Patentrecht: Patentanwälte: Streitbeilegung in Deutschland

Umfasst streitige Patentangelegenheiten, wobei sowohl die Tätigkeit von Rechtsanwaltskanzleien als auch von Rechtsanwälten in gemischten Rechts- und Anwaltskanzleien in Betracht gezogen wird. Von Patentanwälten betreute streitige Patentangelegenheiten, schwerpunktmäßig Nichtigkeitsverfahren, und das Geschäft mit Patentanmeldungen und Amtsverfahren werden in einem gesonderten Ranking behandelt. 

Bardehle Pagenberg

Bardehle Pagenberg ist als gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei für streitige Verfahren eine besonders gute Wahl für Verletzungsverfahren, Nichtigkeitsverfahren und Einspruchsverfahren. Das eingespielte Team ist regelmäßig im Rahmen großer Verletzungsverfahren aktiv und bietet langjährige Erfahrung in Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren, sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene. Die Kanzlei ist dank ihrer Erfahrung in komplexen grenzüberschreitenden Mandaten bei internationalen Großkonzernen besonders beliebt, zieht aber auch deutsche Mittelständler und kleinere Unternehmen sowie Start-ups an. Die Sektorschwerpunkte der Kanzlei liegen auf der Automobil-, Telekommunikations-, Software- und Elektronikbranche, wobei das vielfältige Mandatsaufkommen ein weitaus breiteres technisches Spektrum abdeckt, unter anderem auch die Medizintechnik und den Maschinenbau. In Deutschland ist die Kanzlei in München und Düsseldorf vertreten. International unterhält sie Niederlassungen in Paris und Barcelona und pflegt seit 2015 zudem eine Kooperation mit der Kanzlei Yusarn Audrey LLC in Singapur. Johannes Heselberger, der doppelt als Rechtsanwalt und Patentanwalt zugelassen ist, Christof Karl (unter anderem Halbleitertechnologie, Maschinenbau, Elektrotechnik), Johannes Lang (unter anderem Elektrotechnik und Elektronik, Telekommunikation, IT) und Tobias Kaufmann (unter anderem Elektrotechnik und Elektronik, Sport, Automotive), die mit Joachim Mader und Georg Anetsberger das Führungsquintett bilden, gehören zu den Hauptansprechpartnern.

Kernmandanten

Amgen


AusBio Laboratories


BMW


Cisco Systems Inc.


Daiichi Sankyo


Dell


Ethicon


Endo Surgery Inc.


Henniges Automotive Sealing Systems


Intellectual Ventures


Robert Bosch


Ranpak


Micron


Microsoft


Nintendo


Guangdong Oppo Mobile Telecommunications Corp., Ltd.


TomTom


10x Genomics Inc.


Highlight-Mandate


  • Vertretung von Cisco als Beklagte in Patentstreitverfahren gegen Centripetal Networks vor dem Landgericht Düsseldorf aus vier Patenten und einem Gebrauchsmuster im Bereich Computertechnik, sowie Vertretung in parallelen Nichtigkeitsverfahren (bzw. Löschungsverfahren).
  • Vertretung von Guangdong Oppo Mobile Telecommunications Corp., Ltd als Klägerin in einer Reihe von Verletzungsverfahren gegen Nokia im Bereich der 4G- und 5G-Systeme sowie in Einspruchsverfahren gegen Nokia im Bereich der 4G- und 5G-Systeme.
  • Vertretung von TomTom in einer Vielzahl von Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren gegen Nokia und Sharp (verursacht durch die vorangegangene Connected Cars- Litigationserie) .

BRAUN-DULLAEUS PANNEN EMMERLING

IP-Boutique BRAUN-DULLAEUS PANNEN EMMERLING hat sich klar auf streitige Patentverfahren spezialisiert. Das überaus erfahrene Team ist vor allem für seine Vertretung in strategischen Streitigkeiten im Bereich standardessentieller Patente in der Mobilkommunikation und seine rege Streitpraxis zu Connected Cars bekannt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf Patenten aus der Leistungselektronik und hier besonders in der Solarenergie. Man vertritt in Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren und wird zudem regelmäßig in beratender Funktion in Verletzungsverfahren hinzugezogen. Neben zahlreichend multijurisdiktional geführten Streitigkeiten ist die Kanzlei auch in komplexen deutschen Verfahren aktiv, insbesondere für deutsche Mittelständler, die die Kanzlei auch oft für die Prosecution ihrer Schutzrechte mandatieren. Friedrich Emmerling und Karl-Ulrich Braun-Dullaeus als Leiter der Praxisgruppe und Franck Klein (unter anderem drahtgebundene Kommunikation, Elektronik, Mobilfunk) sind die Hauptansprechpartner.

Weitere Kernanwälte:

Franck Klein


Referenzen

In den Bereichen Physik, Elektrotechnik und Elektronik sowie mechanische Patentstreitigkeiten setzt die Kanzlei neue Maßstäbe für Deutschland.’

‘Vier Partner und mehrere Mitarbeiter arbeiten proaktiv, um einen kompletten Service anzubieten, der von der Bereitstellung von Nichtverletzungs- oder Verletzungsargumenten, dem erfolgreichen Kampf für oder gegen die Gültigkeit von Patenten, dem Wissen von und dem Finden erforderlicher Beweise, dem Vorschlagen von Problemumgehungen und normalerweise dem Gewinnen von Fällen oder dem Vorschlagen nützlicher Lösungen reicht.’

‘Fritz Emmerling ist in der Koordinierung internationaler Rechtsstreitigkeiten sehr erfolgreich.’

Fritz Emmerling ist großartig darin, Fälle zu analysieren, Stärken und Schwächen zu entdecken und Lösungen für den Mandanten zu finden. Er weiß, welche Art von externer Unterstützung erforderlich ist. Seine Zusammenarbeit mit Prozessanwälten, aber auch mit Teams in anderen Ländern oder in gemeinsamen Verteidigungsgruppen ist moderat und überzeugend. Ich habe noch keinen vergleichbaren deutschen Patentanwalt in Prozessen gesehen.’

