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Deutschland 2018 > Gewerblicher Rechtsschutz > Patentrecht: Anmeldungen und Amtsverfahren

Redaktionelle Abschnitte

Umfasst das PatentanmeldegeschÀft und Amtsverfahren, wobei sowohl die TÀtigkeit von Patentanwaltskanzleien als auch von PatentanwÀlten in gemischten Rechts- und Patentanwaltskanzleien in Betracht gezogen wird. Patentprozesse werden in einem gesonderten Kapitel (Patentrecht: Streitbeilegung) behandelt.

Die AnwĂ€lte von Bardehle Pagenberg ĂŒberzeugen durch ‘ihre Begeisterung und Exzellenz’ und geben ‘immer ehrlichen und pragmatischen Rat’. Das Team, das als ‘perfektes Vorbild fĂŒr die Zusammenarbeit zwischen Mandant und Kanzlei’ dient, konnte ihre TĂ€tigkeit im Prosecution-Bereich seit 2016 nicht nur personell durch die Einstellung fĂŒnf neuer Associates weiter ausbauen, sondern ebenso auf Mandatsebene: FĂŒr Dauermandantin adidas ist man zunehmend im Bereich IP und ForschungsvertrĂ€ge tĂ€tig; Apple wird neben der Vertretung vor dem DPMA und EPA insbesondere auch im Arbeitnehmererfinderrecht und in Lizenzfragen begleitet; und des Weiteren waren auch die Beratung von Nintendo und Qualcomm Highlights. Zudem proftitiert man gerade im Anmeldebereich von der Aufstellung als kombinierte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei. Hans Wegners‘ ‘GespĂŒr fĂŒr Details und Strategie ist unglaublich gut’ und Christian Haupt ‘ist immer perfekt vorbereitet’.

Boehmert & Boehmert ist auch weiterhin einer der grĂ¶ĂŸten Anmelder in Deutschland und bietet ‘prĂ€zisen und absolut verlĂ€sslichen Rat’. In der strategischen Beratung zu Patentportfolien gelang es dem Team, in den Gebieten Elektrotechnik und Physik, Biotech, Pharma und Chemie neue Patentportfolien zu akquirieren. Weitere Schwerpunkte sind die Beratung im Rahmen von ProdukteinfĂŒhrungen und die UnterstĂŒtzung von Mandanten aus der LifeSciences- und Pharmabranche beim Abschluss von Lizenz-, Forschungs- und Kooperationsvereinbarungen. Das Team deckt eine große Bandbreite technischer Gebiete ab und konnte mit dem Zugang von Klaus Seranski von Leinweber & Zimmermann einen Experten fĂŒr die Bereiche Medizinprodukte, Maschinenbau sowie Elektro- und Textiltechnik gewinnen. In einem jĂŒngsten Highlight beriet man Beauty Union Global zur europaweiten Koordination und Durchsetzung der Strategie gegen Nachahmerprodukte.

Cohausz & Florack gehört ‘insbesondere im Bereich der Mobilfunktechnologie zu den Top-Patentanwaltskanzleien’ und bietet ein ‘ausgezeichnetes Servicelevel’. Das ‘große Team von hervorragenden PatentanwĂ€lten’ ‘achtet stets auch auf wirtschaftlich angemessene Vorgehensweisen’. Mandanten kommen aus den Branchen Elektrotechnik und Maschinenbau, Chemie, Pharma und LifeSciences, Physik sowie IT und Kommunikation. Zuletzt beriet man beispielsweise die Deutsche Post DHL zu Anmeldungen, Portfoliomanagement und Portfoliostrategie sowie zur Einlegung von EinsprĂŒchen gegen Schutzrechte Dritter in einer Reihe von Technologiebereichen. Christoph Walke ist ‘nicht nur technisch und juristisch hervorragend, sondern auch stark in der Kommunikation’. Philipe Walter hat ‘eine sehr strukturierte Arbeitsweise und dabei immer das große Ganze hinsichtlich der Unternehmensziele des Mandanten im Blick’. JĂ©rĂŽme KrĂŒger wechselte zu Gottschald PatentanwĂ€lte.

