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Deutschland > Medien

Redaktionelle Abschnitte

Marktüberblick

Durch das Inkrafttreten der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 erfuhren viele Medienrechtskanzleien einen starken Anstieg an Beratungsmandaten, insbesondere an der Schnittstelle zum Äußerungsrecht und der Datenverarbeitung für journalistische Zwecke. Davon sind alle Unternehmen und Plattform-Betreiber betroffen, die auf automatisierte Weise personenbezogene Daten verarbeiten. Ziel der DSGVO ist es in erster Linie, Verbraucher zu schützen und das relevante Recht in allen Mitgliedsstaaten zu vereinheitlichen.

Daneben spielt weiterhin die fortschreitende Digitalisierung der Medien- und Entertainmentlandschaft eine Rolle: So wagen sich neben Medienunternehmen auch branchenfremde Mandanten in die digitale Transformation und sehen sich dabei mit Datenschutz- und Urheberrechtsthemen konfrontiert. Auch der Gaming-Sektor bleibt von der Digitalisierung nicht verschont. Dabei lässt sich nicht nur eine Bewegung hin zu mobilen Spielen, sondern auch weg von deutschen Unternehmen und hin zu internationalen Spieleanbietern verzeichnen.

Im Presse- und Verlagsrecht liegt der Fokus weiterhin auf der Krisenkommunikation sowie der Vertretung in presse- und äußerungsrechtlichen Prozessen: so zeichnete sich das Jahr 2018 durch eine Reihe von öffentlichkeitswirksamen Grundsatzverfahren aus; im Mai 2018 entschied das Oberlandesgericht Köln, dass die Ehefrau und Erbin von Helmut Kohl keine Geldentschädigung wegen der Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte im Zusammenhang mit dem Buch Vermächtnis: Die Kohl Protokolle erhalten wird und sprach sich so gegen die Vererbbarkeit von Geldentschädigungsansprüchen aus.

Daneben gewinnt das Thema Digitales Erbe zusehends an Bedeutung. Obwohl die Frage noch nicht umfänglich geklärt ist, schlug ein Grundsatzurteil vom Juli 2018 hohe Wellen: Der Bundesgerichtshof entschied, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto – in diesem Fall ein Facebook-Konto – grundsätzlich auf die Erben der ursprünglichen Kontoinhaber übergeht und diese somit Zugang zum Konto und den darin verzeichneten Kommunikationsinhalten erhalten. Weitere Auseinandersetzungen drehten sich um die Themen Geldentschädigungs- und Nachvergütungsansprüche sowie Einspeiseentgelte.


Entertainment

Tabellenverzeichnis

  1. Entertainment
  2. Digital Content
  3. Gaming
  4. Urheberrechtliche Streitigkeiten
  5. Führende Namen
  6. Namen der nächsten Generation

Führende Namen

  1. 1

Namen der nächsten Generation

  1. 1

CMS überzeugt im Rahmen der medienrechtlichen Beratung insbesondere mit der tiefgreifenden Expertise im Thema Digital Content. So berät das Team bei Fragestellungen rund um Medienregulierung, Datenschutz, Urheberrecht und -vergütung und Gaming. Darüber hinaus ist man immer stärker in streitige Mandate und Grundsatzverfahren eingebunden. Zu den wichtigsten laufenden Mandaten gehört die Vertretung von Eyeo in einem Grundsatzverfahren über die rechtliche Zulässigkeit von Ad-Blockern in acht parallel laufenden Verfahren, in denen man bereits erste Erfolge erzielen konnte; unter den Gegenparteien befinden sich RTL Interactive, ProSiebenSat.1.Digital und Spiegel Online. Ole Jani begleitete sieben ARD-Anstalten (darunter NDR, WDR und BR), die Allianz der deutschen Film- und Fernsehproduzenten sowie den Bundesverband Regie in einem Schlichtungsverfahren über die Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln bezüglich der Vergütung von Spielfilmregisseuren. Die World ESports Association berät man weiterhin umfassend zu medien- und sportrechtlichen Fragestellungen. Porsche, Getty und Netlantic sind ebenfalls Teil des Mandantenportfolios. Sebastian Cording leitet die Praxisgruppe und der sehr aktive Pietro Graf Fringuelli ist insbesondere im Bereich E-Sport versiert.

Die sechs Partner umfassende Praxisgruppe bei Noerr gehört zu den ersten Adressen für medienrechtliche Belange in Deutschland und ist regelmäßig in grenzübergreifenden Mandaten eingebunden. Das Beratungsspektrum umfasst die Begleitung von sektorrelevanten Transaktionen, Joint Ventures, Finanzierungen und vertragsrechtlichen Fragestellungen. Weitere Kernkompetenzen lassen sich in der rechtlichen Beratung von Produktionen und dem Vertrieb von Kino- und Fernsehfilmen sowie im Prozessbereich einschließlich der Vertretung in urheberrechtlichen Streitigkeiten verorten. Zusammen mit Hans Radau berät Praxisgruppenleiter Johannes Kreile die Allianz deutscher Produzenten Film und Fernsehen bezüglich der High-End-Serienförderung. Die Mandantin Sony vertritt man in einem streitigen Mandat gegen Udo Jürgens im Zusammenhang mit der Übertragung von Leistungsschutzrechten. Ein weiteres Highlight ist die Beratung von Warner Bros bezüglich der Restrukturierung von Finanzierungs- und Lizenzverträgen für mehrere Filme, wie beispielsweise About a Boy, The Bourne Identity und Gran Torino. Zum Mandantenstamm gehören außerdem ZDF, Sport1 und der Bayerische Rundfunk. Zur Jahreswende 2018 wurden Katharina Domnick und Konrad Zdanowiecki in die Partnerriege aufgenommen.

Die breit aufgestellte Medienpraxis bei SKW Schwarz Rechtsanwälte verfügt über ‘Experten für jede medial relevante Problemstellung’ und wird für ihr ‘fundiertes Wissen im Bereich des Urheberrechts, ihre hohe Präzision und weitblickende Beratung’ hervorgehoben. Das 20 Partner umfassende Team berät zu Markteintritten, Transaktionen, Prozessen und Finanzierungen im Mediensektor, oftmals an der Schnittstelle zur Filmproduktions- und Contentberatung. Augmented- und Virtual Reality ist ein weiterer Kompetenzbereich der Kanzlei, der standortübergreifend vom ‘kenntnisreichen, schnell- und vorausdenkenden’ Counsel Ilja Czernik geleitet wird. Zu den Highlight-Mandaten gehört die vom ‘extrem kompetenten und verhandlungsstarken’ Praxisgruppenleiter Martin Diesbach federführend betreute Beratung einer Großbank bei internationalen Medienfinanzierungstransaktionen. Andreas Bareiss beriet ein Filmstudio umfassend zum Markteintritt in Deutschland sowie zu Sender- und Rahmenverträgen, Finanzierungs-, Produktions- und Markenschutzfragen. Netflix, Sony Pictures Entertainment und Facebook gehören auch zum Mandantenportfolio. Das Hamburger Büro wurde Mitte 2017 mit dem Zugang von Bettina-Axenia Bugus von Brehm & v. Moers verstärkt, die insbesondere an der Schnittstelle zwischen Medien- und Arbeitsrecht berät. Im Januar 2018 wurden zudem der Medien- und Entertainmentrechtler Johann Heyde und Florian Hensel, der insbesondere im Bereich Digital Business tätig ist, in die Partnerschaft aufgenommen.

