Patentrecht: Patentanwälte: Anmeldungen und Amtsverfahren in Deutschland

Bardehle Pagenberg punktet mit tiefgehender Erfahrung in der Betreuung hochgradig internationaler Mandate, sowohl in der Portfolioentwicklung und -verwaltung als auch in streitigen Verfahren. Die Boutique mit Sitz in München, Düsseldorf, Paris und Barcelona bietet eines der größten und erfahrensten kombinierten Patent- und Rechtsanwaltsteams in Deutschland, was die Kanzlei für mehrsträngige Verfahren vor den Patentämtern, dem Bundespatentgericht und den Zivilgerichten prädestiniert. Traditionell ist man besonders sichtbar in Mandaten aus der Automobil-, Elektronik-, Telekommunikations- und Softwarebranche, vor allem für große internationale Mandanten, insbesondere aus den USA und Japan, aber auch für DAX-Konzerne, deutsche Mittelständler und Start-ups. Weitere Schwerpunkte liegen in der Sportartikelbranche, dem Maschinenbau, dem Pharmasektor und der Medizintechnik. Der stellvertretende Managing Partner Johannes Lang, dessen Tätigkeitsschwerpunkt auf streitigen Verfahren liegt, Christof Karl (Computer-Hardware und -Software), Joachim Mader (Verfahrenstechnik und Maschinenbau) und Tobias Kaufmann (Elektrotechnik, Informatik, Medizintechnik) leiten das Patentanwaltsteam. IT-Spezialist Patrick Heckeler in München wurde im Januar 2021 zum Partner ernannt. Bastian Best machte sich im Mai 2021 mit seiner Kanzlei BESTPATENT selbstständig. Die Kanzlei bietet eine eigene IT-Abteilung zum Maßschneidern von LegalTech-Lösungen und eine hauseigene Grafikdesignerin.

Boehmert & Boehmert gehört mit hohen Anmeldezahlen vor dem EPA und dem DPMA zu den anmeldestärksten Einheiten im deutschen Markt. Mit sechs Standorten in Deutschland (Berlin, Bielefeld, Bremen, München, Düsseldorf und Frankfurt) und drei Auslandspräsenzen in Alicante, Paris und Shanghai bietet das große Team neben geografischer Nähe zu den Mandanten auch ein breites Technik- und Sektorspektrum. Besonders aktiv ist man in den Bereichen Maschinenbau und IT, Computertechnologie, Halbleiter und Elektrotechnik. Neben einem großen Anteil multinationaler Mandanten, vor allem aus den USA, Taiwan, China, Korea, Japan und Indien, betreut das Team auch eine hohe Zahl deutscher Mittelständler sowie mehrere Universtitäten und Forschungseinrichtungen. Neben dem starken Patentanwaltsteam verfügt die Kanzlei auch über ein mittlerweile am Markt gut etabliertes Team aus Rechtsanwälten, was Mandanten sowohl in Portfolioentwicklungsfragen als auch in forensischen Mandaten, einschließlich Einspruchsverfahren, zugute kommt. Die Hauptansprechpartner sind Christian Appelt (Physik, Maschinenbau, Elektronik, Computertechnik), Christoph Angerhausen (Ingenieurwesen, Physik), Nils Schmid (Maschinenbau), Dennis Kretschmann (Physik, Elektrotechnik, Optik, IT, Software) und Daniel Herrmann (Optik, Elektronik, Halbleiter, Medizintechnik, computerimplementierte Erfindungen). Matthias Hofmann (computerimplementierte Erfindungen) und Florian Malescha (Maschinenbau, Automobiltechnik) beide im Münchener Büro, wurden im Januar 2021 in die Partnerschaft aufgenommen.