Die ‘sehr gute Kanzlei’ EisenfĂŒhr Speiser berĂ€t zu patentrechtlichen Angelegenheiten in einer Vielzahl von Fachgebieten und wartet hier mit Expertise zu Elektrotechnik, Software und Physik ĂŒber Maschinenbau, Verfahrenstechnik, Energietechnik und Bauwesen bis hin zum Life Sciences- und Pharmabereich auf. So konnte man 2017 beispielsweise die Anmelde- und BeratungstĂ€tigkeit fĂŒr Philips Lighting ausbauen und auch fĂŒr Philips im Healthcare-Bereich stĂ€rker beratend tĂ€tig werden, wĂ€hrend es außerdem gelang, das komplette Patentportfolio des Werkzeugherstellers DICK zu ĂŒbernehmen. Dauermandantin Lunos LĂŒftungstechnik beriet man unter anderem zur Anmeldung und Erteilung eines Grundlagenpatents zur Steuerung von EC-Motoren. Man ist außerdem stark in der Strategieberatung aktiv, beispielsweise bei der individuellen und wettbewerberorientierten Analyse des Patentportfolios der Bundesdruckerei. Der ‘analytische und effiziente’ Uwe Stilkenböhmer wird empfohlen. Zu Jahresanfang 2018 verstĂ€rkte man außerdem die Chemiegruppe mit Peter Wiegeleben von UexkĂŒll & Stolberg.

GrĂŒnecker besticht durch ‘sehr hohe BeratungsqualitĂ€t’ und kann mit ‘ausgezeichnenten profunden Kenntnissen’ glĂ€nzen. Das sehr breit aufgestellte Team konnte insbesondere seine deutsche und europĂ€ische Anmeldepraxis weiter ausbauen, war aber auch international stark vertreten. Mit ĂŒber achtzig PatentanwĂ€lten deckt man vollumfĂ€nglich alle technischen Bereiche in-house ab, wobei der Schwerpunkt auf den Bereichen Mechanik, Physik, Elektronik und IT liegt. Zu den seit 2016 dazugewonnenen Mandanten zĂ€hlt der Medizinproduktehersteller Sorin CRM, mit dessen Betreuung man den Bereich Medizintechnik ausweiten konnte. Dietmar Kuhl vom Hauptstandort MĂŒnchen wird empfohlen. Weitere Standorte befinden sich in Köln, Berlin und Paris.

Von den Standorten DĂŒsseldorf, Hamburg und MĂŒnchen aus berĂ€t Hoffmann Eitle unter anderem in den Bereichen Biotechnologie, Elektrotechnik und IT, wobei die Teams in den Segmenten Chemie und Mechanik besonders versiert sind. Die Kanzlei ist stark im AnmeldegeschĂ€ft, punktet aber auch mit Expertise bei der DurchfĂŒhrung von Due Diligence sowie mit Erfahrung in lizenzvertraglichen Mandaten. In jĂŒngsten Highlights vertrat man den belgischen Biopharmahersteller UCB Pharma bei der Durchsetzung von Pharmapatenten. Seiko Epson, Mitsubishi Electric, Sony Ericsson, Baxalta und Fujifilm sind weitere Mandanten. Man ist mit BĂŒros in London, Madrid und Mailand in Europa sehr gut aufgestellt und unterhĂ€lt zudem enge Beziehungen nach Japan.

Vossius & Partner untermauerte mit den Partnerernennungen des auf Medizintechnik und Maschinenwesen spezialisierten Raphael Salzer, des Biochemikers Oswin Ridderbusch und des schwerpunkmĂ€ĂŸig im Pharmazie- und Chemiebereich tĂ€tigen Peter Höcherl den kontinuierlich wachsenden guten Ruf ihrer Patentrechtspraxis in der Life Sciences-, Chemie- und Technikbranche. Dementsprechend konnte das Team auch diverse Leuchtturmmandate in diesen Kanzleischwerpunkten verzeichnen: So beriet Hans-Rainer Jaenichen beispielsweise Merck Sharp & Dohme umfassend in Patentanmeldeverfahren und man betreute ebenso Geniatech in FRAND-Verhandlungen zu mehreren Standardportfolios. Alexa von UexkĂŒll ist auf den Bereich Pharmakologie spezialisiert.

