrigen Kernmandanten Swatch und Gucci fĂŒhrte man zahlreiche Verletzungsverfahren und Grenzbeschlagnahmungen durch. Ein Highlight im Jahr 2016 war die erfolgreiche Vertretung von Swatch vor dem BGH in einer Auseinandersetzung mit einem Wettbewerber um die Nachahmung eines Uhrendesigns. Reinhard Döring wird fĂŒr Wettbewerbsrecht und Namenspartner Andreas Bock fĂŒr Marken- und Designrecht empfohlen.

Das ‘sehr gute’ Team von DLA Piper punktet mit beachtlicher Expertise bei der FĂ€lschungsbekĂ€mpfung sowie bei Prozessen im Marken- und im Wettbewerbsrecht und erfreut sich zudem eines erheblichen Wachstums bei der Markenportfolioverwaltung. Procter & Gamble ist beispielsweise ein wichtiger Mandant in der Markenverwaltung und wird zudem in mehreren Gerichts- und Amtsverfahren vertreten. Außerdem vertritt man Gucci in einem Markenverletzungsverfahren und ist fĂŒr Nike im Designrecht tĂ€tig. Im Wettbewerbsrecht verteidigt man beispielsweise EliteMedianet gegen eine Klage der Verbraucherzentrale. Der ‘kĂ€mpferische und lösungsorientierte’ Praxisgruppenleiter Stefan Engels in Hamburg ist ein anerkannter Experte im Wettbewerbsrecht. Burkhard FĂŒhrmeyer in Frankfurt und Kai TumbrĂ€gel in Köln werden fĂŒr Markenrecht empfohlen.

Mit einer besonderen StĂ€rke Prozessvertretung in designrechtlichen Belangen wird das Team von Rospatt Osten Pross in DĂŒsseldorf fĂŒr die ‘schnelle und pragmatische Beratung’ im Marken-, Design- und Wettbewerbsrecht empfohlen. Beispielsweise vertritt man Paul Green in einer Prozessserie um den design- und markenrechtlichen Schutz eines Schuhs. Außerdem geht man fĂŒr Thonet gegen eine Nachahmung eines Stuhls des Designers Mart Stam und fĂŒr Ferrari in Designverletzungsprozessen gegen verschiedene Hersteller von Spielzeugautos vor. Es werden Henrik Timmann, Stephan von Petersdorff-Campen und RĂŒdiger Pansch empfohlen.

Das Frankfurter und Berliner Team von WilmerHale ist insbesondere fĂŒr die marken- und wettbewerbsrechtliche Beratung von Mandanten in der Lebensmittelbranche bekannt. So vertritt man beispielsweise Lindt & SprĂŒngli in verschiedenen wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen. Zu den weiteren Mandanten im Marken- und Wettbewerbsrecht zĂ€hlen coop eG, Dehner und Miele. Praxisleiter Reinhart Lange wird zusammen mit Christofer Eggers empfohlen. Beide kĂŒndigten jedoch ihren Wechsel im Dezember 2016 zu Squire Patton Boggs an.

Brandi RechtsanwĂ€lte fokussiert sich insbesondere auf die Beratung eines mittelstĂ€ndischen Mandantenstamms und wird fĂŒr den ‘sehr professionellen Service’ geschĂ€tzt. Ein Highlight war die Vertretung von Vabelle in einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung mit Procter & Gamble um Werbeaussagen fĂŒr einen Intimrasierer. Weitere Mandanten sind Miele und der Landmaschinenkonzern Claas. Kevin Kruse und Jörg König in Bielefeld werden fĂŒr ‘sehr gute Fachkenntnisse und pragmatische Beratung’ empfohlen.

Die Praxis von Dentons um den â€˜Ă€ußerst kompetenten’ Constantin Rehaag in Frankfurt wird sowohl fĂŒr die markenrechtliche Beratung als auch fĂŒr die Vertretung in Prozessen empfohlen. Highlights sind die erfolgreiche Vertretung von Konica Minolta beim Schutz des Designs von Tonerflaschen und beim Vorgehen gegen Nachahmer sowie die Beratung von Bayer Health Care beim straf- und zivilrechtlichen Vorgehen gegen das als Pillendienst bekannte Vertriebsnetzwerk von gefĂ€lschten Arzneimitteln.

Das Team von Eversheds um den ‘kenntnisreichen’ Praxisgruppenleiter Axel Zimmermann in MĂŒnchen setzt Branchenschwerpunkte in den Bereichen Mode und Medien. Man berĂ€t beispielsweise die Kering-Gruppe zum Schutz ihrer Marken Gucci und Bottega Veneta und ist fĂŒr die Tochtergesellschaft Brioni in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit tĂ€tig. Weitere Mandanten sind Aspen Pharma und Hilton.

Das Team von Hoyng Rokh Monegier in DĂŒsseldorf ragt durch ‘unternehmerisches Denken gepaart mit sehr gutem juristischen Know-How’ hervor und wird insbesondere fĂŒr streitige Auseinandersetzungen empfohlen. Schwerpunkte liegen im Designrecht und bei wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten in der Arzneimittel- und Lebensmittelbranche. Man vertritt beispielsweise XEO International in mehreren Designverletzungsverfahren und ist fĂŒr die Dr. Wolff-Gruppe in wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen tĂ€tig. Thomas Schmitz wird fĂŒr sein ‘Know-How bei Prozessen’ geschĂ€tzt.

Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat eine etablierte Stellung im Markt fĂŒr Marken- und Wettbewerbsrecht, unter anderem aufgrund beachtlich langjĂ€hrigen Beziehungen zu Dauermandanten wie Harley-Davidson, Hyundai, Kamps, Reemtsma und Same Deutz-Fahr. Außerdem konnte die TĂ€tigkeit fĂŒr Warsteiner deutlich ausgeweitet werden, so dass man jetzt fĂŒr sĂ€mtliche neue Marken- und Designanmeldungen der Unternehmensgruppe zustĂ€ndig ist. Geert Johann Seelig in Hamburg und Detlef MĂ€der in Köln werden empfohlen.

Die IP-Boutique Meissner, Bolte & Partner ist insbesondere in den Bereichen Anmeldung und Beratung sehr etabliert, jedoch gibt es am MĂŒnchner Hauptsandort auch eine beachtliche Prozesspraxis. Beispielsweise vertritt man den Bauelemente-Hersteller ACO Severin Ahlmann in marken- und wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen. Beim Portfoliomanagement sind Cybex und Knauf Gips wichtige Mandanten. Zudem ist man beratend fĂŒr Faber-Castell und K & L Ruppert tĂ€tig. Tobias Wuttke wird empfohlen.

Menold Bezler in Stuttgart wird insbesondere fĂŒr streitige Auseinandersetzungen im Marken- und Wettbewerbsrecht empfohlen. Man vertritt beispielsweise den GerĂŒstsystemhersteller Layher in einer Markenverletzungsklage gegen einen HĂ€ndler, der fĂŒr Nachbauten mit der Angabe ‘Layher kompatibel’ wirbt. Weitere Mandanten sind Alete, Stihl, Rieker Schuh und die Stadt Stuttgart. Besonders hervorgehoben wird der ‘erfahrene’ Andreas Schabenberger.

Vor allem im Wettbewerbsrecht wird OppenlĂ€nder RechtsanwĂ€lte in Stuttgart fĂŒr die ‘sehr schnelle und praxistaugliche Beratung’ geschĂ€tzt. So betreut man beispielsweise GlaxoSmithKline schon seit langem wettbewerbsrechtlich bei ProdukteinfĂŒhrungen und berĂ€t aktuell zu heilmittelwerberechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Consumer Healthcare Joint Venture mit Novartis. Weitere Mandanten sind Reckitt-Benckiser und die Uhrenfabrik Junghans. Markus Köhler, Christina Koppe-Zagouras und Timo Kieser werden empfohlen.

von Boetticher RechtsanwĂ€lte Partnerschaftsgesellschaft mbB bietet ‘pragmatische Beratung zu einem fairen Preis-LeistungsverhĂ€ltnis’. Man vertritt beispielsweise die Promat-Gruppe in mehreren kennzeichenrechtlichen Auseinandersetzungen und ist fĂŒr die L-Fashion-Group bei der BekĂ€mpfung von ProduktfĂ€lschungen und in Grenzbeschlagnahmeverfahren tĂ€tig. Außerdem vertritt man Sanofi Pasteur MSD in heilmittelwerberechtlichen Auseinandersetzungen. Claudia Böhm in MĂŒnchen und Anselm Brandi-Dohrn in Berlin werden empfohlen.

