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Deutschland 2017

Deutschland 2017 > Gewerblicher Rechtsschutz > Patentrecht: Anmeldungen und Amtsverfahren

Redaktionelle Abschnitte

Umfasst das PatentanmeldegeschÀft und Amtsverfahren, wobei sowohl die TÀtigkeit von Patentanwaltskanzleien als auch von PatentanwÀlten in gemischten Rechts- und Patentanwaltskanzleien in Betracht gezogen wird. Patentprozesse werden in einem gesonderten Kapitel (Patentrecht: Streitbeilegung) behandelt.

Die ‘sehr gute’ gemischte Patent- und Rechtsanwaltsboutique Bardehle Pagenberg, die ‘exzellenten Service, schnelle Reaktionszeiten und ein gutes Preis-LeistungsverhĂ€ltnis’ bietet, deckt die gesamte Palette an technischen Bereichen ab, weist jedoch besondere StĂ€rken im Maschinenbau sowie in IT und Elektrotechnik auf. Eine StĂ€rke des Teams liegt in der langjĂ€hrigen Erfahrung bei Amtsverfahren und hĂ€ufig parallel stattfindenden Patentnichtigkeitsverfahren. In der Anmeldepraxis zĂ€hlen Apple, Guardian Industries, Qualcomm und Nintendo zu den wichtigen Mandanten, wobei gerade bei letzterem noch die Vertretung in zahlreichen Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren hinzukommt. Außerdem berĂ€t man beispielsweise Intellectual Ventures beim Erwerb und zur Verwertung von Patenten in Europa. Christof Karl wird insbesondere fĂŒr seine ‘brillante, strategische Denkweise’ geschĂ€tzt. Außerdem werden Hans Wegner und Johannes Lang empfohlen.

Boehmert & Boehmert kann weiterhin eine beachtlich hohe Zahl an Patentanmeldungen beim DPMA und beim EPA vorweisen und gehört mit 48 PatentanwĂ€lten an neun Standorten zu den etablierten GrĂ¶ĂŸen im AnmeldegeschĂ€ft. WĂ€hrend die Kanzlei die gesamte Bandbreite an technischen Bereichen abdeckt, setzte man zuletzt besondere Schwerpunkte in Elektrotechnik und Physik sowie Biotechnologie, Pharmazie und Chemie; insbesondere in diesen Wachstumsbereichen konnte man zusĂ€tzliche Patentportfolien ĂŒbernehmen. Ein Beispiel fĂŒr eine neue Mandantin ist SOI, die man zum Schutz einer Innovation im Bereich Consumer Electronics berĂ€t. Zu den Dauermandanten zĂ€hlen multinationale Konzerne ebenso wie mittelstĂ€ndische Unternehmen und Einzelerfinder. Eine weitere StĂ€rke ist die umfassende strategische Patentberatung im Rahmen von ProdukteinfĂŒhrungen. Hierzu zĂ€hlt unter anderem die TĂ€tigkeit fĂŒr Beauty Union Global zur Koordination und Durchsetzung der europaweiten Strategie gegen patentverletzende Nachahmerprodukte im Bereich wiederbefĂŒllbare ParfĂŒmflĂ€schchen. Heinz Goddar in MĂŒnchen wird fĂŒr den Bereich Physik sowie Jan Krauss in Berlin fĂŒr Life Sciences empfohlen.