Kernmandanten

Huawei Technologies Co., Ltd.


Deutsche Telekom


Continental Automotive GmbH


Adidas AG


Leonardo MW Ltd


Philip Morris


Thales DIS France


Goodix


Highlight-Mandate


  • Vertretung von Huawei Technologies Co., Ltd  vor dem Bundespatentgericht, dem Bundesgerichtshof und dem Europäischen Patentamt, technische Unterstützung bei den parallelen Verletzungsverfahren sowie strategische Beratung.
  • Vertretung der Deutsche Telekom vor dem Bundespatentgericht, dem Bundesgerichtshof und dem Europäischen Patentamt sowie technische Unterstützung bei den parallelen Verletzungsverfahren und strategische Beratung.
  • Technische Unterstützung von Philip Morris in deutschen Vertragsverletzungsverfahren in Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten bei den Landgerichten und Oberlandesgerichten.

Cohausz & Florack

Cohausz & Florack, eine gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei mit Büros in Düsseldorf und München, ist besonders für Verfahren zu Lizenzierungsprogrammen von standardisierten Technologien (SEP) eine der ersten Adressen am Markt. Gottfried Schüll ist hier der prägende Name. Das Team deckt bei SEP wie auch in anderen technischen Gebieten sowohl die Betreuung und Koordination von Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren ab. Die zweite besondere Stärke des Teams liegt im Bereich Life Sciences und Pharma, wo neben dem reichen Erfahrungsschatz in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren auch die tiefgehende Expertise in Einspruchsverfahren gut zum Einsatz kommt. Arwed Burrichter hat sich in diesem Sektor einen ausgezeichneten Namen erarbeitet. Natalie Kirchhofer, zu deren Expertise die Bereiche Biochemie, Pharma und Life Sciences gehören, genießt ebenfalls eine sehr gute Reputation. Weitere Schlüsselfiguren im Team sind der unter anderem auf Nachrichtentechnik und Audio- und Videoverarbeitung spezialisierte Christoph Walke und Jochen Kapfenberger, der vor allem in Verfahren in den Bereichen Maschinenbau und Verfahrenstechnik tätig ist.

Weitere Kernanwälte:

Arwed Burrichter; Natalie Kirchhofer; Christoph Walke; Gottfried Schüll; Jochen Kapfenberger


Referenzen

Arwed Burrichter: Herausragender Patentanwalt, gerichtliche Strategien und exzellente Detailkenntnis, kann sich hervorragend in den Mandanten und seine Bedürfnisse eindenken.

Exzellente Kenntnis der Materie und Erfahrung in Rechtsstreitigkeiten.’

Kernmandanten

Alison Hi-Tec Co. Ltd.


Bayer AG


IP Bridge


NEC


Ocado Innovation Limited (UK)


PUMA SE


Sanofi


Sino-Ressource


Vitasweet Co. Ltd.


Dörries Frank-Molnia & Pohlman

Dörries Frank-Molnia & Pohlman ist marktbekannt für die Stärke in streitigen Verfahren. Die Schlagkraft des Teams kommt regelmäßig in strategisch bedeutsamen grenzüberschreitenden Verfahrenskomplexen zum Tragen, sowohl in Nichtigkeitsverfahren als auch in Einspruchsverfahren und in beratender Funktion im Rahmen von Verletzungsverfahren. Das vielseitige Team deckt ein breites Technikspektrum ab, das neben Verfahren aus der Biochemie, Pharmazie, Chemie und Lebensmittelkunde auch die Bereiche Maschinenbau, Elektrotechnik und Physik abdeckt. Die Bereiche Pharma und Mobilfunk bilden besondere Schwerpunkte. Dank der langjährigen Erfahrung des Teams in der Koordinierung internationaler Verfahren ist die Kanzlei eine der ersten Adressen für multijurisdiktionale Streitigkeiten. Hans Ulrich Dörries (unter anderem Molekularbiologie, Biotechnologie), David Molnia (Telekommunikation, Medizintechnik), Sandra Pohlman (Biotechnologie, Pharmazie), Philipp Nordmeyer (unter anderem Halbleitertechnologie, Maschinenbau, Fahrzeugtechnik) und Elisabeth Greiner (unter anderem Pharmazie) leiten das Team gemeinsam mit Michael Eder (Chemie und Molekularbiologie), Dominik Ho (Physik, Software, Nachrichtentechnik), René Okoampah (unter anderem Maschinenbau, Mechanik) und Oliver Schulz (Physik, Elektrotechnik, Mechanik).

Praxisleiter:

David Molnia; Hans Ulrich Dörries; Dominik Ho; Sandra Pohlman; Elisabeth Greiner; Philipp Nordmeyer; Oliver Schulz; René Okoampah; Michael Eder


Referenzen

‘Sie verstehen hochkomplexe Themen und stellen ein kompetentes Team zusammen, welches sich in kürzester Zeit in die Themen einarbeiten kann.’

‘Die Patentformulierung wird als Draft vorbereitet und nur noch zur finalen Besprechung korrigiert und freigegeben. Das spart viel Zeit und ist sehr praktisch für unsere internen Prozesse.’

‘Sind gute Partner auch in strategischen Fragen.’

‘Es wird schnell und effizient gearbeitet.’

Philipp Nordmeyer ist ein sehr versierter Anwalt, der in der Lage ist, die ‘Sprache’ seiner Mandanten zu sprechen. Ein extrem wertvoller Sparringspartner, der Ideen auch mal kritisch hinterfragt und unter strategischen Aspekten neu aufsetzt. Wenn irgendetwas keinen Sinn macht, empfiehlt er an dieser Stelle keine Ressourcen zu investieren, auch wenn er dadurch weniger Stunden aufschreiben wird. So stellen wir uns einen Partner vor, mit dem wir langfristig arbeiten möchten.’