Das Team von White & Case LLP wird fĂŒr die Expertise im Marken- und Wettbewerbsrecht geschĂ€tzt. Man vertritt beispielsweise Henkel in wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen mit Wettbewerbern aus den Bereichen Schönheitspflege und Klebstoffe. Außerdem begleitete man Fattal Hotels beim weltweiten Roll-Out der Marke Leonardo Hotels. Markus Mette in Hamburg wird empfohlen.


Patentrecht: Anmeldungen und Amtsverfahren

Umfasst das PatentanmeldegeschÀft und Amtsverfahren, wobei sowohl die TÀtigkeit von Patentanwaltskanzleien als auch von PatentanwÀlten in gemischten Rechts- und Patentanwaltskanzleien in Betracht gezogen wird. Patentprozesse werden in einem gesonderten Kapitel (Patentrecht: Streitbeilegung) behandelt.

Die ‘sehr gute’ gemischte Patent- und Rechtsanwaltsboutique Bardehle Pagenberg, die ‘exzellenten Service, schnelle Reaktionszeiten und ein gutes Preis-LeistungsverhĂ€ltnis’ bietet, deckt die gesamte Palette an technischen Bereichen ab, weist jedoch besondere StĂ€rken im Maschinenbau sowie in IT und Elektrotechnik auf. Eine StĂ€rke des Teams liegt in der langjĂ€hrigen Erfahrung bei Amtsverfahren und hĂ€ufig parallel stattfindenden Patentnichtigkeitsverfahren. In der Anmeldepraxis zĂ€hlen Apple, Guardian Industries, Qualcomm und Nintendo zu den wichtigen Mandanten, wobei gerade bei letzterem noch die Vertretung in zahlreichen Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren hinzukommt. Außerdem berĂ€t man beispielsweise Intellectual Ventures beim Erwerb und zur Verwertung von Patenten in Europa. Christof Karl wird insbesondere fĂŒr seine ‘brillante, strategische Denkweise’ geschĂ€tzt. Außerdem werden Hans Wegner und Johannes Lang empfohlen.

Boehmert & Boehmert kann weiterhin eine beachtlich hohe Zahl an Patentanmeldungen beim DPMA und beim EPA vorweisen und gehört mit 48 PatentanwĂ€lten an neun Standorten zu den etablierten GrĂ¶ĂŸen im AnmeldegeschĂ€ft. WĂ€hrend die Kanzlei die gesamte Bandbreite an technischen Bereichen abdeckt, setzte man zuletzt besondere Schwerpunkte in Elektrotechnik und Physik sowie Biotechnologie, Pharmazie und Chemie; insbesondere in diesen Wachstumsbereichen konnte man zusĂ€tzliche Patentportfolien ĂŒbernehmen. Ein Beispiel fĂŒr eine neue Mandantin ist SOI, die man zum Schutz einer Innovation im Bereich Consumer Electronics berĂ€t. Zu den Dauermandanten zĂ€hlen multinationale Konzerne ebenso wie mittelstĂ€ndische Unternehmen und Einzelerfinder. Eine weitere StĂ€rke ist die umfassende strategische Patentberatung im Rahmen von ProdukteinfĂŒhrungen. Hierzu zĂ€hlt unter anderem die TĂ€tigkeit fĂŒr Beauty Union Global zur Koordination und Durchsetzung der europaweiten Strategie gegen patentverletzende Nachahmerprodukte im Bereich wiederbefĂŒllbare ParfĂŒmflĂ€schchen. Heinz Goddar in MĂŒnchen wird fĂŒr den Bereich Physik sowie Jan Krauss in Berlin fĂŒr Life Sciences empfohlen.

Die ‘erstklassige’ Patentpraxis der DĂŒsseldorfer IP-Boutique Cohausz & Florack wird insbesondere fĂŒr Einspruchs- und Löschungsverfahren empfohlen und kann ebenfalls mit einer starken Anmeldepraxis punkten. Expertise besteht zudem bei der Vertretung in Verletzungsprozessen, sowie in der ‘schnellen und sehr fundierten’ Beratung zu patentrechtlichen Belangen. Eine besondere StĂ€rke liegt in den Bereichen Maschinenbau und Elektrotechnik, jedoch ist die Praxis inhaltlich breit aufgestellt. Zum Mandantenstamm gehören eine hohe Anzahl an mittelstĂ€ndischen Unternehmen ebenso wie große Konzerne und Patentverwertungsgesellschaften; beispielsweise berĂ€t man Bayer, Babcock Borsig SteinmĂŒller, Deutsche Post DHL und Vorwerk. Des Weiteren beriet man France Brevets und vertrat den Mandanten in mehreren Verfahren. Johannes Simons und Mathias Karlhuber werden fĂŒr Maschinenbau empfohlen, Philipe Walter fĂŒr Elektrotechnik, Gottfried SchĂŒll fĂŒr IT und Arwed Burrichter fĂŒr Chemie und Life Sciences.

Das ‘sehr gute’ Patentrechtsteam von EisenfĂŒhr Speiser wird aufgrund der ‘sehr guten und schnellen’ Mandatsbearbeitung geschĂ€tzt. Mit Hauptstandort in Bremen sowie weiteren BĂŒros in Hamburg, Berlin und MĂŒnchen wird die IP-Boutique vor allem in Norddeutschland als feste GrĂ¶ĂŸe im Markt anerkannt. Traditionelle StĂ€rken liegen in den Bereichen Maschinenbau und Elektrotechnik, wobei in jĂŒngster Zeit die Bereiche Chemie und Life Sciences stark aufholen. FĂŒr die langjĂ€hrige Mandantin Philips ist man beispielsweise zunehmend im Bereich Healthcare tĂ€tig. Weitere Mandanten sind BASF, Symrise, KWS SAAT und Werner & Mertz. Im Bremer BĂŒro wird Uwe Stilkenböhmer insbesondere fĂŒr Einspruchsverfahren im Bereich Chemie und Life Sciences empfohlen und Klaus Göken hat umfangreiche Expertise bei Nichtigkeitsverfahren im Bereich der Erneuerbaren Energien. In Berlin werden der Medizintechnik-Experte Joachim von Oppen und der ‘service- und lösungsorientierte’ Ludger Eckey empfohlen.

Das ‘sehr starke Team’ mit 71 PatentanwĂ€lten der IP-Boutique GrĂŒnecker gehört weiterhin zu den ganz Großen im PatentanmeldegeschĂ€ft und wird hĂ€ufig empfohlen. Selbst ‘komplexe Themen werden in kĂŒrzester Zeit bearbeitet’. Man meldet vor allem in den Bereichen Mechanik, Physik sowie Elektronik und IT an, deckt jedoch ebenfalls die Gebiete Chemie, Pharmazie und Biotechnologie ab und kann hier vor allem weiterhin den strategischen Ausbau der Praxis im Bereich Life Sciences – sowohl im Anmelde- als auch im ProzessgeschĂ€ft – vorantreiben. Neben den bestehenden StĂ€rken bei Anmeldungen, Einspruchsverfahren und der strategischen Beratung kann man zudem Wachstum bei der Arbeit rund um LizenzvertrĂ€ge vorweisen. Empfohlen werden Moritz Höffe, Thomas Schuster und Wolfgang Neubeck im Bereich Physik sowie Hans Hilgers im Bereich Maschinenbau. Alle erwĂ€hnten PatentanwĂ€lte sind in MĂŒnchen ansĂ€ssig, allerdings verfĂŒgt die Kanzlei auch ĂŒber BĂŒros in Köln, Berlin und Paris. DarĂŒber hinaus bestehen jahrzehntelange Verbindungen in die USA, nach Japan und Korea; eine große Anzahl der Mandanten stammt dementsprechend aus dem Ausland.

Die ‘sehr gute’ IP-Boutique Hoffmann Eitle ist mit ihren mehr als 80 PatentanwĂ€lten sehr groß und breit aufgestellt und kann erhebliche Expertise in vielen Bereichen vorweisen. Ein besonderer Schwerpunkt der hĂ€ufig empfohlenen Patentanmeldepraxis liegt in den Bereichen Chemie und Biotechnologie, was sich auch an der mit Abstand grĂ¶ĂŸten PersonalstĂ€rke dieser Gebiete zeigt. Weitere StĂ€rken zeigen sich im Maschinenbau, Elektrotechnik und IT. Am MĂŒnchner Hauptstandort ragt vor allem die TĂ€tigkeit von Leo Polz in Bereich Biotechnologie, Matthias Kindler in der Chemie und Georg Siegert in der Elektrotechnik hervor; die Kanzlei verfĂŒgt allerdings auch ĂŒber kleinere BĂŒros in DĂŒsseldorf, Hamburg und London. DarĂŒber hinaus bestehen gute Kontakte nach Asien, wo man unter anderen NTT Docomo, Seiko Epson, Toshiba, Mitsubishi und Hyundai zu den Mandanten zĂ€hlt.