Die ‘erstklassige’ Patentpraxis der DĂŒsseldorfer IP-Boutique Cohausz & Florack wird insbesondere fĂŒr Einspruchs- und Löschungsverfahren empfohlen und kann ebenfalls mit einer starken Anmeldepraxis punkten. Expertise besteht zudem bei der Vertretung in Verletzungsprozessen, sowie in der ‘schnellen und sehr fundierten’ Beratung zu patentrechtlichen Belangen. Eine besondere StĂ€rke liegt in den Bereichen Maschinenbau und Elektrotechnik, jedoch ist die Praxis inhaltlich breit aufgestellt. Zum Mandantenstamm gehören eine hohe Anzahl an mittelstĂ€ndischen Unternehmen ebenso wie große Konzerne und Patentverwertungsgesellschaften; beispielsweise berĂ€t man Bayer, Babcock Borsig SteinmĂŒller, Deutsche Post DHL und Vorwerk. Des Weiteren beriet man France Brevets und vertrat den Mandanten in mehreren Verfahren. Johannes Simons und Mathias Karlhuber werden fĂŒr Maschinenbau empfohlen, Philipe Walter fĂŒr Elektrotechnik, Gottfried SchĂŒll fĂŒr IT und Arwed Burrichter fĂŒr Chemie und Life Sciences.

Das ‘sehr gute’ Patentrechtsteam von EisenfĂŒhr Speiser wird aufgrund der ‘sehr guten und schnellen’ Mandatsbearbeitung geschĂ€tzt. Mit Hauptstandort in Bremen sowie weiteren BĂŒros in Hamburg, Berlin und MĂŒnchen wird die IP-Boutique vor allem in Norddeutschland als feste GrĂ¶ĂŸe im Markt anerkannt. Traditionelle StĂ€rken liegen in den Bereichen Maschinenbau und Elektrotechnik, wobei in jĂŒngster Zeit die Bereiche Chemie und Life Sciences stark aufholen. FĂŒr die langjĂ€hrige Mandantin Philips ist man beispielsweise zunehmend im Bereich Healthcare tĂ€tig. Weitere Mandanten sind BASF, Symrise, KWS SAAT und Werner & Mertz. Im Bremer BĂŒro wird Uwe Stilkenböhmer insbesondere fĂŒr Einspruchsverfahren im Bereich Chemie und Life Sciences empfohlen und Klaus Göken hat umfangreiche Expertise bei Nichtigkeitsverfahren im Bereich der Erneuerbaren Energien. In Berlin werden der Medizintechnik-Experte Joachim von Oppen und der ‘service- und lösungsorientierte’ Ludger Eckey empfohlen.

Das ‘sehr starke Team’ mit 71 PatentanwĂ€lten der IP-Boutique GrĂŒnecker gehört weiterhin zu den ganz Großen im PatentanmeldegeschĂ€ft und wird hĂ€ufig empfohlen. Selbst ‘komplexe Themen werden in kĂŒrzester Zeit bearbeitet’. Man meldet vor allem in den Bereichen Mechanik, Physik sowie Elektronik und IT an, deckt jedoch ebenfalls die Gebiete Chemie, Pharmazie und Biotechnologie ab und kann hier vor allem weiterhin den strategischen Ausbau der Praxis im Bereich Life Sciences – sowohl im Anmelde- als auch im ProzessgeschĂ€ft – vorantreiben. Neben den bestehenden StĂ€rken bei Anmeldungen, Einspruchsverfahren und der strategischen Beratung kann man zudem Wachstum bei der Arbeit rund um LizenzvertrĂ€ge vorweisen. Empfohlen werden Moritz Höffe, Thomas Schuster und Wolfgang Neubeck im Bereich Physik sowie Hans Hilgers im Bereich Maschinenbau. Alle erwĂ€hnten PatentanwĂ€lte sind in MĂŒnchen ansĂ€ssig, allerdings verfĂŒgt die Kanzlei auch ĂŒber BĂŒros in Köln, Berlin und Paris. DarĂŒber hinaus bestehen jahrzehntelange Verbindungen in die USA, nach Japan und Korea; eine große Anzahl der Mandanten stammt dementsprechend aus dem Ausland.

