Umfasst streitige Patentangelegenheiten, wobei sowohl die Tätigkeit von Rechtsanwaltskanzleien als auch von Rechtsanwälten in gemischten Rechts- und Anwaltskanzleien in Betracht gezogen wird. Das Geschäft mit Patentanmeldungen und Amtsverfahren wird in einem gesonderten Ranking behandelt.
Patentrecht: Rechtsanwälte: Streitbeilegung in Deutschland
Bird & Bird LLP
Bird & Bird LLPs Patentteam verfügt über breit gefächerte Expertise in streitigen Patentverfahren auf nationaler und internationaler Bühne, wobei die Schnittstelle zwischen IP- und Kartellrecht gekonnt bespielt wird, sowie in Verfahren zu standardessentiellen Patenten. Insbesondere Unternehmen der Sektoren Life Sciences, Technologie und Telekommunikation wenden sich hierbei an die Praxis unter der Leitung von Christian Harmsen, der besonders häufig bei internationalen Technologie-Patentstreitigkeiten aktiv ist. Akzente setzt man zudem in den Sektoren Konsumgüter und der Automobilindustrie. Oliver Jan Jüngst betreut vorrangig Patentfälle vor allen deutschen Gerichten und dem Europäischen Patentamt, Matthias Meyer hat Erfahrung im Zusammenhang mit Medizinproduktpatenten, während Felix Rödiger patentrechtliche Sachverhalte in den Pharma-, Automobil- und Software-Branchen betreut. Des Weiteren koordiniert Boris Kreye vorwiegend internationale Streitigkeiten mit Technologie- und Pharmabezug und Daniela Kinkeldey gilt als anerkannte Ansprechpartnerin für Mandanten aus den Chemie- und Pharmaindustrien. Sebastian Höpfner verließ die Einheit im Juni 2022 und schloss sich ZSP Patentanwälte an.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Oliver Jan Jüngst; Felix Landry; Boris Kreye; Matthias Meyer; Daniela Kinkeldey; Felix Rödiger
Kernmandanten
Airbus
B. Braun
Baxter
Broadcom
Canon
Celanese
Edwards Lifesciences
Electrolux
Fiberhome
Fisher & Paykel
Fraunhofer Gesellschaft
Gates Corporation
Guardant Health
Hako
Hexal
Huawei
Knorr-Bremse
Merck
Meritor
Nakanishi
NanoString
Neo
Nestlé
Nevro
Nokia
Novartis
Ontex
Provisur
Qualcomm
Renault
Sisvel
Stada
Teva
Valeo
Visibly
Zentiva
Highlight-Mandate
- Vertretung von Edwards Lifesciences in mehreren Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsverfahren gegen die Meril GmbH und Meril India betreffend Herzklappenprothesen und Katheter.
- Vertretung von Nokia in mehreren Patentverletzungsverfahren und Nichtigkeitsklagen gegen OPPO und OnePlus.
- Vertretung von Teva in zahlreichen Patentverletzungsverfahren sowie in einer Nichtigkeitserklärung von ergänzendem Schutzzertifikat.
Hogan Lovells International LLP
Hogan Lovells International LLPs breit aufgestelltes, global integriertes Team berät zu dem gesamten Spektrum streitiger Patentangelegenheiten, inklusive Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie der Vertretung vor Schiedsgerichten, während sich der Sektorfokus vor allem auf Technologie und Telekommunikation, Life Sciences, Konsumgüter und Automotive richtet; in letzterem Segment ist die Praxis insbesondere in FRAND-bezogenen Sachverhalte involviert, was nicht zuletzt der engen Verzahnung mit weiteren Praxen wie Kartell- und Wettbewerbsrecht geschuldet ist. Des Weiteren assistiert die aus Rechts- und Patentanwälten bestehende Einheit ebenfalls mit Fragestellungen rund um Patentportfolios sowie Lizenzvergaben und der damit einhergehenden Vertragsgestaltung. Die Praxisleitung besteht aus dem Dreiergespann Burkhart Goebel (Schnittstelle IP und Regulatorik), dem Leiter der deutschen IPMT-Praxis Andreas Bothe (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie der Leiterin der europäischen Praxis Miriam Gundt (Schwerpunkt Technologie); zum Jahreswechsel 22/23 löst Gundt Goebel zudem als Leiter der globalen Praxisgruppe Intellectual Property, Media and Technology (IPMT) ab. Weitere Kernkontakte sind Andreas von Falck (Sektorenschwerpunkte Pharma, Medizintechnik und Hightech), Clemens Plassmann (Schwerpunkt Technologie), Patentanwalt und Counsel Felipe Zilly (Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren), der doppelt als Patent- und Rechtsanwalt qualifizierte Alexander Klicznik (Mobilfunkpatente) sowie Henrik Lehment, dessen Expertise in der Automotive- und Mobilfunkindustrie insbesondere bei Mandaten zu Connected Cars stark gefragt ist. Am Münchner Standort glänzen Steffen Steininger (Telekommunikations-, Life Sciences- und Automobil-Industrie) und FRAND-Experte Benjamin Schröer. Anna-Katharina Friese-Okoro (Patentstreitigkeiten in den Bereichen Telekommunikation, Pharmazie, Medizinprodukte und Maschinenbau) wurde im Januar 2022 in den Partnerstand gehoben.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Andreas von Falck; Benjamin Schröer; Steffen Steininger; Alexander Klicznik; Martin Fähndrich; Henrik Lehment; Oliver Bäcker; Felipe Zilly; Clemens Plassmann; Anna-Katharina Friese-Okoro
Referenzen
‘Das IP-Team von Hogan Lovells führt zielsicher durch komplexe rechtliche Angelegenheiten und demonstriert wirtschaftliches Denken. Die Einheit hat während einer schwierigen IP-Prozessführung schnell agiert und in effizienter Weise jurisdiktionsübergreifend mit weiteren Anwälten gearbeitet. Dabei haben sie nie das Ziel aus den Augen verloren und unnötige Dispute vermieden.’
‘IP-Team mit starker Expertise, zählt zu den stärksten Teams in Deutschland.’
‘Henrik Lehment: Intelligente und entspannte Herangehensweise bei gleichzeitiger Fähigkeit, komplexe rechtliche Sachverhalte in Laiensprache zu erklären; mit sehr guten Englischkenntnissen. Hat nie gezaudert und war immer bereit, die Lage aus der wirtschaftlichen Sicht des Klienten zu betrachten. Er ist ein wahrer Gewinn für das Team.’
‘Andreas von Falck: Ein erfahrener Prozessanwalt, der mit seinem Einblick, Scharfsinn und seiner Intelligenz besticht.’