Sie haben technisch und fachlich sehr gutes Know-how, sind in Litigation erfahren, arbeiten effizient, schnell und gründlich. Df-mp hat einen sehr hohen Frauenanteil und der menschliche Umgang ist sehr angenehm, was die Zusammenarbeit deutlich erleichtert, zumal im Pharma und Life Science-Bereich dies von Patent-/Anwält*innen gleichermaßen erwartet wird. Df-mp zu empfehlen ist daher Win-win für alle.’

Ich arbeite außerordentlich gern mit Elisabeth Greiner zusammen. Sie hat ein hervorragendes technisches und juristisches Verständnis, herausragende Erfahrung in Prozessen, ist eine gute Litigatorin und hat einen überzeugenden Auftritt vor Gericht, sowohl auf Nichtigkeits- als auch Verletzungsseite und kennt alle Kniffe. Sie kennt die Akte und alle Details. Es ist immer eine große Freude mit ihr zu arbeiten, sie ist äußerst zuverlässig, gründlich, ihre Analysen haben Hand und Fuß.’

Kernmandanten

Sonos


Interdigital


Nokia


Fresenius Medical Care AG & Co. KGaA


Trumpf GmbH + Co. KG


WSOU


IPCom


INVT


IPBridge


Zoetis


Amgen


Pfizer


Lonza Solutions AG


ZENTIVA Group, a.s.


Biogen MA Inc.


Mylan / Viatris


Imerys Graphite & Carbon Switzerland


Eli Lilly


Highlight-Mandate


  • Beratung und Prozessvertretung von Interdigital bei der Durchsetzung eines Patentportfolios gegen weltweit führende Elektronikunternehmen.
  • Beratung und Prozessvertretung von Nokia bei der Durchsetzung eines Patentportfolios gegen weltweit führende Elektronikunternehmen.
  • Beratung und Prozessvertretung von IPBridge bei der Durchsetzung eines Patentportfolios gegen weltweit führende Elektronikunternehmen.

Maikowski & Ninnemann

Maikowski & Ninnemann hat sich strategisch zu gleichen Teilen auf Prosecution und die Durchführung streitiger Verfahren spezialisiert. Die reine Patentanwaltskanzlei mit Büros in Berlin, Frankfurt, Leipzig und München wartet mit tiefgehender Erfahrung in der Betreuung grenzüberschreitend geführter Streitigkeiten auf und ist dank der Doppelspezialisierung auf Prosecution und Streitigkeiten eine besonders gute Wahl für Mandanten, die ihre Patente, Gebrauchsmuster und Arbeitnehmererfindungen aus einer Hand betreut wissen möchten. Besonders sichtbar ist das Team in den Bereichen High Tech und Elektrotechnik/Elektrik, deckt jedoch ein breites technisches Spektrum ab. Felix Gross (Verfahrenstechnik, softwarebasierte Erfindungen), Fabian Sokolowski (Medizintechnik, Life Sciences), Christoph Schröder (Medizintechnik, Elektrotechnik, Mobilfunk, Fahrzeugtechnik, Mechanik) und Gunnar Baumgärtel (Kraftfahrzeugtechnik, Elektronik, Optik, Software, Telekommunikation) gehören neben Ralf Emig (Fahrzeugtechnik, Triebwerkstechnik, Telekommunikation, Software), Andreas Tanner (Elektro- und Halbleitertechnik, standardessentielle Mobilfunktechnologie), Frederick Kramer (Fahrzeug- und Triebwerkstechnik, IT, Telekommunikation, Elektrotechnik) und Matthias Hoffmann (Pharma, Life Sciences, Verfahrenstechnik, Materialwissenschaften) zu den Schlüsselfiguren der Kanzlei.

Kernmandanten

ARRI (Arnold Richter)


Biomet


Biotronik


Borealis


Broadcom


Brose Fahrzeugteile


Commscope


Continental


Fenwal Inc.


Fitbit


Fraunhofer Gesellschaft


Fresenius Kabi


FU Berlin


Garmin


GE Healthcare


Google


Heidenhain


HTC


Infineon Technologies


Joyson Safety Systems


Kronotec


Lenovo


LG Electronics (LGE)


LR Health & Beauty


Magna International


MD Elektronik


MSA Auer


NTN


Oppo


Phoenix Contact


ProBiodrug AG


Rolls Royce


Solar Edge


Suzlon


TollCollect


TU Berlin


TU Dresden


Vestel


Viessmann


Vodafone


Xiaomi


Highlight-Mandate


  • Umfassende Beratung von Broadcom, einschließlich Nichtigkeitsklagen und Prozessführung.
  • Umfassende Beratung von Fitbit, einschließlich Nichtigkeitsklagen und Prozessführung.
  • Umfassende Beratung von Biotronik, einschließlich Neuanmeldungen, Einspruchsverfahren, Nichtigkeitsklagen und Prozessführung auf der Grundlage großer Patentportfolios, mit jeweils tausenden Schutzrechten.

Eisenführ Speiser

Durch die Kombination einer sehr erfahrenen Prosecution-Praxis und einer mittlerweile sehr renommierten Litigation-Praxis hat sich Eisenführ Speiser als fester Name in streitigen Verfahren etabliert. Die gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei ist national und international tätig, regelmäßig in komplexen Verfahren mit parallel geführten Nichtigkeits- und Verletzungsklagen. Einspruchsverfahren bilden die dritte tragende Säule der forensischen Praxis. Die technischen Schwerpunkte der Kanzlei liegen unter anderem im Maschinenbau, der Medizintechnik und der Elektronik. Katrin Winkelmann (Maschinenbau, Medizintechnik, Bautechnik), Lars Birken (Maschinenbau, Medizintechnik) und Jochen Ehlers (Elektrotechnik, Informationstechnik) in Hamburg, Christoph Fehn (Elektrotechnik, Informationstechnik, Medizintechnik) und Fabian Fegers (Bautechnik, Medizintechnik, Maschinenbau) in München sowie Klaus Göken (Bautechnik, Elektrotechnik, IT, Maschinenbau, Medizintechnik) und Uwe Stilkenböhmer (Chemie, Life Sciences) in Bremen gehören zum festen Kern des Teams. Christine Cirl (Biotechnologie) und Max von Vopelius, besonders aktiv in der Beratung von Start-ups, wurden im Januar 2022 zu Partnern ernannt.