Die ‘sehr gute’ IP-Boutique Hoffmann Eitle ist mit ihren mehr als 80 PatentanwĂ€lten sehr groß und breit aufgestellt und kann erhebliche Expertise in vielen Bereichen vorweisen. Ein besonderer Schwerpunkt der hĂ€ufig empfohlenen Patentanmeldepraxis liegt in den Bereichen Chemie und Biotechnologie, was sich auch an der mit Abstand grĂ¶ĂŸten PersonalstĂ€rke dieser Gebiete zeigt. Weitere StĂ€rken zeigen sich im Maschinenbau, Elektrotechnik und IT. Am MĂŒnchner Hauptstandort ragt vor allem die TĂ€tigkeit von Leo Polz in Bereich Biotechnologie, Matthias Kindler in der Chemie und Georg Siegert in der Elektrotechnik hervor; die Kanzlei verfĂŒgt allerdings auch ĂŒber kleinere BĂŒros in DĂŒsseldorf, Hamburg und London. DarĂŒber hinaus bestehen gute Kontakte nach Asien, wo man unter anderen NTT Docomo, Seiko Epson, Toshiba, Mitsubishi und Hyundai zu den Mandanten zĂ€hlt.

Vossius & Partner wird besonders hĂ€ufig aufgrund ihrer StĂ€rke in Amtsverfahren empfohlen, allerdings kann die IP-Boutique auch weiterhin ein umfangreiches PatentanmeldegeschĂ€ft vorweisen. Das Team aus 54 PatentanwĂ€lten setzt Schwerpunkte in den Bereichen Life Sciences, Chemie und Technik. Man vertritt beispielsweise das Pharmaunternehmen Hoffmann-La Roche bei Anmeldungen und Einspruchsverfahren und ist fĂŒr das Medizintechnikunternehmen ResMed bei Anmeldungen sowie bei Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren tĂ€tig. Auch fĂŒr 3M fĂŒhrt man eine Vielzahl von Amtsverfahren. Zu den weiteren Mandanten der Anmeldepraxis zĂ€hlen die NEC Corporation, Mitsubishi, LG Electronics und Sumitomo Chemical Company. Hans-Rainer Jaenichen und Alexa von UexkĂŒll haben besondere Expertise im Bereich Life Sciences und Elard Schenck zu Schweinsberg wird fĂŒr Einspruchsverfahren empfohlen. Alle drei sind am MĂŒnchner Hauptstandort tĂ€tig, allerdings verfĂŒgt die Kanzlei auch ĂŒber BĂŒros in DĂŒsseldorf, Berlin und Basel. Auch darĂŒber hinaus kommt viel GeschĂ€ft aus dem Ausland, worauf man mit PatentanwĂ€lten aus den USA, Japan, Korea und Israel gut eingestellt ist.

Das Team aus 15 PatentanwĂ€lten bei Jones Day wird insbesondere aufgrund der StĂ€rke bei Amtsverfahren empfohlen und gehört außerdem zu den wenigen internationalen Großkanzleien, die auch im PatentanmeldegeschĂ€ft tĂ€tig sind. Die Praxis wird fĂŒr ‘schnelle Bearbeitungszeiten’ anerkannt sowie die ‘sehr gute Branchenkenntnis’, vor allem im Life Sciences Bereich. Eine besondere StĂ€rke ist die Nutzung von Resultaten aus US-amerikanischen Discovery-Verfahren fĂŒr Amtsverfahren in Europa. Diese Strategie kam beispielsweise bei der Vertretung von Akebia Therapeutics in mehreren Einspruchsverfahren vor dem EuropĂ€ischen Patentamt gegen Pharma-Patentanmeldungen des Wettbewerbers FibroGen zum Einsatz. Außerdem vertritt man Celgene in mehreren Einspruchsverfahren zu Pharma-Patenten. Zu den weiteren Mandanten zĂ€hlen Sunrise Medical, Rational und die Samvardhana Motherson Group. DorothĂ©e Weber-Bruls in Frankfurt hat einen ‘ausgeprĂ€gten GeschĂ€ftssinn’; Martin Weber in MĂŒnchen wird auch empfohlen.

