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Deutschland 2017

Deutschland 2017 > Gewerblicher Rechtsschutz > Patentrecht: Streitbeilegung

Redaktionelle Abschnitte

Tabellenverzeichnis

  1. Patentrecht: Streitbeilegung
  2. FĂŒhrende Namen

FĂŒhrende Namen

  1. 1

Umfasst streitige Patentangelegenheiten, wobei sowohl die TĂ€tigkeit von Rechtsanwaltskanzleien als auch von RechtsanwĂ€lten in gemischten Rechts- und Patentanwaltskanzleien in Betracht gezogen wird. Das GeschĂ€ft mit Patentanmeldungen und Amtsverfahren wird in einem gesonderten Kapitel (‘Patentrecht: Anmeldungen und Amtsverfahren’) behandelt.

Bird & Bird gilt weiterhin als ‘Top-Wahl’ fĂŒr Patentstreitigkeiten, insbesondere fĂŒr multinationale Streitigkeiten, und deckt die gesamte Bandbreite technischer Bereiche ab, von Elektronik und Maschinenbau bis zu Chemie und Biotechnologie. Das Mandantenportfolio umfasst unter anderem große Unternehmen aus den Branchen IT, Telekommunikation und Life Sciences, wobei die prominentesten Mandate im Bereich Telekommunikation liegen. Beispielsweise vertrat man Huawei in einer viel beachteten Streitigkeit mit ZTE um standardessentielle Patente im Mobilfunkbereich und verteidigte Nokia und Microsoft in einer umfangreichen Verfahrensreihe gegen IPCom. Ein Highlight im Pharmabereich ist die Vertretung von Ratiopharm und Glenmark im viel beachteten Rechtstreit mit Pfizer um den Umgang mit einem Indikationspatent fĂŒr Pregabalin in KrankenkassenrabattvertrĂ€gen. Außerdem vertrat man Actavis in einem Patentstreit mit Eli Lilly um Pemetrexed. Auch im Bereich der Medizinprodukte ist man sehr prĂ€sent, beispielsweise mit der erfolgreichen Vertretung von B. Braun Melsungen in mehreren Patentverletzungsklagen gegen Becton Dickinson & Company wegen Sicherheitsmechanismen in Katheterprodukten, sowie mit der TĂ€tigkeit fĂŒr Edwards Lifesciences in einem Patentverletzungsstreit mit Boston Scientific um Herzklappenprothesen. Vor allem der renommierte Christian Harmsen, Oliver Jan JĂŒngst und Matthias Meyer in DĂŒsseldorf sowie der Life Sciences-Experte Boris Kreye in MĂŒnchen sind sehr anerkannt. Teil des Teams sind außerdem 13 PatentanwĂ€lte.

Das ‘erstklassige’ Patentrechtsteam von Hogan Lovells International LLP, das ausschließlich aus RechtsanwĂ€lten besteht und fĂŒr die ‘exzellente QualitĂ€t’ und ‘Schnelligkeit’ geschĂ€tzt wird, punktet mit einer besonderen StĂ€rke bei der Koordination komplexer und lĂ€nderĂŒbergreifender Streitverfahren, vor allem in der Pharma-Branche und im Telekommunikationsbereich. Die Praxis rund um das DĂŒsseldorfer Team, wo Praxisgruppenleiter Andreas von Falck als Life Sciences-Experte anerkannt ist, ein Bereich fĂŒr den auch Miriam Gundt empfohlen wird, ist besonders aktiv. Ein Highlight ist beispielsweise die Vertretung von MSD im Zwangslizenzverfahren gegen Shionogi bezĂŒglich des Wirkstoffs Raltegravir zur HIV-Behandlung, wobei das Bundespatentgericht erstmalig in seiner Geschichte eine Zwangslizenz im Eilverfahren gewĂ€hrte. Außerdem vertritt man MSD in einem Verfahren gegen Orifarm um den Parallelimport des Medikaments Inegy aus Kroatien auf Grundlage des besonderen Mechanismus fĂŒr neu beigetretene EU-Mitgliedsstaaten zu verhindern und gewann unlĂ€ngst fĂŒr Eli Lilly ein Verfahren um patentrechtliche Äquivalenz beim Bundesgerichtshof. FĂŒr die Telekommunikationsbranche werden Martin FĂ€hndrich und Martin Chakraborty angepriesen. Zu den herausragenden Mandaten in diesem Bereich zĂ€hlen unter anderem die Vertretung von ZTE in einem Streit mit Huawei um standardessentielle Patente im Mobilfunkbereich; die Verteidigung von ZTE gegen Klagen verschiedener Non-Practising-Entities (NPEs); und die Vertretung von Apple in einem Patentstreit mit Ericsson. In MĂŒnchen wird Steffen Steininger empfohlen. Er verteidigt beispielsweise LG Electronics gegen eine Klage eines NPEs wegen eines Mobilfunkpatents und vertrat BMW und Stahlgruber in einem Streit mit Bridgestone um ein Patent zur Kommunikation von Reifendrucksensoren mit dem Bordcomputer in PKWs.