Das Team von Jones Day ‘gibt Unternehmen das GefĂŒhl, der einzige Mandant zu sein’ und ist ‘immer verfĂŒgbar’. Martin Weber leitet die Beratung zu einem Portfolio des biopharmazeutischen Unternehmens Akebia Therapeutics, das man außerdem in Einspruchsverfahren vor dem EPA vertrat, fĂŒr die man unter anderem auf in den USA gefĂŒhrte Discovery-Verfahren zurĂŒckgriff. In Einspruchsverfahren sorgte zudem die TĂ€tigkeit fĂŒr den GroßkĂŒchenkombinationsöfenhersteller Rational fĂŒr Arbeit. DorothĂ©e Weber-Bruls ist federfĂŒhrend am weltweiten Portfoliomanagement fĂŒr SMR Patents zu Außenautospiegeln beteiligt, wobei schwerpunktmĂ€ĂŸig der deutsche und US-amerikanische Markt und dazugehörige Freedom-to-Operate-Analysen fĂŒr neue Kamerasystemtechnologien von Bedeutung sind. Des Weiteren unterstĂŒtzte man das Schiffbauunternehmen Ulstein Group bei der Erarbeitung einer Anmeldestrategie im Bereich Schiffskörper. Der ‘besonders gute’ Christian Paul ‘arbeitet synergetisch’.

Von den Standorten in DĂŒsseldorf und MĂŒnchen aus legt die Patentrechtsboutique König . Szynka . Tilmann . von Renesse einen deutlichen Schwerpunkt auf die Beratung im Prosecution-Bereich, wobei man mit der Übernahme des vollstĂ€ndigen Patentportfolios des Biotechnologie-Unternehmens Mologen und der Übernahme von 50 Patentfamilien des Automobilzulieferers A. Raymond ebenso die Anmeldepraxis weiter ausbauen konnte. Die Beratung von Eli Lilly in Nichtigkeitsverfahren zum Potenzmittel Cialis und die Beratung von AbbVie in Einspruchsverfahren zum Rheumamittel Humira verdeutlicht die StĂ€rke der Kanzlei im Life Sciences- und Chemiebereich; man ist jedoch thematisch breit aufgestellt und berĂ€t außerdem beispielsweise den französischen Bergbaukonzern Imerys in Nichtigkeitsverfahren im Bereich Rohstoffpartikel sowie den Industrieverpackungshersteller Mauser. Gregor König zĂ€hlt zu den SchlĂŒsselfiguren.

PatentanwĂ€lte Maikowski & Ninnemann arbeitet ‘pĂŒnktlich, mandantenorientiert, flexibel und fachlich hervorragend’. Das fĂŒr seinen ‘hohen Standard’ bekannte Team mit BĂŒros in Berlin, Leipzig und MĂŒnchen bietet ‘hervorragende Branchen- und Detailkenntnisse’ und ein ‘sehr hohes Servicelevel, wobei mindestens ein Ansprechpartner aus dem Team jederzeit erreichbar ist’. Mit der Akquise von Google, ThyssenKrupp und dem Windkrafthersteller Suzlon gelang dem Team ein erheblicher Ausbau der Prosecution-Praxis. Man berĂ€t zudem Mandanten in den Bereichen Elektrotechnik, Maschinenbau, Biochemie und Chemie, Software und Physik, wie beispielsweise AstraZeneca, Carl Zeiss, Rolls Royce und die Fraunhofer Gesellschaft. Gunnar BaumgĂ€rtel, Ralf Emig, Christoph Schröder und Associate Sandro Staroske werden empfohlen.

Maiwald Patentanwalts GmbH hat ein ‘hohes VerstĂ€ndnis fĂŒr die BedĂŒrfnisse der Mandanten’ und zeichnet sich durch ‘herausragende ArbeitsqualitĂ€t’ aus. Der ‘große Teamgeist, auch im VerhĂ€ltnis zu den Mandanten’ zeichnet das Team ebenso aus wie die ‘praxisorientierte Arbeitsweise’ und die ‘tiefe Branchenkenntnis’. Es gelang, die Praxis durch den Zusammenschluss mit der MĂŒnchener IP-Boutique Kotitschke und Heurung wieder auszubauen, wobei insbesondere Ralf Kotitschke den Anmelde- und Amtsverfahrensbereich stĂ€rkt. Als Schwerpunkt lĂ€sst sich die UnterstĂŒtzung von Pharmaunternehmen verorten, denen man ‘wertvolle Beratung’ bietet, und man konnte zudem den guten Ruf in den Bereichen Maschinenbau, Technik, Computer und Software festigen. Ein Highlight war neben der Beratung von Intel ebenso die Betreuung von Continental sowie von Valmet und dem Massachussetts General Hospital, beide im Bereich Biomassebehandlung und -verarbeitung. Empfohlen wird die ‘fachlich ĂŒberragende’ Eva Ehlich, die ‘fĂŒr ihre Mandanten das Optimum herausholt’. Dirk BĂŒhler war neben zahlreichen streitigen Verfahren auch im Anmeldebereich tĂ€tig. Sophie Ertl und Eva Dörner wurden zu Equity-Partnerinnen ernannt.