Die Patentanwaltsboutique König . Szynka . Tilmann . von Renesse mit BĂŒros in DĂŒsseldorf und MĂŒnchen wird vor allem fĂŒr ihre Beteiligung an Patentprozessen anerkannt, allerdings hat man auch umfangreiche Erfahrungen mit Anmeldungen und Amtsverfahren. Das ‘hervorragende’ Team, das fĂŒr das ‘sehr hohe Servicelevel’ und die ‘FlexibilitĂ€t beim Eingehen auf Mandanten’ geschĂ€tzt wird, ist inhaltlich breit aufgestellt, mit deutlichen StĂ€rken im Bereich Life Sciences und Chemie. Eine Kernmandantin ist beispielsweise Bayer, die man in besonderen Highlights zur Abwehr von EinsprĂŒchen gegen die Patente auf das EmpfĂ€ngnisverhĂŒtungsmittel Drospirenon sowie in einem Nichtigkeitsberufungsverfahren gegen Intervet vertritt. Außerdem verteidigt man Eli Lilly gegen Nichtigkeitsklagen mehrerer Generika-Hersteller. Zu den weiteren Mandanten zĂ€hlen AbbVie, Geberit, Novartis, OrbusNiech, Osram und Tracto-Technik. Gregor König ‘gehört zu den fĂŒhrenden PatentanwĂ€lten im Pharmabereich’ und Max Tilmann wird als ‘sehr technisch versiert und sorgfĂ€ltig’ anerkannt.

PatentanwĂ€lte Maikowski & Ninnemann wird vor allem fĂŒr die Beteiligung an Patentprozessen empfohlen, allerdings wird das ‘hervorragende’ Team auch bei Anmeldungen und Amtsverfahren fĂŒr ‘schnelle und qualitativ hochwertige Arbeit’ geschĂ€tzt. Mit Hauptstandort in Berlin sowie weiteren BĂŒros in Leipzig und MĂŒnchen ist man dabei besonders in Ostdeutschland sehr prĂ€sent. Inhaltlich liegen die Schwerpunkte in den Bereichen Maschinenbau, Elektrotechnik, IT und Telekommunikation. Ein Highlight ist die Vertretung von HTC in einer Vielzahl von Nichtigkeitsklagen. Zu den Mandanten im Prosecution-Bereich zĂ€hlen ARRI, Astra Zeneca, Brose Fahrzeugteile, Carl Zeiss, Fresenius, Rolls Royce und Takata. Gunnar BaumgĂ€rtel wird wegen seines ‘enormen Fachwissens’ und seiner ‘Prozesserfahrung’ geschĂ€tzt. Außerdem werden Christoph Schröder fĂŒr Amtsverfahren und Ralf Emig fĂŒr Patent Prosecution empfohlen.

Maiwald Patentanwalts GmbH musste mit Kopf Westenberger Wachenhausen PatentanwĂ€lte und Hamm & Wittkopp PatentanwĂ€lte Anfang 2016 gleich zwei Spin-offs verkraften, gehört aber mit 45 PatentanwĂ€lten weiterhin zu den GrĂ¶ĂŸen im AnmeldegeschĂ€ft und den damit verbundenen Amtsverfahren. Das ‘sehr starke’ Team wird fĂŒr die ‘schnelle und grĂŒndliche Arbeitsweise’ sowie fĂŒr ‘wirtschaftlich und effiziente Lösungen’ empfohlen. Die grĂ¶ĂŸte StĂ€rke liegt in den Bereichen Pharmazie und Chemie, wo man fĂŒr mehrere international tĂ€tige Großunternehmen tĂ€tig ist. Allerdings werden auch die Bereiche Biologie und Biotechnologie sowie Physik, Maschinenbau und Elektrotechnik abgedeckt. Dirk BĂŒhler und Eva Ehlich in MĂŒnchen werden fĂŒr Amtsverfahren im Bereich Life Sciences empfohlen.