Cohausz & Florack setzt sich durch die umfangreiche Tätigkeit für große und mittelständische deutsche Mandanten ab, ist aber auch im internationalen Anmeldegeschäft sehr versiert. Insbesondere für Mandanten aus den USA, China und Korea weist die Kanzlei jahrzehntelange Erfahrung vor und kooperiert hierbei regelmäßig mit etablierten Partnerkanzleien auch jenseits der Grenzen Deutschlands. Das Team ist in der Entwicklung und Verwaltung großer Portfolios erfahren, wobei die Expertise von Maschinenbau und Elektrotechnik über Informations- und Telekommunikationstechnologie bis in die Chemie und Life Sciences reicht. Die Einspruchspraxis genießt am Markt einen besonders guten Ruf, vor allem in den Life Sciences, man ist aber auch in der Durchführung von Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren versiert. Design- und arbeitnehmererfinderrechtliche Mandate gehören ebenfalls zum Arbeitsaufkommen. Ralph Minderop wurde zum Jahresende 2020 in den Ruhestand verabschiedet. Elektrotechnikspezialist Björn Brouwers wurde im Januar 2021 zum Partner ernannt. Zu den Schlüsselfiguren im Team gehören Arwed Burrichter (Chemie und Life Sciences), Natalie Kirchhofer, Mathias Karlhuber (unter anderem Electronic Program Guides, Medizintechnik, Fahrwerkstechnik), Philipe Walter (Elektrotechnik, IT, Mechatronik), Hendrick Bücker (Elektrotechnik), Jan Ackermann (unter anderem Fahrzeugtechnik, Maschinenbau), Arnd Ziebell (erneuerbare Energien, Metalle), Johannes Simons (Maschinenbau, Verfahrenstechnik, Werkstoffe), Jochen Kapfenberger (Verfahrenstechnik, Maschinenbau) und Andreas Thielmann (Verpackungstechnologie, Werkstoffe, Umwelt- und Verfahrenstechnik). Neben dem Hauptsitz in Düsseldorf hat die Kanzlei auch ein Büro in München.

Hoffmann Eitle zählt zu den größten IP-Boutiquen in Deutschland. Sowohl von den Anmeldezahlen her als auch von der regen EPA-Einspruchspraxis gehört die Kanzlei mit Hauptsitz in München zu den Schwergewichten in der Prosecution. Mit vier spezialisierten Einheiten (Chemie, Biotechnologie, Maschinenbau und Elektrotechnik) deckt das Team ein breites Spektrum technischer Expertise ab, wobei die Life Sciences den Löwenanteil des Mandatsvolumens erzeugen. Das Chemieteam wird von Matthias Kindler, Peter Klusmann und Klemens Stratmann geleitet. Leo Polz und Joseph Taormino leiten das Biotechnologieteam. Christopher Furlong steht an der Spitze des Maschinenbauteams und Rainer Zangs ist für die Leitung des Elektrotechnikteams verantwortlich.

Vossius & Partner zählt weiter zu den ersten Adressen für Patentanmeldungen und Anmeldeverfahren in Deutschland. Die gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei genießt einen besonders guten Ruf für ihre forensische Praxis, vor allem in den Life Sciences. In der Biotechnologie und im Medizinproduktesektor zieht das Team regelmäßig marktprägende Mandate an. Als eine der größten IP-Boutiquen in Deutschland bietet man ein sehr breites Beratungsspektrum, das auch die Bereiche Elektrotechnik, Technologie, Telekommunikation und Maschinenbau erfasst. Elard Schenck zu Schweinsberg leitet das Team. Thomas Schwarze aus der Physik-, Technik- und IT-Gruppe wurde im Januar 2021 in die Partnerschaft aufgenommen.

Maikowski & Ninnemann hebt sich durch seine zweigleisige Ausrichtung auf Anmelde- und Amtsverfahren auf der einen und Patentstreitigkeiten auf der anderen Seite am Markt ab. Die durch diese Aufstellung gewonnene Erfahrung prädestiniert die Kanzlei im Prosecution-Bereich für Mandate mit Streitpotential und macht sie zu einer beliebten Wahl für große deutsche und internationale Mandanten, die in stark umkämpften Märkten aktiv sind, beispielsweise aus der Technologie- und Elektronik-Branche. Seit 2015 hat die Kanzlei ihren Anteil am Markt durch die Gewinnung mehrere Großmandate sichtbar ausgebaut und konnte auch 2020 weitere bekannte internationale Spieler in ihre Mandantschaft aufnehmen. Auch personell standen die Zeichen mit der Partnerernennung von Frederick Kramer (Maschinenbau, Fahrzeugtechnik, Physik, Elektrotechnik) im Januar 2021 weiter auf Wachstum. Zu den Hauptansprechpartnern im Team gehören der renommierte Gunnar Baumgärtel (Kraftfahrzeugtechnik, Maschinenbau, Messtechnik, Software- und Halbleitertechnologie), Felix Gross  (Verfahrenstechnik, Kunststofftechnik, Medizintechnik, Maschinenbau, Softwareerfindungen), Ralf Emig (Maschinenbau, Fahrzeugtechnik, Automatisierungstechnik, Medizintechnik, Softwareentwicklung), Christoph Schröder (Elektrotechnik, Medizintechnik, Automobiltechnik, Maschinenbau, Softwareerfindungen) und Fabian Sokolowski (Medizintechnik, Chemie und Biotechnologie), alle in Berlin, Andreas Tanner (Elektrotechnik, Informationstechnik, Medizintechnik und Maschinenbau) in München und Matthias Hoffmann (molekulare Biologie, Gentechnik, Biotechnologie und Chemie) in Leipzig.