Greenberg Traurig Germany sticht insbesondere durch die breite Aufstellung im Medienbereich hervor und ist oft an der Schnittstelle zum Kartellrecht, Arbeitsrecht, Insolvenzrecht und Versicherungsrecht aktiv. Das Team berät zudem zu Fragestellungen rund um das Film-, Musik- und Rundfunkrecht sowie zu regulatorischen und urheberrechtlichen Belangen. Im Rahmen des internationalen Kanzleinetzwerks nimmt man bei grenzübergreifenden Mandaten mit europarechtlichem Bezug oft eine koordinierende Funktion ein. Man ist außerdem zunehmend im Bereich Digital Media und Datenschutz tätig; Viola Bensinger ist hier die Hauptansprechperson. Praxisgruppenleiter Stefan Lütje beriet zuletzt Ehrlich Entertainment zu musik-, wettbewerbs-, rundfunk-, persönlichkeits- und urheberrechtlichen Fragen sowie bei Verhandlungen mit RTL und Produktionsdienstleistern. Zum Mandantenstamm zählen überdies CBS, HBO und NBC Universal. Der im Februar 2018 zum Counsel ernannte Carsten Kociok berät zu IT- und Datenschutzthemen und Niklas Conrad, der regelmäßig in streitige Mandate eingebunden ist, wurde im Januar 2018 in die Partnerschaft eingeladen.

Morrison & Foerster LLP berät bei klassischen Entertainment-Themen - wie dem Rundfunk-, Musik- und Filmrecht - zu Transaktionen sowie regulatorischen, urheberrechtlichen, vertrags- und vertriebsrechtlichen Fragen, ist aber auch zunehmend im digitalen Medienbereich visibel; so umfasst Kristina Ehles Expertise die Bearbeitung von Fragestellungen rund um Streaming, IPTV, Plattformen und Apps. Zusammen mit Praxisgruppenleiter Christoph Wagner begleitete sie United Internet 1&1 bei der Entwicklung des integrierten IPTV- und Video-on-Demand-Produkts 1&1 Digital-TV. Co-Leiter der Film- und Entertainment-Gruppe Christiane Stützle ist insbesondere im Filmbereich tätig und wird regelmäßig von bedeutenden internationalen Film- und Serienproduktionen im Zusammenhang mit Produktionsfragen, Transaktionen sowie vertrags- und urheberrechtlichen Belangen mandatiert. Andreas Grünwald ist eine weitere Schlüsselfigur und die zentrale Ansprechperson für kartell-, jugendschutz- und urheberrechtliche Belange sowie für den Regulierungsbereich. Zum Mandantenportfolio zählen Axel Springer, Sky Deutschland, ProSiebenSat.1 und neu auch Playmobil.

Mandanten schätzen insbesondere das ‘schnelle Feedback, die hohe Expertise und extrem angenehme Art’ der Medienpraxis bei Taylor Wessing. Im Fokus der 17-Partner-Gruppe stehen nach wie vor die Digitalisierung, Regulierung und der Datenschutz. Das Urheberrecht und die Prozessführung stellen weitere Eckpfeiler der Rechtsberatung dar. Axel von dem Bussche leitet die TMT-Praxisgruppe, die neben Tech- und Medienkonzernen auch von Investoren mandatiert wird; so begleitet man diverse Venture Capital-Investoren (darunter Grand Catalyst, Felix Capital und Balderton Capital) bei Finanzierungsrunden in Start-ups aus dem IP- und IT-Bereich, insbesondere bei datenschutz-, IT-, IP- und gesellschaftsrechtlichen Themen. Die Expertise in den Bereichen Gaming und Glücksspiele stellt eine weitere Kernkompetenz dar: hier gehören Wargames, Nintendo und Pokerstars zum Mandantenstamm. IT- und Medienrechtsexperte Thanos Rammos wird insbesondere für seine ‘fantastische Expertise und sein tiefes Wissen in der Materie’ hervorgehoben. Im Mai 2018 wurde Svenja-Ariane Maucher zur Equity Partnerin am Frankfurter Standort ernannt; das Hamburger Büro musste im Juni 2017 hingegen den Wechsel von Stefan Alich zu Facebook hinnehmen.

Die urhebberechtliche Beratung ist weiterhin das Steckenpferd der Medienrechtspraxis bei Boehmert & Boehmert. Darüber hinaus kann das Team relevante Expertise in den Bereichen Datenschutzrecht, IT-Recht und Lizenzrecht aufweisen und wird von namhaften Unternehmen aus der Internet-, Film-, Musik-, Buch- und Zeitschriftenbranche mandatiert. Zu den jüngsten Leuchtturmmandaten gehört die von Jan Bernd Nordemann federführend begleitete erfolgreiche Vertretung des Filmunternehmens Constantin in einem Grundsatzverfahren gegen Vodafone betreffend die Zugangsgewährung zum umstrittenen Streamingportal Kinox.to. Christian Czychowski ist die zentrale Ansprechperson für Fragestellungen rund um das Datenschutzrecht, während Martin Schaefer für seine urheberrechtliche Expertise in den Bereichen Musik, Architektur, Games und Software empfohlen wird. Anke Nordemann-Schiffel berät Wissenschaftsverlage zu urheberrechtlichen Belangen und vertritt Mandanten in grenzübergreifenden Streitigkeiten.

Die Expertise der Medienrechtspraxis bei Brehm & v. Moers umfasst Filmfinanzierungen, rechtliche Fragen rund um klassische und digitale Produktionsprozesse und Videospiele sowie das Rundfunkrecht. Im Videospiele-Bereich ist Kai Bodensieks Beratung des bekannten Let’s Play Erik Range (Gronkh) bezüglich einer Sendelizenz hervorzuheben. Zum Mandantenstamm gehören außerdem Pantaleon Entertainment, FFP New Media und Zero One. Das sieben Partner starke Team wird von Wolfgang Brehm und Stefan v. Moers geleitet; Guido Hettinger und Dirk Poppendieck sind weitere Schlüsselfiguren. Nach dem Abgang von Bettina-Axenia Bugus zu SKW Schwarz Rechtsanwälte im Juli 2017 wechselten im Zuge der Schließung des Hamburger Standortes im Dezember 2017 die beiden Medienrechtler Mark Seghezzi und Wilhelm Schulte-Hemming zu Schlarmann Ahlberg. Das Berliner Büro wurde im November 2017 durch den Zugang von Kai Florian Furch, ehemals Managing Partner bei der zwischenzeitlich aufgelösten Einheit Furch Rechtsanwälte, verstärkt.