Die ‘ausgezeichnete’ MĂŒnchner Patentanwaltskanzlei Manitz, Finsterwald & Partner kann weiterhin eine bemerkenswert hohe Anzahl an Patentanmeldungen vorweisen und ist als feste GrĂ¶ĂŸe im AnmeldegeschĂ€ft etabliert. Das Team aus 23 PatentanwĂ€lten ist breit aufgestellt, verfĂŒgt jedoch ĂŒber besondere Expertise im Bereich Elektrotechnik und hat hier einen besonderen Schwerpunkt in der Automobilindustrie. Zum gesamten Mandantenportfolio zĂ€hlen mittelstĂ€ndische Unternehmen ebenso wie Großkonzerne; man ist unter anderem fĂŒr BAE Systems, General Motors, Samsung und ZTE tĂ€tig. Neben Anmeldungen hat man auch bei Einspruchs- und Löschungsverfahren erhebliche Erfahrungen und zwei PatentanwĂ€lte verfĂŒgen ĂŒber eine zusĂ€tzliche Zulassung vor dem Britischen Patentamt sowie ein Patentanwalt eine Zulassung vom Chinesischen Patentamt. Folglich punktet man auch mit einem ausgeprĂ€gten internationalen Profil der Praxis: Fast die HĂ€lfte der Dienstleistungen werden fĂŒr auslĂ€ndische Mandanten erbracht. Christian Schmidt wird empfohlen.

Die gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Meissner, Bolte & Partner wird fĂŒr patentrechtliche Beratung, Anmeldungen, EinsprĂŒche und Nichtigkeitsverfahren empfohlen. Das Team verteilt sich auf neun Standorte in Deutschland, wobei sich eine besonders starke Praxis am MĂŒnchner Hauptstandort konzentriert; vor allem Eugen Popp und Kay Rupprecht werden hier anerkannt. Man ist ĂŒber verschiedenste Bereiche inhaltlich breit aufgestellt mit einer besonderen StĂ€rke im Maschinenbau; auch in den Bereichen Chemie, Elektronik und IT tummeln sich einige namhafte Mandanten. MittelstĂ€ndische Unternehmen machen einen erheblichen Teil des Mandantenportfolios aus, jedoch reicht die Beratung auch bis hin zu internationalen Großkonzernen. FĂŒr Johnson Controls betreut man beispielsweise das Portfolio in den Bereichen Automobilzulieferung und Batterietechnik, einschließlich einiger Einspruchsverfahren und Nichtigkeitsklagen. Zu den weiteren Mandanten zĂ€hlen Alcoa, Electrolux, Facebook, Sika und ThyssenKrupp.

Das Team von Gulde & Partner unter der Leitung von JĂŒrgen Hengelhaupt in Berlin setzt Schwerpunkte in den Bereichen Elektronik und Telekommunikation und wird fĂŒr den guten Service bei Patentanmeldungen empfohlen. Die TĂ€tigkeit fĂŒr Samsung konnte in letzter Zeit erheblich ausgebaut werden: WĂ€hrend man schon lĂ€nger fĂŒr die Bereiche Batterie- und Displaytechnik tĂ€tig war, ist nun ein beachtliches Anmeldevolumen fĂŒr Telekommunikation und Haushaltswaren hinzugekommen. Weitere Kernmandanten sind Coty, Imperial Tobacco, Robert Bosch, Siemens und Volkswagen. Als neue Mandanten konnten zudem Pioneer Medical Devices und Magna Steyr Fahrzeugtechnik gewonnen werden.

