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Deutschland > Gewerblicher Rechtsschutz > Patentrecht - Anmeldungen und Amtsverfahren

Redaktionelle Abschnitte

Bardehle Pagenberg 'bietet durch die Begeisterung und Exzellenz der Anwälte ein hervorragendes Niveau an Unterstützung'. Das 'Top-Level'-Team überzeugt durch seine 'ehrliche und pragmatische Rechtsberatung' und ist sowohl in der Entwicklung von Anmeldestrategien und der dazugehörigen Durchsetzung von Patenten als auch in der Portfoliobewertung versiert.  Lizenzvertragliche Beratung und Mandate aus dem Arbeitnehmererfinderrecht gehören ebenfalls zum Leistungsspektrum. Hans Wegner, Johannes Lang, der doppelt als Rechts- und Patentanwalt qualifizierte Christof Karl und Joachim Mader leiten die Praxisgruppe, zu der auch die im Januar 2018 ernannten Partner Axel Berger und Georg Anetsberger zählen. Neben der fortlaufenden Betreuung von adidas bei der Anmeldung und Durchsetzung von Patenten und Gebrauchsmustern gehören auch die Beratung von Apple sowie die von dem 'sehr erfahrenen' Johannes Heselberger geleitete Vertretung des Memorial Sloan Kettering Cancer Centers in einem Einspruchsverfahren vor dem EPA zu den Leuchtturmmandaten. Die breite Sektorabdeckung der Kanzlei wird am Mandantenstamm sichtbar, der unter anderem Synbias Pharma, Jaguar Land Rover, Nintendo und Qualcomm sowie Carl Zeiss SMS enthält.

Die Kanzlei Boehmert & Boehmert verteidigt ihren Ruf als eine der anmeldestärksten Einheiten, wobei der Löwenanteil des Arbeitsaufkommens auf die europäische Anmeldepraxis entfällt, gefolgt von PCT-Anmeldungen und der Anmeldung deutscher Patente. Zu den jüngsten Highlights zählt die Beratung von Intel zur Anmeldung nationaler und europäischer Patente, an der neben Heinz Goddar und Christian Appelt auch Stefan Schohe beteiligt war. Biochemiespezialist Markus Engelhard vertrat Novo Nordisk in EPA-Einspruchsverfahren betreffend Insulin-Pens und war darüber hinaus für Samsung Bioepis in mehreren Einspruchsverfahren im Biosimilarbereich aktiv. Maschinenbau-Spezialist Nils Schmid wird ebenfalls empfohlen. David Kuttenkeuler wurde während des Berichtzeitraums zum Partner ernannt. Microsoft, Beauty Union Global und Shanghai North Glass zählen zu den Mandanten.

Als 'eine der besten Kanzleien' im Patentanmeldegeschäft besticht Cohausz & Florack durch 'sehr moderne, optimierte Arbeitsabläufe mit kurzen Bearbeitungszeiten und hoher Fristendisziplin'. Man berät breitgefächert zu Maschinenbau, Elektrotechnik, Chemie, Pharma und Life Sciences, verfügt aber auch über tiefgehende Expertise im Technologie- und Mobilfunkbereich. Jochen Kapfenberger zeichnet für die Prosecution-Beratung der Fraunhofer Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung mit Fokus auf den Energiesektor verantwortlich. Philipe Walters 'sehr gute patentrechtliche sowie technische Expertise' kam bei der Erstellung und Verwaltung des Patentportfolios von innogy, unter anderem für Smarthome- und e-Mobilität-Produkte, zum Einsatz. Der 'hervorragende' Christoph Walke betreut das Mandat der Deutschen Post DHL. Ebenso empfohlen werden der 'hochmotivierte' und über 'exzellente technische Kenntnisse' verfügende Fabian Vogelbruch und der im Januar 2018 zum Partner ernannte Matthias Waters, den Mandanten für seine 'technische Kompetenz und zielorientierte Herangehensweise' hervorheben. Thomas Rox' 'schnelle Auffassungs- und Informationsverarbeitungsgabe bei technischen Themen aller Fachrichtungen sind faszinierend'. Viega, Vorwerk und SIG Technology zählen ebenfalls zum Mandantenkreis.