Das vier Partner umfassende Team bei DLA Piper ist 'übermäßig kompetent und kreativ, schaut über den Tellerrand hinaus und kann auch abseits der ausgetretenen Pfade mitgehen’. Die Expertise der breit aufgestellten Praxisgruppe umfasst klassische urheberrechtliche Streitigkeiten, Beratungsmandate im Urheber-, Verlags- und Regulierungsrecht sowie die Betreuung von Lizenzverträgen und Transaktionen in den Bereichen Digital Media, Film, TV und Musik. Darüber hinaus berät man zu kartell-, jugendschutz- und werberechtlichen Fragestellungen und zählt mit Michael Stulz-Herrnstadt und Senior Associate Christoph Engelmann zu 'einer der ersten Adressen für Glücksspielrecht in Deutschland’; hierzu berät man beispielsweise Digibet und Trustly. Zu den Highlights gehört überdies die Vertretung von Sat.1 Satelliten-Fernsehen gegen die Landesmedienanstalt in einem Verfahren betreffend die Dirttsendezeitenvergabe sowie in mehreren Verfahren bezüglich Dauerwerbesendungen und Werberegulierung. Zum Mandantenportfolio zählen außerdem Amazon, EFT Media Productions und ProSiebenSat.1. Stefan Engels leitet die Praxisgruppe und ist neben dem Äußerungs-, Rundfunk- und Onlinerecht auch in Datenschutzfragen und an der Schnittstelle zum Gewerblichen Rechtsschutz versiert. Counsel Verena Haisch und Kai Tumbrägel werden ebenfalls empfohlen.

Bei HERTIN & Partners Medienrechtspraxis profitieren Mandanten insbesondere von der starken Expertise in urheberrechtlichen Streitigkeiten sowie im Vertragsrecht, in Angelegenheiten betreffend Nachvergütungsansprüche und Mandaten mit IP-Bezug. Ein Hauptfokus ist nach wie vor die Prozessführung, wo man regelmäßig in Grundsatzverfahren involviert ist. Das Team ist stark regional verwurzelt, wird aber auch von internationalen Unternehmen und Einzelpersonen wie Schauspielern, Regisseuren und Drehbuchautoren mandatiert. Sandra Wagner berät darüber hinaus Online-Plattformen und -Vertreiber sowie Verbände wie den Interessenverband Synchronschauspieler, den Verband Deutscher Drehbuchautoren und die Spiele-Autoren-Zunft. Weitere Kernfiguren in der Praxisgruppe sind Of Counsel Paul Hertin und Hermann-Josef Omsels.

Die Medienpraxis von K&L Gates LLP hat ihren Hauptsitz in Berlin und berät Sendeunternehmen und Verwertungsgesellschaften umfassend zu urheber-, kartell- und medienrechtlichen Belangen. Das Team ist darüber hinaus im Sport-, TV-, Film- und Musikrecht versiert, wo man insbesondere auch im forensischen Bereich und immer öfter in Grundsatzverfahren aktiv ist; so vertritt Praxisgruppenleiter Martin von Albrecht die Langzeitmandantin ProSiebenSat.1 Media in mehreren streitigen Verfahren, darunter ein Grundsatzverfahren vor dem Amtsgericht Hamburg betreffend urheberrechtliche Ansprüche eines US-Komponisten. RTL Interactive berät man zu Vergleichs- und Lizenzverträgen sowie zu urheberrechtlichen Belangen bezüglich der Musiknutzung im Online-Bereich. Ein weiteres Highlight war die umfassende Beratung von Celebrity News zu urheberrechtlichen Fragestellungen und einer medienrechtlichen Lizenz bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg. Zum Mandantenstamm gehören außerdem die Deutsche Fußball Liga, Fox International Channels Germany und VG Media. Olaf Fiss wurde im März 2018 zum Counsel befördert und ist vor allem im digitalen Medienbereich tätig.

Die Medienrechtsboutique Lausen Rechtsanwälte wartet mit einem breiten Beratungsspektrum auf, das sich unter anderem über die Bereiche Film-, Musik- und Designrecht sowie Werbung, Social Media und Games erstreckt. Dabei berät das 21-köpfige Team umfassend zum Urheber-, Medien- und Markenrecht sowie bei datenschutzrechtlichen Belangen. Darüber hinaus lassen sich Kernkompetenzen im Jugendschutz- und Persönlichkeitsrecht verorten. Zu den Schlüsselfiguren gehören Namenspartner Matthias Lausen und die hoch angesehene Kerstin Bäcker.

Die Münchener Einheit Straßer Ventroni Deubzer Freytag & Jäger punktet im Mediensegment mit einer breiten Aufstellung und relevanter Expertise in den Bereichen Film, TV, Musik, Werbung und Internet. Das Team begleitet Medien-, IT- und Telekommunikationsuntnehmen, Verlage, TV-Sender und Produktionsgesellschaften umfassend im Vertriebs-, Urheber- und Lizenzrecht und ist darüber hinaus oft an der Schnittstelle zum Steuer-, Arbeits- und Gesellschaftsrecht tätig. Stefan Ventroni, Stefan Freytag und Robert Straßer gehören zu den zentralen Ansprechpersonen.

Das Steckenpferd der Medienpraxis von UNVERZAGT VON HAVE ist die umfassende Beratung von Fernseh- und Filmprojekten zu medienrechtlichen Fragestellungen, von der Finanzierung über die Produktion bis hin zum Vertrieb. Das Team berät zu Lizenzverträgen, urheber- und presserechtlichen Belangen und ist überdies an der Schnittstelle zu IT und dem Gewerblichen Rechtsschutz aktiv. Weitere Tätigkeitsfelder sind das Online-, Sport- und Musikrecht. Der Mandantenstamm setzt sich aus Einzelpersonen, Banken und Filmfinanzierern sowie Technologieanbietern, internationalen Unternehmen und Produktionsfirmen zusammen. Harro von Have ist die Schlüsselfigur im Fernseh- und Filmbereich am Hamburger Standort, der im Januar 2017 durch den Zugang des Presserechtlers Michael Philippi von Bub Gauweiler & Partner verstärkt wurde.