Das Team aus sechs PatentanwĂ€lten von Hauck Patent- und RechtsanwĂ€lte hat eine besondere StĂ€rke in den Bereichen Maschinenbau, Mechanik, Elektronik und Verfahrenstechnik. Beispielhafte Mandanten sind Eppendorf, ITW und Nordex Energy. Die Kanzlei mit Hauptstandort Hamburg ist vor allem in Norddeutschland eine bekannte GrĂ¶ĂŸe im PatentanmeldegeschĂ€ft, man ist jedoch auch in DĂŒsseldorf mit einem Partner vertreten. Norbert Siemons in Hamburg wird empfohlen.

Neben ihrer StĂ€rke im Markenrecht hat die ‘angesehene’ IP-Boutique Lorenz Seidler Gossel in MĂŒnchen auch ein festes Standbein im GeschĂ€ft mit Patentanmeldungen sowie Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren. Das Team aus sieben PatentanwĂ€lten um Dieter LaufhĂŒtte wird fĂŒr eine ‘sehr grĂŒndliche und verlĂ€ssliche’ Arbeitsweise bei ‘fairen Preisen’ geschĂ€tzt und setzt traditionelle Schwerpunkte im Maschinenbau und der Elektrotechnik, allerdings kann man auch weiterhin Wachstum in den Bereichen Medizintechnik, Pharmazie und Chemie vorweisen. Zum Mandantenstamm zĂ€hlen Ford und Gebro Pharma.

Die DĂŒsseldorfer Boutique Michalski – HĂŒttermann & Partner PatentanwĂ€lte konnte sich seit ihrer GrĂŒndung vor zehn Jahren eine beachtliche Position im Markt fĂŒr Patentanmeldungen erarbeiten und kann auch erhebliche Erfahrungen bei Amtsverfahren vorweisen. Deutliche StĂ€rken liegen in den Bereichen Chemie, Maschinenbau und Telekommunikation; Stefan Michalski wird fĂŒr Chemie empfohlen, Andreas Gröschel fĂŒr Maschinenbau und Dirk Schulz fĂŒr Telekommunikation. Ein Highlight ist die Vertretung von Thales Alenia in einem Einspruchsbeschwerdeverfahren vor dem EPA bezĂŒglich des Flugsicherheitssystems ADS-B. Zu den weiteren Mandanten zĂ€hlen Acer, Oerlikon Balzers und Schaeffler.

Das ‘sehr schnelle’ Team von Prinz & Partner ist ‘sehr breit aufgestellt, geht Ă€ußerst flexibel auf MandantenwĂŒnsche ein’ und wird zudem fĂŒr ein ‘kostenbewusstes Vorgehen’ geschĂ€tzt. Mit einem Schwerpunkt im Bereich Mechanik stammen eine beachtliche Anzahl an Mandanten aus dem Automobilbau und der Automobilzuliefererbranche. So vertrat man beispielsweise Meritor Braking in einem Nichtigkeitsverfahren um BremsbelĂ€ge. Weitere Mandanten sind BMW, Kennametal, Nike und Volvo. Am MĂŒnchner Hauptstandort wird Jochen Sties fĂŒr ‘gute und unkomplizierte Beratung’ geschĂ€tzt und Thomas Kitzhofer wird auch empfohlen.

Die Patentanwaltskanzlei UexkĂŒll & Stolberg in Hamburg ist weiterhin im PatentanmeldegeschĂ€ft sehr etabliert und wird zudem fĂŒr Expertise bei Amtsverfahren anerkannt. Besondere StĂ€rken des Teams liegen in den Bereichen Chemie, Pharmazie und Biotechnologie, jedoch deckt man auch Physik, Maschinenbau und Elektrotechnik ab. Das Mandantenportfolio umfasst vorwiegend internationale Mandanten mit einem besonderen Fokus auf Unternehmen aus den USA; so berĂ€t man unter anderem Airbus, Black & Decker, Monsanto, ExxonMobil und Colgate-Palmolive. Heinz-Peter Muth wird empfohlen und fokussiert sich auf die Bereiche Chemie und Pharmazie.

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