Eisenführ Speiser überzeugt Mandanten durch die Kombination von breiter Branchenabdeckung und tiefgehender Expertise. Mit dem Zugang von Peter Wiegeleben im Januar 2018 von Uexküll & Stolberg im Hamburger Büro wurde die Chemiepraxis weiter ausgebaut, während die Ernennung von Christoph Fehn im Januar 2018 zum Salary Partner in München die Schlagkraft des Teams in der Elektro- und Informationstechnik erhöhte. Zu den jüngsten Highlights zählt neben der von Uwe Stilkenböhmer geleiteten Vertretung von BASF in einem gegen Novasep geführten Einspruchsverfahren zu einem Patent an einem chromatographischen Verfahren zur Herstellung von Fettsäuren auch das von Bremer Partner Holger Veenhuis erfolgreich für Koninklijke Philips gegen die Princeton University und University of California geführte Einspruch- und Beschwerdeverfahren vor dem EPA um ein Patent zu einer organisch lichtemittierenden Vorrichtung. Weitere Schlüsselfiguren sind Katrin Winkelmann und Manuel Söldenwagner. Ludger Eckey ist der Hauptansprechpartner im Berliner Büro. BEGO, Big Dutchman und Edwards Lifesciences sind ebenfalls Mandanten.

Grünecker ist personell insbesondere im Maschinenbau und der Mechanik breit aufgestellt, beeindruckt aber auch mit Expertise zu diversen Bereichen der modernen Physik und Informationstechnologie. Daneben verfügt man über schlagkräftige Spezialisten für die Chemie- und Healthcare-Sektoren sowie den Biotechnologiesektor. Die Bearbeitung von EPA-Anmeldungen machen den Großteil der Anmeldepraxis aus; man ist aber weiterhin auch vor dem DPMA sehr aktiv. Zu den wichtigsten Spielern im Team zählen Andreas Kayser, Dietmar Kuhl, Thomas Schuster sowie Moritz Höffe und Reinhard Knauer .

Hoffmann Eitle sticht am Markt insbesondere wegen der hohen Aktivität in Einspruchsverfahren vor dem EPA und des vergleichsweise hohen Anteils an japanischen Mandanten hervor, wobei neben dem ebenfalls traditionell starken USA- und Südkoreageschäft auch chinesische Mandanten zunehmend das Arbeitsaufkommen des Teams prägen. Sektoriell liegt ein starker Fokus auf Prosecution im Chemie- und Biotechnologiebereich, wo James Ogle für Moderna Therapeutics die Gestaltung und Verwaltung des Patentportfolios leitet. Ein weiteres Highlight war die erfolgreiche Verteidigung eines Dexcom-Patents zur Blutzuckermessung in einem gegen Abbott Diabetes Care geführten EPA-Einspruchsverfahren. Man verfügt aber auch über profunde Kenntnisse im Maschinenbau, in der Elektrotechnik und im IT-Bereich. Morten Garberg, einer von mehreren auch in Großbritannien zugelassenen Patentanwälten, wird ebenfalls empfohlen. Marko Dragosavac, Jens Gräber, Kathrin Füchsle, Nadja Muncke und Timo Pruß wurden alle im Januar 2018 in die Partnerschaft aufgenommen. Fujifilm, Dräxlmeier und Mitsubishi Electric gehören zum Mandantenstamm.

Vossius & Partner setzt mit den Partnerernennungen von Biologiespezialisten Florian Grasser im Juli 2017 und Chemieexpertin Katharina Haas im Februar 2018 die Verstärkung ihrer Patentrechtspraxis fort. Mit zahlreichen Mandanten im Pharma-, Chemie-, Medizinprodukte- und Biotechnologiebereich bestätigt das Team seinen sehr guten Ruf als traditionell fest im Life Sciences-Sektor verwurzelte Kanzlei, nicht zuletzt durch die Vertretung von CRISPR Therapeutics in mehreren Einspruchsverfahren, geleitet von Hans-Rainer Jaenichen und Jürgen Meier, sowie durch die pharmakologische Expertise von Alexa von Uexküll. Die Breite der Praxis wird beispielsweise an der von Elard Schenck zu Schweinsberg und Raphael Salzer verantworteten Beratung von ISCAR und einem von Rainer Viktor als leitendem Partner für SL Corporation durchgeführten Anmeldeverfahren vor dem DPMA und dem EPA sichtbar. ResMed, Roche und Boston Scientific sind ebenfalls Mandanten. Dieter Heunemann wechselte bereits im Januar 2017 vom Partnerstatus in die Tätigkeit als Of Counsel.