‘Miriam Gundt ist eine super Partnerin, sie liefert pragmatischen Rat und Zuverlässigkeit.’
Kernmandanten
Catena-X
Eli Lilly
ESKO
Flexicare
Ford
Freudenberg
Highlight-Mandate
- Verteidigung von OPPO in Patentstreitigkeiten gegen Nokia zu 14 Patenten vor deutschen Gerichten. Zudem Vertretung in parallelen Verfahren gegen Nokia in der UK, Frankreich, Spanien und Russland.
- Vertretung von Ford gegen den japanischen Patentverwerter IP Bridge in einer umfangreichen patentrechtlichen Auseinandersetzung hinsichtlich Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren zu Mobilfunkpatenten, die angeblich den 4G (LTE)-Standard betreffen.
- Vertretung von Xiaomi in einem Streit mit SEL (Semiconductor Energy Laboratory) zu insgesamt sechs Schutzrechten im Verletzungsverfahren und Parallelverfahren betreffend OLED-Technologie in Smartphone Displays.
HOYNG ROKH MONEGIER
Die IP-Spezialisten von HOYNG ROKH MONEGIER fokussieren sich im Rahmen ihrer patentrechtlichen Beratung insbesondere auf die Branchen Elektronik und Telekommunikation, Pharmazie, Biotechnologie, Automotive und Optik, werden jedoch ebenfalls von Mechanik-, Elektronik- und Chemie-Unternehmen zu Rate gezogen; hierbei besticht die Praxis vor allem durch ihre Expertise in der Vertretung vor allen europäischen Gerichten und Ämtern sowie in Schiedsgerichtsverfahren. Internationale Kapazitäten weist man zudem mit Bezug zu den USA auf und begleitet hier zunehmend parallele Verfahren. Das Team steht unter der Leitung von Martin Köhler, der auf die Führung von Patentverletzungsverfahren spezialisiert ist und neben streitigen Aspekten auch zu Lizenzverträgen und dem Arbeitnehmererfinderrecht tätig. Ähnliche Schwerpunkte hat Klaus Haft, der als Rechtsanwalt und Diplom-Physiker doppelt qualifiziert ist und des Weiteren zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen berät, während die in den Life Sciences versierte Christine Kanz häufig in grenzüberschreitenden Sachverhalten agiert. Ivan Dimitrov (Sektorenschwerpunkt Life Sciences, Unterhaltungselektronik und Konsumgüter) wurde im Januar 2022 in die Partnerriege aufgenommen und Carina Höfer (Telekommunikations- und Informationstechnologie sowie Halbleitertechnologie) zeitgleich zur Counsel ernannt. Die drei in Mobilfunkpatenten versierten Tobias Hessel, Stefan Richter und Thomas Misgaiski schlossen sich Ende 2022 der Patentpraxis von Clifford Chance an.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Klaus Haft; Christine Kanz; Tobias Hahn; Kay Kasper; Christian Osterrieth; Mirko Weinert; Ivan Dimitrov; Carina Höfer
Referenzen
‘Die Zusammenarbeit mit dem deutschen Team ist exzellent, sehr erfahren und sehr responsiv. Gute Kooperation mit unserem Inhouse-Team.’
Kernmandanten
Apple
BMW
Bübch Dr. Kurt Wolff/ Dr. August Wolff en GmbH
Elekta
Gilead
Hanwha QCells
Heckler & Koch
Huawei
Lenovo
Motorola Solutions
Open TV
Philip Morris International
Philips
Samsung
Telekom Deutschland GmbH
Texas Instruments
Vorwerk
Highlight-Mandate
- Verteidigung von Huawei in einem Patentportfolioprozess im Zusammenhang mit Godo Kaisha IP Bridge vor den Landgerichten Hamburg, Mannheim und München und Unterstützung von Daimler in einem parallelen Verfahren.
- Vertretung von Heckler & Koch in einem Patentverletzungsverfahren zum Schutz eines Gewehr-Verschlusssystems.
- Verteidigung und Vertretung von Apple in Patentverletzungsverfahren gegen Ericsson wegen 5G-Patenten an verschiedenen deutschen Gerichtsstandorten und in den Niederlanden.
Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP
Eingebettet in die starke Prozesspraxis von Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP agiert das Patentteam vornehmlich in streitigen Angelegenheiten der Branchen Chemie, Pharma und Biotechnologie, wobei das Team einen weiteren Schwerpunkt auf streitige Technologiepatenten und jüngst insbesondere Mobilfunkpatente legt. Die Gruppe, die von dem in den Sektoren Technologie und Life Sciences erfahrenen Marcus Grosch in München geleitet wird, agiert hierbei vor allen deutschen Instanzen in Verletzungsverfahren, Nichtigkeitsklagen sowie Einsprüchen und ist durch weitere internationale Büros auch für grenzüberschreitende Kooperationen, wie beispielsweise vermehrt mit den nordamerikanischen Teams, bestens aufgestellt. Zu den weiteren Kernanwälten gehören FRAND-Experte Johannes Bukow und Jérôme Kommer (unter anderem IT, Telekommunikation und Automotive) sowie der Technologiespezialist Jesko Preuß. Die Counsel-Ebene wurde mit den Ernennungen von Johannes Druschel (Technologie), Andreas Hahne (SEP/FRAND), Andreas Duensing (Technologie), Jan Axtmann (Automotive-Tech), Andreas Staudigel (Telekommunikation, IT und Automotive) und Marlen Yan (Telekommunikation, Automotive und Biotechnologie) weiter ausgebaut.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Johannes Bukow; Jérôme Kommer; Jesko Preuß; Katrin Gerstenberg; Michael Krenz; Johannes Druschel; Andreas Hahne; Andreas Duensing; Jan Axtmann; Andreas Staudigel; Marlen Yan
Referenzen
‘Die Kanzlei ist sehr kompetent, agil und responsiv.’
‘Marcus Grosch gibt klare Einschätzungen, wie sie sich ein Mandant wünscht.’
Kernmandanten
BASF SE
Dexcom
Godo Kaisha IP Bridge 1
IPCom
MediaTek
Qualcomm Inc.
Voxer IP LLC
Highlight-Mandate
- Vertretung von Dexcom in Deutschland in einer Reihe von Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren gegen Abbott sowohl auf Kläger- als auch auf Beklagtenseite.
- Vertretung von MediaTek in Deutschland in mehreren Patentverletzungs- und Rechtsbestandsverfahren.
- Vertretung von Google in offensiven und defensiven Patentverletzungs- und Rechtsbestandsverfahren gegen Sonos im Rahmen einer weltweiten Auseinandersetzung.