Matthias Stecher leitet die kombinierte Praxisgruppe IP, IT und Medien bei BEITEN BURKHARDT, deren Fokus auf den Bereichen Digitalisierung, Rundfunkrecht, Sportvermarktung und Gaming liegt. Holger Weimann in München ist die zentrale Ansprechperson für alle medienrechtlichen Fragestellungen an der Schnittstelle zum Sportbereich; er beriet zuletzt die Mandantin DFB zur Ausschreibung des Design-Wettbewerbs für das Euro 2024-Bewerbungslogo und, in einem weiteren Mandat, zur Verhandlung und dem Abschluss des Sponsorvertrags zur 3. Liga mit bwin. Die Expertise von Axel von Walter umfasst unter anderem das Rundfunkrecht und elektronische Medien; so begleitet er Antenne Bayern und 40 private Rundfunkanbieter weiterhin in einem Berufungsverfahren gegen den Bayerischen Rundfunk im Zusammenhang mit der geplanten Verbreitung des Jugendprogramms Puls. Die Schlüsselfigur im Gaming-Bereich ist Andreas Lober in Frankfurt: er berät zu jugendschutz-, marken- und urheberrechtlichen Belangen und zählt Bandai Namco, Microsoft und ZeniMax zu seinen Mandanten. Mit den Partnerernennungen von Susanne Klein, Wojtek Ropel und Gudrun Schumacher im Januar 2018 wurden insbesondere der Digitale Medien- und der Gaming-Bereich weiter gestärkt. Im Februar 2018 stieß zudem Johannes Baumann, ehemals bei Bird & Bird, zum Münchener Büro.

Ralph Graef ist die zentrale Ansprechperson der Medienrechtsboutique GRAEF Rechtsanwälte, die neben dem Film- und Fernsehrecht, das Urheber-, Musik-, IT- und Verlagsrecht zu ihren wichtigsten Kompetenzfeldern zählt. Weitere Stärken hat das in Hamburg und Berlin sesshafte Team in den Sektoren Gaming, Internet und Datenschutz sowie an der Schnittstelle zum Wettbewerbs- und Markenrecht. Christian Rauda ist eine weitere Schlüsselfigur.

Hengeler Mueller berät Medien- und Telekommunikationsunternehmen sowie Plattform- und Kabelnetzbetreiber zu vertrags- und urheberrechtlichen Belangen. Das Team ist darüber hinaus in Transaktionen und streitigen Verfahren im Sektor tätig. Zu den Highlight-Mandaten aus dem Jahr 2018 gehört die fortdauernde Beratung von CTS Eventim bezüglich urheberrechtlicher Entgelte für die Musikwiedergabe bei Konzerten, die umfassende Beratung von Google im Bezug auf das Leistungsschutzrecht für Verlage, einschließlich der Vertretung im Grundsatzverfahren gegen VG Media sowie in einem weiteren Grundsatzverfahren bezüglich der urheberrechtlichen Zulässigkeit der neuen Google-Bildersuche. Vodafone Kabel Deutschland und die Deutsche Telekom gehören ebenfalls zum Mandantenportfolio. Die Schlüsselfiguren in der Praxisgruppe sind der angesehene Albrecht Conrad, Wolfgang Spoerr, dessen Expertise sich unter anderem über den Bereich Medienregulierung erstreckt, und M&A-Partner Christof Jäckle. Counsel Fabian Seip berät zu urheber- und datenschutzrechtlichen Fragestellungen und Christoph Stadler ist die zentrale Ansprechperson für Medienmandate an der Schnittstelle zum Kartellrecht.

Die medienrechtliche Expertise bei Klinkert Rechtsanwälte PartGmbB erstreckt sich über die Beratung bei urherberrechtlichen Streitigkeiten und Fragestellungen rund um E-Commerce, Datenschutz und Social Media Marketing und umfasst die Begleitung von vertrags- und transaktionsrechtlichen sektorrelevanten Mandaten. Piet Bubenzer leitet die Praxisgruppe und ist der zentrale Ansprechpartner für die Bereiche E-Commerce und Datenschutz. Hermann Schlindwein und der im Mai 2018 in die Partnerriege aufgenommene André Soldner sind insbesondere an der Schnittstelle zum Sportrecht tätig; zusammen mit Johannes Zindel vertrat Soldner den SV Waldhof Mannheim in einem Verfahren im Zusammenhang mit Zuschauerausschreitungen.

Die Mandanten der Berliner Medien- und Telekommunikationsboutique KVLEGAL genießen einen 'ausgezeichneten Service, kompetente, verständliche Beratung und profitieren vom sehr guten Fachwissen’. Ein klarer Fokus der Kanzlei liegt auf der Vertretung von IT-Unternehmen in Gerichts- und Schiedsverfahren bezüglich Geräte- und Speichermedienabgaben. Das Team berät außerdem zu urheber- und markenrechtlichen Fragestellungen und ist neben dem Film-, Fernseh- und Musiksektor auch im Bereich Digital Content tätig. Zu den Leuchtturmmandaten gehört die erfolgreiche Vertretung einer Privatperson in einem öffentlichkeitswirksamen Grundsatzverfahren gegen Facebook im Zusammenhang mit der umstrittenen Thematik digitales Erbe. Der Mandantenstamm umfasst darüber hinaus Plattformen, Verlage und Einzelpersonen, darunter Schauspieler, Journalisten und Musiker. Urs Verweyen wird für seine 'junge, pragmatische und schnelle Herangehensweise’ sowie die 'effektive und kompetente Beratung und gute Vernetzung’ empfohlen. Christlieb Klages ist eine weitere Schlüsselfigur und Of Counsel Fabian Haslob überzeugt mit 'ausgezeichnetem Fachwissen und flexibler Argumentationsvielfalt’.

Wolfgang von Frentz und Ralf Weisser leiten gemeinsam die Praxisgruppe TMT bei McDermott Will & Emery Rechtsanwälte Steuerberater LLP, deren Expertise sich auch über den Entertainment-Bereich erstreckt. Ein expliziter Fokus ist hierbei die Beratung von TV-Sendern zu medienrechtlichen Belangen, Transaktionen und insbesondere auch Prozessen. Zu den Leuchtturmmandaten gehört die Vertretung von RTL Television in einem Gerichtsverfahren gegen Save.TV vor dem Landesgericht Köln im Zusammenhang mit kartellrechtlichen Fragestellungen. ProSiebenSat.1 vertritt man weiterhin in einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen Exaring bezüglich einer Verletzung des Einspeisevertrags im Zusammenhang mit dem Angebot Waipu TV. Das Team begleitet darüber hinaus Langzeitmandantin VG Media in einer Vielzahl verschiedener streitiger Verfahren. Deutschland Radio, 1&1 und Constantin Medien gehören ebenfalls zum Mandantenportfolio. Christian Masch ist ebenso Teil des Kernteams; Claus Färber wurde im Januar 2017 zum Counsel ernannt.