Das ‘hervorragende und breit aufgestellte’ Patentrechtsteam von Hoyng Rokh Monegier umfasst ‘eine große Anzahl erfahrener AnwĂ€lte mit exzellenten rechtlichen und technischen Kenntnissen’. Die Kanzlei deckt die gesamte Bandbreite der technischen Bereiche ab, wobei besondere StĂ€rken bei Telekommunikation, Elektronik, Maschinenbau und Life Sciences liegen. Durch die Fusion der DĂŒsseldorfer Boutique Reimann Osterrieth Köhler Haft mit Hoyng Monegier im Oktober 2015 konnte zudem das internationale Profil gestĂ€rkt werden. Ein Highlight-Mandat ist die Verteidigung der Deutschen Telekom gegen mehrere Patentverletzungsklagen der Verwertungsgesellschaft Saint Lawrence Communications und Intellectual Ventures, bei denen es um standardessentielle Mobilfunkpatente geht. Außerdem vertrat man Carl Zeiss Meditec in einem Patentverletzungsverfahren zu Intraokularlinsen und verteidigte Gilead gegen eine Patentverletzungsklage der MSD-Tochter Idenix, bei der es sich um die Hepatitis-C-Medikamente Sovaldi und Harvoni handelte. Klaus Haft wird als ‘einer der besten deutschen Patent-ProzessanwĂ€lte’ angepriesen, der ‘immer den Überblick behĂ€lt’. Ebenfalls empfohlen werden der ‘kreative’ Martin Köhler, der ‘hervorragende’ Kay Kasper sowie Thomas Reimann, Christian Osterrieth und Mirko Weinert.

Die gemischte Rechts- und Patentanwaltskanzlei Bardehle Pagenberg wird fĂŒr ‘exzellenten Service’ empfohlen. Dabei wird besonders geschĂ€tzt, dass das ‘sehr starke Team enorm flexibel und kurzfristig auf MandantenwĂŒnsche eingeht’. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Maschinenbau sowie IT, TK und Elektrotechnik. Ein Highlight ist die Vertretung von Intellectual Ventures in einer Vielzahl von Patentverletzungsklagen gegen unter anderem die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefonica. Außerdem vertritt man BMW in Patentverletzung- und Nichtigkeitsverfahren mit Synchronicity IP auf der Gegenseite und vertrat Bosch erfolgreich in einem Patentverletzungsstreit um Verpackungsmaschinen. Christof Karl wird fĂŒr seine ‘ausgeglichene und pragmatische Art’ geachtet. Außerdem werden die Praxisleiter Johannes Heselberger und Tilman MĂŒller-Stoy in MĂŒnchen empfohlen. Jörg Wahl wechselte im September 2016 zu Viering, Jentschura & Partner.

Freshfields Bruckhaus Deringer wird insbesondere fĂŒr eine starke Patentrechtspraxis in den Bereichen Pharmazie und Telekommunikation anerkannt. Kernmandant Novartis und die Tochterunternehmen des Pharmakonzerns werden in mehreren Verfahren vertreten; dazu gehört auch weiterhin die Vertretung von Hexal gegen Pfizer im viel beachteten Rechtsstreit mit Pfizer um den Umgang mit einem Indikationspatent fĂŒr Pregabalin in KrankenkassenrabattvertrĂ€gen. Außerdem vertritt man Bristol-Myers Squibb bei der Durchsetzung eines Patents fĂŒr das Krebsmedikament Opdivo und ist fĂŒr Genentech in einem Patentstreit mit Sanofi tĂ€tig. Ein Highlight im Telekommunikationsbereich ist die Vertretung von NTT DoCoMo bei der Durchsetzung von vier standardessentiellen Patenten im Mobilfunkbereich gegen HTC. Erhebliche Erfahrungen kann das Team jedoch auch in anderen Bereichen vorweisen. So vertritt man beispielsweise STMicroelectronics International in einer Patentstreitigkeit mit dem Fraunhofer Institut und wird von Hewlett-Packard in einer Auseinandersetzung um Großformatdrucker mandatiert. Frank-Erich Hufnagel und Wolrad Prinz zu Waldeck und Pyrmont in DĂŒsseldorf sowie Peter Chrocziel in MĂŒnchen werden empfohlen.

