The Legal 500

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Bird & Bird

CARL-THEODOR-STRASSE 6, 40213 DÜSSELDORF, GERMANY
Tel:
Work +49 211 2005 6000
Fax:
Fax +49 211 2005 6011
Email:
Web:
www.twobirds.com

Deutschland 2018

Handels- und Vertriebsrecht
Handels- und Vertriebsrecht - ranked: tier 4

Bird & Bird

Bird & Bird ist eine international angesehene Größe im Handels- und Vertriebsrecht und auch in Deutschland konnte man sich mit einigen Großmandaten, wie der Abwehr von Ansprüchen eines Tier-1-Zulieferers gegen ein Versicherungsunternehmen in einem weltweiten Rückruffall, beweisen. Das zehnköpfige Team verfügt über breite Branchenkenntnisse im Automobil-, Energie-, Versicherungs- und Telekommunikationsbereich. In jüngsten Highlights unterstützte Christian Kessel Kautex Textron bei der Erstellung von AGBs, während Fabian Niemann Dexcom bei allen vertriebsrechtlichen Themen berät.

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Kartellrecht
Kartellrecht - ranked: tier 5

Bird & Bird

Die Stärke von Bird & Bird liegt in der kartellrechtlichen Prozessführung. Zudem ist man im Vertriebskartellrecht, der Fusionskontrolle und der Schnittstelle zum Gewerblichen Rechtsschutz versiert; in letztgenanntem Bereich ist die Vertretung von Nokia in einer patentrechtlichen Auseinandersetzung mit Apple exemplarisch, die ebenfalls Fragen der marktbeherrschenden Stellung umfasst. Das Team um Praxisgruppenleiter Jörg Witting berät zudem Mastercard zu deutschen Rechtsaspekten im Rahmen eines Schadensersatzprozesses, der in Großbritannien anhängig ist und vertritt eine Krankenkassen-Prozessgemeinschaft zu kartellrechtlichen Aspekten in einem Verfahren gegen die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder. Weitere Mandanten sind adidas, Bayerischer Rundfunk und John Deere.

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Deutschland 2018: Branchenfokus

Energie
Energie - ranked: tier 4

Bird & Bird

Das von René Voigtländer geleitete Energieteam bei Bird & Bird umfasst elf Partner, die sich mit Regulierungs- und Transaktionsmandaten beschäftigen. Voigtländer berät seit Herbst 2016 die EWV Energie- und Wasserversorgung im Gesellschafts-, Regulierungs- und Vergaberecht bezüglich des Zusammenschlusses der Tochter der Mandantin und einem weiteren Verteilnetzbetreiber. Matthias Lang in Düsseldorf berät dauerhaft Amprion zu einem ergänzenden Verfahren zur Planfeststellung des Baus einer Höchstspannungsleitung. Christian Kessel ist in mehreren vertragsrechtlichen Mandaten für verschiedene Tochtergesellschaften eines großen Energieunternehmens tätig, beispielsweise im Zusammenhang mit einem Netzanschlusssystem. Falkon Capital und 8.2 Consulting wurden als neue Mandanten gewonnen. Der in Frankfurt ansässige Kai Kerger ist seit Mai 2017 Partner.

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Gesundheit
Gesundheit - ranked: tier 2

Bird & Bird

Das Münchner Team von Bird & Bird um Praxisgruppenleiter Boris Kreye setzt bei der Beratung des Gesundheitssektors weiterhin auf die Schwerpunkte Vergabe- und Kartellrecht sowie Streitigkeiten im Wettbewerbs-, Heilmittelwerbe- und Patentrecht. So schloss Alexander Csaki beispielsweise die Beratung einer Krankenkasse in einem vielbeachteten EuGH-Verfahren zur Zulässigkeit von Open-House-Verträgen ab und im Bereich des Patentrecht vertrat man sowohl Edwards Lifesciences in einem Verletzungsverfahren wegen Herzklappenprothesen als auch Ratiopharm in Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren gegen AstraZeneca bezüglich des Medikaments Fulvestrant. Einen Medizinproduktehersteller beriet man zudem zur wettbewerbs- und heilmittelwerberechtlichen Zulässigkeit von Vertriebsmodellen für Medizinprodukte und der dazugehörigen Software, wobei auch im Bereich Compliance beraten wurde. Merck, Fisher & Paykel und Sanofi zählen ebenfalls zum Mandantenstamm. Der Patentrechtler Christopher Maierhöfer wurde in die Partnerschaft aufgenommen und Markenrechtsspezialistin Jana Bogatz zum Counsel ernannt.