Weitere Kernanwälte:

Katrin Winkelmann; Lars Birken; Jochen Ehlers; Christoph Fehn; Fabian Fegers; Klaus Göken; Uwe Stilkenböhmer; Christine Cirl; Max von Vopelius


Kernmandanten

Access Advance LLC


Koninklijke Philips N.V.


Via Licensing Corp.


Sisvel International S.A.


Enercon GmbH


Edwards Lifesciences Corporation


HARTING Electric GmbH & Co. KG


Sennheiser electronic GmbH & Co. KG


Poly-clip System GmbH & Co. KG


Hoya Surgical Optics GmbH


Highlight-Mandate


  • Vertretung von Harting im Vorlageverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (C-44/21) bezüglich der Voraussetzung patentrechtlicher einstweiliger Verfügungen.
  • Vertretung der Mandantin HOYA Surgical Optics GmbH im Patentverletzungsstreit um Intraokularlinsen gegen Patentinhaberin Alcon Pharmaceuticals Ltd, Koordination der parallelen Nichtigkeitsverfahren in Frankreich, Belgien, Schweiz und Österreich.
  • Vertretung der Mandantin Joyson Safety Sytems Inc. in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren um Automobil-Sicherheitstechnik gegen Autoliv Development AB.

Grünecker

Grünecker zählt zu den gesetzten Namen im Patentrecht in Deutschland, auch in streitigen Verfahren. Die IP-Boutique mit Hauptsitz in München und Niederlassungen in Berlin und Köln kann durch die Kombination aus Patent- und Rechtsanwälten im Team auch komplexe Verfahren aus einer Hand betreuen. Mit der Größe des Teams korrespondiert das breite technische Spektrum, zu dem unter anderem die Bereiche Maschinenbau, IT, Elektronik und Life Sciences gehören. Man agiert dabei in Nichtigkeitsverfahren, Verletzungsverfahren und Einspruchsverfahren sowohl in rein deutschem Rahmen als auch in multijuridiktionalen Streitigkeiten, regelmäßig mit Berührungspunkten zu den USA oder asiatischen Ländern. Moritz Höffe (Physik, Software), Thomas Schuster (Physik), Martin Dropmann (unter anderem Maschinenbau, Medizintechnik), Udo Weigelt (Physik), Christian Meisinger (Maschinenbau) und Jens Koch (Maschinenbau, Kraftfahrzeugtechnik, Bauingenieurwesen), gehören zum festen Kern des Teams. Felix Kahr (unter anderem Maschinenbau, Mechatronik), Thomas Kronberger (Physik, Software) und Alexander Stumvoll (Maschinenbau, Produktentwicklung und Produktionstechnologie) wurden im Januar 2022 zu Equity Partnern ernannt, Markus Grammel (Life Sciences, Pharma) zum Associate Partner.

Weitere Kernanwälte:

Udo Weigelt; Thomas Kronberger; Christian Meisinger; Moritz Höffe; Martin Dropmann; Jens Koch; Alexander Stumvoll; Felix Kahr; Thomas Schuster; Martin Dropmann; Markus Grammel


Referenzen

Sie entwickeln ein tiefes Fachwissen in Bezug auf die Streitpatente, verfügen über ein solides technisches Verständnis der Probleme und die Fähigkeit, diese einfach und klar zu erklären. Grünecker findet die richtige Balance aus einer realistischen Risikobewertung gepaart mit der Kreativität und dem Tatendrang, alle Probleme zu lösen, die in einem Rechtsstreit auftreten können.’

‘Grünecker kann auch auf eine große Anzahl talentierter Patentanwälte zurückgreifen, was in komplizierten Fällen mit mehreren Patenten unerlässlich ist.’

Moritz Höffe und Thomas Kronberger verfügen über ein sicheres Urteilsvermögen, ein tiefes Verständnis der technischen Fakten und die Fähigkeit, schwierige Konzepte klar zu kommunizieren.’

Grünecker ist eine der besten IP-Kanzleien in Deutschland. Für die Patentstreitigkeiten in Deutschland arbeiten wir mit Grünecker zusammen. Sie bieten ihren Mandanten exzellente Dienstleistungen in allen Bereichen des geistigen Eigentums, einschließlich Patentstreitigkeiten.

Moritz Höffe ist ein sehr sachkundiger Patentanwalt bei Grünecker, der sehr professionell arbeitet und mein Unternehmen mit zeitnahen Berichten, guten Analysen und zeitnahen Antworten auf Amtsbescheide unterstützt und in Diskussionen großen Mehrwert schafft.

Kernmandanten

ECI


Hytera Communications Corporation Limited


LONGi Solar Technologie GmbH


Rehau AG & Co


Vestel Elektronik Sanayi ve Ticaret A. S.


Highlight-Mandate


  • Vertretung der LONGi Group in Patentverletzungsverfahren, die in mehreren Jurisdiktionen, einschließlich China, USA, Australien, den Niederlanden und Deutschland, geführt werden.
  • Vertretung von Vestel in einer sechs Klagen umfassenden Prozessserie im SEP-Bereich mit Parallelverfahren in den Niederlanden und Großbritannien.
  • Vertretung von Hytera in verschiedenen Verletzungsverfahren zu Funkkommunikationslösungen gegen Motorola, einschließlich Parallelverfahren in den USA.

Hoffmann Eitle

Hoffmann Eitle gehört als eine der größten Prosecution-Praxen in Deutschland insbesondere für Einspruchsverfahren zu den etablierten Namen, wartet aber darüber hinaus auch mit einschlägiger Erfahrung in komplexen Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf. In der Chemie und Biotechnologie hat sich die Kanzlei einen besonders guten Ruf erarbeitet. In der Mechanik und der Elektrotechnik sticht die Stärke der Kanzlei ebenfalls hervor. Matthias Kindler, Peter Klusmann und Klemens Stratmann zeichnen für den Bereich Chemie verantwortlich, das Biotechnologie-Team wird von Leo Polz und Joseph Taormino geleitet. Christopher Furlong steht an der Spitze des Mechanik-Teams und Georg Siegert ist für die Leitung des Bereichs Elektrotechnik zuständig. Stephan Klaus (Chemie, Medizintechnik, Materialwissenschaften, Pharmazie) schloss sich im Oktober 2021 von Wuesthoff &Wuesthoff an.

Praxisleiter:

Matthias Kindler; Peter Klusmann; Klemens Stratmann; Leo Polz; Joseph Taormino; Christopher Furlong; Georg Siegert


Weitere Kernanwälte:

James Ogle; Anne Schön; Volker Tillmann; Kei Enomoto; Thorsten Bausch; Martin Bachelin; Dominik Scheible; Thomas Becher; Stephan Klaus


Kernmandanten

Essity


Allergan


Medtronic


Moderna Therapeutics


Toshiba


NTT Docomo


Novo Nordisk


Match Group


Highlight-Mandate


  • Vertretung von Regeneron in mehreren EPA-Einspruchsverfahren betreffend die Verwendung transgener Mäuse zur Herstellung von Antikörpern.
  • Verteidigung von Allergan in einem Einspruchsverfahren betreffend Dermalfüllerspritzen.

Jones Day

Jones Day ist mit der weltumspannenden Aufstellung der Kanzlei und der Mischung aus Patent- und Rechtsanwälten gut für grenzüberschreitend geführte Streitigkeiten gerüstet. In Deutschland ist die Kanzlei in München, wo Olga Bezzubova als Leiterin des europäischen Patentanwaltsteams sitzt, und in Frankfurt, wo die Leiterin des Physik-Teams Dorothée Weber-Bruls und Andreas Holzwarth-Rochford (Physik, Maschinenbau, Elektrotechnik) tätig sind, präsent. Im Litigation-Team bilden der als Chemiker und Rechtsanwalt doppelt-qualifizierte Christian Paul und Rechtsanwalt Gerd Jaekel, beide ebenfalls in München, die Spitze. Man betreut zahlreiche internationale Großkonzerne, darunter auch deutsche Unternehmen. International ist das Team besonders in der Betreuung von Verfahren mit Bezug zu den USA, Australien und asiatischen Jurisdiktionen wie Japan und China versiert sowie in Streitigkeiten mit Bezug zu Frankreich und Großbritannien. Biotechnologie, Pharma- und Chemie-Spezialistin Ping Li im Münchener Büro wurde im Januar 2022 zur Partnerin ernannt.

Kernmandanten

Akebia Therapeutics, Inc.


BioMarin Pharmaceuticals, Inc.


CJ CheilJedang Corp.


Lufthansa  Technik AG


Puma Biotechnology, Inc.


Hope Medical Enterprises, Inc.


Idenix Pharmaceuticals Inc. (Merck & Co., Inc.)


Innio NXP Semiconductors N.V.


Tung Thih Electronic (TTE) Co. Ltd. / Valeo


Wonderland, Nuna


Highlight-Mandate


  • Vertretung von CJ CheilJedang Corporation in einem Patentstreit mit einem japanischen Wettbewerber vor den Gerichten in Düsseldorf. Die Auseinandersetzung betrifft eine Aminosäure und ein gentechnologisches Verfahren zu ihrer Herstellung.
  • Vertretung von Puma Biotechnology in Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren gegen verschiedene Generikahersteller betreffend europäische Patente zur Krebsbehandlung.
  • Vertretung der Lufthansa Technik AG in einer international geführten Prozessserie gegen einen US-Zulieferer von Kabinenelektronik und verschiedene Nutzer der Technologie.

Maiwald Intellectual Property

Maiwald Intellectual Property besticht in streitigen Verfahren vor allem durch die langjährige Erfahrung in Einspruchsverfahren vor dem EPA und folgenden Beschwerdeverfahren, in denen das Team mit Hauptsitz in München bereits mehrfach wegweisende Entscheidungen erzielt hat. Der Sektorschwerpunkt in der forensischen Praxis liegt auf den Life Sciences und dem Pharmasektor, insbesondere auch in der Biotechnologie und im Bereich Medizinprodukte, wo man neben der EPA-Praxis auch in Nichtigkeitsverfahren und begleitend im Rahmen von oft grenzüberschreitend geführten Verletzungsverfahren tätig wird. Die Kanzlei bietet neben dem schlagkräftigen auf streitige Verfahren spezialisierten Team auch eine breit aufgestellte Anmeldepraxis, in der neben der dort starken Life Sciences-Expertise auch die Bereiche Maschinenbau, Elektrotechnik und künstliche Intelligenz erwähnenswert sind. Zu den Hauptansprechpartnern unter den Patentanwälten gehören Derk Vos (Chemie, Pharmazie), Dirk Bühler (Pharma, Biotechnologie, personalisierte Therapien, Diagnostik), Eva Dörner (Chemie, Pharmazie, Pflanzenschutz), Martin Huenges (Biotechnologie, Pharmazie), Lutz Kietzmann (unter anderem Elektrotechnik, Mess- und Verfahrenstechnik, Maschinenbau) und Stefanie Parchmann (Pharmazie, Biotechnologie, Biochemie, Chemie). Biochemie-, Biotechnologie- und Pharmaziespezialistin Annelie Wünsche wurde im Februar 2021 zur Partnerin ernannt.

Kernmandanten

Danaher Gruppe


University of California


Sandoz Hexal


Lindt & Sprüngli Chocoladefabriken GmbH/AG


Radiometer GmbH


Roche Diagnostics GmBH


Illumina


Highlight-Mandate


  • Erfolgreiche Vertretung der University of California in Sachen CRISPR/Cas9 vor dem EPA.
  • Vertretung von Sandoz Hexal in verschiedenen Verfahren.

Uexküll & Stolberg

Uexküll & Stolberg ist mit drei spezialisierten Teams breit aufgestellt. Unter der Leitung von Peter Franck (Chemie), Bernd Janssen (Technik) und Albrecht von Menges (Biotechnologie) gehört die Streitpraxis zu den Kernpfeilern der Kanzlei. Vom Hauptstandort Hamburg und der Münchener Niederlassung aus agiert man in streitigen Anmeldeverfahren vor dem DPMA und dem EPA und ist regelmäßig in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren Kanzlei der Wahl. Zu den Mandanten der gemischten Patent- und Rechtsanwaltskanzlei gehören neben internationalen Großkonzernen, für die die Erfahrung des Teams in der Betreuung und Koordinierung grenzüberschreitender Verfahren besonders wertvoll ist, auch zahlreiche Mittelständler und Start-ups.

Weitere Kernanwälte:

Fabian Müller


Kernmandanten

Amgen Inc.


ExxonMobil


Monsanto/Bayer


Janssen Pharmaceutical


Johnson&Johnson


Ivoclar


Bristol-Myers-Squibb / Pfizer


KRKA


Medac


Sealed Air


W.R. Grace


Big Ben


Chinese University of Hong Kong


Chr. Hansen


Boehringer Ingelheim


Highlight-Mandate


  • Vertretung der Allianz aus Bristol-Myers-Squibb/ Pfizer in mehreren Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA) gegen bis zu zwölf Einsprechende.
  • Vertretung von Amgen als Patentinhaber in vier Einspruchsverfahren vor dem EPA sowie in einstweiligen Verfügungsverfahren in Düsseldorf und München gegen eine Reihe von Generikaherstellern.
  • Vertretung der W. R. Grace in einem Einspruch vor dem EPA gegen ein Patent, das auf Polymerisationsverfahren für Polyolefine, insbesondere auf das weit verbreitete Dow-Verfahren, gerichtet ist.

Vossius & Partner

Vossius & Partner gehört als eine der größten gemischten Patent- und Rechtsanwaltskanzleien in Deutschland weiter zu den ersten Adressen im Markt. Das Team zählt zu den erfahrensten Prozesspraxen in Deutschland und ist neben der starken Einspruchspraxis, vor allem auch vor dem EPA, auch für die Erfahrung in Nichtigkeitsverfahren und Verletzungsverfahren anerkannt. Mit Büros in München, Düsseldorf, Berlin und Basel ist die Kanzlei sowohl national als auch international gut aufgestellt. Für Streitigkeiten mit Bezug zu anderen Jurisdiktionen greift man auf erfahrene Kooperationspartner weltweit zurück. Besonders aktiv ist das Team in Streitigkeiten mit Bezug zu den USA, Asien und anderen europäischen Jurisdiktionen. Die Bandbreite der technischen Expertise wird an der Teamstruktur gut sichtbar. Für die Bereiche Chemie und Pharmakologie, Biologie und Biotechnologie, Physik und Technik sowie IT wartet man jeweils mit spezialisierten Teams auf. Für Patentstreitigkeiten und Patentverletzungsprozesse gibt es ebenfalls eine eigene Struktur. Ergänzend bietet die Kanzlei Expertise in Soft IP sowie im Datenschutzrecht. Zu den Schlüsselfiguren im Team gehören Natalia Berryman (Chemie, Pharmakologie), die Physik-, Technik- und IT-Experten Raphael Salzer, Arnold Asmussen, Christoph Eisenmann, Christian Sandweg, Rainer Viktor, Thomas Schwarze und Elard Schenck zu Schweinsberg sowie die Biologie- und Biotechnologiespezialisten Hans-Rainer JaenichenJürgen MeierAndreas Heiseke, Friederike Stolzenburg und Christian Schlörb. Dirk Harmsen, Stefan Fickert und Peter Hoecherl gehören in der Chemie und Pharmakologie zu den Hauptansprechpartnern. Die auf Telekommunikation, Elektronik und Computertechnik spezialisierte Ju Min Kim wurde 2022 zur Partnerin ernannt.

Weitere Kernanwälte:

Natalia Berryman; Raphael Salzer; Arnold Asmussen; Christoph Eisenmann; Christian Sandweg; Rainer Viktor; Thomas Schwarze; Elard Schenck zu Schweinsberg; Hans-Rainer Jaenichen; Jürgen Meier; Andreas Heiseke; Friederike Stolzenburg; Christian Schlörb; Dirk Harmsen; Stefan Fickert; Peter Hoecherl; Ju Min Kim


Kernmandanten

3M


Alcon Inc.


Bestway


Boston Scientific Corporation


British American Tobacco


CRISPR


Ethypharm SAS


GOK ISCAR Ltd.


ResMed


TASKA Prosthetics


TCL Group


Umicore AG & Co. KG


Xiaomi


Highlight-Mandate


  • Vertretung von CRISPR in gegen das Broad Institute geführten Einspruchsverfahren betreffend die CRISPR/Cas9-Technologie.
  • Vertretung von Boston Scientific Corporation (BSC) in globalen Rechtsstreitigkeiten um Medizinprodukte gegen Nevro und Micro-Tech in Rechtsstreitigkeiten unter anderem in den USA und in Deutschland sowie in acht Verletzungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf.
  • Vertretung von Umicore in einer Vielzahl von Einsprüchen im Bereich Automobilkatalysatoren. Umfassende Beratung in Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren sowie im Bereich von Arbeitnehmererfindungen.

Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB

Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB ist am Markt vor allem für die umfangreiche Tätigkeit für Samsung Electronics und General Electric bekannt, für die man in Einspruchs-, Einspruchsbeschwerde-, Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren erfolgreich tätig ist. Das vielseitige Team bietet darüber hinaus unter anderem Erfahrung in der Betreuung von Verfahren aus der Medizintechnik, in der Sportartikelbranche sowie von Mandaten aus dem Maschinenbau. Joel NägerlBenedikt Neuburger, Thomas Leidescher, Dominique GobertMarc Kraushaar und Urs Liedl in München sowie Frank Steinbach im Berliner Büro gehören zum festen Kern des Teams.

Weitere Kernanwälte:

Joel Nägerl; Dominique Gobert; Benedikt Neuburger; Frank Steinbach; Marc Kraushaar; Urs Liedl; Thomas Leidescher


Kernmandanten

ABB


Bombardier Transportation GmbH


Continental Automotive GmbH


Fresenius


General Electric Company


GE Wind Energy


Medtronic


Motorola Mobility / Lenovo


Saint-Gobain


Samsung Electronics Co. Ltd.


Antolin Ansell Ltd.


Applied Materials


Arno Friedrichs Hartmetall GmbH & Co. KG


Asics Corporation


Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung


Burmester Audiosysteme


Auven Therapeutics


Coty Inc.


Hyperconnect Inc.


Integrated Circuit Testing


KPMG Lauda Dr. Wobser GmbH & Co. KG


NGK Spark Plug Co. Ltd.


Nippon Steel Sumitomo Metal Corp.


Parity Quantum Computing GmbH


Qiagen


Schindler Deutschland AG & Co. KG


Spectrum Brands


TIER Mobility SE


Tug Pet Products LLC


Ursa Insulation S.A.


WITTENSTEIN SE


Wonderland Switzerland AG


Xilinx; Inc.


Boehmert & Boehmert

Boehmert & Boehmert bietet langjährige Erfahrung in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren sowie in Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren. Das Team ist in der Betreuung nationaler, europäischer und international geführter Verfahren versiert, die es dank der hauseigenen Rechtsanwälte auch ohne Hinzuziehung externer Kanzleien führen kann. Besondere technische Schwerpunkte lagen im Berichtszeitraum auf den Bereichen Maschinenbau, Elektrotechnik, Verfahrenstechnik und Medizintechnik. Dennis Kretschmann (Physik, Elektrotechnik, Optik, IT, Software), Christian Appelt (Physik, Maschinenbau, Elektronik, Computertechnik) und Felix Hermann (Kommunikationstechnologie, Mobilfunkstandards) in München sind die Hauptansprechpartner.

Weitere Kernanwälte:

Christian AppeltDennis Kretschmann; Felix Hermann


Kernmandanten

Cersanit Group


Beauty Union Global Ltd.


JOMA GmbH


SAMSON AG


Salamander Industrietechnik


CALIK DENIM TEKSTIL SAN. VE TIC. A.S.


HGF Europe LLP

HGF Europe LLP ging in Deutschland 2019 mit der Fusion von HGF und Patronus in München an den Start. Eingebettet in das weit gespannte europäische Netzwerk der Kanzlei ist das Team eine besonders gute Wahl für grenzüberschreitende Verfahren, vor allem Streitigkeiten mit Bezug zum Vereinigten Königreich, aber auch in Verfahren mit Bezug zu Frankreich, den Niederlanden, der Schweiz, Irland und Österreich. In München bietet man besonders auf den Gebieten Elektrotechnik, Software, Werkstoffwissenschaften und Biowissenschaften tiefgehende Expertise. Zur Mandantschaft gehören neben multinationalen Konzernen auch zahlreiche Mittelständler und kleinere Unternehmen sowie Start-ups. Markus Zoller (Life Sciences), Jan Robert Naefe (Werkstoffwissenschaften) und Bernhard Ganahl (Physik, Ingenieurwesen) bilden das Kerntrio der Kanzlei in Deutschland.

Weitere Kernanwälte:

Markus Zoller; Jan Robert Naefe; Bernhard Ganahl


Kernmandanten

Emporia Telecom GmbH & Co. KG.


voestalpine AG (und alle Tochtergesellschaften)


SIAG


Agraferm GmbH


Aalberts Advanced Mechatronics (AAM)


Syntrac GmbH


TPI Technologies Inc.


Kurtz GmbH


Highlight-Mandate


  • Regelmäßige Anmeldung von Patenten und FRAND-Lizenzverhandlungen und Nichtigkeitsklagen für Emporia.
  • Laufende Beratung von Voestalpine, das jährlich eine Vielzahl von Patentanmeldungen und Einsprüchen sowie Rechtsstreitigkeiten einreicht.
  • Vertretung von SIAG in einem europäischen Widerspruchsverfahren.

Lorenz Seidler Gossel

Lorenz Seidler Gossel ist am Markt besonders für die langjährige Erfahrung in streitigen Verfahren bekannt. Die Münchener IP-Boutique vertritt neben zahlreichen nationalen und internationalen Großkonzernen auch in großem Umfang mittelständische und kleine Unternehmen sowie Start-ups. Mandanten profitieren von der Möglichkeit, aus einer Hand patent- und rechtsanwaltliche Beratung zu beziehen, was besonders bei Streitkomplexen mit parallel geführten Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren von Vorteil ist. Die rege Einspruchspraxis der Kanzlei ist ebenfalls erwähnenswert. Zu den Hauptfiguren im Team gehören Nikolaus von Tietzen (Elektrotechnik und IT), Wolfgang Behr (Physik) und Robert Frick (Chemie).

Weitere Kernanwälte:

Nikolaus von Tietzen, Wolfgang Behr, Robert Frick


Kernmandanten

Aquinos Group


Liebherr


Credit Card Supply Corporation


Geox


Highlight-Mandate


  • Vertretung der  Fa. Aquinos (Pt) in einem Rechtsstreit über Matratzenschäume, Streitwert über €1 Millioen, einschließlich eines Nichtigkeitsverfahrens.
  • Vertretung der Credit Card Supply Corporation in einem Rechtsstreit mit der Bundesdruckerei wegen Patentverletzung durch die Herstellung von Sicherheitsmerkmalen des deutschen Personalausweises und Reisepasses.
  • Vertretung der Liebherr-Werk Nenzing in einem gegen Bauer geführten Patentverletzungsverfahren beim Oberlandesgericht sowie einem Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht.