Manitz, Finsterwald & Partner hebt sich durch sein klares internationales Profil von Wettbewerbern ab, insbesondere da sĂ€mtliche AnwĂ€lte vor dem EuropĂ€ischen Patentamt sowie zwei BerufstrĂ€ger vor dem britischen und ein Anwalt vor dem chineischen Patentamt zugelassen sind; gemeinsam berĂ€t man einen ungefĂ€hr zur HĂ€lfte aus auslĂ€ndischen Mandanten bestehenden Mandantenstamm. Das Beratungsangebot umfasst die Begleitung in weltweiten Patentanmeldungen inklusive der Ausarbeitung von Neuanmeldungen, die Vertretung in Einspruchs-, Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie die strategische Beratung zur Gestaltung des Patentportfolios inklusive der DurchfĂŒhrung von Freedom-to-Operate-Recherchen und Recherchen zum Stand der Technik. Das Team berĂ€t in der Mechanik, Physik, Chemie und Biochemie, aber hat einen Schwerpunkt in der Elektrotechnik und dort speziell in der TĂ€tigkeit fĂŒr Mandanten aus der Automobilindustrie. General Motors, ZTE und Sumitomo Rubber Industries zĂ€hlen zum Mandantenstamm.

Meissner Bolte PatentanwĂ€lte RechtsanwĂ€lte Partnerschaft mbB ist ‘insbesondere im Bereich Anmeldeverfahren eine sehr gute Kanzlei’ und bietet ‘ein hohes Servicelevel’. Das Team wartet vor allem mit Branchenexpertise in den Sektoren Maschinenbau und Physik auf, berĂ€t aber breitgefĂ€chert auch in der Chemie, Elektro- und Medizintechnik sowie in der Biotechnologie, Pharmazie, Werkstoffkunde und im IT-Bereich. Zu den Highlights zĂ€hlt die umfassende Beratung des US-amerikanischen Aluminiumherstellers Alcoa ebenso wie die UnterstĂŒtzung von Cybex, der Electrolux Group und Facebook. Johnson Controls, Mitsubishi Electric, Villeroy & Boch und Voith sind ebenfalls Mandanten.

Das Team von Gulde & Partner unter der Leitung von Seniorpartner JĂŒrgen Hengelhaupt konzentriert sich weiterhin auf die Beratung im Elektronik- und Telekommunikationsbereich, betreut aber auch IndustriegrĂ¶ĂŸen wie Siemens, Robert Bosch, Volkswagen, Coty, die Reemtsma Cigarettenfabriken und Imperial Tobacco. Man bietet mit einem KontaktbĂŒro in Peking sowie mit zwei chinesischen PatentanwĂ€lten im Berliner BĂŒro eine Anlaufstelle fĂŒr chinesische Mandanten und ist außerdem mit in den jeweiligen LĂ€ndern qualifizierten PatentanwĂ€lten gut auf den japanischen und koreanischen Markt ausgerichtet. Man betreut weiterhin Anmeldungen fĂŒr Samsung Electronics in den Bereichen Telekommunikation, Medizin- und Haushaltstechnik. Audi wurde als neue Mandantin hinzugewonnen. Marlene Ziebig verließ die Praxis um ihre eigene Kanzlei ZIEBIG zu grĂŒnden, wĂ€hrend Diana Taubert und Mark Gobald zu Partnern ernannt wurden.

Das acht AnwĂ€lte umfassende Team von Hauck Patent- und RechtsanwĂ€lte fokussiert sich in der patentrechtlichen Beratung insbesondere auf die Maschinenbau-, Elektrotechnik- und Physiksektoren. Dauermandantin Nordex Energy beriet man so beispielsweise in mehreren Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren. Daneben zĂ€hlen auch die projektbegleitende PatentanmeldetĂ€tigkeit und Freedom-to-operate-Recherchen fĂŒr Jungheinrich sowie die Übernahme eines Patentportfolios von Illinois Tool Works im Rahmen der Übernahme des GeschĂ€ftsfelds Befestigungssysteme und Komponenten von ZF TRW zu Leuchtturmmandaten im Jahr 2017. Das HauptgeschĂ€ft wird aus dem Hamburger BĂŒro bestritten, aber die Kanzlei verfĂŒgt auch ĂŒber einen mit einem Partner besetzten Standort in DĂŒsseldorf.