Namen der nächsten Generation

Alexander Csaki - Bird & Bird

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Telekommunikation
Telekommunikation - ranked: tier 2

Bird & Bird

Transaktionen - ranked: tier 1

Bird & Bird

Bird & Bird bietet ‘extrem gute Branchenkenntnis und technisches Verständnis’ und berät sowohl klassische Telekommunikationsmandanten aus Festnetz und Mobilfunk als auch konvergente Diensteanbieter. Das Team ist insbesondere im Hochtechnologiebereich gut aufgestellt, wobei man neben regulatorischen Fragen oft an der Schnittstelle zum IT- und Datenschutzrecht zu Rate gezogen wird, aber auch Transaktionen einen wichtiger Pfeiler der Praxis bilden. So begleitete beispielsweise Hans Peter Leube die Deutsche Beteiligungs AG beim Einstieg des Investors Warburg Pincus in die inexio. Zu den Kernmandanten zählen Telefónica, 450 Connect, HSH Nordbank und Verizon. Praxisgruppenleiter und ‘Allzweckwaffe’ Sven-Erik Heun ist ‘immer auf der Höhe der Zeit’ und gibt ‘extrem praxistaugliche Empfehlungen’.

Führende Namen

Sven-Erik Heun - Bird & Bird

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Deutschland 2018: Gesellschaftsrecht und M&A

Gesellschaftsrecht
Gesellschaftsrecht - ranked: tier 5

Bird & Bird

Bird & Birds Gesellschaftsrechtsteam berät Mandanten in enger Zusammenarbeit mit Kollegen aus anderen Praxisgruppen wie dem Kartellrecht, Arbeitsrecht, IP und IT. In den Jahren 2016 und 2017 standen neben einigen Reorganisationen besonders Anfragen zum Corporate Housekeeping auf dem Plan. So begleitete man ENTRADE Energiesysteme neben der laufenden gesellschaftsrechtlichen Beratung bei der Hauptversammlung 2016 sowie zu allgemeinen Corporate Governance-Themen. Im streitigen Bereich vertrat man ein Unternehmen in einem Verfahren um Gesellschafterversammlungen. Insbesondere im Technologie- und Mediensektor ist die Praxis gut vernetzt, wobei man einen breiten Mandantenstamm vorweisen kann. Zu neu akquirierten Mandanten zählen Forward Engineering, ein Spezialist im Leichtbau für die Automobil- und Maschinenindustrie, Menzies Aviation und TomTom. Von Düsseldorf aus leitet Peter Veranneman das Team, in dem auch Stefan Gottgetreu als ausgezeichnet gilt. Im Frankfurter Büro wurde Kai Kerger im Mai 2017 zum Partner ernannt.

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M&A: internationale mittelgroße Deals (€100m – €500m)
M&A: internationale mittelgroße Deals (€100m – €500m) - ranked: tier 4

Bird & Bird

Bird & Bird ist besonders erfolgreich in der Betreuung praxisgruppen- und grenzüberschreitender Mandate. So beriet man in Kooperation mit anderen Büros und Praxisgruppen das japanische Großhandelsunternehmen Sojitz bei der Übernahme von Solvadis, einem Dienstleister in der Vermarktung und Distribution von Basis- und Spezialchemikalien. Ein weiteres Highlight aus dem Jahr 2016 war die Beratung von SpeedCast, einem Anbieter von Satellitenkommunikations- und Netzwerkdiensten, bei der Übernahme des maltesischen Unternehmens Wins von Eutelsat und Techinvest. Des Weiteren beriet man PostNL bei einigen Transaktionen in Deutschland und kooperierte mit anderen Büros bezüglich der Beratung zu Übernahmen von deutschen Tochterunternehmen. Im sieben Partner starken Team werden Peter Veranneman, Alexander Schröder-Frerkes und Stefan Münch empfohlen, während Kai Kerger im Mai 2017 in die Partnerriege aufgenommen wurde.