Prinz & Partner

Prinz & Partner beeindruckt vor allem mit der regen Einspruchspraxis, sowohl vor dem DPMA als auch vor dem EPA, aber auch mit der langjährigen Erfahrung in der Bekämpfung von Produktpiraterie, beispielsweise bei Grenzbeschlagnahmen oder auf Messen. Aber auch in Nichtigkeitsklagen und der patentanwaltlichen Betreuung von Verletzungsklagen ist die Kanzlei überaus versiert. Praxisgruppenleiter Thomas Kitzhofer und Jochen Sties, beide spezialisiert auf Mechanik und Werkstoffkunde, der auf Physik, Mechanik, Elektrotechnik und Nachrichtentechnik spezialisierte Tim Hülsheger und Senior Associate Jürgen Strass, der schwerpunktmäßig ebenfalls in den Bereichen Mechanik, Elektrotechnik und Physik tätig ist, sind die Hauptansprechpartner.

Weitere Kernanwälte:

Jürgen Strass; Tim Hülsheger


Kernmandanten

Nike


Kennametal


ZF Group


Valeo


Rational


European Central Bank


Faurecia


Emissions Control Technologies


Interior Systems


Bürkert


BMW AG


Rohde & Schwarz


Inteva / Roof Systems Germany GmbH


Süss Microtec


GB Boucherie NV


Dehn SE


Delo Industrieklebstoffe GmbH & Co. KGaA


Langmatz GmbH


Ohrmann Montagetechnik


Schill + Seilacher


Sartorius Stedim Biotech GmbH


Jochen Schweizer


Metrona Union GmbH


easE-Link


Tintometer GmbH


Galata Chemicals


BCS Automotive Interface Solutions GmbH


ABB Schweiz AG


Schischek GmbH


Curiosity Diagnostics Sp. z o.o.


micro resist technology GmbH


Alfred E. Tiefenbacher (GmbH & Co. KG)


medac GmbH


Prüfer & Partner

An der Spitze des Teams von Prüfer & Partner stehen Dorothea Hofer (unter anderem Physik, Medizintechnik, Halbleiter, künstliche Intelligenz), Jürgen Feldmeier (unter anderem Automobiltechnik, Feinwerktechnik, Sportgeräte) und Andreas Oser (Chemie, Pharma, Life Sciences) sowie Rechtsanwalt Andreas Jacob. Das erfahrene Team ist regelmäßig in Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie in Verletzungsverfahren aktiv.

Referenzen

Die Zusammenarbeit ist sehr angenehm und die beteiligten Partner zeichnen sich insbesondere durch eine kollegiale Zusammenarbeit aus. Hervorheben möchte ich Jürgen Feldmeier.

Kernmandanten

Brother Industries, Ltd.


Knorr-Bremse Systeme für Schienenfahrzeuge


Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge


Hymmen GmbH Maschinen- und Anlagenbau


Multipond Wägetechnik GmbH


Nipro Corporation


B Braun Melsungen AG


Biedermann Technologies GmbH & Co. KG


EOS GmbH Electro Optical Systems


ATOMA Gesellschaft für automatische Waagen GmbH


Cratoni


Highlight-Mandate


  • Vertretung der Hymmen GmbH Maschinen- und Anlagenbau in zwei Rechtsstreitigkeiten gegen Barberan, einen spanischen Wettbewerber, vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf, dazu parallel Vertretung bei der Verteidigung dieser Patente vor dem Bundespatentgericht und vor dem EPA. Strategische Beratung, unter anderem zum Aufbau eines internationalen Patentportfolios.
  • Vertretung von Brother Industries, Ltd. in Verfahren zu Patentverletzungen und Gebrauchsmusterverletzungen auf dem Gebiet der Tintenpatronen vor dem Landgericht und Oberlandesgericht München, dem Landgericht und Oberlandesgericht Düsseldorf, dem Bundespatentgericht und dem Europäischen Patentamt (BPatG) sowie dem Europäischen Patentamt (EPA) wegen der Verletzung von Tintenpatronenschutzrechten durch kompatible Pelikan-Patronen, auch im Rahmen von einstweiligen Verfügungsverfahren.

Weickmann & Weickmann

Die Münchener IP-Boutique Weickmann & Weickmann ist auf die Bereiche Mechanik, Elektrotechnik und IT, Chemie und Life Sciences spezialisiert. Das Team ist in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren ebenso gefragt wie in Einspruchsverfahren vor dem DPMA und dem EPA. Markus Herzog und Brigitte Böhm sind die Praxisgruppenleiter. Manuel Millahn, der selbst in der Medizintechnik mehrere Patente besitzt, wurde im Januar 2021 zum Partner ernannt.

Weitere Kernanwälte:

Christian Heubeck; Hans Weickmann; Wolfgang Weiß; Manuel Millahn; Stephan Jellbauer


Kernmandanten

Fischerwerke GmbH & Co. KG


Meggle Group GmbH


Fränkische Industrial Pipes


Novelis Inc.


TCI Telecomunicazioni Italia S.r.L.


United Initiators GmbH


Highlight-Mandate


  • Langjährige Beratung und Vertretung der Fischerwerke GmbH & Co. KG  in Patentverletzungsverfahren.
  • Erfolgreiche Vertretung des italienischen Unternehmens TCI vor dem Bundespatentgericht gegen die aus dem Philips-Konzern ausgegliederte, früher als Philips Lightning Holding B.V. firmierende Signify Holding B.V., in einem Nichtigkeitsverfahren.
  • Vertretung von Novelis in einer Vielzahl von Einspruchsverfahren, in denen die europäischen Patente von Novelis verteidigt oder Einsprüche gegen europäische Patente der Wettbewerber von Novelis verfolgt wurden.