Lorenz Seidler Gossel punktet mit ‘hoher VerlĂ€sslichkeit bei Bearbeitungszeiten’, ‘sehr guter Beratung’ und ‘unkompliziertem Service’. Man unterstĂŒtzt sowohl bei der strategischen Entwicklung von Patentportfolien als auch bei Patentanmeldungen, Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren. Zu den Highlights gehören sowohl die Beratung eines HausgerĂ€teherstellers in Einspruchsverfahren als auch die Vertretung eines italienischen Schuhherstellers in einem Nichtigkeitsverfahren. Außerdem beriet man einen Landmaschinenhersteller in mehreren Einspruchsverfahren um eine neue Maschinensparte. Aus dem Team um dem insbesondere im Maschinenbau renommierten Dieter LaufhĂŒtte werden Uwe Herrmann und Wolfgang Behr fĂŒr ihre ‘hohe Expertise und VerlĂ€sslichkeit’ hervorgehoben und Michael Thoma besticht durch ‘herausragendes technisches VerstĂ€ndnis’.

Michalski – HĂŒttermann & Partner PatentanwĂ€lte ist im Anmeldebereich insbesondere in den Bereichen Biochemie, speziell organische Chemie und Biotechnologie, und Elektrotechnik aktiv, weist aber auch erhebliche Expertise im Bereich Mechanik auf. Der Hauptstandort DĂŒsseldorf wird durch die Niederlassung in MĂŒnchen gut ergĂ€nzt. Die Kanzlei ist eines von vier Mitgliedern im paneuropĂ€ischen IP-Netzwerk Euripta.

Der Anmeldeschwerpunkt von Prinz & Partner liegt im Bereich Mechanik, aber auch in der Biochemie und der Elektrotechnik ist das Team hĂ€ufig tĂ€tig. Thomas Kitzhofer und Jochen Sties berieten Faurecia Emissions Control Technologies und Roof Systems in strategischen Fragen und Anmeldeverfahren und der Automobilzulieferer Valeo mandatierte die Kanzlei fĂŒr Recherchen zur RechtsbestĂ€ndigkeit von Wettbewerber-Patenten. Daneben beriet man auch Fraport, Metrona WĂ€rmemesser Union und den deutschen Pharma- und Laborzulieferer Sartorius. Tim HĂŒlsheger wurde zum Partner ernannt.

Die MĂŒnchener Kanzlei PrĂŒfer & Partner betreut Mandanten in Anmelde- und Amtsverfahren vor dem DPMA und EPA, wobei man besondere Erfahrung mit Anmeldungen hat, die spĂ€ter noch beim USPTO eingereicht werden sollen. Diese Ausrichtung auf die USA zieht sich in den Prosecution-Bereich durch, dessen zweiter internationaler Fokus der japanische Markt ist. JĂŒrgen Feldmeier, Dorothea Hofer und Andreas Oser leiten den Anmelde-und Prosecutionbereich. Knorr-Bremse, die Novartis-Sandoz-Gruppe, Brother Industries und Mitsubishi Electric sind Mandanten.

UexkĂŒll & Stolberg ist auf die Beratung von Mandanten aus den Bereichen Biotechnologie, Chemie und Medizintechnik spezialisiert. Man vertritt ĂŒberwiegend deutsche Mandanten, ist aber auch viel fĂŒr europĂ€ische und US-amerikanische Mandanten aktiv. Neben dem Hauptstandort in Hamburg berĂ€t die Kanzlei auch aus dem MĂŒnchener BĂŒro. Felix Harbsmeier und Felix Landry wechselten im Oktober 2016 zu Bird & Bird. Heinz-Peter Muth gehört zu den SchlĂŒsselfiguren.

Zimmermann & Partner PatentanwĂ€lte mbB bietet ‘exzellenten’ Service und ĂŒberzeugt durch ‘die QualitĂ€t der Analyse von EPA-Bescheiden’ sowie ‘detaillierte und schlagkrĂ€ftige Argumentation’; das Team wird zudem besonders fĂŒr sein VerstĂ€ndnis japanischer Unternehmenskultur geschĂ€tzt. Ein Highlight war die Beratung des Halbleiterzulieferers Applied Materials, fĂŒr den man in Europa in Abstimmung mit anderen Kanzleien weltweit die Patentanmeldungen betreut. Infineon, Bombardier Transportation und Nippon Steel & Sumitomo Metal gehören ebenso zu den Mandanten. Empfohlen werden Gerd Zimmermann der ‘mandantenorientierte’ Dominique Gobert, dessen Rat ‘immer auf den Punkt’ ist, sowie Marc Kraushaar und Thomas Leidescher.

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