Das Patentrechtsteam der hĂ€ufig empfohlenen IP-Boutique Klaka RechtsanwĂ€lte gilt als ‘sehr kompetent’, arbeitet ‘sehr schnell’ und wird zudem fĂŒr ein ‘sehr gutes Preis-LeistungsverhĂ€ltnis’ empfohlen. Die Kanzlei vertritt nationale sowie internationale Unternehmen und deckt eine Vielzahl technischer Bereiche ab, wobei Schwerpunkte in der Mechanik, Elektronik und Chemie liegen. Beispielsweise vertritt man weiterhin Kernmandant 3M in mehreren Patentstreitverfahren, unter anderem hinsichtlich Polymerschaum, FarbsprĂŒhsystemen, Medizinprodukten, Zahntechnik und KFZ-Zubehör, sowie den Fahrradkomponentenhersteller SRAM in einer Vielzahl von Patentstreitigkeiten mit dem Wettbewerber Shimano. Ein weiteres Highlight ist die Vertretung von ZTE in einer Auseinandersetzung mit Optis Cellular Technologies um Mobilfunkpatente. Besonders empfohlen werden der â€˜Ă€ußerst kenntnisreiche und pragmatische’ Olaf Giebe und Constantin Kurtz in DĂŒsseldorf sowie der ‘prozesserfahrene’ Stefan Eck und Wolfgang Götz in MĂŒnchen.

Krieger Mes & Graf v der Groeben ist als traditionsreiche DĂŒsseldorfer IP-Boutique weiterhin hoch angesehen und wird hĂ€ufig fĂŒr streitige Angelegenheiten im Patentrecht empfohlen; der Mandantenstamm umfasst viele deutsche mittelstĂ€ndische Unternehmen ebenso wie internationale Konzerne, Patentverwertungsgesellschaften und einzelne Erfinder. Praxisleiter Axel Verhauwen ist aufgrund seiner PrĂ€senz in einer beeindruckenden Anzahl von Verfahren marktbekannt und setzt unter anderem einen Schwerpunkt im Elektronikbereich. Außerdem verfĂŒgt er ĂŒber besondere Expertise in der Geltendmachung standardbezogener Patente, die sich auf digitale Technik sowie Telekommunikation beziehen; eines seiner Highlight-Mandate ist beispielsweise die Vertretung der Patentverwertungsgesellschaft IPCom in mehreren Verfahren um standardessentielle Patente im Mobilfunkbereich. Außerdem vertrat man France Brevets erfolgreich gegen HTC in einer Klage bezĂŒglich standardessentieller Patente im Bereich Near Field Communication. Seniorpartner Peter Mes ist sehr renommiert, nicht zuletzt wegen seiner langjĂ€hrigen TĂ€tigkeit als Mitglied des Vorstandes der GRUR.

Das ‘sehr gute’ Team von Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP hat insbesondere durch die starke streitige Patentrechtspraxis im Telekommunikationsbereich Bekanntheit erlangt und dieser Bereich ist weiterhin am prominentesten, jedoch weist auch der Softwarebereich starkes Wachstum auf. Kernmandantin Google trĂ€gt mit mehreren StreitfĂ€llen zu dieser Entwicklung erheblich bei; man verteidigte das Unternehmen beispielsweise erfolgreich gegen eine Patentverletzungsklage von Max Sound bezĂŒglich Videostreaming. Auch im Kernbereich Telekommunikation ist man fĂŒr Google tĂ€tig; ein Highlight ist die Verteidigung gegen mehrere Klagen der Verwertungsgesellschaft TLI Communications. Auf KlĂ€gerseite vertritt man die Verwertungsgesellschaft IPcom gegen HTC, Nokia, Microsoft und Apple in Verfahren um standardessentielle Patente im Mobilfunkbereich. Außerdem ist man fĂŒr Motorola in einer Patentauseinandersetzung mit Apple tĂ€tig. Praxisgruppenleiter und ‘gewiefter Prozessanwalt’ Marcus Grosch in MĂŒnchen sowie Johannes Bukow in Mannheim werden oft empfohlen.