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Deutschland 2018: Gewerblicher Rechtsschutz

Marken- und Wettbewerbsrecht
Marken- und Wettbewerbsrecht - ranked: tier 1

Bird & Bird

Designrecht - ranked: tier 1

Bird & Bird

Bird & Bird legt den Schwerpunkt nach wie vor auf die Begleitung in streitigen Verfahren mit marken- und wettbewerbsrechtlichem Bezug, berät aber zunehmend strategisch zu internationalen Marken- und Designportfolios, die eine mehrere Jurisdiktionen umspannende Koordination erfordern, wie beispielsweise die umfassende markenrechtliche Beratung von eos (Evolution of Smooth). In jüngsten Highlights auf markenrechtlicher Ebene begleitete Uwe Lüken unter anderem Anson’s Herrenhaus als Kläger in einer Auseinandersetzung mit ASOS und vertrat zudem den Deutschen Sparkassen- und Giroverbands in einem Löschungsverfahren vor dem BGH. Im Wettbewerbsrecht betreute Joseph Fesenmair AUDI in diversen streitigen Auseinandersetzungen mit der Deutschen Umwelthilfe zur Umsetzung der Pkw-EnVKV; bemerkenswerterweise mandatierte AUDI die von Christian Harmsen geleitete Praxisgruppe auch in designrechtlichen Fragen wie beispielsweise der Entwicklung von Kooperationsvereinbarungen und Designentwicklungsverträgen sowie der Verteidigung von Designrechten gegen Nachahmer vor mehreren Oberlandesgerichten. In weiteren Leuchtturmmandaten vertrat Richard Dissmann außerdem L’Oréal in einer Reihe von Auseinandersetzungen, beispielsweise zu Werbeaussagen und Auslobungen auf Produktverpackungen. Adidas und die Deutsche Telekom zählen ebenfalls zum Mandantenstamm. Mit dem Zugang von Niels Lutzhöft von Gleiss Lutz wurde die Wettbewerbspraxis weiter ausgebaut und Jana Bogatz wurde zum Counsel ernannt.

Führende Namen

Richard Dissmann - Bird & Bird

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Patentrecht: Streitbeilegung
Patentrecht: Streitbeilegung - ranked: tier 1

Bird & Bird

Das Team von Bird & Bird ist mit den Neuzugängen Felix Harbsmeier und Felix Landry im Oktober 2016, beide zuvor Patentanwälte von Uexküll & Stolberg sowie der Partnerernennung von Christopher Maierhöfer im May 2017 erheblich gewachsen. Die Praxisgruppe um den renommierten Christian Harmsen hebt sich von Wettbewerbern durch die regelmäßige Tätigkeit an den Schnittstellen zum Kartell- und Pharmarecht ab. Zu den Highlights zählte beispielsweise die Beratung von Edwards LifeSciences in einem wegen Herzklappenprothesen geführten patentrechtlichen Verletzungsverfahren gegen Boston Scientific oder auch die Vertretung von Valeo in mehreren Patentverletzungsverfahren, die unter anderem wegen Wechselstromgeneratoren gegen Mitsubishi, aber auch wegen Ultraschallwandlern gegen andere Wettbewerber geführt wurden. Broadcom vertrat man zudem in streitigen Auseinandersetzungen mit Asus und Invensas. Die internationale Kompetenz des Teams kam bei der Beratung von Fisher & Paykel zum Einsatz, für die man im Rahmen von Patentverletzungsverfahren im Medizinproduktebereich auch die Verfahren in Großbritannien und den USA koordinierte. Auch in der Telekommunikationsbranche ist man nach wie vor sehr aktiv: Hier berieten unter anderem Oliver Jan Jüngst und Matthias Meyer Nokia und NSN in mehreren Patentverletzungsverfahren gegen Apple, die man mit einem Vergleich und einem auf mehrere Jahre abgeschlossenen Lizenzvertrag beenden konnte. Daneben beriet man unter Leitung von Boris Kreye außerdem Technicolor in einem Patentverletzungsverfahren zum UMTS-Standard. Und im Gebrauchsmusterrecht war man unter anderem für Nestlé betreffend Espresso-Maschinen tätig.