Jones Day ist insbesondere im Pharma-, Chemie- und Biotechnologiebereich gut aufgestellt, den auf Partnerebene nach dem Weggang von Bojan Savic zu K&L Gates im April 2018 noch Praxisgruppenleiter Martin Weber und Olga Bezzubova abdecken. Dorothée Weber-Bruls und Andreas Holzwarth-Rochford sind die Hauptansprechpartner für Mandate mit Bezug zur Physik, Mechanik, Elektrotechnik sowie Technologie, inklusive künstlicher Intelligenz. Man unterstützte Akebia Therapeutics bei der Betreuung des Patentportfolios für Erythropoietin-Ersatzmittel, teilweise in Kooperation mit den US-Kollegen, um ein in den USA geführtes Discovery-Verfahren für ein Einspruchsverfahren verwenden zu können. Die Tätigkeit für SMR Patents war stark von Freedom-to-Operate-Analysen zu Kamerasystemen und halbautonomen Fahrzeugen geprägt, wobei es gelang, das Mandat auf weitere Unternehmen des Mutterkonzerns auszudehnen. Sunrise Medical, Celgene und Rational gehören ebenfalls zum Mandantenstamm.

Das Team von König . Szynka . Tilmann . von Renesse ist am Markt nicht nur für seine Prozesspraxis, sondern auch für die strategische Gestaltung von Patentportfolien und rege Aktivität in Amtsverfahren bekannt. Die Mandatsliste zeugt von der Bandbreite der Spezialisierungen. So verfügt die Kanzlei über profunde Erfahrung in den Sektoren Biologie und Chemie, überzeugt aber auch im Maschinenbau und der Elektrotechnik. Zum Kernteam in den Büros in Düsseldorf und München gehört neben den Namenspartnern Gregor König, Dorothea von Renesse, Dirk Szynka und Max Wilhelm Tilmann auch Carla Roth.

Maikowski & Ninnemann genießt einen ausgezeichneten Ruf im Telekommunikationsbereich, wo sie als 'eine der besten patentanwaltlichen Kanzleien' zählt. Die sowohl im Prosecution- als auch im Litigation-Bereich aktive Patentrechtsboutique bietet 'hervorragende Beratung' und zählt neben Garmin und Joyson Safety Systems auch Google zu ihrem illustren Mandantenkreis. Letztere Mandantin begleitet man unter Federführung des 'sehr erfahrenen' und als 'hervorragend im Plädoyer geltenden' Gunnar Baumgärtel  sowie des 'technisch sehr starken' Ralf Emig umfassend in Patent-, Gebrauchsmuster- und Design-Mandaten. Der 'sehr reaktionsschnelle' und für seine 'exzellenten Schriftsätze' bekannte Andreas Tanner leitete die Beratung und Vertretung von Elektronikkonzern Vestel. Neben dem Stammsitz in Berlin verfügt die Kanzlei auch über Büros in Leipzig und München.

Das 'schlagkräftige Team aus Patentanwälten, Rechtsanwälten und technischen Experten' von Maiwald überzeugt mit der Kombination aus 'prompter Bearbeitung' und 'sehr vertiefter Fach- und Branchenkenntnis'. Die Stärke der Kanzlei in Einspruchsverfahren kam den Trustees der Princeton University und der University of Southern California zugute, die man erfolgreich vor der Großen Beschwerdekammer des EPA betreffend die Anwendbarkeit des allgemeinen Prüfstandards auf Patentansprüche, die nicht offenbarte Disclaimer enthalten, vertrat. Das Mandantenportfolio enthält zahlreiche Unternehmen aus dem Biologie-, Chemie- und Pharmasektor wie beispielsweise Alere Technologies, Takeda und Mundipharma, umfasst aber auch Intel und Valmet. Zu den Schlüsselfiguren zählen Dirk Bühler und Eva Ehlich, die beide im Münchner Büro sitzen. Man verfügt aber auch über einen Standort in Düsseldorf. Mit dem Neuzugang Axel Neidlein, der im August 2017 von Cohausz & Florack kam, sowie den im Januar 2018 ernannten Partnerinnen Andrea Lasar und Stefanie Parchmann und dem im Juli 2018 ernannten Partner Simon Lud konnte die Praxisgruppe weiter gestärkt werden.

Die Münchner IP-Boutique Manitz, Finsterwald & Partner begleitet nationale und internationale Mandanten bei der Verwaltung von Patentportfolios und ist erfahren in der Entwicklung individueller Schutzrechtsstrategien. Man verfügt darüber hinaus auch über tiefgehende Expertise in der Vertretung in Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren. Besondere Stärke zeigt das Team in den Bereichen Maschinenbau, Elektrotechnik und Physik sowie in der Chemie und der Biotechnologie, wobei die Beratung von Automobilherstellern gerade in der Elektrotechnik einen klaren Schwerpunkt darstellt.

Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB beeindruckt mit einem 'ausgezeichneten Servicelevel' und 'herausragender Fachkenntnis'. Anfang Mai 2018 erweiterte man mit der Eröffnung eines neuen Büros in Ratingen bei Düsseldorf und dem dortigen Zugang von Uwe Fitzner, vormals Namenspartner bei Fitzner & Frese, die Praxis sowohl geografisch als auch personell. Zu den Schlüsselfiguren im Team von Praxisgruppenleiter Jochen Kilchert gehören Stephan Held, Gernot Schröer und Ole Trinks. Besonders nennenswerte Mandate kamen überwiegend aus der Verfahrenstechnik, dem Maschinenbau und der Chemiebranche, aber man berät auch in den Bereichen Elektronik und IT/Mobilfunk. Neben der langjährigen Betreuung der Patentportfolien von Alcoa und Arconic sowie von Brita gehören insbesondere auch die Vertretung von Facebook in EPA-Anmeldeverfahren, die umfassende Beratung der Electrolux-Gruppe und die Tätigkeit für Takeda in mehreren Anmeldeverfahren zu den Highlights. Husqvarna, Illinois Tool Works und Mitsubishi Electric zählen ebenfalls zum Mandantenstamm.

Gulde & Partner ist auch 2018 weiter verstärkt durch eine intensivierte Partnereinbindung in der strategischen Portfolioverwaltung tätig. Unter der Leitung des aus Senior Partner Henry Schneider, Sönke Lorenz und Jens Glienke bestehenden Dreigespanns berät die Kanzlei mit Stammsitz in Berlin in sämtlichen Fachgebieten, wobei die Elektronik-, Automobil- und Telekommunikationssektoren besonders anspruchsvolle Mandate generierten. So beriet man Samsung Electronics umfassend im Prosecution-Bereich und war für Audi bei der Ausgestaltung von Patentanmeldungen, in Freedom-to-Operate-Recherchen und als Vertretung in Amtsverfahren tätig. Marco Scheffler leitete die erfolgreiche Verteidigung von Haier gegen Sisvel in einem Nichtigkeitsverfahren vor dem BPatG im Rahmen der großen Patentauseinandersetzung betreffend standardessentielle Patente im Telekommunikationssektor. Zum Mandantenstamm gehören auch Volkswagen, Siemens und die Imperial Tobacco Group. Seit dem Frühjahr 2017 verzeichnete das Team mit der Verabschiedung von Jürgen Hengelhaupt und Dorit Rasch in den Ruhestand sowie mit den Ernennungen von Nicolas Haße und Kyungsoon Nam zu Equity Partnern wichtige Veränderungen.

Der Beratungsschwerpunkt von Hauck Patent- und Rechtsanwälte liegt neben dem Maschinenbau auch in der Elektro-, Verfahrens- und Energietechnik sowie in der Medizin- und Verpackungstechnik und Chemie. Neben der traditionell starken Vertretung von Mandanten in Anmeldemandaten, inklusive Freedom-to-Operate-Recherchen und Einspruchsverfahren, ist das Team zunehmend in Nichtigkeitsverfahren aktiv.  Viele Mandanten, wie beispielsweise Nordex Energy, Illinois Tool Works und Hülsenberg, vertritt man kontinuierlich seit mehreren Jahrzehnten. Der Stammsitz der Kanzlei befindet sich in Hamburg; man ist aber auch in Düsseldorf mit einem Büro vertreten.

Die 'hohe Verlässlichkeit' und 'sehr gute Branchenkenntnis' des Teams zeichnen die Münchner IP-Boutique Lorenz Seidler Gossel aus. Die Praxisgruppe ist weiterhin häufig für deutsche Anmelder tätig, konnte aber auch das internationale Geschäft Richtung Asien erweitern. Man berät einen sektoriell breit gestreuten Mandantenstamm, zu dem neben Mandanten aus dem Automobilsektor wie Ford-Werke und Mazda auch Fresenius Medical Care, Bulthaup und Carl Zeiss Optotechnik zählen. Fibertex, Blizzard Sport und Marantec Antriebs- und Steuerungstechnik sind ebenfalls Mandanten. Die auf Partnerebene sehr stabile Kanzlei verabschiedete zum Jahresende 2017 Armin Zinnecker in den Ruhestand.