Die Patentrechtspraxis von Rospatt Osten Pross wird fĂŒr eine ‘sehr effiziente und pragmatische’ Arbeitsweise bei streitigen Patentverfahren geschĂ€tzt. Das ‘breit aufgestellte’ Team deckt eine Vielzahl von technischen Bereichen ab, doch eine besondere StĂ€rke liegt in der Pharmazie. Beispielsweise ist man fĂŒr Biogen in einem Patentverletzungsverfahren bezĂŒglich des Arzneimittels Tecfidera zur Behandlung von Multiple Sklerose tĂ€tig. Außerdem vertritt man MSD gegen eine Patentverletzungsklage von Bristol-Myers Squibb bezĂŒglich des PD-1 Antikörper Pembrolizumab zur Immuntherapie von verschiedenen Krebsarten, sowie AbbVie gegen Gilead in einer Auseinandersetzung ĂŒber das Hepatitis-C -Medikament Harvoni. Zu den Highlights im Telekommunikationsbereich zĂ€hlen die Verteidigung von Samsung gegen eine Verletzungsklage der Verwertungsgesellschaften FIPA bezĂŒglich eines standardessentiellen Patents, sowie die Verteidigung von LG gegen Klagen der Verwertungsgesellschaft Unwired Planet. Im Bereich Chemie vertrat man zudem Rhodia erfolgreich in Verletzungsverfahren bezĂŒglich Katalysator-Ausgangsstoffen gegen eine Molycorp-Tochtergesellschaft. Besonders empfohlen werden der ‘sehr erfahrene und versierte’ Max von Rospatt, der ‘kompetente’ Henrik Timmann und der ‘eloquente’ Thomas Musmann.

Die ‘ausgezeichnete’ DĂŒsseldorfer Boutique Wildanger Kehrwald Graf v Schwerin & Partner mbB kann auf umfangreiche Erfahrungen in der patentrechtlichen Beratung und Vertretung zurĂŒckblicken. Besonders prominent ist die Vertretung von Verwertungsgesellschaften in Klagen gegen GrĂ¶ĂŸen der Telekommunikationsbranche. So vertritt man beispielsweise SLC in Patentverletzungsverfahren gegen die Deutsche Telekom, Vodafone und mehrere Mobiltelefonhersteller. Auch darĂŒber hinaus deckt das Team eine breite Palette an technischen Bereichen ab, wobei Schwerpunkte in den Bereichen Elektronik, Mechanik und Life Sciences liegen. Beispielsweise vertritt man Mundipharma gegen Generikahersteller, ist fĂŒr Henkel in einem Streit mit UHU bezĂŒglich Luftentfeuchtern tĂ€tig und vertritt S3 Mariner in einer Klage gegen Maytronics hinsichtlich Schwimmbadreinigungsrobotern. Es werden Peter-Michael Weisse, Eva Geschke, Roland Kehrwald und Wolf Graf von Schwerin empfohlen.

Die junge DĂŒsseldorfer IP-Boutique Arnold Ruess RechtsanwĂ€lte hat sich innerhalb kĂŒrzester Zeit einen ‘ausgezeichneten Ruf’ insbesondere fĂŒr schwierige Patentprozesse erarbeitet. Das ‘dynamische und gut eingespielte Team’ arbeitet Ă€ußerst ‘grĂŒndlich und effizient’ und wird fĂŒr ‘hervorragendes technisches und rechtliches Wissen’ geschĂ€tzt. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Life Sciences und Telekommunikation. Man vertritt beispielsweise Sandoz in der Auseinandersetzung mit Pfizer um den Umgang mit einem Indikationspatent fĂŒr Pregabalin in KrankenkassenrabattvertrĂ€gen. Ein weiteres Highlight ist die TĂ€tigkeit fĂŒr Forward Pharma in einem Patentstreit mit Biogen bezĂŒglich des Arzneimittels Tecfidera zur Behandlung von Multiple Sklerose. Im Bereich Telekommunikation vertritt man die Verwertungsgesellschaft Sisvel gegen ZTE, Haier und Hisense in Verletzungsklagen bezĂŒglich standardessentieller Mobilfunkpatente. Bernhard Arnold ‘ist ein besonnener Stratege, der die Ziele des Mandanten beharrlich verfolgt’ und Cordula Tellmann-Schumacher ‘vertritt die Anliegen der Mandanten mit grĂ¶ĂŸter Vehemenz’.

CMS genießt insbesondere im mittelstĂ€ndischen Segment eine starke Marktstellung und mit breiter technischer Expertise vertritt das ‘sehr gute’ Patentrechtsteam hier Mandanten aus den unterschiedlichsten Branchen; zum Mandantenkreis zĂ€hlen jedoch auch einige Großkonzerne. Eine besondere StĂ€rke liegt zudem im Eilverfahren, die man beispielsweise bei der TĂ€tigkeit fĂŒr Syngenta unter Beweis stellt; man geht fĂŒr den Konzern weiterhin in mehreren FĂ€llen des patentverletzenden Imports und Transits von Pflanzenschutzmitteln vor. Außerdem vertritt man Leifheit in mehreren Patentverletzungsverfahren gegen Wettbewerber Mapa Spontex und ist fĂŒr Nanya Technology sowie Michael JaffĂ© als Insolvenzverwalter von Qimonda bei der Durchsetzung von Halbleiterpatenten tĂ€tig. Acon Laboratories, Kienle + Spiess sowie Roche Diagnostics sind weitere Mandanten. Es werden der ‘sehr kompetente’ Markus Deck in DĂŒsseldorf sowie Matthias Eck in Stuttgart empfohlen.