Arnold Ruess Rechtsanwälte PartmbB
Das Team von IP-Boutique Arnold Ruess Rechtsanwälte PartmbB besticht durch Branchenkenntnisse zu Technologie und Pharma, wobei die Einheit insbesondere beim Themenkomplex Connected Cars starke Erfahrungswerte vorweisen kann. Die Leitung der Patentpraxis obliegt einem Trio aus anerkannten Litigatorn: Bernhard Arnold (Schwerpunkt Technologie), Cordula Schumacher (Fokus Pharmasektor) und Arno Riße, der sich mitunter auf nationale und internationale Patentstreitigkeiten im Hightech-Sektor spezialisiert. Die FRAND-Expertin Marina Wehler hatte sich kurzzeitig dem Team von Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB angeschlossen, kehrte jedoch im Dezember 2022 wieder zurück und stieg erneut als Counsel ein. Senior Associate Tim Smentkowski ist neben dem Patent- auch im Markenrecht versiert.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Das Team setzt sich aus absoluten Stars zusammen. Die Kanzlei gehört zu den Besten.’
‘Man steigt technisch sehr tief in die Fälle ein, wodurch sich im Team mit den Patentanwälten eine sehr fruchtbare Diskussion entwickeln kann. Juristisch hervorragend.’
‘Hohe Expertise auf dem Gebiet der Schutzrechtdurchsetzung in Deutschland und europaweit; verfolgen teilweise sehr kreative Ideen, wie die Interessen des Mandanten maximal geschützt werden können, ohne dabei unnötige Risiken einzugehen. Sehr gute Mischung aus erfahrenen und jungen ambitionierten Kollegen. Hervorragende Aktivitätskoordination.’
‘Langjährige, sehr gute Zusammenarbeit mit der Kanzlei bei Patentstreitigkeiten, inklusive Koordination von jurisdiktionsübergreifenden Projekten. Sehr professionelles Auftreten, umfangreiches Patent- und Prozess-Know-how und die Fähigkeit, große komplexe Projekte zu begleiten und zu managen, in der Tat ein sehr empfehlenswertes Team.’
‘Bernhard Arnold: Ein brillanter Kopf, sehr klug, talentiert und sehr geschickt in der Leitung von multijurisdiktionalen Teams. Er verfügt über ein beeindruckendes Klientenportfolio, insbesondere im Sektor Life Sciences.’
‘Cordula Schumacher: Führend auf ihrem Gebiet, ihre Klienten vergöttern sie.’
‘Arno Riße: Extrem engagiert und angenehm in der Zusammenarbeit.’
‘Cordula Schumacher und Bernhard Arnold: Ausgezeichnete Prozessanwälte, die scharfsinnig in mündlichen Verhandlungen plädieren und erwidern können, aber trotzdem nie die Gesamtstrategie aus dem Blick verlieren. Super responsiv und lösungsorientiert im Sinne des Mandanten.’
Kernmandanten
Adtran, Inc.
Alcon Pharmaceuticals Ltd.
Kingfa Sci. & Tech Co. Ltd
Nokia
Sanofi/Regeneron
Sisvel
VARTA Microbattery GmbH
Zentiva
InterDigital Technology Corporation
Krüger
AutoStore System GmbH/AutoStore AS
Highlight-Mandate
- Vertretung von Nokia in Verfahren im Zusammenhang mit Connected Cars, einschließlich der Durchsetzung von zehn standardessentiellen Patenten, einem parallelen Verfahren mit der EU-Kommission sowie US-Verfahren.
- Vertretung von Sanofi/Regeneron in Verletzungsverfahren bezüglich Praluent, einem Cholesterinsenker; Folgeprozesse bezüglich des Vollstreckungsschadens, nachdem das Patent widerrufen wurde.
- Vertretung von Sisvel in einem führenden FRAND-Verfahren nach EuGH Huawei/ZTE.
Bardehle Pagenberg
Von München und Düsseldorf aus begleitet Bardehle Pagenberg streitige Patentangelegenheiten und kooperiert bei Bedarf mit den Standorten in Paris und Barcelona, greift darüber hinaus jedoch bei jurisdiktionsübergreifenden Sachverhalten auch auf diverse Netzwerke zurück. Die Einheit agiert mit einem Branchenfokus auf Elektronik, Software, Automotive, Telekommunikation sowie Pharmazie, wobei jüngst insbesondere in den letzten drei Sektoren ein starker Beratungsanstieg verzeichnet werden konnte. Dies kam auch durch Teamerweiterungen auf Equity Partner-Ebene zum Ausdruck, so schloss sich im Januar 2023 Tobias Wuttke (mobile Telekommunikation) von Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB der Gruppe an, während die beiden von Eisenführ Speiser kommenden Zugänge Volkmar Henke (Patentverletzungsfälle und Lizenzvertragsrecht) und Tilman Müller (Patentverletzungsverfahren und parallele Nichtigkeitsverfahren) seit Anfang 2023 vom neu eröffneten Hamburger Standort aus agieren; alle drei sind insbesondere im Bereich der Mobilfunkpatente versiert. Intern wurde zudem Jan Bösing zum Partner ernannt, der sich unter anderem auf Patente im Zusammenhang mit Automotive und Telekommunikation fokussiert. Neben streitigen Sachverhalten berät man ebenfalls zu Vergleichs- und Lizenzverhandlungen, einschließlich der damit einhergehenden Vertragsgestaltung, sowie bei F&E-Vereinbarungen, FRAND und SEP, wobei Mandanten die Zusammenarbeit mit der kartellrechtlichen Praxis der Kanzlei zugute kommt. Die in den Sektoren Telekommunikation, Automotive und Medizinprodukte erfahrenen Johannes Heselberger und Tilman Müller-Stoy leiten das Team, der ehemalige Co-Leiter Peter Chrocziel (Technologie, Automotive und Pharma) machte sich im März 2022 unter VINDELICI LEGAL in München selbständig.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Das Team ist überaus kompetent, berät sehr pragmatisch und kundenorientiert und immer mit dem Gesamtziel im Kopf.’
‘Die Anwälte liefern klaren, präzisen sowie umsetzbaren Rat, wobei sie die wirtschaftliche Sicht im Auge behalten. Das Ergebnis für den Klienten wird optimiert und nicht der Stundensatz.’
‘Das Team ist absolut herausragend. Sie sind sehr scharfsinnig im anwendbaren Recht, blitzschnell im Verständnis unserer komplexen Technologien und kommunizieren Risiken und Möglichkeiten auf eine pragmatische Art.’
‘Tilman Müller-Stoy: Unglaublich verhandlungsstark vor Gericht und ein erfahrener Manager von Prozessteams in schwierigen Disputen’
‘Jan Bösing: Ein sehr kluger und beharrlicher Anwalt.’
‘Johannes Heselberger: Sehr angenehm in der Zusammenarbeit und liefert klaren und präzisen Rechtsbeistand mit dem wirtschaftlichen Ausblick des Klienten im Hinterkopf.’
‘Tilman Müller-Stoy: Top-Litigator, Top-Stratege.’
Kernmandanten
Amgen
AusBio Laboratories
BMW
Cisco Systems Inc.
Daiichi Sankyo
Dell
DWS
Ethicon Endo Surgery Inc.
Emporia
Henniges Automotive Sealing Systems
Intellectual Ventures
Sana Biotechnology Inc
Scoot & Ride Holding GmbH
Robert Bosch
Ranpak
Schöck Bauteile GmbH
Micron
Microsoft
Nintendo
Guangdong Oppo Mobile Telecommunications Corp., Ltd
TomTom
10x Genomics Inc.
Highlight-Mandate
- Vertretung von Amgen als Klägerin und Beklagte gegen Sanofi & Regeneron vor den Münchner und Düsseldorfer Gerichten im Bereich Pharma.
- Vertretung von Guangdong Oppo Mobile Telecommunications Corp., Ltd als Klägerin in einer Reihe von Verletzungsverfahren gegen Nokia im Bereich der 4G- und 5G-Systeme. Vertretung von Oppo in Einspruchsverfahren gegen Nokia im Bereich der 4G- und 5G-Systeme. Vertretung von Oppo in Einspruchsverfahren gegen Huawei und 3G Licensing.
- Vertretung von BMW als Nichtigkeitsklägerin gegen London Optical Car Systems Ltd. in einem Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht bezüglich einer Vorrichtung zur optischen Verkehrsraumüberwachung in einem Kraftfahrzeug.
Kather Augenstein Rechtsanwälte
Zu den zahlenmäßig stärksten IP-Boutiquen in Deutschland gehört das Team von Kather Augenstein Rechtsanwälte in Düsseldorf, deren breites Beratungsportfolio sich im patentrechtlichen Kontext in den einzelnen Schwerpunkten der zentralen Kontakte widerspiegelt: So ist Prozessrechtler Christof Augenstein vermehrt in den Sektoren Elektronik, Telekommunikation, Medizin und Automotive aktiv, während Peter Kather starke Akzente bei grenzüberschreitenden Verfahren setzt. Die in der Medizintechnik versierte Miriam Kiefer leitet das Team, zu dem auch Christopher Weber (unter anderem Schwerpunkte in den Bereichen Software, Elektronik, Pharma, Chemie, Mechanik und Kunststoffverarbeitung) und der in technologienahen, oftmals grenzüberschreitenden Sachverhalten versierte Sören Dahm gehören. Benjamin Pesch (computerimplementierte Erfindungen) wurde im Juli 2022 zum Counsel ernannt.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Sören Dahm; Peter Kather; Christof Augenstein; Christopher Weber; Benjamin Pesch
Referenzen
‘Höchstqualifiziertes Team, das leise, kompetent und fokussiert Fälle in einer menschlich sehr angenehmen Art bearbeitet.’
‘Sehr schlagkräftiges und effizientes Team, sowohl bei kleineren als auch größeren Fällen.’
‘Miriam Kiefer: Vertrauensvolle, menschlich sehr angenehme, enge und sehr gut abgestimmte Zusammenarbeit in einer Zahl von Verletzungsfällen, Gutachten und SPC-Verfahren.’
Kernmandanten
Sigma-Aldrich
RHEFOR (Deutschland) GmbH
Volkswagen/Audi
BASF SE
Merck KGaA
B. Braun
Ericsson
Knorr-Bremse AG
HTC
Boston Scientific
Centripetal Networks Inc.
Coloplast
Highlight-Mandate
- Vertretung von Ericsson in einer globalen Auseinandersetzung mit Apple wegen des Abschlusses einer Lizenzvereinbarung – unter anderem für standardessentielle Patente.
- Vertretung von Centripetal Networks Inc. in multinationalen Patentverletzungsverfahren im Bereich Netzwerkkomponenten gegen Cisco, Palo Alto Networks und Keysight.
- Vertretung von RHEFOR gegen Hilti in einer Serie von Vindikationsverfahren hinsichtlich einer neuen Antriebstechnologie für akkubetriebene Nagelsetzgeräte.
Rospatt Osten Pross
Die renommierte IP-Boutique Rospatt Osten Pross berät von ihren Standorten in Düsseldorf und Mannheim aus Akteure aus den Sektoren Life Sciences, Telekommunikation, Automotive und Elektronik, wobei die Einheit neben Patentverletzungsverfahren ebenfalls Nichtigkeitsverfahren begleitet. Max von Rospatt ist oftmals in grenzüberschreitende Verfahren im Life Sciences- und Technologiebereich involviert, während Henrik Timmann Nichtigkeitssachen vor allen deutschen Zivilgerichten, einschließlich des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs, betreut; Thomas Musmann zählt mittelständische Unternehmen aus dem Maschinenbau und der Medizintechnik zu seinen Mandanten; Hetti Hilges Beratungsschwerpunkte liegen im Bereich Verletzungsverfahren vor deutschen Patentstreitkammern sowie im Zusammenhang mit SEP-Lizenzverträgen; und ein weiterer Kernkontakt ist der in Patentvindikationsverfahren und Schadensersatzprozessen erfahrene Rüdiger Pansch. Tech-Experte André Sabellek wurde im Januar 2022 zum Partner ernannt, während sich Bernward Zollner im Dezember 2021 in den Ruhestand verabschiedete.
Weitere Kernanwälte:
Thomas Musmann; Henrik Timmann; Rüdiger Pansch; Max von Rospatt; Hetti Hilge; Markus Lenßen; André Sabellek
Referenzen
‘Äußerst erfahrenes Team, das hervorragende Arbeit leistet. Exzellente Fachkompetenz gepaart mit einem menschlich sehr angenehmen Kontakt.’
‘Schlagkräftig, fantastischer Ruf im Markt, Partner haben Lust auf IP-Streitigkeiten, kennen und betreuen jeden Fall perfekt.’
‘Das Team bietet eine außergewöhnliche Leistung. Wir haben schon oft mit einigen der Anwälte zusammengearbeitet und die Einheit bietet trotz ihrer kleinen Größe im Vergleich zu den Großkanzleien eine unglaubliche Qualität und sie sind immer termingerecht.’