Führende Namen

Christian Harmsen - Bird & Bird

Oliver Jan Jüngst - Bird & Bird

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Deutschland 2018: Informationstechnologie und Outsourcing

Datenschutz
Datenschutz - ranked: tier 1

Bird & Bird

Bird & Birds ‘pragmatische und juristisch hervorragende’ Datenschutzrechtler ‘machen ihre Mandanten sehr glücklich’, nicht zuletzt aufgrund des ‘hohen Expertiselevels und dem scharfen Geschäftssinn’. Als ‘eine der besten Datenschutzpraxen in Deutschland’ berät das Team eine beeindruckend hohe Anzahl an IT-Konzernen und DAX 30-Unternehmen auf dem gesamten Spektrum datenschutzrechtlicher Belange, zu Cybersecurity und Corporate Binding Rules (CBR): So konnte man jüngst beispielsweise adidas als Mandantin gewinnen, die man nun im Rahmen diverser grenzüberschreitender datenschutzrechtlicher Projekte begleitet. Überdies berät man laufend den Blutzuckermessgeräthersteller Dexcom zu internationalen Datentransfers und datenschutzrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Variable Tech sowie Mobile- und Cloud-Lösungen und wird ebenso von Audi zu Big Data-Fragestellungen zu Rate gezogen. Des Weiteren gehören Huawei, Levi Strauss & Co., Microsoft und SAP zum Mandantenportfolio. Der ‘überaus smarte’ Fabian Niemann besticht durch ‘tiefes Verständnis des europäischen Datenschutzrechts’ sowie ‘Beratungsqualität, die in jeder Hinsicht erstklassig ist’ und der zum Partner ernannte Lennart Schüßler ist ‘auch in Zeiten der Krise stets erreichbar’.

Führende Namen

Fabian Niemann - Bird & Bird

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Informationstechnologie (einschließlich Verträge)
Informationstechnologie (einschließlich Verträge) - ranked: tier 1

Bird & Bird

Zu der ‘absoluten Marktspitze in Deutschland’ gehörend, überzeugt Bird & Bird in IT-rechtlichen Belangen insbesondere durch das ‘Verständnis für spezifische Branchen, sehr gute Kenntnisse der mandantenspezifischen Besonderheiten’, sowie die ‘gute Koordination auch in länderübergreifenden Mandaten’. Die acht Partner starke Praxisgruppe, dessen ‘Auftreten stets professionell, höflich und äußerst zielorientiert’ ist, berät besonders häufig zu digitalen Sachverhalten und konnte auch in 2017 wieder zahlreiche Mandatierungen im Bereich Industrie 4.0 verzeichnen: So begleitet man ein britisches Softwareunternehmen beim Aufbau einer Plattform zum internationalen Vertrieb von Softwarelösungen sowie zur Pflege und Weiterentwicklung der Produkte und berät ebenso einen hochkarätigen Automobilkonzern fortlaufend zum digitalen Transformationsprozess. Auf Ebene des klassischen IT-Rechts ist das Team um Praxisgruppenleiter Alexander Duisberg oftmals in IT-Großprojekten und IT-Streitigkeiten aktiv und hat zudem langjährige Erfahrung in der Beratung zu Lizenzverträgen; zur vielfältigen Mandantschaft gehören SAP, Workday und adidas. Die ‘fachlich hervorragende’ Henriette Picot trägt ‘immer zu einem positiven Klima bei, demonstriert aber bei Unstimmigkeiten auch die Stärke, wichtige Punkte durchzusetzen’. Lennart Schüßler wurde zum Partner ernannt.

Führende Namen

Alexander Duisberg - Bird & Bird

Henriette Picot - Bird & Bird

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Outsourcing
Outsourcing - ranked: tier 3

Bird & Bird

Bird & Birds IT-Team steht auch in Outsourcing-Fragestellungen ‘immer zur Verfügung, reagiert sehr flexibel und hat sich in extrem kurzer Zeit in die Thematik eingearbeitet’, wobei sowohl Anbieter als auch Kunden von ‘beeindruckenden’ Fachkenntnissen profitieren. So berät man unter anderem Unternehmen der Konsumgüter-, Technologie- und Medienbranche hinsichtlich der Auslagerung von Geschäftsprozessen, IT-Outsourcings und datenschutzrechtlichen Aspekten und dies oftmals mit grenzüberschreitender Komponente. Alexander Duisberg ist anerkannt.