Das Patentrechtsteam von Gleiss Lutz setzt einen besonderen Schwerpunkt im Bereich Life Sciences, wo beispielsweise Bayer und Acino zu den Kernmandanten der Praxis zĂ€hlen. Weiterhin erwĂ€hnenswert ist hier auch die Vertretung eines deutschen Herstellers von Kyphoplastie-Systemen gegen zwei Patentverletzungsklagen der Verwertungsgesellschaften IP Navigation und Marathon. Äußerst aktiv ist man ebenfalls in den Bereichen Elektronik und Telekommunikation und eine wesentliche StĂ€rke der Praxis ist zudem die Expertise in multinationalen patentrechtlichen Auseinandersetzungen sowie bei StreitfĂ€llen an der Schnittstelle zu anderen Bereichen, wie etwa Kartell-, Lebensmittel- und Arzneimittelrecht. Praxisleiter Matthias Sonntag und Of Counsel Thomas Bopp in DĂŒsseldorf werden empfohlen.

Die gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei GrĂŒnecker ist vor allem fĂŒr ihre starke Patentanmeldepraxis bekannt, verfĂŒgt aber ĂŒber ein ‘sehr breit aufgestelltes’ Team, das auch in streitigen Angelegenheiten fĂŒr ‘hervorragenden Service’ geschĂ€tzt wird und ‘im Notfall selbst komplexe Themen im wahrsten Sinne des Wortes ĂŒber Nacht bearbeitet’. WĂ€hrend Schwerpunkte vor allem in den Bereichen Elektronik und IT liegen, wird auch die TĂ€tigkeit im Bereich Life Sciences weiterhin ausgebaut. Beispielsweise vertritt man das Medizintechnikunternehmen Align Technology in mehreren Patentverletzungsklagen gegen Wettbewerber. Ein weiteres Highlight war die Verteidigung von Yahoo, Pinterest und Twitter gegen Patentverletzungsklagen der Verwertungsgesellschaft TLI Communications, die letztlich mit einem Vergleich beigelegt wurden. Außerdem vertritt man Grundig Intermedia in Auseinandersetzungen um Patente auf KĂŒhlschranktechnologie und Eurofilters in einem Patentstreit um Staubsaugerfilterbeutel. Bernd Allekotte, Gerhard Barth und Ulrich Blumenröder werden empfohlen.

Neben der bekannten StĂ€rke im PatentanmeldegeschĂ€ft wird die traditionsreiche Boutique Hoffmann Eitle auch hĂ€ufig fĂŒr Prozesse empfohlen und ist mit BĂŒros an den Gerichtsstandorten MĂŒnchen, Hamburg und DĂŒsseldorf dafĂŒr auch bestens positioniert. StĂ€rken hat das ‘erfahrene und effizient arbeitende’ gemischte Patent- und Rechtsanwaltsteam sowohl in den Bereichen Maschinenbau, der Elektrotechnik und IT als auch in Chemie und Biotechnologie; in letzteren zwei Gebieten verfĂŒgt Niels Hölder beispielsweise ĂŒber besondere Expertise. Auf internationaler Ebene setzt man einen Schwerpunkt auf Japan und punktet hier unter anderem mit dem japanisch sprechenden Dirk SchĂŒĂŸler-Langeheine. Beispielsweise vertritt man weiterhin Seiko Epson in zahlreichen Prozessen zum Schutz von Patenten fĂŒr Druckerpatronen. Des Weiteren wird man von Nippon Carbide Industries in mehreren Patentverletzungsklagen mandatiert und vertrat Panasonic erfolgreich in einer Auseinandersetzung mit Philips um LED-Patente.

Das ‘sehr schnelle und zuverlĂ€ssige’ Team aus Patent- und RechtsanwĂ€lten von Jones Day gewinnt Anerkennung vor allem fĂŒr die TĂ€tigkeit in Patentprozessen im pharmazeutischen Bereich. Zu den Highlight-Mandaten zĂ€hlt wieterhin die Vertretung der MSD-Tochter Idenix Pharmaceuticals gegen Gilead in einer weltweiten Serie von Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren um das Hepatitis-C- Therapeutikum Sofosbuvir, sowie die Vertretung von Celgene in Auseinandersetzungen mit verschiedenen Generikaherstellern um Patente fĂŒr Krebsmedikamente. Auch in anderen Bereichen hat das Team umfangreiche Erfahrungen und punktet vor allem mit der internationalen Aufstellung der Kanzlei, die insbesondere bei grenzĂŒberschreitenden StreitfĂ€llen zum Tragen kommt. Neben einer StĂ€rke bei der Planung und Koordinierung von parallelen Rechtsbeistandsverfahren verfĂŒgt man zudem ĂŒber besondere Expertise bezĂŒglich der Nutzung von Resultaten aus US-amerikanischen Discovery-Verfahren fĂŒr Prozesse in Europa. Ein Beispiel dafĂŒr ist die Vertretung von Lufthansa Technik in Patentverletzungsprozessen in Deutschland und den USA gegen einen US-Zulieferer von Kabinenelektronik. Christian Paul und Gerd Jaekel werden empfohlen.