Kernmandanten
3Shape
4Jet
Amgen
AMO (Johnson & Johnson)
BASF
Biogen
CEVA
CSL Behring
Dorel France
Dr. Falk Pharma
ETEX (vormals Promat)
Eurospital
EVVA
Flint / Xeikon / XSYS
Frankia-GP
Hydac
Illumina
Innova (Doppelmayr)
Johnson & Johnson (einschließlich Janssen Pharmaceuticals)
LG Electronics
Mauser
Mundipharma
Neoperl
Rhodia Chimie (Solvay)
Rovema
Samsung Electronics
Schlüter Systems KG
Schneider Electric
Siemens
Unicorn Mouldings
Highlight-Mandate
- Beratung von Biogen im Hinblick auf den generischen Markteintritt zu Fampyra.
- Vertretung von AMO gegen den Hauptwettbewerber Alcon betreffend eine Vielzahl von Patenten um Augenchirurgie-Lasersysteme.
- Beratung von Osram bei der Durchsetzung eines privaten Vorbenutzungsrechts hinsichtlich Kfz-LED-Scheinwerfern.
Taylor Wessing
Taylor Wessings global integrierte Patentpraxis betreut Unternehmen aus einer Vielzahl von Branchen, wird jedoch besonders häufig von Mandanten in den Technologie- und Life Sciences-Sektoren zu Rate gezogen; im internationalen Kontext kommt es hierbei zu häufigen Kooperationen mit den Teams in Europa, Asien und den USA, wie beispielsweise im Rahmen der Vertretung chinesischer, südkoreanischer, taiwanesischer und US-Mandanten in europäischen Patentstreitigkeiten. Der mitunter im Arbeitnehmererfinderrecht versierte Gisbert Hohagen übernahm 2022 die Praxisleitung von dem häufig für japanische Mandanten agierenden Christian Lederer, während Nora Wessendorf (Automobil- und Maschinenbau, Telekommunikation, Elektronik, Medizintechnik, Life Sciences) im Juli 2021 und Michael Schächinger (Life Sciences und TMT) im Januar 2022 zu Salary Partnern sowie Jan Phillip Rektorschek ( IT/Elektronik, Life Sciences und Mechanik) im Mai 2022 zum Equity Partner ernannt wurden. Anja Lunze (Life Sciences und Healthcare) und Roland Küppers (unter anderem Telekommunikation, Elektronik und Halbleitertechnik) sind weitere Kernkontakte.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Dietrich Kamlah; Roland Küppers; Sabine Rojahn; Jan Phillip Rektorschek; Anja Lunze; Christoph de Coster; Philipp Krusemarck; Christian Lederer; Nora Wessendorf; Michael Schächinger; Jan Phillip Rektorschek
Referenzen
‘Das Team arbeitet exzellent als Team zusammen, immer im Sinne der Mandantin. Es ist vom Diversity-Gedanken sehr ausgeglichen. Das Team ist sehr effektiv und extrem erfolgreich.’
‘Das Team ist im Bereich Pharma-Litigation sehr schlagkräftig und engagiert, jederzeit für Diskussionen offen, immer up-to-date mit neuester Rechtsprechung und insgesamt sehr angenehm in der Zusammenarbeit.
‘Sehr klare strukturierte Arbeitsweise; sehr professionelles Erscheinungsbild.’
Kernmandanten
Abbott Laboratories
Allison GmbH (Wonderland Group)
Belimo Automation
Dana-Farber Cancer Institute, Inc.
Easee B.V.
FormFactor
Fraunhofer-Gesellschaft
Hexal
Huber + Suhner AG
Hymmen GmbH Maschinen- und Anlagenbau
Metatron S.p.A
Mylan/VIatris
PRIMAVERA LIFE GMBH
Rotork-Schischek
TCT Mobile Germany and TCT Mobile Europe SAS
tesa SE
Thermoplay S.p.A.
Highlight-Mandate
- Verteidigung der Abbott GmbH und der ADC Inc. gegen Klagen der Dexcom Inc. auf der Grundlage von vier verschiedenen Patenten in Mannheim, einschließlich vier paralleler Einspruchsverfahren vor dem EPA. Des Weiteren Vertretung der Abbott GmbH und der ADC Inc. in Klagen gegen Dexcom in Mannheim und Düsseldorf auf der Grundlage von sechs verschiedenen Patenten, einschließlich Beteiligung an sechs parallelen Nichtigkeitsverfahren vor dem BPatG bzw. Einspruchsverfahren vor dem EPA.
- Vertretung der Allison GmbH (Wonderland Group) in derzeit 13 laufenden Verletzungsverfahren (Patente und Gebrauchsmuster) auf Kläger- und Beklagtenseite gegen CYBEX in allen Instanzen vor den Gerichten in München, Düsseldorf, Mannheim/Karlsruhe und Hamburg sowie in den parallelen Rechtsbestandsverfahren vor dem EPA, Bundespatentgericht und DPMA. Vertretung in verschiedenen anderen streitigen Verfahren vor Verletzungsgerichten und in Rechtsbestandsangelegenheiten gegen andere Wettbewerber.
- Vertretung der Fraunhofer-Gesellschaft in sieben Patentverletzungsverfahren gegen Hersteller von Wechselrichtern im Bereich der Solartechnik (Solarwechselrichter/Halbleitertopologie).
Allen & Overy LLP
Das Team von Allen & Overy LLP tritt vermehrt in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren für nationale und internationale Unternehmen auf, deren Betreuung man regelmäßig mit den Standorten in Großbritannien, Frankreich, den Niederlanden, Belgien und Polen koordiniert. Stephan Neuhaus‘ Beratungsfokus auf die Bereiche Life Sciences sowie die chemische Industrie fügt sich nahtlos in die Gesamtausrichtung des Teams ein, ebenso wie die des Praxisleiters und Automotive-Spezialisten Jan Ebersohl, der mit einem Schwerpunkt auf Patentstreitigkeiten in den Bereichen IT, Telekommunikation, Elektronik und Halbleiter agiert. Zudem befasst sich Senior Associate Denise Benz häufig mit SEP-Streitigkeiten und ist gemeinsam mit Ebersohl eine der zentralen Kontaktpersonen für FRAND-Fragestellungen an der kartellrechtlichen Schnittstelle. Zum Frühsommer 2022 verließ der ehemalige Co-Praxisgruppenleiter Joachim Feldges die Kanzlei, um sich zukünftig vereinzelten Pharmamandaten in der Selbständigkeit anzunehmen, während Antje Brambrink (Technologie, Pharma und Biotech) im Sommer 2022 zu Finnegan wechselte.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Kernmandanten
Meta / Facebook
Samsung Electronics
Samsung Electronics und Samsung Display
Elanco / Bayer Animal Health
MSD Merck Sharpe and Dohme
Volvo Cars
Synaptics Inc.
