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Cohausz & Florack
BLEICHSTR. 14
40211 DÜSSELDORF
Germany

Abteilung

Gewerblicher Rechtsschutz / Patentanwalt

Position

Als Patentanwalt und langjähriger Partner von COHAUSZ & FLORACK hat Gottfried Schüll bereits in weit über 750 Patentstreitigkeiten und Nichtigkeitsverfahren federführend mitgewirkt. Er ist vor dem Bundesgerichtshof, dem Bundespatentgericht und vor deutschen Land- und Oberlandesgerichten tätig. Die Grundsatzentscheidung des BGH zur “MPEG-2-Videosignalcodierung”, mit der ein eigenständiger Schutz von digitalen Daten, die durch ein patentiertes Verfahren erzeugt werden, einführte, ist auf seine Mitwirkung zurückzuführen.

Karriere

Nach seinem Physikstudium an der RWTH Aachen und der Ausbildung im gewerblichen Rechtsschutz wurde Gottfried Schüll 1996 als deutscher Patentanwalt und Vertreter vor dem Europäischen Patentamt sowie dem Amt für geistiges Eigentum der Europäischen Union (EUIPO) zugelassen. Seit 1997 ist er im Team von COHAUSZ & FLORACK.

Gottfried Schüll hat die erfolgreiche Durchsetzung und Monetarisierung von SEP-Patentportfolios mit weltweiter Reichweite geleitet. Aktuell vertritt er Inhaber von Patenten, die für die AVC/H.264-Videokompressions-Technologie essentiell sind, gegen TV-Hersteller. Erfolgreiche Durchsetzungskampagnen gegen die größten chinesischen Hersteller von Smartphones auf Basis von AVC/H.264-SEPs haben dazu beigetragen, dass das entsprechende Lizenzierungsprogramm der MPEG LA als Goldstandard in der SEP-Lizenzierung gilt. In diesen Verfahren haben die erste Instanz und die Berufungsgerichte sowohl die Verletzung der standardisierten Technologie als auch den FRAND-Charakter der Pool-Lizenz bestätigt.

Diese Fälle stehen in Fortsetzung seiner Arbeit für die Patentinhaber von 3G, NFC, Internet Protocol (IP), ADSL und MPEG-2 essentiellen Patenten in komplexen Verfahren gegen Weltmarktführer in den Bereichen Videokompression, digitales Bezahlen und Kommunikationstechnologie in den letzten zwei Jahrzehnten.

Gottfried Schüll war zehn Jahre lang Vorsitzender des Arbeitskreises IT der Licensing Executives Society (LES) Deutschland und wurde aufgrund seiner Reputation in Prozessangelegenheiten auch als unabhängiger Gerichtssachverständiger (durch das Oberlandesgericht Düsseldorf) und Schiedsrichter bestellt. Er ist Referent auf Fachveranstaltungen und Autor zahlreicher Artikel über den deutschen und europäischen SEP-Sektor

Sprachen

Deutsch und Englisch

Mitgliedschaften

Patentanwaltskammer, LES (Langjähriger Leiter der deutschen Arbeitsgruppe Informationstechnologie), GRUR, epi, EPLIT

Ausbildung

Studium der Physik, Fachrichtung Festkörperphysik, an der RWTH Aachen, Abschluss: Dipl.-Phys., 1991

Anwalts-Rankings

Deutschland > Gewerblicher Rechtsschutz > Patentrecht: Patentanwälte: Anmeldungen und Amtsverfahren

Cohausz & Florack beeindruckt sowohl mit dem langjährigen Erfahrungsschatz in der Entwicklung, wirtschaftlichen Verwertung und Verwaltung von Patent- und Gebrauchsmusterportfolios als auch mit der zunehmend an Sichtbarkeit gewinnenden forensischen Praxis. Zum Mandantenstamm zählen neben zahlreichen mittelständischen deutschen Unternehmen auch eine Vielzahl großer internationaler Konzerne, die der Boutique neben rein nationalen Mandaten auch grenzüberschreitende Mandate anvertrauen. Das Team hat sich insbesondere auf die Beratung von US-amerikanischen, chinesischen und koreanischen Mandanten spezialisiert. Die technisch breit aufgestellte Gruppe bewältigt ein abwechslungsreiches Mandatsaufkommen mit ausgewiesener Expertise in unter anderem der Chemie, Mechanik, Medizinproduktetechnik, den Life Sciences, Elektrotechnik, Telekommunikation und Verfahrenstechnik. Mathias Karlhuber (unter anderem Datensicherheitstechnologie, Maschinenbau, Mikromechanik und Medizintechnik), Chemiespezialist Arwed Burrichter, Philipe Walter (Elektrotechnik, Informationstechnologie und Mechatronik), Christoph Walke (unter anderem Nachrichtentechnik, Datenverarbeitung und Medizintechnik), Physiker Henning Sternemann, Johannes Simons (Maschinenbau, Verfahrenstechnik und Werkstoffe), Jan Ackermann (unter anderem Maschinenbau und Fahrzeugtechnik), der auf Verfahrenstechnik und Maschinenbau spezialisierte Jochen Kapfenberger und der in streitigen Verfahren erfahrene Gottfried Schüll gehören zum festen Praxiskern.