Vossius & Partner wird besonders hĂ€ufig aufgrund ihrer StĂ€rke in Amtsverfahren empfohlen, allerdings kann die IP-Boutique auch weiterhin ein umfangreiches PatentanmeldegeschĂ€ft vorweisen. Das Team aus 54 PatentanwĂ€lten setzt Schwerpunkte in den Bereichen Life Sciences, Chemie und Technik. Man vertritt beispielsweise das Pharmaunternehmen Hoffmann-La Roche bei Anmeldungen und Einspruchsverfahren und ist fĂŒr das Medizintechnikunternehmen ResMed bei Anmeldungen sowie bei Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren tĂ€tig. Auch fĂŒr 3M fĂŒhrt man eine Vielzahl von Amtsverfahren. Zu den weiteren Mandanten der Anmeldepraxis zĂ€hlen die NEC Corporation, Mitsubishi, LG Electronics und Sumitomo Chemical Company. Hans-Rainer Jaenichen und Alexa von UexkĂŒll haben besondere Expertise im Bereich Life Sciences und Elard Schenck zu Schweinsberg wird fĂŒr Einspruchsverfahren empfohlen. Alle drei sind am MĂŒnchner Hauptstandort tĂ€tig, allerdings verfĂŒgt die Kanzlei auch ĂŒber BĂŒros in DĂŒsseldorf, Berlin und Basel. Auch darĂŒber hinaus kommt viel GeschĂ€ft aus dem Ausland, worauf man mit PatentanwĂ€lten aus den USA, Japan, Korea und Israel gut eingestellt ist.

Das Team aus 15 PatentanwĂ€lten bei Jones Day wird insbesondere aufgrund der StĂ€rke bei Amtsverfahren empfohlen und gehört außerdem zu den wenigen internationalen Großkanzleien, die auch im PatentanmeldegeschĂ€ft tĂ€tig sind. Die Praxis wird fĂŒr ‘schnelle Bearbeitungszeiten’ anerkannt sowie die ‘sehr gute Branchenkenntnis’, vor allem im Life Sciences Bereich. Eine besondere StĂ€rke ist die Nutzung von Resultaten aus US-amerikanischen Discovery-Verfahren fĂŒr Amtsverfahren in Europa. Diese Strategie kam beispielsweise bei der Vertretung von Akebia Therapeutics in mehreren Einspruchsverfahren vor dem EuropĂ€ischen Patentamt gegen Pharma-Patentanmeldungen des Wettbewerbers FibroGen zum Einsatz. Außerdem vertritt man Celgene in mehreren Einspruchsverfahren zu Pharma-Patenten. Zu den weiteren Mandanten zĂ€hlen Sunrise Medical, Rational und die Samvardhana Motherson Group. DorothĂ©e Weber-Bruls in Frankfurt hat einen ‘ausgeprĂ€gten GeschĂ€ftssinn’; Martin Weber in MĂŒnchen wird auch empfohlen.

Die Patentanwaltsboutique König . Szynka . Tilmann . von Renesse mit BĂŒros in DĂŒsseldorf und MĂŒnchen wird vor allem fĂŒr ihre Beteiligung an Patentprozessen anerkannt, allerdings hat man auch umfangreiche Erfahrungen mit Anmeldungen und Amtsverfahren. Das ‘hervorragende’ Team, das fĂŒr das ‘sehr hohe Servicelevel’ und die ‘FlexibilitĂ€t beim Eingehen auf Mandanten’ geschĂ€tzt wird, ist inhaltlich breit aufgestellt, mit deutlichen StĂ€rken im Bereich Life Sciences und Chemie. Eine Kernmandantin ist beispielsweise Bayer, die man in besonderen Highlights zur Abwehr von EinsprĂŒchen gegen die Patente auf das EmpfĂ€ngnisverhĂŒtungsmittel Drospirenon sowie in einem Nichtigkeitsberufungsverfahren gegen Intervet vertritt. Außerdem verteidigt man Eli Lilly gegen Nichtigkeitsklagen mehrerer Generika-Hersteller. Zu den weiteren Mandanten zĂ€hlen AbbVie, Geberit, Novartis, OrbusNiech, Osram und Tracto-Technik. Gregor König ‘gehört zu den fĂŒhrenden PatentanwĂ€lten im Pharmabereich’ und Max Tilmann wird als ‘sehr technisch versiert und sorgfĂ€ltig’ anerkannt.

PatentanwĂ€lte Maikowski & Ninnemann wird vor allem fĂŒr die Beteiligung an Patentprozessen empfohlen, allerdings wird das ‘hervorragende’ Team auch bei Anmeldungen und Amtsverfahren fĂŒr ‘schnelle und qualitativ hochwertige Arbeit’ geschĂ€tzt. Mit Hauptstandort in Berlin sowie weiteren BĂŒros in Leipzig und MĂŒnchen ist man dabei besonders in Ostdeutschland sehr prĂ€sent. Inhaltlich liegen die Schwerpunkte in den Bereichen Maschinenbau, Elektrotechnik, IT und Telekommunikation. Ein Highlight ist die Vertretung von HTC in einer Vielzahl von Nichtigkeitsklagen. Zu den Mandanten im Prosecution-Bereich zĂ€hlen ARRI, Astra Zeneca, Brose Fahrzeugteile, Carl Zeiss, Fresenius, Rolls Royce und Takata. Gunnar BaumgĂ€rtel wird wegen seines ‘enormen Fachwissens’ und seiner ‘Prozesserfahrung’ geschĂ€tzt. Außerdem werden Christoph Schröder fĂŒr Amtsverfahren und Ralf Emig fĂŒr Patent Prosecution empfohlen.

Maiwald Patentanwalts GmbH musste mit Kopf Westenberger Wachenhausen PatentanwĂ€lte und Hamm & Wittkopp PatentanwĂ€lte Anfang 2016 gleich zwei Spin-offs verkraften, gehört aber mit 45 PatentanwĂ€lten weiterhin zu den GrĂ¶ĂŸen im AnmeldegeschĂ€ft und den damit verbundenen Amtsverfahren. Das ‘sehr starke’ Team wird fĂŒr die ‘schnelle und grĂŒndliche Arbeitsweise’ sowie fĂŒr ‘wirtschaftlich und effiziente Lösungen’ empfohlen. Die grĂ¶ĂŸte StĂ€rke liegt in den Bereichen Pharmazie und Chemie, wo man fĂŒr mehrere international tĂ€tige Großunternehmen tĂ€tig ist. Allerdings werden auch die Bereiche Biologie und Biotechnologie sowie Physik, Maschinenbau und Elektrotechnik abgedeckt. Dirk BĂŒhler und Eva Ehlich in MĂŒnchen werden fĂŒr Amtsverfahren im Bereich Life Sciences empfohlen.

Die ‘ausgezeichnete’ MĂŒnchner Patentanwaltskanzlei Manitz, Finsterwald & Partner kann weiterhin eine bemerkenswert hohe Anzahl an Patentanmeldungen vorweisen und ist als feste GrĂ¶ĂŸe im AnmeldegeschĂ€ft etabliert. Das Team aus 23 PatentanwĂ€lten ist breit aufgestellt, verfĂŒgt jedoch ĂŒber besondere Expertise im Bereich Elektrotechnik und hat hier einen besonderen Schwerpunkt in der Automobilindustrie. Zum gesamten Mandantenportfolio zĂ€hlen mittelstĂ€ndische Unternehmen ebenso wie Großkonzerne; man ist unter anderem fĂŒr BAE Systems, General Motors, Samsung und ZTE tĂ€tig. Neben Anmeldungen hat man auch bei Einspruchs- und Löschungsverfahren erhebliche Erfahrungen und zwei PatentanwĂ€lte verfĂŒgen ĂŒber eine zusĂ€tzliche Zulassung vor dem Britischen Patentamt sowie ein Patentanwalt eine Zulassung vom Chinesischen Patentamt. Folglich punktet man auch mit einem ausgeprĂ€gten internationalen Profil der Praxis: Fast die HĂ€lfte der Dienstleistungen werden fĂŒr auslĂ€ndische Mandanten erbracht. Christian Schmidt wird empfohlen.