Mandanten der Medienrechtspraxis bei Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB profitieren von 'sehr guter Branchenkenntnis, schnellen Bearbeitungszeiten und gutem Geschäftssinn’. Das Team verstärkte sich 2017 durch die Zugänge von Technologie- und Datenschutzexperten Thomas Jansen und Britta Hinzpeter von DLA Piper sowie durch den Zugang von Andreas Schabenberger und seinem Team von Menold Bezler im Januar 2018. Zu den jüngsten Highlights zählt die Beratung von Zattoo zu einem technischen Dienstleistungsvertrag mit 1&1 zur Versorgung der Internet- und Mobilfunkkunden mit TV. Praxisgruppenleiter Michael Schmittmann ist 'sehr aufmerksam im Detail und hat einen guten Blick für das große Ganze’ und begleitete PROdigitalITV bei der Verhandlung von Gesamtverträgen der Mitglieder mit Verwertungsgesellschaften wie Gema. Megalon berät man umfassend zu glücksspielrechtlichen Belangen.

Das drei Partner umfassende Team bei Lentze Stopper hat einen expliziten Fokus auf das Sportrecht und ist 'stets verlässlich auf qualitativ hohem Niveau mit dem richtigen Gespür für die Geschäftsmodelle der Games-Branche’. Die Expertise umfasst medien-, marken-, lizenz- und kartellrechtliche Belange. Zu den Leuchtturmmandaten gehören die von den Praxisgruppenleitern Gregor Lentze und Felix Holzhäuser federführend begleitete Beratung der Mandantin DFB zu sport- und vertragsrechtlichen Themen betreffend die Bewerbung für die UEFA Euro 2024. Außerdem vertritt man den DGV Deutscher Golf-Verband in mehreren Gerichtsverfahren und berät diverse Klubs der Fußball-Bundesliga zum Ticketing-Enforcement. Darüber hinaus gehören auch BBL Basketball Bundesliga, FIFA und FC Bayern München zum Mandantenportfolio. Praxisgruppenleiter Martin Stopper berät an der Schnittstelle zum Kartellrecht und Senior Associate Tim Bagger von Grafenstein 'überzeugt durch seine gute Branchenkenntnis in der Sport- und eSport-Welt’.

Osborne Clarke fährt im Mediensegment auf der digitalen Schiene und legt den Hauptfokus auf die Bereiche Gaming und E-Commerce. Die Praxisgruppe Digital Business wird von Konstantin Ewald geleitet und berät nationale und internationale Unternehmen sowie Medienhäuser umfassend zum IT-, Internet- und Medienrecht wie auch in den Bereichen Social Media und Datenschutz. Neben sektorrelevanten Transaktionen berät das Team auch bei Fragestellungen rund um Softwarelizenzen und Softwarevertriebsrecht. Zu den jüngsten Highlights gehört die Beratung von ProSiebenSat.1 Media bei der Übernahme des Social Advertising-Anbieters esome advertising technologies. General Atlantic beriet man zu IP-, IT- und datenschutzrechtlichen Aspekten der strategischen Partnerschaft mit ControlExpert. Funke Medien, Facebook und Gameforge sind ebenfalls Mandanten der Praxisgruppe. Martin Soppe berät Medien- und Werbeagenturen zum Urheber- und Lizenzvertragsrecht und ist zudem an der Schnittstelle zu Compliance versiert.

Das vier Partner starke Team bei Reed Smith wird regelmäßig von internationalen Medienunternehmen und Online-Plattformen mandatiert und berät zu medienregulatorischen und urheberrechtlichen Themen im digitalen Entertainment-Bereich sowie bei Prozessen und Transaktionen im Sektor. Darüber hinaus ist man in jugend- und titelschutzrechtlichen Belangen und Fragestellungen rund um urheberrechtliche Geräteabgaben auf Speichermedien versiert. Das Team wird von Alexander Klett und Stephan Rippert in München geleitet, ist aber mit Anette Gärtner (deren Expertise insbesondere das europäische Urheberrecht umfasst), auch in Frankfurt präsent.

Zum Mandantenstamm der Medienboutique Scheuermann Westerhoff Strittmatter zählen bekannte Persönlichkeiten aus Film und Musik sowie Contentplattformen, Produktionsfirmen und Werbeagenturen. Das Team um Angelika Strittmatter und Oliver Poche berät dabei zu digitalen und klassischen medienrechtlichen Fragestellungen. Weitere Kernkompetenzen lassen sich in den Bereichen Kunst, Internet und Apps festmachen. Die Praxisgruppe verfügt über Standorte in Köln und Berlin.

Die Medienrechtspraxis bei White & Case LLP ist insbesondere in den Bereichen Social Media und Kabelnetz tätig. Hier berät das Team zu marken-, kartell-, telekommunikations- und beihilferechtlichen Fragestellungen und ist vermehrt in prozessualen Verfahren tätig, in denen man nationale und internationale Unternehmen aus den Bereichen IT und Social Media vertritt. Weitere Kompetenzfelder sind die Digitalisierung, das Äußerungsrecht und Digitale Medien. Norbert Wimmers Expertise erstreckt sich neben dem Medien- und Telekommunikationsrecht auch über die Bereiche Infrastruktur und Verkehr. Martin Munz berät zu urheber-, marken-, datenschutz-, internet- und wettbewerbsrechtlichen Fragestellungen. Sylvia Lorenz wurde im Januar 2018 zur Local Partnerin im Hamburger Büro ernannt.

Bird & Birds Medienpraxis wird regelmäßig von nationalen und internationalen Unternehmen aus den Branchen Sport, Medien, Kommunikation und Internet mandatiert. Das von Joseph Fesenmair geleitete Team berät zu urheber-, äußerungs-, vertrags- und regulatorischen Fragestellungen und ist darüber hinaus auch an der Schnittstelle zum Kartellrecht und in streitigen Mandaten tätig. Zusätzlich besitzt man signifikante Expertise im Bereich Sportvermarktung, wo man weiterhin die Mandantin Bayerischer Rundfunk zu kartellrechtlichen Fragen berät. ProSiebenSat.1 begleitete man beim Verkauf der Commerce-Säule NuCom Group an General Atlantic sowie bei transaktionsbezogenen IP-Belangen. In einem weiteren Highlight vertrat Niels Lutzhöft einen Entwickler und Vertreiber von Online-Games in einem urheber- und wettbewerbsrechtlichen streitigen Verfahren. Zum Mandantenstamm gehören außerdem Audi, Bitkom und Gema.