Die traditionsreiche Kanzlei Preu Bohlig & Partner kann trotz des DĂŒsseldorfer Spin-offs Kather Augenstein RechtsanwĂ€lte weiterhin ein Patentrechtsteam mit erheblicher Expertise vorweisen. Man ist breit aufgestellt, setzt jedoch Schwerpunkte in den Bereichen Elektronik, Maschinenbau, Chemie und Life Sciences. Zu den Highlight-Mandaten zĂ€hlt weiterhin die Vertretung von Volkswagen in einem Patentstreit mit einem italienischen Elektronikkonzern. Außerdem vertritt man Siemens in einem Patentverletzungsverfahren und ist fĂŒr Schaeffler Technologies in einer streitigen Patentangelegenheit tĂ€tig. Im Bereich Chemie vertritt man die Arkema-Tochtergesellschaft Coatex in einem mehrjĂ€hrigen Patentverletzungsverfahren. Der renommierte Stephan Gruber wird zusammen mit Axel Oldekop und Alexander Harguth empfohlen. Alle erwĂ€hnten AnwĂ€lte sind im MĂŒnchner BĂŒro ansĂ€ssig, wobei die Kanzlei auch ĂŒber kleinere Standorte in DĂŒsseldorf, Berlin, Hamburg und Paris verfĂŒgt.

Ein deutlicher Schwerpunkt der ‘sehr guten’ Patentpraxis von Simmons & Simmons LLP liegt im Bereich Life Sciences; hier wird die Kanzlei oft fĂŒr Patentprozesse empfohlen und ist unter anderem fĂŒr Mandanten wie Bayer, Boehringer Ingelheim, Helsinn Healthcare und die British Technology Group in Patentauseinandersetzungen tĂ€tig. Doch auch darĂŒber hinaus berĂ€t man in weiteren verschiedenen Bereichen. So vertritt man beispielsweise die Imperial Tobacco-Tochter Fontem Ventures bei der Durchsetzung von Patenten fĂŒr E-Zigaretten und verteidigt Firecomms gegen patentrechtliche Angriffe eines Wettbewerbers im Bereich optoelektronische VerstĂ€rker. Das ‘sehr schnelle’ Team wird insbesondere fĂŒr die ‘Orientierung an den BedĂŒrfnissen des Mandanten’ geschĂ€tzt. Besonders empfohlen werden der ‘sehr strategisch denkende’ Peter Meyer in DĂŒsseldorf sowie Thomas Adam in MĂŒnchen.

Das 20-köpfige Patentrechtsteam von Taylor Wessing in MĂŒnchen und DĂŒsseldorf wird vor allem fĂŒr Prozesse im Bereich Life Sciences empfohlen, verfĂŒgt aber auch ĂŒber erhebliche Expertise in den Bereichen Elektronik und IT. Ein Highlight ist die Vertretung von Shionogi in einem Patentstreit mit MSD bezĂŒglich des Wirkstoffs Raltegravir zur HIV-Behandlung. Außerdem verteidigte man W.L. Gore gegen Patentverletzungsklagen von Lifeport im Medizinproduktebereich, wobei das Verfahren durch einen Vergleich beendet wurde. Im Elektronikbereich vertritt man ASUS in Patentverletzungsklagen gegen Phillips und verteidigt Peugeot und CitroĂ«n gegen Klagen der Verwertungsgesellschaft Synchronicity IP bezĂŒglich eines KFZ-Notrufsystems. Es werden Christian Lederer, Christoph de Coster und Sabine Rojahn in MĂŒnchen empfohlen.