MAIWALD PATENTANWALTS- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH ist am Markt besonders in Erteilungs- und Nacherteilungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt, einschließlich in Verfahren vor der Beschwerdekammer und der erweiterten Beschwerdekammer sichtbar. Die Kanzlei mit Standorten in München und Düsseldorf ist weiter eine sichere Wahl für Pharma- und Chemiepatente, der traditionellen Kernexpertise des Teams, wobei über die Jahre der Ausbau der Biotechnologieexpertise gelang, unter anderem zu Impfstoffen und der Stammzelltherapie. Die Expertise zu ergänzenden Schutzzertifikaten ist eine weitere Stärke der Kanzlei. Drei weitere besonders schnell wachsende Praxisbereiche sind die Elektrotechnik, der Maschinenbau und die computerbezogenen Erfindungen; man konnte aber 2020 auch in der Medizintechnik spürbar zulegen. Mandate mit Digitalisierungsbezug und aus dem Bereich künstliche Intelligenz sind ebenfalls zunehmend im Arbeitsaufkommen vertreten. Neben der Prosecution-Praxis, die eine erhebliche EPA-Einspruchspraxis beinhaltet, ist man in der IP-Strategieberatung erfahren und konnte sich dank der hauseigenen Rechtsanwälte auch einen guten Ruf in Verletzungsverfahren erarbeiten. Die Mandantschaft ist sehr international zusammengesetzt, wobei Schwerpunkte auf China, Japan, der Schweiz, den USA und Großbritannien liegen. Dirk Bühler (Biochemie), Eva Dörner (Chemie), Eva Ehlich (Chemie), Holger Glas (Chemie), Alexander Ortlieb (Physik), Alexander Schmitz (Elektrotechnik), Derk Vos (Chemie), Naho Fujimoto (Chemie), Christian Pioch (Physik), Lutz Kietzmann (Maschinenbau), Christian Schäflein (Physik) und Martin Huenges (Chemie) gehören zum festen Kern des Teams.

Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB ist mit neun Standorten in Deutschland und einem Büro in London sowohl für die Betreuung der vielen mittelständischen und großen deutschen Unternehmen als auch für grenzüberschreitende Prosecution-Mandate sehr gut aufgestellt. Besonders aktiv ist man im Maschinenbau und in der Elektrotechnik, aber auch die Bereiche Instrumente und Chemie generieren einen hohen Anteil des Mandatsaufkommens, letztere in einer speziellen Pharma- und Chemieabteilung unter der Leitung von Stephan Held in München. Julian Würmser und Florian Meyer, ebenfalls beide in München, leiten die Spezialabteilung für computerimplementierte Erfindungen. Zum Beratungsspektrum gehören neben Portfolioentwicklungen auch Anmeldeverfahren, einschließlich Einspruchs- und Beschwerdeverfahren, sowohl in Deutschland als auch vor dem EPA. In den letzten Jahren hat sich die Kanzlei, nicht zuletzt durch den Ausbau des Standorts Düsseldorf, auch in streitigen Verfahren in Deutschland einen hohen Bekanntheitsgrad erkämpft und konnte den Anteil international geprägter Mandate sowohl im Verletzungs- als auch im Prosecution-Bereich ausbauen. Hierbei greift man regelmäßig auf die englischen, japanischen und chinesischen Muttersprachler im Team zurück. Die Spitze des Teams bilden Jochen Kilchert (München), Kay Rupprecht (Düsseldorf), Jasper Werhahn (Gera), Ole Trinks (Augsburg), Markus Schlögl (Nürnberg), Nils Ellberg (Bremen) und Henrik Bolte (Hamburg). Die Of Counsel Rainer Engels, Vorsitzender Richter BPatG a.D., und Hans-Peter Felgenhauer, Mitglied der Technischen Beschwerdekammer, EPA, a.D., gehören ebenfalls zum Team.

Die Patentspezialisten von Gulde & Partner setzen sich durch die besonders aktive Praxis für asiatische Mandanten ab. Das Team ist dementsprechend mit einer koreanischen, zwei chinesischen, einer japanischen und einem indischen Patentanwalt aufgestellt, die für die Betreuung der oft aus der Telekommunikations- und Elektronikbranche kommenden Mandanten ein klares Plus sind. 2020 konnte das Mandantenportfolio weiter ausgebaut und das Team durch weitere Einstellungen gestärkt werden. Durch die im Haus vorhandene Prozesspraxis können die Prosecution-Mandate mit klarem Blick für mögliche Fallstricke betreut und zum Erfolg geführt werden. Zudem verfügt die Kanzlei über eigene Patentingenieure. Hauptstandort der Kanzlei ist Berlin, wo die Praxisgruppenleiter Diane Reinstädler, Sönke Lorenz und Jens Glienke sitzen, aber man verfügt über vier weitere Standorte in Deutschland sowie über Büros in Yokohama und Peking. Marco Scheffler (unter anderem optische Technologien, Nanotechnologie und Nachrichtentechnik) gehört ebenfalls zum Kernteam.