Die Medienrechtspraxis bei Heussen ist 'breit aufgestellt und kann auch aus dem Stand komplizierte und prekäre Fälle angemessen bearbeiten’. Das drei Partner umfassende Team verfolgt einen praxisübergreifenden Ansatz und ist daher oftmals an der Schnittstelle zu IP und IT tätig. Mandanten schätzen 'die tiefe Branchenkenntnis und die schnelle und kompetente Beratung’ der Praxisgruppe, die neben klassischer Medienberatung (TV-, Urheber- und Lizenzvertragsrecht sowie regulatorische Themen) auch über Expertise in Digitalen Medien verfügt; hier berät man Influencer, Unternehmen und Start-ups zur Plattformgestaltung und Rechtsfragen rund um Apps und Social Media. Darüber hinaus ist man im Rundfunkbereich und in der Sportvermarktung tätig. Der hoch angesehene Hermann Waldhauser leitet die Praxisgruppe und der 'extrem zuverlässige’ Marcus Hotze wird für seine 'Verhandlungsstärke und sein gutes Gefühl für wirtschaftliche Belange’ hervorgehoben. Sabine Hohmann wird für ihre Expertise an der Schnittstelle von Medienrecht und Gewerblichem Rechtsschutz empfohlen.


Presse- und Verlagsrecht

Tabellenverzeichnis

  1. Presse- und Verlagsrecht
  2. Führende Namen
  3. Namen der nächsten Generation

Führende Namen

  1. 1
    • Stefan Engels - DLA Piper
    • Michael Fricke - CMS
    • Roger Mann - Damm & Mann
    • Gerald Neben - KNPZ Rechtsanwälte
    • Matthias Prinz - Prinz Lüssmann Perten
    • Helge Reich - Schertz Bergmann Rechtsanwälte
    • Christian Schertz - Schertz Bergmann Rechtsanwälte
    • Stefan Söder - SSB Söder Schwarz Berlinger Rechtsanwälte
    • Stephanie Vendt - NESSELHAUF Rechtsanwälte

Namen der nächsten Generation

  1. 1
    • Nina Lüssmann - Prinz Lüssmann Perten
    • Holger Nieland - Damm & Mann

Die Hamburger Einheit Damm & Mann gilt in der deutschen Medienlandschaft weiterhin als eine der ersten Adressen für die Vertretung von Verlagen und Betroffenen gleichermaßen. Der hoch angesehene Roger Mann vertrat zuletzt die Stiftung Warentest in einem Verfahren, in dem Wilkinson gegen die Procter & Gamble-Tochter Gilette bezüglich der Werbung mit Testergebnissen der Mandantin geklagt hatte. In einem weiteren Highlight vertrat er die FAZ in einer negativen Feststellungsklage gegen die staatsnahe polnische Stiftung zum Schutz der Ehre Polens im Zusammenhang mit kritischer Berichtserstattung in der FAZ. Holger Nieland vertrat RTL in einer von ITV Media eingereichten urheberrechtlichen Klage auf Schadenersatz betreffend die unautorisierte Nutzung einzelner Folgen einer TV-Serie. Susanne Klatten begleitet man in persönlichkeitsrechtlichen Belangen. Der Mandantenstamm umfasst außerdem Sixt, Axel Springer, DuMont, Bertelsmann und das Handelsblatt.

Das 'schnelle, kompetente und flexible’ Medien-Team bei DLA Piper überzeugt mit einem 'hohen Servicelevel’ und 'tiefgreifendem Wissen in den relevanten Rechtsgebieten’. Die von Stefan Engels geleitete Praxisgruppe zählt vier Partner und berät TV-Sender, Zeitschriften, Verlage und branchenfremde Unternehmen zu presse- und äußerungsrechtlichen Themen sowie in der Krisenkommunikation und bei Fragestellungen an der Schnittstelle zum Urheber- und Wettbewerbsrecht. Zu den Leuchtturmmandaten gehört die Vertretung von Axel Springer in mehreren streitigen Mandaten, mitunter in einem Verfahren gegen Yvonne Kaiser bezüglich Unterlassung und Geldentschädigung. Die dpa Deutsche Presse-Agentur berät man fortlaufend zu presse- und äußerungsrechtlichen Belangen, und auch WeltN24 und Heinrich Bauer Verlag gehören zum Mandantenportfolio. Counsel Verena Haisch ist insbesondere im Gesundheitsbereich tätig.

Mandanten der Presse- und Äußerungsrechtspraxis bei NESSELHAUF Rechtsanwälte profitieren von der 'sehr guten Qualität der Beratung, dem tiefen Kenntnisstand und der langen Arbeitserfahrung’. Die auf die Betroffenenvertretung spezialisierte Einheit berät zu medienrechtlichen Fragestellungen (sowohl präventiv als auch in der Prozessführung) sowie im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz und wird vermehrt auch bei datenschutzrechtlichen Belangen mandatiert. Zum Mandantenportfolio zählen neben Einzelpersonen, Verbänden und Unternehmen auch Bundesbehörden und Gebietskörperschaften. Die Schlüsselfiguren sind die drei Praxisgruppenleiter Till Dunckel, Michael Nesselhauf und Stephanie Vendt; Vendt berzeugt insbesondere durch ihre 'schnelle, klare und urteilssichere Einschätzungen’.

Die 'herausragende’ Praxisgruppe bei Raue LLP überzeugt mit 'sehr professioneller, zeit- und zielgenauer Beratung in hoher Qualität’. Die Expertise des Teams erstreckt sich über das Urheber-, Presse- und Äußerungsrecht, wobei man den Fokus auf die Vertretung der Medienseite legt. Jan Hegemann leitet die fünf Partner umfassende Praxisgruppe, die außerdem zunehmenden Beratungsbedarf in Datenschutzfragen verzeichnen kann. Zu den Leuchtturmmandaten gehört die erfolgreiche Vertretung der Mandantin Bild im Verfahren gegen die Erbin des NS-Kriegsverbrechers John Demjanjuk bezüglich der Vererbbarkeit von Geldentschädigungsansprüchen. Axel Springer begleitet man weiterhin in äußerungsrechtlichen Verfahren, mitunter gegen Helene Fischer, Boris Becker, Herbert Grönemeyer und Katharina Witt. Buzzfeed, mabb und das Bundeskanzleramt gehören ebenfalls zum Mandantenportfolio. Robert Heine, der auch an der Schnittstelle zum Markenrecht tätig ist, wird empfohlen. Der bekannte Medien- und Presserechtler Ulrich Amelung verstarb im Januar 2018.

Schertz Bergmann Rechtsanwälte ist in Deutschlands Medienlandschaft insbesondere für die Beratung der Betroffenenseite in sektorbezogenen Mandaten bekannt. Zum Mandantenstamm gehören prominente Politiker und Entertainer, Verbände, Unternehmen, Produktionsfirmen sowie Familienunternehmen. Das achtköpfige Team berät zu presse- und äußerungsrechtlichen Belangen und ist dabei sowohl in der präventiven Beratung als auch in der Krisenkommunikation und in forensischen Mandaten versiert. Eine weitere und zunehmend an Bedeutung gewinnende Kernkompetenz ist die Beratung zu Fragestellungen rund um das Thema Reputationsmanagement im Internet. Der hoch angesehene Christian Schertz und Medien- und Urheberrechtsexperte Helge Reich sind die zentralen Ansprechpersonen.