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Deutschland 2018: Medien

Entertainment
Entertainment - ranked: tier 6

Bird & Bird

Bird & Bird fokussiert sich in medienrechtlichen Belangen insbesondere auf urheberrechtliche Streitigkeiten, digitale Sachverhalte an der Schnittstelle zum IT-Recht sowie die umfassende Betreuung des Sportsektors, die sich zuletzt insbesondere durch medienkartellrechtliche Beratung ausweiten konnte. In jüngsten Highlights beriet man so beispielsweise den Bayrischen Rundfunk zu kartellrechtlichen Belangen im Bereich der Sportvermarktung, vertritt weiterhin BITKOM, Lenovo, Motorola, Sony Mobil, Western Digital und Verbatim in Verfahren hinsichtlich Urheberrechtsabgaben auf Speichermedien und begleitet des Weiteren ein Medienunternehmen regelmäßig bei onlinebasierten Transaktionen. Zum Mandantenstamm zählt ebenso Philip Morris. Joseph Fesenmair leitet die Praxis, die mit dem Zugang von Niels Lutzhöft von Gleiss Lutz bereits im Juli 2016 den Bereich Medienregulierung verstärken konnte.

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Deutschland 2018: Öffentliches Recht

Umwelt- und Planungsrecht
Umwelt- und Planungsrecht - ranked: tier 5

Bird & Bird

Matthias Lang in Düsseldorf und René Voigtländer in München bilden neben drei weiteren Anwälten die umwelt- und planungsrechtliche Praxisgruppe von Bird & Bird. Neben laufenden energie-, bau- und wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren unter anderem für Amprion und Aluminium Oxid Stade berät Lang häufig zu umweltrechtlichen Aspekten im Zusammenhang mit Firmenübernahmen. Außerdem berät er ein internationales Chemieunternehmen bei der Einholung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine neue Chemieanlage, und ein Feuerschutzunternehmen dauerhaft zum Chemikalienrecht. Voigtländer spezialisiert sich auf Entsorgungs- und Abfallmandate, die sich zuletzt vor allem aus unrechtmäßigen Abfalllagerungen auf dem eigenen oder benachbarten Grundstück durch Automobilzulieferer ergaben.

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Vergaberecht
Vergaberecht - ranked: tier 1

Bird & Bird

Im Vergaberecht ist Bird & Bird in einer Vielzahl von Branchen tätig. Im Bereich Häfen berät Jan Byok eine öffentlich-rechtliche Anstalt bei der Durchführung eines Ideenwettbewerbs und der Planung der anschließenden europaweiten Vergabe und Genehmigung von zukunftsweisenden Flächenentwicklungskonzepten für ein Hafengebiet. Ein Highlight für den IT-Rechtler Guido Bormann war die Beratung eines Softwareanbieters in der Beschaffung von Lizenzen und Softwareprodukten für die gesamte Bundesverwaltung. Byok ist zudem für einen Containerterminal- und Logistikkonzern bei der Vergabe von Aufträgen in einem öffentlich geförderten Forschungs- und Entwicklungsprojekt zur Automatisierung des Containerbetriebs durch Straddle-Carrier aktiv. Alexander Csaki ist vorwiegend im Auftrag von Krankenkassen tätig; beispielsweise beriet er eine gesetzliche Krankenkasse hinsichtlich der Zulässigkeit von Open-House-Modellen basierend auf einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs.

Führende Namen

Heiko Höfler - Bird & Bird

Jan Byok - Bird & Bird

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Co-Publishing von:
Bird & Bird LLP

  • gTLDs Update: List of gTLD applications published

    Earlier this month, we reported that the list of gTLD applications would be published on 13 June 2012. "Reveal Day" has arrived and the list of gTLD applications has been published on ICANN's website. Please click here to download a PDF copy of this list for your review.
    - ATMD Bird & Bird LLP

Co-Publishing weltweit

Rechtsentwicklungen und Neuigkeiten der führenden Anwälte in verschiedenen Jurisdiktionen. Für Beitrüge schicken Sie bitte eine Anfrage per Email an
  • China Drug Registration Regulation - Public consultation on amendment closes - March 2014