F. Hoffmann La Roche
Eli Lilly
Bayer
MGI
Highlight-Mandate
- Vertretung von Meta / Facebook in Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren zu Facebook und Instagram-Apps.
- Vertretung von Samsung Electronics in mehreren Patentverletzungsverfahren im Zusammenhang mit drahtloser Kommunikations- und Ladetechnologie.
- Vertretung von MGI in einem großen grenzüberschreitenden, mehrere Patente betreffenden Patentstreit gegen Illumina betreffend DNA-Sequenzierer und entsprechende Nukleotidmischungen.
DLA Piper
DLA Piper ist umfassend in Patentstreitigkeiten erfahren und vertritt Mandanten sowohl in Verletzungs- als auch in korrespondierenden Nichtigkeitsverfahren. Der Sektorenfokus der Praxis ist dabei vorrangig zweigeteilt und richtet sich einerseits auf technologienahe Patente (inklusive Elektronik, Telekommunikation und Automotive) und andererseits auf den Bereich Life Sciences (wozu Pharma, Biotechnologie, Arzneimittel und Medizinprodukte zählen); zudem wird die Praxis jedoch auch von Unternehmen der Luftfahrt- und verarbeitenden Industrie mandatiert. Der Praxisleiter und Co-Chair der globalen Patentgruppe Markus Gampp gilt als Experte für FRAND-Angelegenheiten und berät vermehrt zu Patentübertragungen und -lizenzierungen, Counsel Constanze Krenz fokussiert sich auf den Technologiebereich, Philipp Cepl ist innerhalb der Telekommunikationsbranche insbesondere an der Schnittstelle Connected Health aktiv und Counsel Kokularajah Paheenthararajah vor allem in Mandaten in der Life Sciences-Sphäre.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Markus Gampp zeichnet sich neben umfassender prozessualer Erfahrung vor allem durch sein ausgeprägtes strategisches Denken und eine außergewöhnliche Branchenkenntnis aus. Er verliert bei aller Detailkenntnis nie das „große Ganze“ aus den Augen und richtet seine Beratung immer konsequent an den ökonomischen Zielen der Mandanten aus.’
‘Unter der Leitung von Dr. Markus Gampp hat sich die deutsche Patentpraxis von DLA Piper seit einigen Jahren als feste Größe im Markt etabliert. Das starke, sehr dynamische Team liefert Top-Qualität und arbeitet äußerst effizient. Man besitzt beeindruckende Expertise sowohl in rechtlicher als auch in technischer Hinsicht und führt daher aus einer Hand sehr erfolgreich Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren. Das Team ist auch außergewöhnlich gut mit den Patent-Litigation-Teams der Kanzlei in allen anderen Ländern weltweit vernetzt.’
‘Markus Gampp: Seine jahrelange Erfahrung in der Beratung von Mandanten aus dem Technologiesektor ebenso wie aus der Automobilbranche macht ihn in Kombination mit seinem tiefgreifenden Verständnis des Kartellrechts zu einem ausgewiesenen Experten in Sachen standardessentielle Patente/ FRAND-Verfahren. Auch seine pragmatische, durchdachte und strukturierte Herangehensweise und die klare, direkte Kommunikation werden von Mandanten sehr geschätzt.’
‘Das Patentteam von DLA Piper wird am Markt immer visibler. DLA ist in einer Vielzahl von wichtigen Verfahren für namhafte Mandanten beteiligt. Das Team ist zwar etwas kleiner als manche andere Praxis, hat aber gleichwohl eine große Schlagkraft.’
‘Erstklassiges Team für Pharma und Life Sciences in der Kombination von Philipp Cepl und Kokularajah Paheenthararajah.’
‘Philipp Cepl ist ein ausgewiesener Stratege, den aufgrund seiner großen Prozesserfahrung vor Gericht nichts überraschen kann. Philipp Cepl arbeitet sehr ergebnisorientiert und findet für jede Prozesssituation eine innovative Lösung. Dabei hat er die Interessen der Mandanten immer im Blick.’
‘Philipp Cepl: Einer der unprätentiösesten und dabei einer der besten Patentrechtler Deutschlands und dies sowohl im materiellen Patentrecht wie auch im Prozessrecht. Ein sehr kluger Stratege, der effiziente Verfahrensführung und Argumentationen entwickelt und immer den praktischen Nutzen im Auge hat. Für Unternehmen eine hervorragende Wahl, wenn sie nicht einfach nur drauf los prozessieren, sondern wirklich etwas erreichen wollen.’
Kernmandanten
Aptiv Plc
Ardagh Group
Belkin
Extreme Networks
Harman International Industries, Inc.
HP
Medtronic
Nike Inc.
Surfly
Vervaeke Belavi.
Zagg
Highlight-Mandate
- Verteidigung von Belkin in SEP-Verfahren betreffend die Geltendmachung mehrerer Patente im Zusammenhang mit dem kabellosen Ladestandard Qi.
- Vertretung von Harman als Erfinder bezüglich mehrerer Patente im SEP-Verfahren IP Bridge gegen Daimler zu Telekommunikationseinheiten (3G/4G) in Fahrzeugen.
- Verteidigung von Surfly in Patentverletzungsverfahren gegen unblu hinsichtlich der Co-browsing-Technologie.
Grünecker
Die IP-Boutique Grünecker stellt ein breites Team aus Patent- und Rechtsanwälten, welches Patentstreitigkeiten vor deutschen und europäischen Gerichten begleitet und vermehrt international agiert, insbesondere in Verfahren in Asien und den USA. Neben streitigen Sachverhalten wie Verletzungs- und Nichtigkeits- sowie Einspruchs- und Beschwerdeverfahren ist das Team auch in der Patentportfolioverwaltung erfahren. Bernd Allekotte (Telekommunikations- und Life Sciences-Patente), Ulrich Blumenröder (IT/Mobilfunk, Medizingeräte, Maschinenbau, Elektronik) und der im Januar 2022 zum Partner ernannte Sebastian Ochs leiten die Praxis gemeinsam; Ochs setzt Beratungsakzente in den Sektoren Maschinenbau und Elektrotechnik und ist darüber hinaus auch wettbewerbsrechtlich versiert.
Praxisleiter:
Referenzen
‘Langjährige Zusammenarbeit in einem sehr umfangreichen Streitfall. Sehr zuverlässig und kompetent. Wir schätzen die Kanzlei sehr.’
‘Grünecker ist eine tolle Kanzlei und das Team hat neben dem rechtlichen Know-how auch ein beeindruckendes Portfolio an technischer Expertise vorzuweisen.’
‘Bernd Allekotte schafft es, in komplexen Verfahren zu leiten; hartnäckig sowie bodenständig im Schriftverkehr und vor Gericht. Er abstrahiert gekonnt komplizierte Konzepte und wandelt sie in einfache Strategien um, hat gute Instinkte und ein solides Urteilsvermögen. Die Kanzlei hat dazu noch ein starkes Team aus Patentanwälten.’
Kernmandanten
ECI
Hytera Communications Corporation Limited
LONGi Solar Technologie GmbH
Rehau AG & Co
Vestel Elektronik Sanayi ve Ticaret A. S.
Highlight-Mandate
- Vertretung des in China ansässigen Solarmodulherstellers LONGi Group in Patentverletzungsverfahren, die in mehreren Jurisdiktionen einschließlich China, USA, Australien, den Niederlanden und Deutschland geführt werden.
- Vertretung von Vestel in einer sechs Klagen umfassenden Prozessserie im SEP-Bereich mit Parallelverfahren in den Niederlanden und Großbritannien.
- Vertretung von Hytera in verschiedenen Verletzungsverfahren zu Funkkommunikationslösungen gegen Motorola, einschließlich Parallelverfahren in den USA.
Heuking Kühn Lüer Wojtek
Heuking Kühn Lüer Wojtek ist für einen vornehmlich mittelständischen Mandantenstamm aktiv, wobei das Team vermehrt Unternehmen aus den Bereichen Maschinenbau, Medizinprodukte sowie Automotive begleitet. Die Patentpraxis ist in Deutschland und durch diverse Netzwerke auch international aktiv und betreute über ihren Indien-Desk zuletzt ein streitiges Mandat zu Beleuchtungstechnologien. Anton Horn (Fokus Automotive) leitet die Einheit, der auch Sabine Dethof (Maschinenbau und Medizinprodukte), die häufig in Fragestellungen mit Frankreichbezug agierende Senior Associate Cécile Corbet (Technologie und Medien) sowie der im Januar 2022 zum Salary Partner ernannte und auf die Pharma- und Life Sciences-Bereiche fokussierte Philipp Schröler angehören.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Sabine Dethof; Birthe Struck; Philipp Schröler; Cécile Corbet
Referenzen
‘Philipp Schröler: Technischer und juristischer Sachverstand, schnelle Auffassungsgabe und kundenorientiert. Anton Horn sucht pragmatisch die beste Lösung für die Klientschaft, schnelle und deutliche Kommunikation und juristisch und technisch versiert.’
‘Anton Horn leitet die Patentpraxis seit vielen Jahren sehr erfolgreich. Klarer Fokus auf echte Patent-Litigation für die Industrie. Das Team hat Erfahrung auch in Rechtsbestandsverfahren vor dem EPA und dem Bundespatentgericht und tritt in diesen Verfahren auch ohne Patentanwälte auf. Sehr solide Praxis und erfahrenes Team.’
‘Anton Horn: Menschlich und persönlich herausragend, fachlich sehr gut.’
‘Philipp Schröler: Ein exzellenter Partner und Litigator. Sehr responsiv.’
‘Immer gut vorbereitet, sowohl vor als auch außerhalb des Gerichts.’
‘Anton Horn: Sehr flexibel in der Zusammenarbeit und responsiv, passt sich den Wünschen und Bedürfnissen des Klienten an.’
‘Die gesamte Zusammenarbeit war konstant effektiv und erfreulich: Die Arbeit der Anwälte ist hochprofessionell. Sie ist von großer juristischer Expertise, einem überdurchschnittlichen Verständnis technischer Zusammenhänge und starker Orientierung an den Interessen der Mandantin geprägt. Die Arbeitsweise der Anwälte ist ergebnisorientiert, effektiv und strukturiert.’
‘Große juristische Expertise; überdurchschnittliches Verständnis technischer Zusammenhänge; Orientierung an den Interessen der Mandantin geprägt; ergebnisorientierte, effektive und strukturierte Arbeitsweise; umgehende Reaktion auf Anfragen; Höflichkeit und kollegiale Wertschätzung.’
Kernmandanten
Brødrene Hartmann
CeramOptec GmbH
EGGER
EnerDry A/S
Systemhouse s.p.r.l.
genOway
Kienle & Spiess
Hoffmann Eitle
Die Beratung von Hoffmann Eitle ist besonders auf die Bereiche Life Sciences (inklusive Medizinprodukte und Pharma) sowie Automotive, Telekommunikation und Technologie gerichtet und bietet, neben der Expertise zu streitigen Mandaten, auch Know-how zu Lizenzverträgen. International agiert man vor allem innerhalb Europas in streitigen Verfahren und kann durch korrespondierende Sprachkenntnisse mehrerer Teammitglieder auf ein besonders starkes Mandantenportfolio aus Japan verweisen. Der in den Branchen Elektronik und Automotive agierende Holger Stratmann und Dirk Schüßler-Langeheine, der speziell im Pharmabereich in Patentverletzungsstreitigkeiten gegen Generikaunternehmen versiert ist, leiten die Praxisgruppe gemeinsam. Der in Patentverletzungsverfahren erfahrene Niels Hölder wird besonders häufig für Pharmaunternehmen tätig.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Die Kanzlei hat eine starke IP-Prozesspraxis und vereint Prozessrechtler und Patentanwälte in einem Team. Die Expertise im Pharmabereich ist erstklassig, dies äußert sich in pragmatischen Lösungen und Ratschlägen. Einzigartige Fokussierung auf die Buisnesssicht des Klienten, es ist eine Freude, mit der Einheit zu arbeiten.’
‘Niels Hölder: Sehr erfahren und liefert auch in unvorhergesehenen Situationen glaubwürdige Argumente. Er nimmt sich Zeit für den Mandanten.’
‘Mike Gruber: Sehr gut und technikversiert.’
‘Dirk Schüßler-Langeheine: Super Anwalt, sehr intelligent und angenehm in der Zusammenarbeit. Er spricht mindestens drei Sprachen, darunter Englisch und Japanisch. Komplexe technische Sachverhalte sind für ihn kein Problem und er ist ein Spezialist in regulatorischen Fragen sowie dem Pharmasektor.’