Michael Fricke ist die zentrale Ansprechperson für die presse- und äußerungsrechtliche Beratung bei CMS. Das Team begleitet Verlage, Rundfunkanstalten und Onlineanbieter umfassend zur Krisenkommunikation, dem Privatsphärenschutz und in urheber- und wettbewerbsrechtlichen Fragestellungen. Langzeitmandantin Gruner + Jahr vertritt man weiterhin in äußerungsrechtlichen Streitigkeiten und berät sie bei urheber- und presserechtlichen Belangen. Den Norddeutschen Rundfunk vertritt das Team in sämtlichen äußerungs- und urheberrechtlichen Angelegenheiten, darunter Auseinandersetzungen mit Wirtschaftsunternehmen, Prominenten und Politikern. Fricke berät diverse Betroffene wie beispielsweise Lebensmittelproduzenten, Vorstände und DAX-Konzerne in Auseinandersetzungen mit Medien. Neben der Morgenpost und verschiedenen ARD-Anstalten gehören auch Porsche, der Hessische Rundfunk und Eyeo zum Mandantenportfolio.

Die Hamburger IP-, Technologie- und Medienrechtsboutique KNPZ Rechtsanwälte berät umfassend zu urheber-, äußerungs- und wettbewerbsrechtlichen Belangen und fokussiert sich dabei immer stärker auf die digitale Welt. Das Team begleitet Unternehmen aus verschiedenen Sektoren - wie die Finanz-, Immobilien- und Gesundheitsbranche - in der Krisenkommunikation und im Prozessbereich, positioniert sich aber verstärkt auch im präventiven Feld. Praxisgruppenleiter Gerald Neben zählt neben nationalen und internationalen Verlagen auch Werbe- und PR-Agenturen und TV-Anbieter zu seinem Mandantenstamm. Zu den Kernkompetenzen von Kai-Uwe Plath gehören das Datenschutz- und Gesellschaftsrecht.

Prinz Lüssmann Perten ist im deutschen Medienrechtsmarkt insbesondere für die Vertretung von Betroffenen in presse- und äußerungsrechtlichen Sachverhalten bekannt und wird von Einzelpersonen, DAX30-Konzernen, Produktionsfirmen, Banken, Finanzdienstleistern und mittelständischen Unternehmen mandatiert. Porsche, Network Movie und SAP gehören alle zum Mandantenportfolio. Nach dem Wechsel von Dirk Dünnwald zu Irion Dünnwald im April 2018 verbleiben neben Gründungspartner Matthias Prinz, der weiterhin Volkswagen mit medienrechtlicher Beratung bezüglich des Abgas-Komplexes unterstützt, noch zwei weitere Schlüsselfiguren: Nina Lüssmann leitet die Beratung von Privatpersonen und Volker Perten betreut den Bereich Corporate Clients. Beide wurden im April 2018 in die Partnerriege aufgenommen.

Die in Bonn verankerte Praxisgruppe von Redeker Sellner Dahs ist sowohl auf Betroffenen- als auch auf Medienseite tätig. Die Expertise umfasst präventive Beratung zu presse- und äußerungsrechtlichen Belangen, reaktives Krisenmanagement und den Medienregulierungsbereich. Christian Mensching vertrat zuletzt Deutschlandradio in einer Verfassungsbeschwerde bezüglich des Rundfunkbeitrags und zusammen mit Praxisgruppenleiter Gernot Lehr betreute er mehrere Landesmedienanstalten in Grundsatzverfahren zu verschiedenen Themen wie Drittsendezeiten, Lizenzverlagerungen und die Zulassung als Rundfunkveranstalter. Zum Mandantenportfolio gehören außerdem Arte, ZDF und Bayer sowie prominente Einzelpersonen.

SSB Söder Schwarz Berlinger Rechtsanwälte hat sich im Medienrecht insbesondere mit der umfassenden Betreuung des Burda-Verlags und seiner Tochtergesellschaften einen Namen gemacht, kann aber darüber hinaus mit einer breiten Beratungskompetenz punkten. So berät das Team sowohl klassische als auch digitale Medien zu presse-, äußerungs-, datenschutz-, IT-  und wettbewerbsrechtlichen Themen und begleitet Mandanten daneben in Grundsatzverfahren, bei Lizensierungen, der digitalen Transformation und Gestaltung neuer online-basierter Geschäftsmodelle. Stefan Söder ist die zentrale Ansprechperson und Johannes Berlinger berät an der Schnittstelle zum Arbeits- und Markenrecht.

Mit einem expliziten Fokus auf die Betroffenenvertretung wird die 'absolut hervorragende’ Praxisgruppe bei HÖCKER insbesondere von politischen Figuren und Parteien, Managern, Banken und Versicherungen mandatiert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der präventiven Beratung zu presse- und medienrechtlichen Belangen, aber man ist auch in streitigen Mandaten versiert und verfügt darüber hinaus über 'zusätzliche Kenntnisse in Randbereichen des Presserechts und in komplizierten Rechtsfragen’. Zu den jüngsten Highlight-Mandaten gehört die von Carsten Brennecke federführend begleitete Beratung von Annette Kulenkampff bezüglich der Durchsetzung presserechtlicher Unterlassungsansprüche gegen diverse Presseartikel. Marcel Leeser verteidigte Jürgen Schneider erfolgreich gegen eine Klage der Gemeinde Weilerswist im Zusammenhang mit einem Facebook-Post über Zustände im Flüchtlingsheim der Gemeinde. Namenspartner Ralf Höcker ist ebenfalls eine Schlüsselfigur und Ruben Engel 'zeichnet sich durch hohen Sachverstand und zuverlässige, ergebnisorientierte Beratung aus’.

Seit April 2018 firmiert die Hamburger Medienrechtseinheit Irion als Irion Dünnwald Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, nachdem das Team durch den Zugang von Dirk Dünnwald von Prinz, Neidhardt, Engelschall verstärkt wurde. Man fokussiert sich auf die Betroffenenvertretung, berät zu medien- und urheberrechtlichen Belangen und ist vermehrt auch in den Bereichen Digitalisierung und Datenschutz aktiv. Dünnwald wird für seine 'profunde Praxiserfahrung’ und seinen 'feinen Sinn für angemessene Lösungswege, analytische Präzision und den souveränen Umgang mit komplexen Interessenlagen’ empfohlen. Tanja Irion sticht mit ihrer 'Klarheit, Direktheit und zupackender Herangehensweise’ sowie 'der Kompetenz, komplexe Zusammenhänge unter Zeitdruck angemessen einzuschätzen’, hervor. Mandatiert wird man von Banken, Versicherern, Managern und Unternehmen.

Die Berliner Vier-Partner-Einheit Irle Moser setzt die Beratungsschwerpunkte auf das Urheber- und Medienrecht und wird von nationalen und internationalen Unternehmen sowie Privatpersonen aus den Bereichen Wirtschaft, Politik, Unterhaltung und Kunst mandatiert. Ben Irle ist die zentrale Ansprechperson für medienrechtliche Belange und Christian-Oliver Moser ist insbesondere an der Schnittstelle zum Gewerblichen Rechtsschutz versiert. Zum Mandantenportfolio zählen der Verlag Kein und Aber, Heidi Klum und Hertha BSC.

Romatka & Collegen in München hat sich auf die Beratung von Verlagen spezialisert, verfügt aber auch über Kompetenzen in der Vertretung der Betroffenenseite. Das drei Partner umfassende Team berät zu presse-, urheber-, und markenrechtlichen Fragestellungen und ist darüber hinaus auch im Arbeitsrecht versiert. Letzterer Bereich wird insbesondere von Ulrich Grund abgedeckt; Gero Himmelsbach ist in der verlags- und presserechtlichen Krisenberatung sowie in wettbewerbsrechtlichen Belangen aktiv. Neben reinen Beratungsmandaten ist man regelmäßig auch in Gerichtsverfahren involviert. Zum Mandantenportfolio gehören der Bauer Verlag, die Bayerische Landeszentrale für neue Medien und der Atlas Verlag.

Das von dem hoch angesehenen Konstantin Wegner geleitete Team bei SKW Schwarz Rechtsanwälte setzt den Schwerpunkt auf die Vertretung von Verlagen und berät dabei zur gesamten Bandbreite von urheber-, presse- und verlagsrechtlichen Fragen. Das Beratungsspektrum umfasst auch Transaktionen, Finanzierungen sowie vertragsrechtliche und forensische Belange. Auch Gesellschaftsrechts- und M&A-Partner Stephan Morsch ist regelmäßig in sektorrelevante Mandate involviert.

Sven Krüger Rechtsanwälte hat sich vollends der Beratung von medien-, urheber- und verlagsrechtlichen Themen sowie dem gewerblichen Rechtsschutz verschrieben. Das in Hamburg sesshafte Team wird von Privatpersonen, Personen des öffentlichen Lebens, Unternehmen, Verbänden und Vereinen mandatiert. Bonnier media Deutschland, der Thienemann Verlag und Ullstein Buchverlage gehören alle zum Mandantenstamm. Sven Krüger ist die Schlüsselfigur.


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Rechtsentwicklungen und Neuigkeiten der führenden Anwälte in verschiedenen Jurisdiktionen. Für Beitrüge schicken Sie bitte eine Anfrage per Email an
  • China Drug Registration Regulation - Public consultation on amendment closes - March 2014

    In February 2014, the China Food and Drug Administration (“CFDA”) invited second-round comments from the public regarding proposed amendments to the China Drug Registration Regulations (“DRR”). One of the proposed amendments touches upon patent protection for drugs in China.
  • Revised NDRC Measures for Approval and Filing of Outbound Investment Projects - April 2014

    The National Development and Reform Commission ( NDRC ) released a new set of Management Measures for Approval and Filing of Outbound Investment Projects ( 境外投资项目核准和备案管理办法) ( New Measures ) on 8 April 2014. The New Measures take effect on 8 May 2014 and will replace the Interim Management Measures for Approval of Outbound Investment Projects ( 境外投资项目核准暂行管理办法) ( Original Measures ) which have been in force since 9 October 2004.
  • Insurance Update - CIRC Issues Insurance M&A Measures: What are the impacts and applications?

    On 21 March 2014, CIRC issued the Administrative Measures on the Acquisition and Merger of Insurance Companies (the Insurance M&A Measures ) which will take effect from 1 June 2014. The Insurance M&A Measures apply to M&A activities whereby an insurance company is the target for a merger or acquisition. The target insurance company could be either a domestic or a foreign invested insurer. However, the Insurance M&A Measures will not apply to any equity investment by insurance companies in non-insurance companies in China or in overseas insurance companies.
  • China issues new rules to regulate medical devices - May 2014

    The Regulations on Supervision and Administration of Medical Devices (in Chinese《医疗器械监督管理条例》, State Council Order No. 650) (the Medical Device Regulations) were amended by China's State Council on 31 March 2014 and will come into effect on 1 June 2014. This is the first amendment in more than a decade since the Medical Device Regulations were first promulgated in 2000, even though the amendment was initiated eight years ago in 2006. The 2014 amendment unveils reforms on the regulatory regime for medical devices market in China from various aspects.
  • Hong Kong: The evolving role of independent non-executive directors - May 2014

     In a recent speech given by Mr. Carlson Tong, Chairman of the Securities and Futures Commission, Mr. Tong pointed out that companies can improve corporate governance by attaching higher importance to the role of their board of directors as an internal gatekeeper. Mr. Tong said that this can be done more easily by having effective independent non-executive directors (INEDs) on the board.
  • Walking a fine line in China:Distinguishing between legitimate commercial deals and commercial bribe

    China in the 21st century exemplifies an atmosphere of great opportunity and intense competition. Against this backdrop, it has become increasingly common for businesses to adopt a variety of practices in order to make their products and services competitive. Such practices may include paying middle-men to promote sales and giving incentives to buyers directly. However, whilst revenue spikes are undoubtedly welcome, businesses should bear in mind the potential backlash arising out of these commercial arrangements. The risk that such arrangements may not comply with anti-bribery and corruption laws and therefore cause business significant damage in the long term should not be underestimated.
  • Competition law developments in East Asia - May 2014

    Authorities in Hong Kong have taken further steps in their deliberate approach to enforcing the Competition Ordinance. A little over a year after it was appointed, the Competition Commission released a report in which it provides a brief introduction to the Ordinance as well as a roadmap leading to its full entry into force. The report also explains how the Commission will prioritise its enforcement activities, and identifies the guidelines, policies and compliance tools which it plans to release before the Ordinance is enforced. Currently only some of the institutional provisions of the Ordinance are effective, allowing the Commission and the Competition Tribunal to prepare for enforcement.
  • Rise of the private healthcare sector - July 2014

    As of 2013, China had 9,800 private hospitals, representing almost half of the total number of hospitals in the country 1 . However, private hospitals still severely lag behind their public peers due to low utilisation, talent shortages and incomplete social insurance coverage. As part of China's ongoing healthcare reform initiatives, the Chinese government has set a goal to increase the share of patients treated by private hospitals to 20% by the end of 2015 2 .
  • Walking a Tightrope in Singapore - July 2014

    The world has no borders and distance is negligible for the technologically savvy criminal. Individuals with illicit funds to launder or terrorist activities to finance can, with the latest technology, transfer high volumes of money around the globe almost instantaneously and seek to conceal the origin or the destination of the funds.
  • Indonesia banking bill: proposed restrictions on foreign investment - July 2014

    Indonesia's House of Representatives is currently considering a new draft banking bill (the Banking Bill ) which, if passed into law in its current form, will:

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