    In February 2014, the China Food and Drug Administration (“CFDA”) invited second-round comments from the public regarding proposed amendments to the China Drug Registration Regulations (“DRR”). One of the proposed amendments touches upon patent protection for drugs in China.
  • Revised NDRC Measures for Approval and Filing of Outbound Investment Projects - April 2014

    The National Development and Reform Commission ( NDRC ) released a new set of Management Measures for Approval and Filing of Outbound Investment Projects ( 境外投资项目核准和备案管理办法) ( New Measures ) on 8 April 2014. The New Measures take effect on 8 May 2014 and will replace the Interim Management Measures for Approval of Outbound Investment Projects ( 境外投资项目核准暂行管理办法) ( Original Measures ) which have been in force since 9 October 2004.
  • Insurance Update - CIRC Issues Insurance M&A Measures: What are the impacts and applications?

    On 21 March 2014, CIRC issued the Administrative Measures on the Acquisition and Merger of Insurance Companies (the Insurance M&A Measures ) which will take effect from 1 June 2014. The Insurance M&A Measures apply to M&A activities whereby an insurance company is the target for a merger or acquisition. The target insurance company could be either a domestic or a foreign invested insurer. However, the Insurance M&A Measures will not apply to any equity investment by insurance companies in non-insurance companies in China or in overseas insurance companies.
  • China issues new rules to regulate medical devices - May 2014

    The Regulations on Supervision and Administration of Medical Devices (in Chinese《医疗器械监督管理条例》, State Council Order No. 650) (the Medical Device Regulations) were amended by China's State Council on 31 March 2014 and will come into effect on 1 June 2014. This is the first amendment in more than a decade since the Medical Device Regulations were first promulgated in 2000, even though the amendment was initiated eight years ago in 2006. The 2014 amendment unveils reforms on the regulatory regime for medical devices market in China from various aspects.
  • Hong Kong: The evolving role of independent non-executive directors - May 2014

     In a recent speech given by Mr. Carlson Tong, Chairman of the Securities and Futures Commission, Mr. Tong pointed out that companies can improve corporate governance by attaching higher importance to the role of their board of directors as an internal gatekeeper. Mr. Tong said that this can be done more easily by having effective independent non-executive directors (INEDs) on the board.
  • Walking a fine line in China:Distinguishing between legitimate commercial deals and commercial bribe

    China in the 21st century exemplifies an atmosphere of great opportunity and intense competition. Against this backdrop, it has become increasingly common for businesses to adopt a variety of practices in order to make their products and services competitive. Such practices may include paying middle-men to promote sales and giving incentives to buyers directly. However, whilst revenue spikes are undoubtedly welcome, businesses should bear in mind the potential backlash arising out of these commercial arrangements. The risk that such arrangements may not comply with anti-bribery and corruption laws and therefore cause business significant damage in the long term should not be underestimated.
  • Competition law developments in East Asia - May 2014

    Authorities in Hong Kong have taken further steps in their deliberate approach to enforcing the Competition Ordinance. A little over a year after it was appointed, the Competition Commission released a report in which it provides a brief introduction to the Ordinance as well as a roadmap leading to its full entry into force. The report also explains how the Commission will prioritise its enforcement activities, and identifies the guidelines, policies and compliance tools which it plans to release before the Ordinance is enforced. Currently only some of the institutional provisions of the Ordinance are effective, allowing the Commission and the Competition Tribunal to prepare for enforcement.
  • Rise of the private healthcare sector - July 2014

    As of 2013, China had 9,800 private hospitals, representing almost half of the total number of hospitals in the country 1 . However, private hospitals still severely lag behind their public peers due to low utilisation, talent shortages and incomplete social insurance coverage. As part of China's ongoing healthcare reform initiatives, the Chinese government has set a goal to increase the share of patients treated by private hospitals to 20% by the end of 2015 2 .
  • Walking a Tightrope in Singapore - July 2014

    The world has no borders and distance is negligible for the technologically savvy criminal. Individuals with illicit funds to launder or terrorist activities to finance can, with the latest technology, transfer high volumes of money around the globe almost instantaneously and seek to conceal the origin or the destination of the funds.
  • Indonesia banking bill: proposed restrictions on foreign investment - July 2014

    Indonesia's House of Representatives is currently considering a new draft banking bill (the Banking Bill ) which, if passed into law in its current form, will: