Umfasst streitige Patentangelegenheiten, wobei sowohl die Tätigkeit von Rechtsanwaltskanzleien als auch von Rechtsanwälten in gemischten Rechts- und Anwaltskanzleien in Betracht gezogen wird. Von Patentanwälten betreute streitige Patentangelegenheiten, schwerpunktmäßig Nichtigkeitsverfahren, und das Geschäft mit Patentanmeldungen und Amtsverfahren werden in einem gesonderten Ranking behandelt.
Patentrecht: Patentanwälte: Streitbeilegung in Deutschland
Bardehle Pagenberg
Bardehle Pagenberg ist als gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei für streitige Verfahren eine besonders gute Wahl für Verletzungsverfahren, Nichtigkeitsverfahren und Einspruchsverfahren. Das eingespielte Team ist regelmäßig im Rahmen großer Verletzungsverfahren aktiv und bietet langjährige Erfahrung in Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren, sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene. Die Kanzlei ist dank ihrer Erfahrung in komplexen grenzüberschreitenden Mandaten bei internationalen Großkonzernen besonders beliebt, zieht aber auch deutsche Mittelständler und kleinere Unternehmen sowie Start-ups an. Die Sektorschwerpunkte der Kanzlei liegen auf der Automobil-, Telekommunikations-, Software- und Elektronikbranche, wobei das vielfältige Mandatsaufkommen ein weitaus breiteres technisches Spektrum abdeckt, unter anderem auch die Medizintechnik und den Maschinenbau. In Deutschland ist die Kanzlei in München und Düsseldorf vertreten. International unterhält sie Niederlassungen in Paris und Barcelona und pflegt seit 2015 zudem eine Kooperation mit der Kanzlei Yusarn Audrey LLC in Singapur. Johannes Heselberger, der doppelt als Rechtsanwalt und Patentanwalt zugelassen ist, Christof Karl (unter anderem Halbleitertechnologie, Maschinenbau, Elektrotechnik), Johannes Lang (unter anderem Elektrotechnik und Elektronik, Telekommunikation, IT) und Tobias Kaufmann (unter anderem Elektrotechnik und Elektronik, Sport, Automotive), die mit Joachim Mader und Georg Anetsberger das Führungsquintett bilden, gehören zu den Hauptansprechpartnern.
Weitere Kernanwälte:
Johannes Heselberger; Axel Berger; Patrick Heckeler; Stefan Lieck; Patrick Daum; Martin Hohgardt; Christian Haupt
Kernmandanten
Amgen
AusBio Laboratories
BMW
Cisco Systems Inc.
Daiichi Sankyo
Dell
Ethicon
Endo Surgery Inc.
Henniges Automotive Sealing Systems
Intellectual Ventures
Robert Bosch
Ranpak
Micron
Microsoft
Nintendo
Guangdong Oppo Mobile Telecommunications Corp., Ltd.
TomTom
10x Genomics Inc.
Highlight-Mandate
- Vertretung von Cisco als Beklagte in Patentstreitverfahren gegen Centripetal Networks vor dem Landgericht Düsseldorf aus vier Patenten und einem Gebrauchsmuster im Bereich Computertechnik, sowie Vertretung in parallelen Nichtigkeitsverfahren (bzw. Löschungsverfahren).
- Vertretung von Guangdong Oppo Mobile Telecommunications Corp., Ltd als Klägerin in einer Reihe von Verletzungsverfahren gegen Nokia im Bereich der 4G- und 5G-Systeme sowie in Einspruchsverfahren gegen Nokia im Bereich der 4G- und 5G-Systeme.
- Vertretung von TomTom in einer Vielzahl von Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren gegen Nokia und Sharp (verursacht durch die vorangegangene Connected Cars- Litigationserie) .
BRAUN-DULLAEUS PANNEN EMMERLING
IP-Boutique BRAUN-DULLAEUS PANNEN EMMERLING hat sich klar auf streitige Patentverfahren spezialisiert. Das überaus erfahrene Team ist vor allem für seine Vertretung in strategischen Streitigkeiten im Bereich standardessentieller Patente in der Mobilkommunikation und seine rege Streitpraxis zu Connected Cars bekannt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Patenten aus der Leistungselektronik und hier besonders in der Solarenergie. Man vertritt in Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren und wird zudem regelmäßig in beratender Funktion in Verletzungsverfahren hinzugezogen. Neben zahlreichend multijurisdiktional geführten Streitigkeiten ist die Kanzlei auch in komplexen deutschen Verfahren aktiv, insbesondere für deutsche Mittelständler, die die Kanzlei auch oft für die Prosecution ihrer Schutzrechte mandatieren. Friedrich Emmerling und Karl-Ulrich Braun-Dullaeus als Leiter der Praxisgruppe und Franck Klein (unter anderem drahtgebundene Kommunikation, Elektronik, Mobilfunk) sind die Hauptansprechpartner.
Weitere Kernanwälte:
Franck Klein
Referenzen
‘In den Bereichen Physik, Elektrotechnik und Elektronik sowie mechanische Patentstreitigkeiten setzt die Kanzlei neue Maßstäbe für Deutschland.’
‘Vier Partner und mehrere Mitarbeiter arbeiten proaktiv, um einen kompletten Service anzubieten, der von der Bereitstellung von Nichtverletzungs- oder Verletzungsargumenten, dem erfolgreichen Kampf für oder gegen die Gültigkeit von Patenten, dem Wissen von und dem Finden erforderlicher Beweise, dem Vorschlagen von Problemumgehungen und normalerweise dem Gewinnen von Fällen oder dem Vorschlagen nützlicher Lösungen reicht.’
‘Fritz Emmerling ist in der Koordinierung internationaler Rechtsstreitigkeiten sehr erfolgreich.’
‘Fritz Emmerling ist großartig darin, Fälle zu analysieren, Stärken und Schwächen zu entdecken und Lösungen für den Mandanten zu finden. Er weiß, welche Art von externer Unterstützung erforderlich ist. Seine Zusammenarbeit mit Prozessanwälten, aber auch mit Teams in anderen Ländern oder in gemeinsamen Verteidigungsgruppen ist moderat und überzeugend. Ich habe noch keinen vergleichbaren deutschen Patentanwalt in Prozessen gesehen.’
Kernmandanten
Huawei Technologies Co., Ltd.
Deutsche Telekom
Continental Automotive GmbH
Adidas AG
Leonardo MW Ltd
Philip Morris
Thales DIS France
Goodix
Highlight-Mandate
- Vertretung von Huawei Technologies Co., Ltd vor dem Bundespatentgericht, dem Bundesgerichtshof und dem Europäischen Patentamt, technische Unterstützung bei den parallelen Verletzungsverfahren sowie strategische Beratung.
- Vertretung der Deutsche Telekom vor dem Bundespatentgericht, dem Bundesgerichtshof und dem Europäischen Patentamt sowie technische Unterstützung bei den parallelen Verletzungsverfahren und strategische Beratung.
- Technische Unterstützung von Philip Morris in deutschen Vertragsverletzungsverfahren in Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten bei den Landgerichten und Oberlandesgerichten.
Cohausz & Florack
Cohausz & Florack, eine gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei mit Büros in Düsseldorf und München, ist besonders für Verfahren zu Lizenzierungsprogrammen von standardisierten Technologien (SEP) eine der ersten Adressen am Markt. Gottfried Schüll ist hier der prägende Name. Das Team deckt bei SEP wie auch in anderen technischen Gebieten sowohl die Betreuung und Koordination von Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren ab. Die zweite besondere Stärke des Teams liegt im Bereich Life Sciences und Pharma, wo neben dem reichen Erfahrungsschatz in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren auch die tiefgehende Expertise in Einspruchsverfahren gut zum Einsatz kommt. Arwed Burrichter hat sich in diesem Sektor einen ausgezeichneten Namen erarbeitet. Natalie Kirchhofer, zu deren Expertise die Bereiche Biochemie, Pharma und Life Sciences gehören, genießt ebenfalls eine sehr gute Reputation. Weitere Schlüsselfiguren im Team sind der unter anderem auf Nachrichtentechnik und Audio- und Videoverarbeitung spezialisierte Christoph Walke und Jochen Kapfenberger, der vor allem in Verfahren in den Bereichen Maschinenbau und Verfahrenstechnik tätig ist.
Weitere Kernanwälte:
Arwed Burrichter; Natalie Kirchhofer; Christoph Walke; Gottfried Schüll; Jochen Kapfenberger
Referenzen
‘Arwed Burrichter: Herausragender Patentanwalt, gerichtliche Strategien und exzellente Detailkenntnis, kann sich hervorragend in den Mandanten und seine Bedürfnisse eindenken.‘
‘Exzellente Kenntnis der Materie und Erfahrung in Rechtsstreitigkeiten.’
Kernmandanten
Alison Hi-Tec Co. Ltd.
Bayer AG
IP Bridge
NEC
Ocado Innovation Limited (UK)
PUMA SE
Sanofi
Sino-Ressource
Vitasweet Co. Ltd.
Dörries Frank-Molnia & Pohlman
Dörries Frank-Molnia & Pohlman ist marktbekannt für die Stärke in streitigen Verfahren. Die Schlagkraft des Teams kommt regelmäßig in strategisch bedeutsamen grenzüberschreitenden Verfahrenskomplexen zum Tragen, sowohl in Nichtigkeitsverfahren als auch in Einspruchsverfahren und in beratender Funktion im Rahmen von Verletzungsverfahren. Das vielseitige Team deckt ein breites Technikspektrum ab, das neben Verfahren aus der Biochemie, Pharmazie, Chemie und Lebensmittelkunde auch die Bereiche Maschinenbau, Elektrotechnik und Physik abdeckt. Die Bereiche Pharma und Mobilfunk bilden besondere Schwerpunkte. Dank der langjährigen Erfahrung des Teams in der Koordinierung internationaler Verfahren ist die Kanzlei eine der ersten Adressen für multijurisdiktionale Streitigkeiten. Hans Ulrich Dörries (unter anderem Molekularbiologie, Biotechnologie), David Molnia (Telekommunikation, Medizintechnik), Sandra Pohlman (Biotechnologie, Pharmazie), Philipp Nordmeyer (unter anderem Halbleitertechnologie, Maschinenbau, Fahrzeugtechnik) und Elisabeth Greiner (unter anderem Pharmazie) leiten das Team gemeinsam mit Michael Eder (Chemie und Molekularbiologie), Dominik Ho (Physik, Software, Nachrichtentechnik), René Okoampah (unter anderem Maschinenbau, Mechanik) und Oliver Schulz (Physik, Elektrotechnik, Mechanik).
Praxisleiter:
David Molnia; Hans Ulrich Dörries; Dominik Ho; Sandra Pohlman; Elisabeth Greiner; Philipp Nordmeyer; Oliver Schulz; René Okoampah; Michael Eder
Referenzen
‘Sie verstehen hochkomplexe Themen und stellen ein kompetentes Team zusammen, welches sich in kürzester Zeit in die Themen einarbeiten kann.’
‘Die Patentformulierung wird als Draft vorbereitet und nur noch zur finalen Besprechung korrigiert und freigegeben. Das spart viel Zeit und ist sehr praktisch für unsere internen Prozesse.’
‘Sind gute Partner auch in strategischen Fragen.’
‘Es wird schnell und effizient gearbeitet.’
‘Philipp Nordmeyer ist ein sehr versierter Anwalt, der in der Lage ist, die ‘Sprache’ seiner Mandanten zu sprechen. Ein extrem wertvoller Sparringspartner, der Ideen auch mal kritisch hinterfragt und unter strategischen Aspekten neu aufsetzt. Wenn irgendetwas keinen Sinn macht, empfiehlt er an dieser Stelle keine Ressourcen zu investieren, auch wenn er dadurch weniger Stunden aufschreiben wird. So stellen wir uns einen Partner vor, mit dem wir langfristig arbeiten möchten.’
‘Sie haben technisch und fachlich sehr gutes Know-how, sind in Litigation erfahren, arbeiten effizient, schnell und gründlich. Df-mp hat einen sehr hohen Frauenanteil und der menschliche Umgang ist sehr angenehm, was die Zusammenarbeit deutlich erleichtert, zumal im Pharma und Life Science-Bereich dies von Patent-/Anwält*innen gleichermaßen erwartet wird. Df-mp zu empfehlen ist daher Win-win für alle.’
‘Ich arbeite außerordentlich gern mit Elisabeth Greiner zusammen. Sie hat ein hervorragendes technisches und juristisches Verständnis, herausragende Erfahrung in Prozessen, ist eine gute Litigatorin und hat einen überzeugenden Auftritt vor Gericht, sowohl auf Nichtigkeits- als auch Verletzungsseite und kennt alle Kniffe. Sie kennt die Akte und alle Details. Es ist immer eine große Freude mit ihr zu arbeiten, sie ist äußerst zuverlässig, gründlich, ihre Analysen haben Hand und Fuß.’
Kernmandanten
Sonos
Interdigital
Nokia
Fresenius Medical Care AG & Co. KGaA
Trumpf GmbH + Co. KG
WSOU
IPCom
INVT
IPBridge
Zoetis
Amgen
Pfizer
Lonza Solutions AG
ZENTIVA Group, a.s.
Biogen MA Inc.
Mylan / Viatris
Imerys Graphite & Carbon Switzerland
Eli Lilly
Highlight-Mandate
- Beratung und Prozessvertretung von Interdigital bei der Durchsetzung eines Patentportfolios gegen weltweit führende Elektronikunternehmen.
- Beratung und Prozessvertretung von Nokia bei der Durchsetzung eines Patentportfolios gegen weltweit führende Elektronikunternehmen.
- Beratung und Prozessvertretung von IPBridge bei der Durchsetzung eines Patentportfolios gegen weltweit führende Elektronikunternehmen.
Maikowski & Ninnemann
Maikowski & Ninnemann hat sich strategisch zu gleichen Teilen auf Prosecution und die Durchführung streitiger Verfahren spezialisiert. Die reine Patentanwaltskanzlei mit Büros in Berlin, Frankfurt, Leipzig und München wartet mit tiefgehender Erfahrung in der Betreuung grenzüberschreitend geführter Streitigkeiten auf und ist dank der Doppelspezialisierung auf Prosecution und Streitigkeiten eine besonders gute Wahl für Mandanten, die ihre Patente, Gebrauchsmuster und Arbeitnehmererfindungen aus einer Hand betreut wissen möchten. Besonders sichtbar ist das Team in den Bereichen High Tech und Elektrotechnik/Elektrik, deckt jedoch ein breites technisches Spektrum ab. Felix Gross (Verfahrenstechnik, softwarebasierte Erfindungen), Fabian Sokolowski (Medizintechnik, Life Sciences), Christoph Schröder (Medizintechnik, Elektrotechnik, Mobilfunk, Fahrzeugtechnik, Mechanik) und Gunnar Baumgärtel (Kraftfahrzeugtechnik, Elektronik, Optik, Software, Telekommunikation) gehören neben Ralf Emig (Fahrzeugtechnik, Triebwerkstechnik, Telekommunikation, Software), Andreas Tanner (Elektro- und Halbleitertechnik, standardessentielle Mobilfunktechnologie), Frederick Kramer (Fahrzeug- und Triebwerkstechnik, IT, Telekommunikation, Elektrotechnik) und Matthias Hoffmann (Pharma, Life Sciences, Verfahrenstechnik, Materialwissenschaften) zu den Schlüsselfiguren der Kanzlei.
Weitere Kernanwälte:
Gunnar Baumgärtel; Andreas Tanner; Ralf Emig; Felix Gross; Christoph Schröder; Fabian Sokolowski; Frederick Kramer; Matthias Hoffmann
Kernmandanten
ARRI (Arnold Richter)
Biomet
Biotronik
Borealis
Broadcom
Brose Fahrzeugteile
Commscope
Continental
Fenwal Inc.
Fitbit
Fraunhofer Gesellschaft
Fresenius Kabi
FU Berlin
Garmin
GE Healthcare
Heidenhain
HTC
Infineon Technologies
Joyson Safety Systems
Kronotec
Lenovo
LG Electronics (LGE)
LR Health & Beauty
Magna International
MD Elektronik
MSA Auer
NTN
Oppo
Phoenix Contact
ProBiodrug AG
Rolls Royce
Solar Edge
Suzlon
TollCollect
TU Berlin
TU Dresden
Vestel
Viessmann
Vodafone
Xiaomi
Highlight-Mandate
- Umfassende Beratung von Broadcom, einschließlich Nichtigkeitsklagen und Prozessführung.
- Umfassende Beratung von Fitbit, einschließlich Nichtigkeitsklagen und Prozessführung.
- Umfassende Beratung von Biotronik, einschließlich Neuanmeldungen, Einspruchsverfahren, Nichtigkeitsklagen und Prozessführung auf der Grundlage großer Patentportfolios, mit jeweils tausenden Schutzrechten.
Eisenführ Speiser
Durch die Kombination einer sehr erfahrenen Prosecution-Praxis und einer mittlerweile sehr renommierten Litigation-Praxis hat sich Eisenführ Speiser als fester Name in streitigen Verfahren etabliert. Die gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei ist national und international tätig, regelmäßig in komplexen Verfahren mit parallel geführten Nichtigkeits- und Verletzungsklagen. Einspruchsverfahren bilden die dritte tragende Säule der forensischen Praxis. Die technischen Schwerpunkte der Kanzlei liegen unter anderem im Maschinenbau, der Medizintechnik und der Elektronik. Katrin Winkelmann (Maschinenbau, Medizintechnik, Bautechnik), Lars Birken (Maschinenbau, Medizintechnik) und Jochen Ehlers (Elektrotechnik, Informationstechnik) in Hamburg, Christoph Fehn (Elektrotechnik, Informationstechnik, Medizintechnik) und Fabian Fegers (Bautechnik, Medizintechnik, Maschinenbau) in München sowie Klaus Göken (Bautechnik, Elektrotechnik, IT, Maschinenbau, Medizintechnik) und Uwe Stilkenböhmer (Chemie, Life Sciences) in Bremen gehören zum festen Kern des Teams. Christine Cirl (Biotechnologie) und Max von Vopelius, besonders aktiv in der Beratung von Start-ups, wurden im Januar 2022 zu Partnern ernannt.
Weitere Kernanwälte:
Katrin Winkelmann; Lars Birken; Jochen Ehlers; Christoph Fehn; Fabian Fegers; Klaus Göken; Uwe Stilkenböhmer; Christine Cirl; Max von Vopelius
Kernmandanten
Access Advance LLC
Koninklijke Philips N.V.
Via Licensing Corp.
Sisvel International S.A.
Enercon GmbH
Edwards Lifesciences Corporation
HARTING Electric GmbH & Co. KG
Sennheiser electronic GmbH & Co. KG
Poly-clip System GmbH & Co. KG
Hoya Surgical Optics GmbH
Highlight-Mandate
- Vertretung von Harting im Vorlageverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (C-44/21) bezüglich der Voraussetzung patentrechtlicher einstweiliger Verfügungen.
- Vertretung der Mandantin HOYA Surgical Optics GmbH im Patentverletzungsstreit um Intraokularlinsen gegen Patentinhaberin Alcon Pharmaceuticals Ltd, Koordination der parallelen Nichtigkeitsverfahren in Frankreich, Belgien, Schweiz und Österreich.
- Vertretung der Mandantin Joyson Safety Sytems Inc. in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren um Automobil-Sicherheitstechnik gegen Autoliv Development AB.
Grünecker
Grünecker zählt zu den gesetzten Namen im Patentrecht in Deutschland, auch in streitigen Verfahren. Die IP-Boutique mit Hauptsitz in München und Niederlassungen in Berlin und Köln kann durch die Kombination aus Patent- und Rechtsanwälten im Team auch komplexe Verfahren aus einer Hand betreuen. Mit der Größe des Teams korrespondiert das breite technische Spektrum, zu dem unter anderem die Bereiche Maschinenbau, IT, Elektronik und Life Sciences gehören. Man agiert dabei in Nichtigkeitsverfahren, Verletzungsverfahren und Einspruchsverfahren sowohl in rein deutschem Rahmen als auch in multijuridiktionalen Streitigkeiten, regelmäßig mit Berührungspunkten zu den USA oder asiatischen Ländern. Moritz Höffe (Physik, Software), Thomas Schuster (Physik), Martin Dropmann (unter anderem Maschinenbau, Medizintechnik), Udo Weigelt (Physik), Christian Meisinger (Maschinenbau) und Jens Koch (Maschinenbau, Kraftfahrzeugtechnik, Bauingenieurwesen), gehören zum festen Kern des Teams. Felix Kahr (unter anderem Maschinenbau, Mechatronik), Thomas Kronberger (Physik, Software) und Alexander Stumvoll (Maschinenbau, Produktentwicklung und Produktionstechnologie) wurden im Januar 2022 zu Equity Partnern ernannt, Markus Grammel (Life Sciences, Pharma) zum Associate Partner.
Weitere Kernanwälte:
Udo Weigelt; Thomas Kronberger; Christian Meisinger; Moritz Höffe; Martin Dropmann; Jens Koch; Alexander Stumvoll; Felix Kahr; Thomas Schuster; Martin Dropmann; Markus Grammel
Referenzen
‘Sie entwickeln ein tiefes Fachwissen in Bezug auf die Streitpatente, verfügen über ein solides technisches Verständnis der Probleme und die Fähigkeit, diese einfach und klar zu erklären. Grünecker findet die richtige Balance aus einer realistischen Risikobewertung gepaart mit der Kreativität und dem Tatendrang, alle Probleme zu lösen, die in einem Rechtsstreit auftreten können.’
‘Grünecker kann auch auf eine große Anzahl talentierter Patentanwälte zurückgreifen, was in komplizierten Fällen mit mehreren Patenten unerlässlich ist.’
‘Moritz Höffe und Thomas Kronberger verfügen über ein sicheres Urteilsvermögen, ein tiefes Verständnis der technischen Fakten und die Fähigkeit, schwierige Konzepte klar zu kommunizieren.’
‘Grünecker ist eine der besten IP-Kanzleien in Deutschland. Für die Patentstreitigkeiten in Deutschland arbeiten wir mit Grünecker zusammen. Sie bieten ihren Mandanten exzellente Dienstleistungen in allen Bereichen des geistigen Eigentums, einschließlich Patentstreitigkeiten.‘
‘Moritz Höffe ist ein sehr sachkundiger Patentanwalt bei Grünecker, der sehr professionell arbeitet und mein Unternehmen mit zeitnahen Berichten, guten Analysen und zeitnahen Antworten auf Amtsbescheide unterstützt und in Diskussionen großen Mehrwert schafft.‘
Kernmandanten
ECI
Hytera Communications Corporation Limited
LONGi Solar Technologie GmbH
Rehau AG & Co
Vestel Elektronik Sanayi ve Ticaret A. S.
Highlight-Mandate
- Vertretung der LONGi Group in Patentverletzungsverfahren, die in mehreren Jurisdiktionen, einschließlich China, USA, Australien, den Niederlanden und Deutschland, geführt werden.
- Vertretung von Vestel in einer sechs Klagen umfassenden Prozessserie im SEP-Bereich mit Parallelverfahren in den Niederlanden und Großbritannien.
- Vertretung von Hytera in verschiedenen Verletzungsverfahren zu Funkkommunikationslösungen gegen Motorola, einschließlich Parallelverfahren in den USA.
Hoffmann Eitle
Hoffmann Eitle gehört als eine der größten Prosecution-Praxen in Deutschland insbesondere für Einspruchsverfahren zu den etablierten Namen, wartet aber darüber hinaus auch mit einschlägiger Erfahrung in komplexen Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf. In der Chemie und Biotechnologie hat sich die Kanzlei einen besonders guten Ruf erarbeitet. In der Mechanik und der Elektrotechnik sticht die Stärke der Kanzlei ebenfalls hervor. Matthias Kindler, Peter Klusmann und Klemens Stratmann zeichnen für den Bereich Chemie verantwortlich, das Biotechnologie-Team wird von Leo Polz und Joseph Taormino geleitet. Christopher Furlong steht an der Spitze des Mechanik-Teams und Georg Siegert ist für die Leitung des Bereichs Elektrotechnik zuständig. Stephan Klaus (Chemie, Medizintechnik, Materialwissenschaften, Pharmazie) schloss sich im Oktober 2021 von Wuesthoff &Wuesthoff an.
Praxisleiter:
Matthias Kindler; Peter Klusmann; Klemens Stratmann; Leo Polz; Joseph Taormino; Christopher Furlong; Georg Siegert
Weitere Kernanwälte:
James Ogle; Anne Schön; Volker Tillmann; Kei Enomoto; Thorsten Bausch; Martin Bachelin; Dominik Scheible; Thomas Becher; Stephan Klaus
Kernmandanten
Essity
Allergan
Medtronic
Moderna Therapeutics
Toshiba
NTT Docomo
Novo Nordisk
Match Group
Highlight-Mandate
- Vertretung von Regeneron in mehreren EPA-Einspruchsverfahren betreffend die Verwendung transgener Mäuse zur Herstellung von Antikörpern.
- Verteidigung von Allergan in einem Einspruchsverfahren betreffend Dermalfüllerspritzen.
Jones Day
Jones Day ist mit der weltumspannenden Aufstellung der Kanzlei und der Mischung aus Patent- und Rechtsanwälten gut für grenzüberschreitend geführte Streitigkeiten gerüstet. In Deutschland ist die Kanzlei in München, wo Olga Bezzubova als Leiterin des europäischen Patentanwaltsteams sitzt, und in Frankfurt, wo die Leiterin des Physik-Teams Dorothée Weber-Bruls und Andreas Holzwarth-Rochford (Physik, Maschinenbau, Elektrotechnik) tätig sind, präsent. Im Litigation-Team bilden der als Chemiker und Rechtsanwalt doppelt-qualifizierte Christian Paul und Rechtsanwalt Gerd Jaekel, beide ebenfalls in München, die Spitze. Man betreut zahlreiche internationale Großkonzerne, darunter auch deutsche Unternehmen. International ist das Team besonders in der Betreuung von Verfahren mit Bezug zu den USA, Australien und asiatischen Jurisdiktionen wie Japan und China versiert sowie in Streitigkeiten mit Bezug zu Frankreich und Großbritannien. Biotechnologie, Pharma- und Chemie-Spezialistin Ping Li im Münchener Büro wurde im Januar 2022 zur Partnerin ernannt.
Kernmandanten
Akebia Therapeutics, Inc.
BioMarin Pharmaceuticals, Inc.
CJ CheilJedang Corp.
Lufthansa Technik AG
Puma Biotechnology, Inc.
Hope Medical Enterprises, Inc.
Idenix Pharmaceuticals Inc. (Merck & Co., Inc.)
Innio NXP Semiconductors N.V.
Tung Thih Electronic (TTE) Co. Ltd. / Valeo
Wonderland, Nuna
Highlight-Mandate
- Vertretung von CJ CheilJedang Corporation in einem Patentstreit mit einem japanischen Wettbewerber vor den Gerichten in Düsseldorf. Die Auseinandersetzung betrifft eine Aminosäure und ein gentechnologisches Verfahren zu ihrer Herstellung.
- Vertretung von Puma Biotechnology in Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren gegen verschiedene Generikahersteller betreffend europäische Patente zur Krebsbehandlung.
- Vertretung der Lufthansa Technik AG in einer international geführten Prozessserie gegen einen US-Zulieferer von Kabinenelektronik und verschiedene Nutzer der Technologie.
Maiwald Intellectual Property
Maiwald Intellectual Property besticht in streitigen Verfahren vor allem durch die langjährige Erfahrung in Einspruchsverfahren vor dem EPA und folgenden Beschwerdeverfahren, in denen das Team mit Hauptsitz in München bereits mehrfach wegweisende Entscheidungen erzielt hat. Der Sektorschwerpunkt in der forensischen Praxis liegt auf den Life Sciences und dem Pharmasektor, insbesondere auch in der Biotechnologie und im Bereich Medizinprodukte, wo man neben der EPA-Praxis auch in Nichtigkeitsverfahren und begleitend im Rahmen von oft grenzüberschreitend geführten Verletzungsverfahren tätig wird. Die Kanzlei bietet neben dem schlagkräftigen auf streitige Verfahren spezialisierten Team auch eine breit aufgestellte Anmeldepraxis, in der neben der dort starken Life Sciences-Expertise auch die Bereiche Maschinenbau, Elektrotechnik und künstliche Intelligenz erwähnenswert sind. Zu den Hauptansprechpartnern unter den Patentanwälten gehören Derk Vos (Chemie, Pharmazie), Dirk Bühler (Pharma, Biotechnologie, personalisierte Therapien, Diagnostik), Eva Dörner (Chemie, Pharmazie, Pflanzenschutz), Martin Huenges (Biotechnologie, Pharmazie), Lutz Kietzmann (unter anderem Elektrotechnik, Mess- und Verfahrenstechnik, Maschinenbau) und Stefanie Parchmann (Pharmazie, Biotechnologie, Biochemie, Chemie). Biochemie-, Biotechnologie- und Pharmaziespezialistin Annelie Wünsche wurde im Februar 2021 zur Partnerin ernannt.
Kernmandanten
Danaher Gruppe
University of California
Sandoz Hexal
Lindt & Sprüngli Chocoladefabriken GmbH/AG
Radiometer GmbH
Roche Diagnostics GmBH
Illumina
Highlight-Mandate
- Erfolgreiche Vertretung der University of California in Sachen CRISPR/Cas9 vor dem EPA.
- Vertretung von Sandoz Hexal in verschiedenen Verfahren.
Uexküll & Stolberg
Uexküll & Stolberg ist mit drei spezialisierten Teams breit aufgestellt. Unter der Leitung von Peter Franck (Chemie), Bernd Janssen (Technik) und Albrecht von Menges (Biotechnologie) gehört die Streitpraxis zu den Kernpfeilern der Kanzlei. Vom Hauptstandort Hamburg und der Münchener Niederlassung aus agiert man in streitigen Anmeldeverfahren vor dem DPMA und dem EPA und ist regelmäßig in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren Kanzlei der Wahl. Zu den Mandanten der gemischten Patent- und Rechtsanwaltskanzlei gehören neben internationalen Großkonzernen, für die die Erfahrung des Teams in der Betreuung und Koordinierung grenzüberschreitender Verfahren besonders wertvoll ist, auch zahlreiche Mittelständler und Start-ups.
Weitere Kernanwälte:
Fabian Müller
Kernmandanten
Amgen Inc.
ExxonMobil
Monsanto/Bayer
Janssen Pharmaceutical
Johnson&Johnson
Ivoclar
Bristol-Myers-Squibb / Pfizer
KRKA
Medac
Sealed Air
W.R. Grace
Big Ben
Chinese University of Hong Kong
Chr. Hansen
Boehringer Ingelheim
Highlight-Mandate
- Vertretung der Allianz aus Bristol-Myers-Squibb/ Pfizer in mehreren Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA) gegen bis zu zwölf Einsprechende.
- Vertretung von Amgen als Patentinhaber in vier Einspruchsverfahren vor dem EPA sowie in einstweiligen Verfügungsverfahren in Düsseldorf und München gegen eine Reihe von Generikaherstellern.
- Vertretung der W. R. Grace in einem Einspruch vor dem EPA gegen ein Patent, das auf Polymerisationsverfahren für Polyolefine, insbesondere auf das weit verbreitete Dow-Verfahren, gerichtet ist.
Vossius & Partner
Vossius & Partner gehört als eine der größten gemischten Patent- und Rechtsanwaltskanzleien in Deutschland weiter zu den ersten Adressen im Markt. Das Team zählt zu den erfahrensten Prozesspraxen in Deutschland und ist neben der starken Einspruchspraxis, vor allem auch vor dem EPA, auch für die Erfahrung in Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsverfahren anerkannt. Mit Büros in München, Düsseldorf, Berlin und Basel ist die Kanzlei sowohl national als auch international gut aufgestellt. Für Streitigkeiten mit Bezug zu anderen Jurisdiktionen greift man auf erfahrene Kooperationspartner weltweit zurück. Besonders aktiv ist das Team in Streitigkeiten mit Bezug zu den USA, Asien und anderen europäischen Jurisdiktionen. Die Bandbreite der technischen Expertise wird an der Teamstruktur gut sichtbar. Für die Bereiche Chemie und Pharmakologie, Biologie und Biotechnologie, Physik und Technik sowie IT wartet man jeweils mit spezialisierten Teams auf. Für Patentstreitigkeiten und Patentverletzungsprozesse gibt es ebenfalls eine eigene Struktur. Ergänzend bietet die Kanzlei Expertise in Soft IP sowie im Datenschutzrecht. Zu den Schlüsselfiguren im Team gehören Natalia Berryman (Chemie, Pharmakologie), die Physik-, Technik- und IT-Experten Raphael Salzer, Arnold Asmussen, Christoph Eisenmann, Christian Sandweg, Rainer Viktor, Thomas Schwarze und Elard Schenck zu Schweinsberg sowie die Biologie- und Biotechnologiespezialisten Hans-Rainer Jaenichen, Jürgen Meier, Andreas Heiseke, Friederike Stolzenburg und Christian Schlörb. Dirk Harmsen, Stefan Fickert und Peter Hoecherl gehören in der Chemie und Pharmakologie zu den Hauptansprechpartnern. Die auf Telekommunikation, Elektronik und Computertechnik spezialisierte Ju Min Kim wurde 2022 zur Partnerin ernannt.
Weitere Kernanwälte:
Natalia Berryman; Raphael Salzer; Arnold Asmussen; Christoph Eisenmann; Christian Sandweg; Rainer Viktor; Thomas Schwarze; Elard Schenck zu Schweinsberg; Hans-Rainer Jaenichen; Jürgen Meier; Andreas Heiseke; Friederike Stolzenburg; Christian Schlörb; Dirk Harmsen; Stefan Fickert; Peter Hoecherl; Ju Min Kim
Kernmandanten
3M
Alcon Inc.
Bestway
Boston Scientific Corporation
British American Tobacco
CRISPR
Ethypharm SAS
GOK ISCAR Ltd.
ResMed
TASKA Prosthetics
TCL Group
Umicore AG & Co. KG
Xiaomi
Highlight-Mandate
- Vertretung von CRISPR in gegen das Broad Institute geführten Einspruchsverfahren betreffend die CRISPR/Cas9-Technologie.
- Vertretung von Boston Scientific Corporation (BSC) in globalen Rechtsstreitigkeiten um Medizinprodukte gegen Nevro und Micro-Tech in Rechtsstreitigkeiten unter anderem in den USA und in Deutschland sowie in acht Verletzungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf.
- Vertretung von Umicore in einer Vielzahl von Einsprüchen im Bereich Automobilkatalysatoren. Umfassende Beratung in Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren sowie im Bereich von Arbeitnehmererfindungen.
Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB
Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB ist am Markt vor allem für die umfangreiche Tätigkeit für Samsung Electronics und General Electric bekannt, für die man in Einspruchs-, Einspruchsbeschwerde-, Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren erfolgreich tätig ist. Das vielseitige Team bietet darüber hinaus unter anderem Erfahrung in der Betreuung von Verfahren aus der Medizintechnik, in der Sportartikelbranche sowie von Mandaten aus dem Maschinenbau. Joel Nägerl, Benedikt Neuburger, Thomas Leidescher, Dominique Gobert, Marc Kraushaar und Urs Liedl in München sowie Frank Steinbach im Berliner Büro gehören zum festen Kern des Teams.
Weitere Kernanwälte:
Joel Nägerl; Dominique Gobert; Benedikt Neuburger; Frank Steinbach; Marc Kraushaar; Urs Liedl; Thomas Leidescher
Kernmandanten
ABB
Bombardier Transportation GmbH
Continental Automotive GmbH
Fresenius
General Electric Company
GE Wind Energy
Medtronic
Motorola Mobility / Lenovo
Saint-Gobain
Samsung Electronics Co. Ltd.
Antolin Ansell Ltd.
Applied Materials
Arno Friedrichs Hartmetall GmbH & Co. KG
Asics Corporation
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Burmester Audiosysteme
Auven Therapeutics
Coty Inc.
Hyperconnect Inc.
Integrated Circuit Testing
KPMG Lauda Dr. Wobser GmbH & Co. KG
NGK Spark Plug Co. Ltd.
Nippon Steel Sumitomo Metal Corp.
Parity Quantum Computing GmbH
Qiagen
Schindler Deutschland AG & Co. KG
Spectrum Brands
TIER Mobility SE
Tug Pet Products LLC
Ursa Insulation S.A.
WITTENSTEIN SE
Wonderland Switzerland AG
Xilinx; Inc.
Boehmert & Boehmert
Boehmert & Boehmert bietet langjährige Erfahrung in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren sowie in Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren. Das Team ist in der Betreuung nationaler, europäischer und international geführter Verfahren versiert, die es dank der hauseigenen Rechtsanwälte auch ohne Hinzuziehung externer Kanzleien führen kann. Besondere technische Schwerpunkte lagen im Berichtszeitraum auf den Bereichen Maschinenbau, Elektrotechnik, Verfahrenstechnik und Medizintechnik. Dennis Kretschmann (Physik, Elektrotechnik, Optik, IT, Software), Christian Appelt (Physik, Maschinenbau, Elektronik, Computertechnik) und Felix Hermann (Kommunikationstechnologie, Mobilfunkstandards) in München sind die Hauptansprechpartner.
Kernmandanten
Cersanit Group
Beauty Union Global Ltd.
JOMA GmbH
SAMSON AG
Salamander Industrietechnik
CALIK DENIM TEKSTIL SAN. VE TIC. A.S.
HGF Europe LLP
HGF Europe LLP ging in Deutschland 2019 mit der Fusion von HGF und Patronus in München an den Start. Eingebettet in das weit gespannte europäische Netzwerk der Kanzlei ist das Team eine besonders gute Wahl für grenzüberschreitende Verfahren, vor allem Streitigkeiten mit Bezug zum Vereinigten Königreich, aber auch in Verfahren mit Bezug zu Frankreich, den Niederlanden, der Schweiz, Irland und Österreich. In München bietet man besonders auf den Gebieten Elektrotechnik, Software, Werkstoffwissenschaften und Biowissenschaften tiefgehende Expertise. Zur Mandantschaft gehören neben multinationalen Konzernen auch zahlreiche Mittelständler und kleinere Unternehmen sowie Start-ups. Markus Zoller (Life Sciences), Jan Robert Naefe (Werkstoffwissenschaften) und Bernhard Ganahl (Physik, Ingenieurwesen) bilden das Kerntrio der Kanzlei in Deutschland.
Weitere Kernanwälte:
Markus Zoller; Jan Robert Naefe; Bernhard Ganahl
Kernmandanten
Emporia Telecom GmbH & Co. KG.
voestalpine AG (und alle Tochtergesellschaften)
SIAG
Agraferm GmbH
Aalberts Advanced Mechatronics (AAM)
Syntrac GmbH
TPI Technologies Inc.
Kurtz GmbH
Highlight-Mandate
- Regelmäßige Anmeldung von Patenten und FRAND-Lizenzverhandlungen und Nichtigkeitsklagen für Emporia.
- Laufende Beratung von Voestalpine, das jährlich eine Vielzahl von Patentanmeldungen und Einsprüchen sowie Rechtsstreitigkeiten einreicht.
- Vertretung von SIAG in einem europäischen Widerspruchsverfahren.
Lorenz Seidler Gossel
Lorenz Seidler Gossel ist am Markt besonders für die langjährige Erfahrung in streitigen Verfahren bekannt. Die Münchener IP-Boutique vertritt neben zahlreichen nationalen und internationalen Großkonzernen auch in großem Umfang mittelständische und kleine Unternehmen sowie Start-ups. Mandanten profitieren von der Möglichkeit, aus einer Hand patent- und rechtsanwaltliche Beratung zu beziehen, was besonders bei Streitkomplexen mit parallel geführten Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren von Vorteil ist. Die rege Einspruchspraxis der Kanzlei ist ebenfalls erwähnenswert. Zu den Hauptfiguren im Team gehören Nikolaus von Tietzen (Elektrotechnik und IT), Wolfgang Behr (Physik) und Robert Frick (Chemie).
Weitere Kernanwälte:
Nikolaus von Tietzen, Wolfgang Behr, Robert Frick
Kernmandanten
Aquinos Group
Liebherr
Credit Card Supply Corporation
Geox
Highlight-Mandate
- Vertretung der Fa. Aquinos (Pt) in einem Rechtsstreit über Matratzenschäume, Streitwert über €1 Millioen, einschließlich eines Nichtigkeitsverfahrens.
- Vertretung der Credit Card Supply Corporation in einem Rechtsstreit mit der Bundesdruckerei wegen Patentverletzung durch die Herstellung von Sicherheitsmerkmalen des deutschen Personalausweises und Reisepasses.
- Vertretung der Liebherr-Werk Nenzing in einem gegen Bauer geführten Patentverletzungsverfahren beim Oberlandesgericht sowie einem Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht.
Prinz & Partner
Prinz & Partner beeindruckt vor allem mit der regen Einspruchspraxis, sowohl vor dem DPMA als auch vor dem EPA, aber auch mit der langjährigen Erfahrung in der Bekämpfung von Produktpiraterie, beispielsweise bei Grenzbeschlagnahmen oder auf Messen. Aber auch in Nichtigkeitsklagen und der patentanwaltlichen Betreuung von Verletzungsklagen ist die Kanzlei überaus versiert. Praxisgruppenleiter Thomas Kitzhofer und Jochen Sties, beide spezialisiert auf Mechanik und Werkstoffkunde, der auf Physik, Mechanik, Elektrotechnik und Nachrichtentechnik spezialisierte Tim Hülsheger und Senior Associate Jürgen Strass, der schwerpunktmäßig ebenfalls in den Bereichen Mechanik, Elektrotechnik und Physik tätig ist, sind die Hauptansprechpartner.
Kernmandanten
Nike
Kennametal
ZF Group
Valeo
Rational
European Central Bank
Faurecia
Emissions Control Technologies
Interior Systems
Bürkert
BMW AG
Rohde & Schwarz
Inteva / Roof Systems Germany GmbH
Süss Microtec
GB Boucherie NV
Dehn SE
Delo Industrieklebstoffe GmbH & Co. KGaA
Langmatz GmbH
Ohrmann Montagetechnik
Schill + Seilacher
Sartorius Stedim Biotech GmbH
Jochen Schweizer
Metrona Union GmbH
easE-Link
Tintometer GmbH
Galata Chemicals
BCS Automotive Interface Solutions GmbH
ABB Schweiz AG
Schischek GmbH
Curiosity Diagnostics Sp. z o.o.
micro resist technology GmbH
Alfred E. Tiefenbacher (GmbH & Co. KG)
medac GmbH
Prüfer & Partner
An der Spitze des Teams von Prüfer & Partner stehen Dorothea Hofer (unter anderem Physik, Medizintechnik, Halbleiter, künstliche Intelligenz), Jürgen Feldmeier (unter anderem Automobiltechnik, Feinwerktechnik, Sportgeräte) und Andreas Oser (Chemie, Pharma, Life Sciences) sowie Rechtsanwalt Andreas Jacob. Das erfahrene Team ist regelmäßig in Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie in Verletzungsverfahren aktiv.
Referenzen
‘Die Zusammenarbeit ist sehr angenehm und die beteiligten Partner zeichnen sich insbesondere durch eine kollegiale Zusammenarbeit aus. Hervorheben möchte ich Jürgen Feldmeier.‘
Kernmandanten
Brother Industries, Ltd.
Knorr-Bremse Systeme für Schienenfahrzeuge
Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge
Hymmen GmbH Maschinen- und Anlagenbau
Multipond Wägetechnik GmbH
Nipro Corporation
B Braun Melsungen AG
Biedermann Technologies GmbH & Co. KG
EOS GmbH Electro Optical Systems
ATOMA Gesellschaft für automatische Waagen GmbH
Cratoni
Highlight-Mandate
- Vertretung der Hymmen GmbH Maschinen- und Anlagenbau in zwei Rechtsstreitigkeiten gegen Barberan, einen spanischen Wettbewerber, vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf, dazu parallel Vertretung bei der Verteidigung dieser Patente vor dem Bundespatentgericht und vor dem EPA. Strategische Beratung, unter anderem zum Aufbau eines internationalen Patentportfolios.
- Vertretung von Brother Industries, Ltd. in Verfahren zu Patentverletzungen und Gebrauchsmusterverletzungen auf dem Gebiet der Tintenpatronen vor dem Landgericht und Oberlandesgericht München, dem Landgericht und Oberlandesgericht Düsseldorf, dem Bundespatentgericht und dem Europäischen Patentamt (BPatG) sowie dem Europäischen Patentamt (EPA) wegen der Verletzung von Tintenpatronenschutzrechten durch kompatible Pelikan-Patronen, auch im Rahmen von einstweiligen Verfügungsverfahren.
Weickmann & Weickmann
Die Münchener IP-Boutique Weickmann & Weickmann ist auf die Bereiche Mechanik, Elektrotechnik und IT, Chemie und Life Sciences spezialisiert. Das Team ist in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren ebenso gefragt wie in Einspruchsverfahren vor dem DPMA und dem EPA. Markus Herzog und Brigitte Böhm sind die Praxisgruppenleiter. Manuel Millahn, der selbst in der Medizintechnik mehrere Patente besitzt, wurde im Januar 2021 zum Partner ernannt.
Weitere Kernanwälte:
Christian Heubeck; Hans Weickmann; Wolfgang Weiß; Manuel Millahn; Stephan Jellbauer
Kernmandanten
Fischerwerke GmbH & Co. KG
Meggle Group GmbH
Fränkische Industrial Pipes
Novelis Inc.
TCI Telecomunicazioni Italia S.r.L.
United Initiators GmbH
Highlight-Mandate
- Langjährige Beratung und Vertretung der Fischerwerke GmbH & Co. KG in Patentverletzungsverfahren.
- Erfolgreiche Vertretung des italienischen Unternehmens TCI vor dem Bundespatentgericht gegen die aus dem Philips-Konzern ausgegliederte, früher als Philips Lightning Holding B.V. firmierende Signify Holding B.V., in einem Nichtigkeitsverfahren.
- Vertretung von Novelis in einer Vielzahl von Einspruchsverfahren, in denen die europäischen Patente von Novelis verteidigt oder Einsprüche gegen europäische Patente der Wettbewerber von Novelis verfolgt wurden.