Das Patentanwaltsteam von Jones Day ist ein integraler Bestandteil der internationalen Patentrechtspraxis der Kanzlei. Schwerpunktmäßig in den Life Sciences und der Pharmabranche aktiv ist man durch die enge Bindung an die ausländischen Büros überdurchschnittlich in der Betreuung grenzüberschreitender Mandate erfahren, einschließlich solcher, die mehrere Kontinente umspannen und neben Expertise in Deutschland auch die Betreuung in anderen europäischen Jurisdiktionen, den USA, Asien und Australien erfordern. Dies schließt Transaktionen ein. Besonders starkes Wachstum sieht das Team in den Bereichen Mobilkommunikation, Internet der Dinge, Blockchain, autonome Fahrzeuge und künstliche Intelligenz. Die hauseigenen Prozessrechtler, sowohl in Deutschland als auch im Ausland, machen die Kanzlei zu einer sehr guten Wahl für mehrsträngige Verfahren. Geografisch liegt der Schwerpunkt in Deutschland in München, wo Olga Bezzubova als Leiterin der europäischen Prosecution-Praxis und die beiden Litigation-Leiter Gerd Jaekel (Engineering) und Christian Paul (Chemie und Pharma, doppelt-qualifiziert als Patent- und Rechtsanwalt) sitzen. Dorothée Weber-Bruls leitet die Praxisgruppe Physik von Frankfurt aus.

Prüfer & Partner ist in der Prosecution von Patenten in Deutschland, dem EPA und international aktiv. Die Kanzlei mit Sitz in München setzt auf Anwälte mit Erfahrung in Prosecution und Verletzungsverfahren, um im Anmeldegeschäft optimiert zu beraten. Neben zahlreichen deutschen Mandanten ist man insbesondere auch für Mandanten aus China, Japan und den USA aktiv, wobei die Kanzlei mit ihren Kenntnissen der Anmeldepraxis vor dem USPTO punktet, da diese bereits bei Anmeldungen in Europa einfließen können. Die Gründungspartner Jürgen Feldmeier (Maschinenbau), Dorothea Hofer (Physik) und Andreas Oser (Chemie und Life Sciences) sind die Hauptansprechpartner.

Uexküll & Stolberg hat sich auf die Betreuung von Anmeldungen in den Bereichen Chemie und Pharmakologie, Biotechnologie, Biowissenschaften, Elektronik und Maschinenbau spezialisiert. Man betreut die Erarbeitung von Anmeldungen für die Einreichung beim DPMA und dem EPA und bietet langjährige Erfahrung in den korrespondierenden Anmeldeverfahren. Auch in Nichtigkeitsverfahren ist das Team regelmäßig aktiv. Mit Büros in München und Hamburg ist die Kanzlei in Deutschland gut aufgestellt, auch für die ebenfalls aktive streitige Praxis in Verletzungsverfahren. Zu den oft seit Jahrzehnten von der Kanzlei betreuten Mandanten gehören zahlreiche große internationale Konzerne. Das in Hamburg angesiedelte Führungstrio besteht aus Peter Franck (Chemie), Bernd Janssen (Technik) und Albrecht von Menges (Biotechnologie).

Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB hat sich vor allem durch die starke forensische Praxis einen Namen gemacht und dies insbesondere in Verfahren zu Elektronik-, Technologie und Halbleiter-Patenten. Die Kanzlei überzeugt aber auch in der Verwaltung und Entwicklung von Patentportfolios, nicht nur aufgrund der naheliegenden Erfahrung in Anmeldeverfahren vor dem DPMA und dem EPA. Insbesondere große US-Konzerne vertrauen der Kanzlei ihre deutschen und europäischen Portfolios an und setzen das Team als externe europäische Patentabteilung ein. Die Kanzlei verfügt über Büros in München, Berlin und Bamberg. Die Schlüsselfiguren im Team sind Joel Nägerl (Elektrotechnik, Telekommunikation und Halbleitertechnik), Benedikt Neuburger (grüne Technologien, Energietechnik und Beschichtungstechnik), Gerd Zimmermann (Festkörperphysik und Elektromechanik), Frank Steinbach (Medizinprodukte, Energietechnik und Materialwissenschaften) und Dominique Gobert (Prozess- und Automatisierungstechnik, Energietechnik und Metallverarbeitung), mit Ausnahme von Steinbach alle am Standort München.