Die gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Meissner, Bolte & Partner wird fĂŒr patentrechtliche Beratung, Anmeldungen, EinsprĂŒche und Nichtigkeitsverfahren empfohlen. Das Team verteilt sich auf neun Standorte in Deutschland, wobei sich eine besonders starke Praxis am MĂŒnchner Hauptstandort konzentriert; vor allem Eugen Popp und Kay Rupprecht werden hier anerkannt. Man ist ĂŒber verschiedenste Bereiche inhaltlich breit aufgestellt mit einer besonderen StĂ€rke im Maschinenbau; auch in den Bereichen Chemie, Elektronik und IT tummeln sich einige namhafte Mandanten. MittelstĂ€ndische Unternehmen machen einen erheblichen Teil des Mandantenportfolios aus, jedoch reicht die Beratung auch bis hin zu internationalen Großkonzernen. FĂŒr Johnson Controls betreut man beispielsweise das Portfolio in den Bereichen Automobilzulieferung und Batterietechnik, einschließlich einiger Einspruchsverfahren und Nichtigkeitsklagen. Zu den weiteren Mandanten zĂ€hlen Alcoa, Electrolux, Facebook, Sika und ThyssenKrupp.

Das Team von Gulde & Partner unter der Leitung von JĂŒrgen Hengelhaupt in Berlin setzt Schwerpunkte in den Bereichen Elektronik und Telekommunikation und wird fĂŒr den guten Service bei Patentanmeldungen empfohlen. Die TĂ€tigkeit fĂŒr Samsung konnte in letzter Zeit erheblich ausgebaut werden: WĂ€hrend man schon lĂ€nger fĂŒr die Bereiche Batterie- und Displaytechnik tĂ€tig war, ist nun ein beachtliches Anmeldevolumen fĂŒr Telekommunikation und Haushaltswaren hinzugekommen. Weitere Kernmandanten sind Coty, Imperial Tobacco, Robert Bosch, Siemens und Volkswagen. Als neue Mandanten konnten zudem Pioneer Medical Devices und Magna Steyr Fahrzeugtechnik gewonnen werden.

Das Team aus sechs PatentanwĂ€lten von Hauck Patent- und RechtsanwĂ€lte hat eine besondere StĂ€rke in den Bereichen Maschinenbau, Mechanik, Elektronik und Verfahrenstechnik. Beispielhafte Mandanten sind Eppendorf, ITW und Nordex Energy. Die Kanzlei mit Hauptstandort Hamburg ist vor allem in Norddeutschland eine bekannte GrĂ¶ĂŸe im PatentanmeldegeschĂ€ft, man ist jedoch auch in DĂŒsseldorf mit einem Partner vertreten. Norbert Siemons in Hamburg wird empfohlen.

Neben ihrer StĂ€rke im Markenrecht hat die ‘angesehene’ IP-Boutique Lorenz Seidler Gossel in MĂŒnchen auch ein festes Standbein im GeschĂ€ft mit Patentanmeldungen sowie Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren. Das Team aus sieben PatentanwĂ€lten um Dieter LaufhĂŒtte wird fĂŒr eine ‘sehr grĂŒndliche und verlĂ€ssliche’ Arbeitsweise bei ‘fairen Preisen’ geschĂ€tzt und setzt traditionelle Schwerpunkte im Maschinenbau und der Elektrotechnik, allerdings kann man auch weiterhin Wachstum in den Bereichen Medizintechnik, Pharmazie und Chemie vorweisen. Zum Mandantenstamm zĂ€hlen Ford und Gebro Pharma.

Die DĂŒsseldorfer Boutique Michalski – HĂŒttermann & Partner PatentanwĂ€lte konnte sich seit ihrer GrĂŒndung vor zehn Jahren eine beachtliche Position im Markt fĂŒr Patentanmeldungen erarbeiten und kann auch erhebliche Erfahrungen bei Amtsverfahren vorweisen. Deutliche StĂ€rken liegen in den Bereichen Chemie, Maschinenbau und Telekommunikation; Stefan Michalski wird fĂŒr Chemie empfohlen, Andreas Gröschel fĂŒr Maschinenbau und Dirk Schulz fĂŒr Telekommunikation. Ein Highlight ist die Vertretung von Thales Alenia in einem Einspruchsbeschwerdeverfahren vor dem EPA bezĂŒglich des Flugsicherheitssystems ADS-B. Zu den weiteren Mandanten zĂ€hlen Acer, Oerlikon Balzers und Schaeffler.

Das ‘sehr schnelle’ Team von Prinz & Partner ist ‘sehr breit aufgestellt, geht Ă€ußerst flexibel auf MandantenwĂŒnsche ein’ und wird zudem fĂŒr ein ‘kostenbewusstes Vorgehen’ geschĂ€tzt. Mit einem Schwerpunkt im Bereich Mechanik stammen eine beachtliche Anzahl an Mandanten aus dem Automobilbau und der Automobilzuliefererbranche. So vertrat man beispielsweise Meritor Braking in einem Nichtigkeitsverfahren um BremsbelĂ€ge. Weitere Mandanten sind BMW, Kennametal, Nike und Volvo. Am MĂŒnchner Hauptstandort wird Jochen Sties fĂŒr ‘gute und unkomplizierte Beratung’ geschĂ€tzt und Thomas Kitzhofer wird auch empfohlen.

Die Patentanwaltskanzlei UexkĂŒll & Stolberg in Hamburg ist weiterhin im PatentanmeldegeschĂ€ft sehr etabliert und wird zudem fĂŒr Expertise bei Amtsverfahren anerkannt. Besondere StĂ€rken des Teams liegen in den Bereichen Chemie, Pharmazie und Biotechnologie, jedoch deckt man auch Physik, Maschinenbau und Elektrotechnik ab. Das Mandantenportfolio umfasst vorwiegend internationale Mandanten mit einem besonderen Fokus auf Unternehmen aus den USA; so berĂ€t man unter anderem Airbus, Black & Decker, Monsanto, ExxonMobil und Colgate-Palmolive. Heinz-Peter Muth wird empfohlen und fokussiert sich auf die Bereiche Chemie und Pharmazie.


Patentrecht: Streitbeilegung

Tabellenverzeichnis

  1. Patentrecht: Streitbeilegung
  2. FĂŒhrende Namen

FĂŒhrende Namen

  1. 1

Umfasst streitige Patentangelegenheiten, wobei sowohl die TĂ€tigkeit von Rechtsanwaltskanzleien als auch von RechtsanwĂ€lten in gemischten Rechts- und Patentanwaltskanzleien in Betracht gezogen wird. Das GeschĂ€ft mit Patentanmeldungen und Amtsverfahren wird in einem gesonderten Kapitel (‘Patentrecht: Anmeldungen und Amtsverfahren’) behandelt.

Bird & Bird gilt weiterhin als ‘Top-Wahl’ fĂŒr Patentstreitigkeiten, insbesondere fĂŒr multinationale Streitigkeiten, und deckt die gesamte Bandbreite technischer Bereiche ab, von Elektronik und Maschinenbau bis zu Chemie und Biotechnologie. Das Mandantenportfolio umfasst unter anderem große Unternehmen aus den Branchen IT, Telekommunikation und Life Sciences, wobei die prominentesten Mandate im Bereich Telekommunikation liegen. Beispielsweise vertrat man Huawei in einer viel beachteten Streitigkeit mit ZTE um standardessentielle Patente im Mobilfunkbereich und verteidigte Nokia und Microsoft in einer umfangreichen Verfahrensreihe gegen IPCom. Ein Highlight im Pharmabereich ist die Vertretung von Ratiopharm und Glenmark im viel beachteten Rechtstreit mit Pfizer um den Umgang mit einem Indikationspatent fĂŒr Pregabalin in KrankenkassenrabattvertrĂ€gen. Außerdem vertrat man Actavis in einem Patentstreit mit Eli Lilly um Pemetrexed. Auch im Bereich der Medizinprodukte ist man sehr prĂ€sent, beispielsweise mit der erfolgreichen Vertretung von B. Braun Melsungen in mehreren Patentverletzungsklagen gegen Becton Dickinson & Company wegen Sicherheitsmechanismen in Katheterprodukten, sowie mit der TĂ€tigkeit fĂŒr Edwards Lifesciences in einem Patentverletzungsstreit mit Boston Scientific um Herzklappenprothesen. Vor allem der renommierte Christian Harmsen, Oliver Jan JĂŒngst und Matthias Meyer in DĂŒsseldorf sowie der Life Sciences-Experte Boris Kreye in MĂŒnchen sind sehr anerkannt. Teil des Teams sind außerdem 13 PatentanwĂ€lte.

Das ‘erstklassige’ Patentrechtsteam von Hogan Lovells International LLP, das ausschließlich aus RechtsanwĂ€lten besteht und fĂŒr die ‘exzellente QualitĂ€t’ und ‘Schnelligkeit’ geschĂ€tzt wird, punktet mit einer besonderen StĂ€rke bei der Koordination komplexer und lĂ€nderĂŒbergreifender Streitverfahren, vor allem in der Pharma-Branche und im Telekommunikationsbereich. Die Praxis rund um das DĂŒsseldorfer Team, wo Praxisgruppenleiter Andreas von Falck als Life Sciences-Experte anerkannt ist, ein Bereich fĂŒr den auch Miriam Gundt empfohlen wird, ist besonders aktiv. Ein Highlight ist beispielsweise die Vertretung von MSD im Zwangslizenzverfahren gegen Shionogi bezĂŒglich des Wirkstoffs Raltegravir zur HIV-Behandlung, wobei das Bundespatentgericht erstmalig in seiner Geschichte eine Zwangslizenz im Eilverfahren gewĂ€hrte. Außerdem vertritt man MSD in einem Verfahren gegen Orifarm um den Parallelimport des Medikaments Inegy aus Kroatien auf Grundlage des besonderen Mechanismus fĂŒr neu beigetretene EU-Mitgliedsstaaten zu verhindern und gewann unlĂ€ngst fĂŒr Eli Lilly ein Verfahren um patentrechtliche Äquivalenz beim Bundesgerichtshof. FĂŒr die Telekommunikationsbranche werden Martin FĂ€hndrich und Martin Chakraborty angepriesen. Zu den herausragenden Mandaten in diesem Bereich zĂ€hlen unter anderem die Vertretung von ZTE in einem Streit mit Huawei um standardessentielle Patente im Mobilfunkbereich; die Verteidigung von ZTE gegen Klagen verschiedener Non-Practising-Entities (NPEs); und die Vertretung von Apple in einem Patentstreit mit Ericsson. In MĂŒnchen wird Steffen Steininger empfohlen. Er verteidigt beispielsweise LG Electronics gegen eine Klage eines NPEs wegen eines Mobilfunkpatents und vertrat BMW und Stahlgruber in einem Streit mit Bridgestone um ein Patent zur Kommunikation von Reifendrucksensoren mit dem Bordcomputer in PKWs.

Das ‘hervorragende und breit aufgestellte’ Patentrechtsteam von Hoyng Rokh Monegier umfasst ‘eine große Anzahl erfahrener AnwĂ€lte mit exzellenten rechtlichen und technischen Kenntnissen’. Die Kanzlei deckt die gesamte Bandbreite der technischen Bereiche ab, wobei besondere StĂ€rken bei Telekommunikation, Elektronik, Maschinenbau und Life Sciences liegen. Durch die Fusion der DĂŒsseldorfer Boutique Reimann Osterrieth Köhler Haft mit Hoyng Monegier im Oktober 2015 konnte zudem das internationale Profil gestĂ€rkt werden. Ein Highlight-Mandat ist die Verteidigung der Deutschen Telekom gegen mehrere Patentverletzungsklagen der Verwertungsgesellschaft Saint Lawrence Communications und Intellectual Ventures, bei denen es um standardessentielle Mobilfunkpatente geht. Außerdem vertrat man Carl Zeiss Meditec in einem Patentverletzungsverfahren zu Intraokularlinsen und verteidigte Gilead gegen eine Patentverletzungsklage der MSD-Tochter Idenix, bei der es sich um die Hepatitis-C-Medikamente Sovaldi und Harvoni handelte. Klaus Haft wird als ‘einer der besten deutschen Patent-ProzessanwĂ€lte’ angepriesen, der ‘immer den Überblick behĂ€lt’. Ebenfalls empfohlen werden der ‘kreative’ Martin Köhler, der ‘hervorragende’ Kay Kasper sowie Thomas Reimann, Christian Osterrieth und Mirko Weinert.

Die gemischte Rechts- und Patentanwaltskanzlei Bardehle Pagenberg wird fĂŒr ‘exzellenten Service’ empfohlen. Dabei wird besonders geschĂ€tzt, dass das ‘sehr starke Team enorm flexibel und kurzfristig auf MandantenwĂŒnsche eingeht’. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Maschinenbau sowie IT, TK und Elektrotechnik. Ein Highlight ist die Vertretung von Intellectual Ventures in einer Vielzahl von Patentverletzungsklagen gegen unter anderem die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefonica. Außerdem vertritt man BMW in Patentverletzung- und Nichtigkeitsverfahren mit Synchronicity IP auf der Gegenseite und vertrat Bosch erfolgreich in einem Patentverletzungsstreit um Verpackungsmaschinen. Christof Karl wird fĂŒr seine ‘ausgeglichene und pragmatische Art’ geachtet. Außerdem werden die Praxisleiter Johannes Heselberger und Tilman MĂŒller-Stoy in MĂŒnchen empfohlen. Jörg Wahl wechselte im September 2016 zu Viering, Jentschura & Partner.

Freshfields Bruckhaus Deringer wird insbesondere fĂŒr eine starke Patentrechtspraxis in den Bereichen Pharmazie und Telekommunikation anerkannt. Kernmandant Novartis und die Tochterunternehmen des Pharmakonzerns werden in mehreren Verfahren vertreten; dazu gehört auch weiterhin die Vertretung von Hexal gegen Pfizer im viel beachteten Rechtsstreit mit Pfizer um den Umgang mit einem Indikationspatent fĂŒr Pregabalin in KrankenkassenrabattvertrĂ€gen. Außerdem vertritt man Bristol-Myers Squibb bei der Durchsetzung eines Patents fĂŒr das Krebsmedikament Opdivo und ist fĂŒr Genentech in einem Patentstreit mit Sanofi tĂ€tig. Ein Highlight im Telekommunikationsbereich ist die Vertretung von NTT DoCoMo bei der Durchsetzung von vier standardessentiellen Patenten im Mobilfunkbereich gegen HTC. Erhebliche Erfahrungen kann das Team jedoch auch in anderen Bereichen vorweisen. So vertritt man beispielsweise STMicroelectronics International in einer Patentstreitigkeit mit dem Fraunhofer Institut und wird von Hewlett-Packard in einer Auseinandersetzung um Großformatdrucker mandatiert. Frank-Erich Hufnagel und Wolrad Prinz zu Waldeck und Pyrmont in DĂŒsseldorf sowie Peter Chrocziel in MĂŒnchen werden empfohlen.

Das Patentrechtsteam der hĂ€ufig empfohlenen IP-Boutique Klaka RechtsanwĂ€lte gilt als ‘sehr kompetent’, arbeitet ‘sehr schnell’ und wird zudem fĂŒr ein ‘sehr gutes Preis-LeistungsverhĂ€ltnis’ empfohlen. Die Kanzlei vertritt nationale sowie internationale Unternehmen und deckt eine Vielzahl technischer Bereiche ab, wobei Schwerpunkte in der Mechanik, Elektronik und Chemie liegen. Beispielsweise vertritt man weiterhin Kernmandant 3M in mehreren Patentstreitverfahren, unter anderem hinsichtlich Polymerschaum, FarbsprĂŒhsystemen, Medizinprodukten, Zahntechnik und KFZ-Zubehör, sowie den Fahrradkomponentenhersteller SRAM in einer Vielzahl von Patentstreitigkeiten mit dem Wettbewerber Shimano. Ein weiteres Highlight ist die Vertretung von ZTE in einer Auseinandersetzung mit Optis Cellular Technologies um Mobilfunkpatente. Besonders empfohlen werden der â€˜Ă€ußerst kenntnisreiche und pragmatische’ Olaf Giebe und Constantin Kurtz in DĂŒsseldorf sowie der ‘prozesserfahrene’ Stefan Eck und Wolfgang Götz in MĂŒnchen.

Krieger Mes & Graf v der Groeben ist als traditionsreiche DĂŒsseldorfer IP-Boutique weiterhin hoch angesehen und wird hĂ€ufig fĂŒr streitige Angelegenheiten im Patentrecht empfohlen; der Mandantenstamm umfasst viele deutsche mittelstĂ€ndische Unternehmen ebenso wie internationale Konzerne, Patentverwertungsgesellschaften und einzelne Erfinder. Praxisleiter Axel Verhauwen ist aufgrund seiner PrĂ€senz in einer beeindruckenden Anzahl von Verfahren marktbekannt und setzt unter anderem einen Schwerpunkt im Elektronikbereich. Außerdem verfĂŒgt er ĂŒber besondere Expertise in der Geltendmachung standardbezogener Patente, die sich auf digitale Technik sowie Telekommunikation beziehen; eines seiner Highlight-Mandate ist beispielsweise die Vertretung der Patentverwertungsgesellschaft IPCom in mehreren Verfahren um standardessentielle Patente im Mobilfunkbereich. Außerdem vertrat man France Brevets erfolgreich gegen HTC in einer Klage bezĂŒglich standardessentieller Patente im Bereich Near Field Communication. Seniorpartner Peter Mes ist sehr renommiert, nicht zuletzt wegen seiner langjĂ€hrigen TĂ€tigkeit als Mitglied des Vorstandes der GRUR.

Das ‘sehr gute’ Team von Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP hat insbesondere durch die starke streitige Patentrechtspraxis im Telekommunikationsbereich Bekanntheit erlangt und dieser Bereich ist weiterhin am prominentesten, jedoch weist auch der Softwarebereich starkes Wachstum auf. Kernmandantin Google trĂ€gt mit mehreren StreitfĂ€llen zu dieser Entwicklung erheblich bei; man verteidigte das Unternehmen beispielsweise erfolgreich gegen eine Patentverletzungsklage von Max Sound bezĂŒglich Videostreaming. Auch im Kernbereich Telekommunikation ist man fĂŒr Google tĂ€tig; ein Highlight ist die Verteidigung gegen mehrere Klagen der Verwertungsgesellschaft TLI Communications. Auf KlĂ€gerseite vertritt man die Verwertungsgesellschaft IPcom gegen HTC, Nokia, Microsoft und Apple in Verfahren um standardessentielle Patente im Mobilfunkbereich. Außerdem ist man fĂŒr Motorola in einer Patentauseinandersetzung mit Apple tĂ€tig. Praxisgruppenleiter und ‘gewiefter Prozessanwalt’ Marcus Grosch in MĂŒnchen sowie Johannes Bukow in Mannheim werden oft empfohlen.

Die Patentrechtspraxis von Rospatt Osten Pross wird fĂŒr eine ‘sehr effiziente und pragmatische’ Arbeitsweise bei streitigen Patentverfahren geschĂ€tzt. Das ‘breit aufgestellte’ Team deckt eine Vielzahl von technischen Bereichen ab, doch eine besondere StĂ€rke liegt in der Pharmazie. Beispielsweise ist man fĂŒr Biogen in einem Patentverletzungsverfahren bezĂŒglich des Arzneimittels Tecfidera zur Behandlung von Multiple Sklerose tĂ€tig. Außerdem vertritt man MSD gegen eine Patentverletzungsklage von Bristol-Myers Squibb bezĂŒglich des PD-1 Antikörper Pembrolizumab zur Immuntherapie von verschiedenen Krebsarten, sowie AbbVie gegen Gilead in einer Auseinandersetzung ĂŒber das Hepatitis-C -Medikament Harvoni. Zu den Highlights im Telekommunikationsbereich zĂ€hlen die Verteidigung von Samsung gegen eine Verletzungsklage der Verwertungsgesellschaften FIPA bezĂŒglich eines standardessentiellen Patents, sowie die Verteidigung von LG gegen Klagen der Verwertungsgesellschaft Unwired Planet. Im Bereich Chemie vertrat man zudem Rhodia erfolgreich in Verletzungsverfahren bezĂŒglich Katalysator-Ausgangsstoffen gegen eine Molycorp-Tochtergesellschaft. Besonders empfohlen werden der ‘sehr erfahrene und versierte’ Max von Rospatt, der ‘kompetente’ Henrik Timmann und der ‘eloquente’ Thomas Musmann.

Die ‘ausgezeichnete’ DĂŒsseldorfer Boutique Wildanger Kehrwald Graf v Schwerin & Partner mbB kann auf umfangreiche Erfahrungen in der patentrechtlichen Beratung und Vertretung zurĂŒckblicken. Besonders prominent ist die Vertretung von Verwertungsgesellschaften in Klagen gegen GrĂ¶ĂŸen der Telekommunikationsbranche. So vertritt man beispielsweise SLC in Patentverletzungsverfahren gegen die Deutsche Telekom, Vodafone und mehrere Mobiltelefonhersteller. Auch darĂŒber hinaus deckt das Team eine breite Palette an technischen Bereichen ab, wobei Schwerpunkte in den Bereichen Elektronik, Mechanik und Life Sciences liegen. Beispielsweise vertritt man Mundipharma gegen Generikahersteller, ist fĂŒr Henkel in einem Streit mit UHU bezĂŒglich Luftentfeuchtern tĂ€tig und vertritt S3 Mariner in einer Klage gegen Maytronics hinsichtlich Schwimmbadreinigungsrobotern. Es werden Peter-Michael Weisse, Eva Geschke, Roland Kehrwald und Wolf Graf von Schwerin empfohlen.

Die junge DĂŒsseldorfer IP-Boutique Arnold Ruess RechtsanwĂ€lte hat sich innerhalb kĂŒrzester Zeit einen ‘ausgezeichneten Ruf’ insbesondere fĂŒr schwierige Patentprozesse erarbeitet. Das ‘dynamische und gut eingespielte Team’ arbeitet Ă€ußerst ‘grĂŒndlich und effizient’ und wird fĂŒr ‘hervorragendes technisches und rechtliches Wissen’ geschĂ€tzt. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Life Sciences und Telekommunikation. Man vertritt beispielsweise Sandoz in der Auseinandersetzung mit Pfizer um den Umgang mit einem Indikationspatent fĂŒr Pregabalin in KrankenkassenrabattvertrĂ€gen. Ein weiteres Highlight ist die TĂ€tigkeit fĂŒr Forward Pharma in einem Patentstreit mit Biogen bezĂŒglich des Arzneimittels Tecfidera zur Behandlung von Multiple Sklerose. Im Bereich Telekommunikation vertritt man die Verwertungsgesellschaft Sisvel gegen ZTE, Haier und Hisense in Verletzungsklagen bezĂŒglich standardessentieller Mobilfunkpatente. Bernhard Arnold ‘ist ein besonnener Stratege, der die Ziele des Mandanten beharrlich verfolgt’ und Cordula Tellmann-Schumacher ‘vertritt die Anliegen der Mandanten mit grĂ¶ĂŸter Vehemenz’.

CMS genießt insbesondere im mittelstĂ€ndischen Segment eine starke Marktstellung und mit breiter technischer Expertise vertritt das ‘sehr gute’ Patentrechtsteam hier Mandanten aus den unterschiedlichsten Branchen; zum Mandantenkreis zĂ€hlen jedoch auch einige Großkonzerne. Eine besondere StĂ€rke liegt zudem im Eilverfahren, die man beispielsweise bei der TĂ€tigkeit fĂŒr Syngenta unter Beweis stellt; man geht fĂŒr den Konzern weiterhin in mehreren FĂ€llen des patentverletzenden Imports und Transits von Pflanzenschutzmitteln vor. Außerdem vertritt man Leifheit in mehreren Patentverletzungsverfahren gegen Wettbewerber Mapa Spontex und ist fĂŒr Nanya Technology sowie Michael JaffĂ© als Insolvenzverwalter von Qimonda bei der Durchsetzung von Halbleiterpatenten tĂ€tig. Acon Laboratories, Kienle + Spiess sowie Roche Diagnostics sind weitere Mandanten. Es werden der ‘sehr kompetente’ Markus Deck in DĂŒsseldorf sowie Matthias Eck in Stuttgart empfohlen.

Das Patentrechtsteam von Gleiss Lutz setzt einen besonderen Schwerpunkt im Bereich Life Sciences, wo beispielsweise Bayer und Acino zu den Kernmandanten der Praxis zĂ€hlen. Weiterhin erwĂ€hnenswert ist hier auch die Vertretung eines deutschen Herstellers von Kyphoplastie-Systemen gegen zwei Patentverletzungsklagen der Verwertungsgesellschaften IP Navigation und Marathon. Äußerst aktiv ist man ebenfalls in den Bereichen Elektronik und Telekommunikation und eine wesentliche StĂ€rke der Praxis ist zudem die Expertise in multinationalen patentrechtlichen Auseinandersetzungen sowie bei StreitfĂ€llen an der Schnittstelle zu anderen Bereichen, wie etwa Kartell-, Lebensmittel- und Arzneimittelrecht. Praxisleiter Matthias Sonntag und Of Counsel Thomas Bopp in DĂŒsseldorf werden empfohlen.

Die gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei GrĂŒnecker ist vor allem fĂŒr ihre starke Patentanmeldepraxis bekannt, verfĂŒgt aber ĂŒber ein ‘sehr breit aufgestelltes’ Team, das auch in streitigen Angelegenheiten fĂŒr ‘hervorragenden Service’ geschĂ€tzt wird und ‘im Notfall selbst komplexe Themen im wahrsten Sinne des Wortes ĂŒber Nacht bearbeitet’. WĂ€hrend Schwerpunkte vor allem in den Bereichen Elektronik und IT liegen, wird auch die TĂ€tigkeit im Bereich Life Sciences weiterhin ausgebaut. Beispielsweise vertritt man das Medizintechnikunternehmen Align Technology in mehreren Patentverletzungsklagen gegen Wettbewerber. Ein weiteres Highlight war die Verteidigung von Yahoo, Pinterest und Twitter gegen Patentverletzungsklagen der Verwertungsgesellschaft TLI Communications, die letztlich mit einem Vergleich beigelegt wurden. Außerdem vertritt man Grundig Intermedia in Auseinandersetzungen um Patente auf KĂŒhlschranktechnologie und Eurofilters in einem Patentstreit um Staubsaugerfilterbeutel. Bernd Allekotte, Gerhard Barth und Ulrich Blumenröder werden empfohlen.

Neben der bekannten StĂ€rke im PatentanmeldegeschĂ€ft wird die traditionsreiche Boutique Hoffmann Eitle auch hĂ€ufig fĂŒr Prozesse empfohlen und ist mit BĂŒros an den Gerichtsstandorten MĂŒnchen, Hamburg und DĂŒsseldorf dafĂŒr auch bestens positioniert. StĂ€rken hat das ‘erfahrene und effizient arbeitende’ gemischte Patent- und Rechtsanwaltsteam sowohl in den Bereichen Maschinenbau, der Elektrotechnik und IT als auch in Chemie und Biotechnologie; in letzteren zwei Gebieten verfĂŒgt Niels Hölder beispielsweise ĂŒber besondere Expertise. Auf internationaler Ebene setzt man einen Schwerpunkt auf Japan und punktet hier unter anderem mit dem japanisch sprechenden Dirk SchĂŒĂŸler-Langeheine. Beispielsweise vertritt man weiterhin Seiko Epson in zahlreichen Prozessen zum Schutz von Patenten fĂŒr Druckerpatronen. Des Weiteren wird man von Nippon Carbide Industries in mehreren Patentverletzungsklagen mandatiert und vertrat Panasonic erfolgreich in einer Auseinandersetzung mit Philips um LED-Patente.

Das ‘sehr schnelle und zuverlĂ€ssige’ Team aus Patent- und RechtsanwĂ€lten von Jones Day gewinnt Anerkennung vor allem fĂŒr die TĂ€tigkeit in Patentprozessen im pharmazeutischen Bereich. Zu den Highlight-Mandaten zĂ€hlt wieterhin die Vertretung der MSD-Tochter Idenix Pharmaceuticals gegen Gilead in einer weltweiten Serie von Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren um das Hepatitis-C- Therapeutikum Sofosbuvir, sowie die Vertretung von Celgene in Auseinandersetzungen mit verschiedenen Generikaherstellern um Patente fĂŒr Krebsmedikamente. Auch in anderen Bereichen hat das Team umfangreiche Erfahrungen und punktet vor allem mit der internationalen Aufstellung der Kanzlei, die insbesondere bei grenzĂŒberschreitenden StreitfĂ€llen zum Tragen kommt. Neben einer StĂ€rke bei der Planung und Koordinierung von parallelen Rechtsbeistandsverfahren verfĂŒgt man zudem ĂŒber besondere Expertise bezĂŒglich der Nutzung von Resultaten aus US-amerikanischen Discovery-Verfahren fĂŒr Prozesse in Europa. Ein Beispiel dafĂŒr ist die Vertretung von Lufthansa Technik in Patentverletzungsprozessen in Deutschland und den USA gegen einen US-Zulieferer von Kabinenelektronik. Christian Paul und Gerd Jaekel werden empfohlen.

Die traditionsreiche Kanzlei Preu Bohlig & Partner kann trotz des DĂŒsseldorfer Spin-offs Kather Augenstein RechtsanwĂ€lte weiterhin ein Patentrechtsteam mit erheblicher Expertise vorweisen. Man ist breit aufgestellt, setzt jedoch Schwerpunkte in den Bereichen Elektronik, Maschinenbau, Chemie und Life Sciences. Zu den Highlight-Mandaten zĂ€hlt weiterhin die Vertretung von Volkswagen in einem Patentstreit mit einem italienischen Elektronikkonzern. Außerdem vertritt man Siemens in einem Patentverletzungsverfahren und ist fĂŒr Schaeffler Technologies in einer streitigen Patentangelegenheit tĂ€tig. Im Bereich Chemie vertritt man die Arkema-Tochtergesellschaft Coatex in einem mehrjĂ€hrigen Patentverletzungsverfahren. Der renommierte Stephan Gruber wird zusammen mit Axel Oldekop und Alexander Harguth empfohlen. Alle erwĂ€hnten AnwĂ€lte sind im MĂŒnchner BĂŒro ansĂ€ssig, wobei die Kanzlei auch ĂŒber kleinere Standorte in DĂŒsseldorf, Berlin, Hamburg und Paris verfĂŒgt.

Ein deutlicher Schwerpunkt der ‘sehr guten’ Patentpraxis von Simmons & Simmons LLP liegt im Bereich Life Sciences; hier wird die Kanzlei oft fĂŒr Patentprozesse empfohlen und ist unter anderem fĂŒr Mandanten wie Bayer, Boehringer Ingelheim, Helsinn Healthcare und die British Technology Group in Patentauseinandersetzungen tĂ€tig. Doch auch darĂŒber hinaus berĂ€t man in weiteren verschiedenen Bereichen. So vertritt man beispielsweise die Imperial Tobacco-Tochter Fontem Ventures bei der Durchsetzung von Patenten fĂŒr E-Zigaretten und verteidigt Firecomms gegen patentrechtliche Angriffe eines Wettbewerbers im Bereich optoelektronische VerstĂ€rker. Das ‘sehr schnelle’ Team wird insbesondere fĂŒr die ‘Orientierung an den BedĂŒrfnissen des Mandanten’ geschĂ€tzt. Besonders empfohlen werden der ‘sehr strategisch denkende’ Peter Meyer in DĂŒsseldorf sowie Thomas Adam in MĂŒnchen.

Das 20-köpfige Patentrechtsteam von Taylor Wessing in MĂŒnchen und DĂŒsseldorf wird vor allem fĂŒr Prozesse im Bereich Life Sciences empfohlen, verfĂŒgt aber auch ĂŒber erhebliche Expertise in den Bereichen Elektronik und IT. Ein Highlight ist die Vertretung von Shionogi in einem Patentstreit mit MSD bezĂŒglich des Wirkstoffs Raltegravir zur HIV-Behandlung. Außerdem verteidigte man W.L. Gore gegen Patentverletzungsklagen von Lifeport im Medizinproduktebereich, wobei das Verfahren durch einen Vergleich beendet wurde. Im Elektronikbereich vertritt man ASUS in Patentverletzungsklagen gegen Phillips und verteidigt Peugeot und CitroĂ«n gegen Klagen der Verwertungsgesellschaft Synchronicity IP bezĂŒglich eines KFZ-Notrufsystems. Es werden Christian Lederer, Christoph de Coster und Sabine Rojahn in MĂŒnchen empfohlen.

Die gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Vossius & Partner fĂŒhrt nicht nur eine erfolgreiche Patentanmeldepraxis, sondern wird auch fĂŒr streitige Verfahren hĂ€ufig empfohlen. Das ‘sehr starke’ Team ist insbesondere fĂŒr die Expertise bei parallelen Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren anerkannt und wird fĂŒr die ‘pragmatische Strategie’ in Vergleichssachen geschĂ€tzt. Ein Schwerpunkt liegt im Bereich Life Sciences, allerdings ist man auch darĂŒber hinaus breit aufgestellt. Man vertritt beispielsweise die Invivoscribe-Tochtergesellschaft LabPMM in parallelen Verletzung-, Nichtigkeits- und Schadensersatzverfahren zu diagnostischen Verfahren im Biotech-Bereich. Ein weiteres Highlight war die erfolgreiche TĂ€tigkeit fĂŒr den Staat Israel in einem Grundsatzverfahren zur Patentierbarkeit von Pflanzen. Außerdem vertritt man das Medizintechnikunternehmen ResMed in Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren. Sehr prominent ist auch die Vertretung von Uwe Maass im Patentstreit mit Wettbewerbern um seine Musion Eyeliner Hologramtechnologie fĂŒr BĂŒhnenshows. Praxisleiter Johann Pitz und Thure Schubert werden empfohlen.

Allen & Overy LLP hat innerhalb kĂŒrzester Zeit eine ‘sehr gute’ Patentrechtspraxis aufgebaut, die insbesondere wegen ihrer Expertise im Bereich Life Sciences viel Beachtung findet. Ein besonderes Highlight ist die Vertretung von Pfizer im viel beachteten Patentstreit mit mehreren Generikaunternehmen und Krankenkassen wegen der Umgehung eines Indikationspatents fĂŒr Pregabalin durch die Ausgestaltung von KrankenkassenrabattvertrĂ€gen. Außerdem vertritt man den Medizinproduktehersteller Pan Medical in zwei Patentverletzungsverfahren. Der ‘sehr erfahrene’ Praxisgruppenleiter Joachim Feldges in MĂŒnchen ist ein ‘brillanter Stratege’ bei Patentauseinandersetzungen.