Michalski - Hüttermann & Partner Patentanwälte verfügt über ein technisch breit aufgestelltes Team, das kontinuierlich wächst - zuletzt mit dem im September 2017 erfolgten Zugang von Rainer Kasseckert im Münchener Büro; er hatte zuvor eine Inhouse-Stelle inne. Die Leuchtturmmandate der auf Geistiges Eigentum spezialisierten Kanzlei stammen überwiegend aus den Bereichen Maschinenbau und Elektronik; man berät aber auch häufig in Mandaten mit Mobilfunkbezug. Unter den jüngsten Highlights wurde neben der Vertretung von Acer und der Deutschen Post - jeweils in einem EPA-Anmeldeverfahren inklusive Bearbeitung eines isolierten Teileinspruchs - auch die Betreuung von Automobilzulieferer Kiekert in einem Anmeldeverfahren vor dem DPMA im Rahmen der langjährigen Betreuung eines Teilportfolios gemeldet.  NTT, die P3 Group und Quanta Computer beauftragten die Kanzlei ebenfalls für Prosecution-Mandate. Das Hauptbüro befindet sich in Düsseldorf, wo neben den Namenspartnern Stefan Michalski und Aloys Hüttermann auch Guido Quiram und Dirk Schulz sitzen.

Das Team von Prinz & Partner genießt den Ruf, 'sehr kreativ beim Finden von Lösungen und außergewöhnlich ansprechbar' zu sein. Mit den beiden Praxisgruppenleitern Thomas Kitzhofer und Jochen Sties ist man insbesondere im Maschinenbau sehr gut aufgestellt, berät aber breitgefächert auch in zahlreichen anderen Sektoren. Mit der Partnerernennung von Johannes Trapp im Januar 2018 konnte man die Bereiche Physik, Mechanik sowie Elektro- und Nachrichtentechnik stärker auf Partnerebene verankern. Werner Sulzbach war federführend für Delo in einem Patentanmeldeverfahren mit dazugehöriger Freedom-to-Operate-Recherche tätig, während Bernhard Pfleiderer für Fraport die strategische Beratung, Anmeldevertretung und Begleitung bei Arbeitnehmererfinderstreitigkeiten leitete. Das Mandantenportfolio enthält zahlreiche marktbekannte Namen wie beispielsweise Nike, BMW und Rohde & Schwarz. Man verfügt aber auch über vertiefte Erfahrung in der Start-up-Beratung. Die Kanzlei ist in München, Hamburg und Berlin präsent.

Prüfer & Partner zählt zu den 'empfehlenswertesten Patentrechtskanzleien in Deutschland' und überzeugt mit 'ausgezeichnetem Service'. Mit der Eröffnung eines zweiten Münchner Standorts Ende 2017, der in erster Linie dem Ausbau der Litigation-Praxis dient, und der innerhalb des Recherchezeitraums vorangetriebenen Erweiterung des Teams um mehrere neue Associates gelangt der IP-Boutique ein weiterer Wachstumsschritt. Der 'besonders gute' Jürgen Feldmeier, der die Praxisgruppe gemeinsam mit Dorothea Hofer und Andreas Oser leitet, beriet federführend Knorr-Bremse bei Patentanmeldungen und den dazugehörigen Einspruchsverfahren, während Oser weiterhin für die Vertretung von Novartis in zahlreichen europäischen und internationalen Anmeldeverfahren verantwortlich zeichnet. Im Elektroniksektor bleibt die von Hofer geleitete Beratung von Mitsubishi Electric in einem grenzüberschreitenden Dauermandat eines der absoluten Leuchtturmmandate. Neben langjährigen Mandanten wie Brother Industries, Trumpf Werkzeugmaschinen und Biedermann Technologies enthält das Mandantenportfolio auch einige neue Namen wie beispielsweise den Virtual-Fitness-Anbieter ICAROS.

Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB wartet mit breiter technischer Expertise auf und pflegt einen hochkarätigen Mandantenstamm, zu dem auch einige große US-Unternehmen gehören. Man ist neben klassischer Prosecution-Beratung, wie sie beispielsweise Applied Materials für ein beeindruckendes Volumen an Anmeldeverfahren in Anspruch nimmt, auch regelmäßig in Einspruchsverfahren tätig. Ein weiteres bedeutendes Tätigkeitsfeld ist die Zusammenarbeit mit Rechtsanwaltskanzleien in Nichtigkeitsverfahren. So kooperierte man für Samsung Electronics mit HOYNG ROKH MONEGIER, um die Mandantin vor dem BPatG und dem EPA gegen France Brevets zu verteidigen. Die Praxisgruppenleiter Frank Steinbach, Benedikt Neuburger, Gerd Zimmermann und Joel Nägerl sowie Dominique Gobert gehören zum festen Kern des Teams. Infineon, Nippon Steel Sumitomo Metal und Quark Pharmaceuticals sind Mandanten.

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