Die gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Vossius & Partner fĂŒhrt nicht nur eine erfolgreiche Patentanmeldepraxis, sondern wird auch fĂŒr streitige Verfahren hĂ€ufig empfohlen. Das ‘sehr starke’ Team ist insbesondere fĂŒr die Expertise bei parallelen Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren anerkannt und wird fĂŒr die ‘pragmatische Strategie’ in Vergleichssachen geschĂ€tzt. Ein Schwerpunkt liegt im Bereich Life Sciences, allerdings ist man auch darĂŒber hinaus breit aufgestellt. Man vertritt beispielsweise die Invivoscribe-Tochtergesellschaft LabPMM in parallelen Verletzung-, Nichtigkeits- und Schadensersatzverfahren zu diagnostischen Verfahren im Biotech-Bereich. Ein weiteres Highlight war die erfolgreiche TĂ€tigkeit fĂŒr den Staat Israel in einem Grundsatzverfahren zur Patentierbarkeit von Pflanzen. Außerdem vertritt man das Medizintechnikunternehmen ResMed in Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren. Sehr prominent ist auch die Vertretung von Uwe Maass im Patentstreit mit Wettbewerbern um seine Musion Eyeliner Hologramtechnologie fĂŒr BĂŒhnenshows. Praxisleiter Johann Pitz und Thure Schubert werden empfohlen.

Allen & Overy LLP hat innerhalb kĂŒrzester Zeit eine ‘sehr gute’ Patentrechtspraxis aufgebaut, die insbesondere wegen ihrer Expertise im Bereich Life Sciences viel Beachtung findet. Ein besonderes Highlight ist die Vertretung von Pfizer im viel beachteten Patentstreit mit mehreren Generikaunternehmen und Krankenkassen wegen der Umgehung eines Indikationspatents fĂŒr Pregabalin durch die Ausgestaltung von KrankenkassenrabattvertrĂ€gen. Außerdem vertritt man den Medizinproduktehersteller Pan Medical in zwei Patentverletzungsverfahren. Der ‘sehr erfahrene’ Praxisgruppenleiter Joachim Feldges in MĂŒnchen ist ein ‘brillanter Stratege’ bei Patentauseinandersetzungen.

Baker & McKenzie Partnerschaft von RechtsanwĂ€lten, WirtschaftsprĂŒfern und Steuerberatern mbBs Patentpraxis wird hĂ€ufig fĂŒr Patentprozesse ebenso wie fĂŒr damit verbundene Amtsverfahren empfohlen. Zum breitgefĂ€cherten Mandatsportfolio zĂ€hlten jĂŒngst die Vertretung von Becton Dickinson in mehreren Patentstreitigkeiten im Medizinproduktebereich, unter anderem gegen B. Braun Melsungen, die Verteidigung von Pelikan gegen Klagen von verschiedenen Druckerherstellern bezĂŒglich Drucker-Patronen, sowie die Begleitung von RealD in Patentverletzungsverfahren bezĂŒglich 3D-Kinoprojektoren gegen mehrere Wettbewerber. Der doppelqualifizierte Rechts- und Patentanwalt Jochen Herr leitet die Praxis.

Neben einem starken Schwerpunkt auf das AnmeldegeschĂ€ft wartet Boehmert & Boehmert auch auf streitiger Ebene mit langjĂ€hriger Erfahrung und Expertise auf. Zuletzt vertat man so unter anderem die Marathon-Tochter MedTech Development in Patentverletzungsklagen gegen Stryker bezĂŒglich Kyphoplastie-Systemen und begleitet des Weiteren Aeritas in Klagen gegen mehrere Fluggesellschaften hinsichtlich elektronischer Bordkarten auf Smartphones. Der anerkannte Michael RĂŒberg ist der zentrale Ansprechpartner fĂŒr streitige Verfahren.

Die ‘sehr gute’ Patentpraxis von CBH RechtsanwĂ€lte Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner in Köln hat eine herausragende Marktstellung im Arbeitnehmererfinderrecht, wobei die Streitbeilegungen hier hĂ€ufig außergerichtlich stattfinden; zu den langjĂ€hrigen Mandanten zĂ€hlen unter anderem Bayer, Ford und Siemens. Im Prozessbereich ergibt sich aus der StĂ€rke im Erfinderrecht eine besondere Spezialisierung auf Patentvindikationen, allerdings ist man ebenso in Verletzungsklagen tĂ€tig. Man vertritt beispielsweise den Automobilzulieferer EberspĂ€cher in einem Patentverletzungsverfahren. Kurt Bartenbach ist sehr renommiert im Arbeitnehmererfinderrecht und Jens Kunzmann wird fĂŒr Patentprozesse empfohlen.

Die Patentrechtspraxis von DLA Piper hat Schwerpunkte in den Bereichen IT, Elektrotechnik und Mechanik. So vertritt man beispielsweise Robert Bosch in Patentverletzungsverfahren bezĂŒglich Scheibenwischerantrieben gegen Wettbewerber Mitsuba und begleitet Alpinestars in einem Patentstreit mit Wettbewerber Dainese um eine Motorradjacke mit integriertem Airbag. Auf Beklagtenseite verteidigt man British Airways in einem Patentverfahren bezĂŒglich elektronischer Bordkarten fĂŒr Smartphones, sowie die Versicherungskammer Bayern gegen eine Klage von Intellectual Ventures hinsichtlich eines Softwarepatents. Praxisleiter Markus Gampp in MĂŒnchen wird empfohlen.

Die IP-Boutique Harmsen Utescher in Hamburg fokussiert sich im Rahmen ihrer Patentpraxis auf Mandatierungen aus dem Life Sciences-Sektor, kann jedoch ebenso mit Fachexpertise in den Bereichen Chemie, Maschinenbau, Elektronik und IT aufwarten. Das Team ist besonders hĂ€ufig auf Beklagtenseite tĂ€tig und hier insbesondere im Pharmabereich fĂŒr Generikahersteller wie Neuraxpharm. Rainer Kaase und Karsten Königer leiten die Praxis.

Hengeler Mueller ist im Bereich streitiger Patentsachverhalte mit eindeutigem Schwerpunkt fĂŒr Patentverwertungsgesellschaften tĂ€tig und vertritt beispielsweise fortlaufend IPCom gegen Apple, Nokia und Vodafone in Verletzungsklagen zu Telekommunikationspatenten. In weiteren Highlights ist man fĂŒr die Verwertungsgesellschaft Sisvel in mehreren Patentverletzungsklagen zu TV-Technologie gegen Toshiba, Sichuan und DeuMaer aktiv und im Pharma-Bereich vertritt man zudem Astra Zeneca gegen mehrere Generikahersteller. Der anerkannte Wolfgang Kellenter leitet die Praxis.

Das ‘sehr gute’ DĂŒsseldorfer Patentrechtsteam von Heuking KĂŒhn LĂŒer Wojtek um den ‘mandantenorientierten’ Anton Horn wird aufgrund der ‘schnellen und grĂŒndlichen’ Arbeitsweise empfohlen. Zum Mandantenstamm gehören viele internationale mittelstĂ€ndische Unternehmen. Man vertritt beispielsweise das französische Medizintechnikunternehmen Echosens in einer Patentverletzungsklage gegen einen chinesischen Wettbewerber; verteidigt energicos Systems gegen eine Vindikationsklage bezĂŒglich eines Patents zur energetischen Optimierung von GebĂ€uden; und verteidigt Saint-Gobain Abrasives gegen eine Verletzungsklage von 3M bezĂŒglich eines Patents auf Mischvorrichtungen fĂŒr Chemikalien.

Die junge Boutique Kather Augenstein RechtsanwĂ€lte existiert zwar erst seit Januar 2016, allerdings handelt es sich um ein gut eingespieltes Team, das zuvor als DĂŒsseldorfer BĂŒro von Preu Bohlig & Partner tĂ€tig war. Viele Mandanten sind dem renommierten Peter Kather und seinem Team in die neue Kanzlei gefolgt, darunter auch Ericsson und Vodafone, die man zuvor in viel beachteten Verfahren um Telekommunikationspatene vertrat. Ein Highlight-Mandat aus der neuen Kanzlei ist beispielsweise die Vertretung eines großen deutschen Automobilherstellers in einem Verfahren zu Hybridtechnologie.

Maiwald Patentanwalts GmbH ist schwerpunktmĂ€ĂŸig im patentanwaltlichen Segment aktiv, wird jedoch auch immer hĂ€ufiger fĂŒr ihre TĂ€tigkeit in rechtsanwaltlichen Angelegenheitem im Rahmen von Patentprozessen empfohlen, insbesondere mit Bezug zu Pharma-Patenten. Das Team um Marco Stief in MĂŒnchen zeichnet sich durch ‘hervorragende Branchenkenntnis’ aus, arbeitet ‘sehr schnell und flexibel‘ und wird fĂŒr das ‘sehr gute Preis-LeistungsverhĂ€ltnis’ geschĂ€tzt.

Das ‘sehr gute’ Patentrechtsteam von Noerr um den angesehenen Ralph Nack in MĂŒnchen hat insbesondere durch die TĂ€tigkeit fĂŒr Patentverwertungsgesellschaften Bekanntheit erlangt. Man vertrat beispielsweise TLI Communications in einer Vielzahl von Verletzungsverfahren bezĂŒglich eines Bilddateispeicherverfahrens, unter anderem gegen Apple, Google, Facebook, Yahoo, Pinterest, Twitter, Instagram und Dropbox, wobei die Mehrzahl der Verfahren per Vergleich beigelegt wurden. Außerdem geht man fĂŒr Packet Intelligence gegen Hewlett-Packard und Huawei vor und vertitt Synchronicity IP in einer Patentverletzungsklage gegen BMW.

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