Baker & McKenzie Partnerschaft von RechtsanwĂ€lten, WirtschaftsprĂŒfern und Steuerberatern mbBs Patentpraxis wird hĂ€ufig fĂŒr Patentprozesse ebenso wie fĂŒr damit verbundene Amtsverfahren empfohlen. Zum breitgefĂ€cherten Mandatsportfolio zĂ€hlten jĂŒngst die Vertretung von Becton Dickinson in mehreren Patentstreitigkeiten im Medizinproduktebereich, unter anderem gegen B. Braun Melsungen, die Verteidigung von Pelikan gegen Klagen von verschiedenen Druckerherstellern bezĂŒglich Drucker-Patronen, sowie die Begleitung von RealD in Patentverletzungsverfahren bezĂŒglich 3D-Kinoprojektoren gegen mehrere Wettbewerber. Der doppelqualifizierte Rechts- und Patentanwalt Jochen Herr leitet die Praxis.

Neben einem starken Schwerpunkt auf das AnmeldegeschĂ€ft wartet Boehmert & Boehmert auch auf streitiger Ebene mit langjĂ€hriger Erfahrung und Expertise auf. Zuletzt vertat man so unter anderem die Marathon-Tochter MedTech Development in Patentverletzungsklagen gegen Stryker bezĂŒglich Kyphoplastie-Systemen und begleitet des Weiteren Aeritas in Klagen gegen mehrere Fluggesellschaften hinsichtlich elektronischer Bordkarten auf Smartphones. Der anerkannte Michael RĂŒberg ist der zentrale Ansprechpartner fĂŒr streitige Verfahren.

Die ‘sehr gute’ Patentpraxis von CBH RechtsanwĂ€lte Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner in Köln hat eine herausragende Marktstellung im Arbeitnehmererfinderrecht, wobei die Streitbeilegungen hier hĂ€ufig außergerichtlich stattfinden; zu den langjĂ€hrigen Mandanten zĂ€hlen unter anderem Bayer, Ford und Siemens. Im Prozessbereich ergibt sich aus der StĂ€rke im Erfinderrecht eine besondere Spezialisierung auf Patentvindikationen, allerdings ist man ebenso in Verletzungsklagen tĂ€tig. Man vertritt beispielsweise den Automobilzulieferer EberspĂ€cher in einem Patentverletzungsverfahren. Kurt Bartenbach ist sehr renommiert im Arbeitnehmererfinderrecht und Jens Kunzmann wird fĂŒr Patentprozesse empfohlen.

Die Patentrechtspraxis von DLA Piper hat Schwerpunkte in den Bereichen IT, Elektrotechnik und Mechanik. So vertritt man beispielsweise Robert Bosch in Patentverletzungsverfahren bezĂŒglich Scheibenwischerantrieben gegen Wettbewerber Mitsuba und begleitet Alpinestars in einem Patentstreit mit Wettbewerber Dainese um eine Motorradjacke mit integriertem Airbag. Auf Beklagtenseite verteidigt man British Airways in einem Patentverfahren bezĂŒglich elektronischer Bordkarten fĂŒr Smartphones, sowie die Versicherungskammer Bayern gegen eine Klage von Intellectual Ventures hinsichtlich eines Softwarepatents. Praxisleiter Markus Gampp in MĂŒnchen wird empfohlen.

Die IP-Boutique Harmsen Utescher in Hamburg fokussiert sich im Rahmen ihrer Patentpraxis auf Mandatierungen aus dem Life Sciences-Sektor, kann jedoch ebenso mit Fachexpertise in den Bereichen Chemie, Maschinenbau, Elektronik und IT aufwarten. Das Team ist besonders hĂ€ufig auf Beklagtenseite tĂ€tig und hier insbesondere im Pharmabereich fĂŒr Generikahersteller wie Neuraxpharm. Rainer Kaase und Karsten Königer leiten die Praxis.

Hengeler Mueller ist im Bereich streitiger Patentsachverhalte mit eindeutigem Schwerpunkt fĂŒr Patentverwertungsgesellschaften tĂ€tig und vertritt beispielsweise fortlaufend IPCom gegen Apple, Nokia und Vodafone in Verletzungsklagen zu Telekommunikationspatenten. In weiteren Highlights ist man fĂŒr die Verwertungsgesellschaft Sisvel in mehreren Patentverletzungsklagen zu TV-Technologie gegen Toshiba, Sichuan und DeuMaer aktiv und im Pharma-Bereich vertritt man zudem Astra Zeneca gegen mehrere Generikahersteller. Der anerkannte Wolfgang Kellenter leitet die Praxis.

Das ‘sehr gute’ DĂŒsseldorfer Patentrechtsteam von Heuking KĂŒhn LĂŒer Wojtek um den ‘mandantenorientierten’ Anton Horn wird aufgrund der ‘schnellen und grĂŒndlichen’ Arbeitsweise empfohlen. Zum Mandantenstamm gehören viele internationale mittelstĂ€ndische Unternehmen. Man vertritt beispielsweise das französische Medizintechnikunternehmen Echosens in einer Patentverletzungsklage gegen einen chinesischen Wettbewerber; verteidigt energicos Systems gegen eine Vindikationsklage bezĂŒglich eines Patents zur energetischen Optimierung von GebĂ€uden; und verteidigt Saint-Gobain Abrasives gegen eine Verletzungsklage von 3M bezĂŒglich eines Patents auf Mischvorrichtungen fĂŒr Chemikalien.

Die junge Boutique Kather Augenstein RechtsanwĂ€lte existiert zwar erst seit Januar 2016, allerdings handelt es sich um ein gut eingespieltes Team, das zuvor als DĂŒsseldorfer BĂŒro von Preu Bohlig & Partner tĂ€tig war. Viele Mandanten sind dem renommierten Peter Kather und seinem Team in die neue Kanzlei gefolgt, darunter auch Ericsson und Vodafone, die man zuvor in viel beachteten Verfahren um Telekommunikationspatene vertrat. Ein Highlight-Mandat aus der neuen Kanzlei ist beispielsweise die Vertretung eines großen deutschen Automobilherstellers in einem Verfahren zu Hybridtechnologie.

Maiwald Patentanwalts GmbH ist schwerpunktmĂ€ĂŸig im patentanwaltlichen Segment aktiv, wird jedoch auch immer hĂ€ufiger fĂŒr ihre TĂ€tigkeit in rechtsanwaltlichen Angelegenheitem im Rahmen von Patentprozessen empfohlen, insbesondere mit Bezug zu Pharma-Patenten. Das Team um Marco Stief in MĂŒnchen zeichnet sich durch ‘hervorragende Branchenkenntnis’ aus, arbeitet ‘sehr schnell und flexibel‘ und wird fĂŒr das ‘sehr gute Preis-LeistungsverhĂ€ltnis’ geschĂ€tzt.

Das ‘sehr gute’ Patentrechtsteam von Noerr um den angesehenen Ralph Nack in MĂŒnchen hat insbesondere durch die TĂ€tigkeit fĂŒr Patentverwertungsgesellschaften Bekanntheit erlangt. Man vertrat beispielsweise TLI Communications in einer Vielzahl von Verletzungsverfahren bezĂŒglich eines Bilddateispeicherverfahrens, unter anderem gegen Apple, Google, Facebook, Yahoo, Pinterest, Twitter, Instagram und Dropbox, wobei die Mehrzahl der Verfahren per Vergleich beigelegt wurden. Außerdem geht man fĂŒr Packet Intelligence gegen Hewlett-Packard und Huawei vor und vertitt Synchronicity IP in einer Patentverletzungsklage gegen BMW.


Interview with...

Law firm partners and practice heads explain how their firms are adapting to clients' changing needs

Pressemitteilungen

Aktuelle Meldungen unmittelbar von den Kanzleien. Wenn Sie Pressemitteilungen Ihrer Kanzlei einreichen wollen, schicken Sie bitte eine Anfrage per Email an

Co-Publishing weltweit

Rechtsentwicklungen und Neuigkeiten der führenden Anwälte in verschiedenen Jurisdiktionen. Für Beitrüge schicken Sie bitte eine Anfrage per Email an

Pressemitteilungen in Deutschland 2017

Aktuelle Meldungen unmittelbar von den Kanzleien. Wenn Sie Pressemitteilungen Ihrer Kanzlei einreichen wollen, schicken Sie bitte eine Anfrage per Email an