‘Niels Hölder: Ausgezeichnet; sehr gründlich und er nimmt sich Zeit für das Mandat. Das Team ist klein aber schlagkräftig und sehr kreativ in der Argumentation. Sie haben auch ein gutes technisches Verständnis und als Ergänzung die Expertise von Patentanwälten. Gutes Preis-Leistungs-Verhältnis und angenehme Zusammenarbeit.’
Kernmandanten
AstraZeneca
Sanofi-Aventis
Insulet
NuCana
Highlight-Mandate
- Vertretung von NuCana gegen Gilead in Verletzungsverfahren betreffend das Marketing von Medikamenten mit dem Wirkstoff Sofosbuvir.
- Vertretung von Friesland Campina in Verletzungsverfahren gegen BASF betreffend ein palmölfreies Aufschlagmittel.
- Vertretung von Insulet gegen Medtrum in Verletzungsverfahren bezüglich einer tragbaren Insulinpumpe.
Jones Day
Die zweigeteilte Ausrichtung der Patentpraxis von Jones Day wird in den Spezialisierungen des Führungsduos sichtbar: So wird der doppelt als Rechtsanwalt und Diplom-Physiker qualifizierte Gerd Jaekel vornehmlich von Unternehmen aus der Technologie-Branche mandatiert, wohingegen Christian Paul mit seiner Doppelqualifikation als Rechtsanwalt und Diplom-Chemiker den Bereich Pharma und Chemie verantwortet. Die kombinierte Expertise, nicht zuletzt auch durch Unterstützung des Patentanwaltsteams, kommt vermehrt in streitigen Verfahren in den Bereichen Biotechnologie, Medizingeräte und Mobilkommunikation zum Tragen. Neben prozessrechtlichen Belangen berät das Team zudem zu IP-Portfolio-Strategien, Risikomanagement und Know-how-Schutz.
Praxisleiter:
Referenzen
‘Christian Paul: Exzellenter Stratege.’
‘Gerd Jaekel: Ein hervorragender IP-Litigator, fachlich herausragend und jederzeit in patentrechtlichen Angelegenheiten zu empfehlen.’
Kernmandanten
Akebia Therapeutics, Inc.
BioMarin Pharmaceuticals, Inc.
CJ CheilJedang Corp., Südkorea
Lufthansa Technik AG / Astronics, Panasonic und andere
Puma Biotechnology, Inc.
Hope Medical Enterprises, Inc.
Idenix Pharmaceuticals Inc. (Merck & Co., Inc.)
Innio
NXP Semiconductors N.V.
Tung Thih Electronic (TTE) Co. Ltd. / Valeo
Wonderland, Nuna
Highlight-Mandate
- Vertretung von CJ CheilJedang Corporation in einem Patentstreit mit einem japanischen Wettbewerber vor den Gerichten in Düsseldorf. Die Auseinandersetzung betrifft eine Aminosäure und ein gentechnologisches Verfahren zu ihrer Herstellung. Parallele Verfahren werden auch in den USA geführt sowie ein Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundesgerichtshof.
- Vertretung von Puma Biotechnology, Inc. Nach fast zehn Jahren Einspruchs- und Beschwerdeverfahren Erwirkung der Abweisung des Einspruchs gegen ein europäisches Patent, das die Verwendung von irreversiblen Inhibitoren zur Behandlung von Gefitinib/Erlotinib-resistenten Krebsarten sowie Krebsarten mit der T790M EGFR-Mutation umfassend abdeckt.
- Vertretung von Lufthansa Technik AG zu Langstreckenflugzeugtechnologie. Nach US Discovery Unterstützung der deutschen Prozesse seit Herbst 2014 in einem parallelen Patentverletzungsprozess in Seattle und vor dem Federal Circuit. Vertretung gegen Astronics, Panasonic und andere Nutzer der Technologie in Patentverletzungsverfahren in Frankreich und dem Vereinigten Königreich.
KLAKA Rechtsanwälte
KLAKA Rechtsanwälte stellt ein erfahrenes Team, das seine Mandanten vor deutschen Gerichten und dem Bundespatentamt vertritt: Neben der Erfahrung in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren ist man zudem beratend im Arbeitnehmererfinderrecht und der Gestaltung von Lizenz- und Entwicklungsverträgen tätig. Jüngst wurde die Einheit vermehrt von Akteuren aus den Bereichen Mobilfunk, Automotive sowie Chemie, Kunststofftechnik und Mechanik mandatiert. Olaf Giebe (Chemie und Pharma) leitet die Praxis, zu der ebenfalls der auf Verletzungsstreitigkeiten und Vindikationsverfahren spezialisierte Stefan Eck, Wolfgang Götz (Telekommunikation, Automobil- und Anlagenbau) und der in der Verteidigung von Smartphone-Produzenten in SEP-Fällen versierte Constantin Kurtz zählen. Michael Nieder (Lebensmittel- und Arzneimittelrecht) schloss sich 2022 der Einheit von Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB an.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Eine der Top-Kanzleien für gerichtliche Streitigkeiten in Patent-, Marken- und Designsachen. Das Team überzeugt in jeglicher Hinsicht sowohl bei der Durchsetzung von Schutzrechten als auch bei der Verteidigung gegen ungerechtfertigte Forderungen. Eine Stärke der Kanzlei liegt im Bereich standardessentieller Patente (FRAND) sowie die Expertise zu Patentstreitverfahren im Mobilfunk.’
‘Das Team ist sehr freundlich und kompetent. Selbst, wenn ein Partner nicht unmittelbar erreichbar ist, erfolgt eine kurzfristige Kontaktaufnahme. Klaka ist eine Boutique-Kanzlei mit höchster Kompetenz auf dem IP-Sektor. Unser Ansprechpartner Nr. 1 bei Streitfällen.’
‘Constantin Kurtz und Wolfgang Götz: Beide sind insbesondere auf Patentstreitprozesse (Elektronik, Telekommunikation und Mechanik) spezialisiert. Die beiden Anwälte verstehen es hervorragend, die wesentlichen Aspekte komplexer Patentstreitverfahren zu erkennen, eine entsprechende Strategie für das weitere Vorgehen zu entwickeln und sowohl in den Schriftsätzen als auch in der mündlichen Verhandlung die entscheidenden Argumente richtig zu platzieren.’
‘Stefan Eck versteht die Technologie eines Patentfalles und kann so sehr effizient und zielgerichtet die juristischen Aspekte herausarbeiten und dem Richterkollegium nahebringen. Gute externe Zusammenarbeit. Er bringt die Dinge auf den (juristischen) Punkt.’
‘Stefan Eck: Einer der erfahrensten Patentrechtler in Deutschland. Sehr akribische Detailarbeit in der Aufbereitung des Sachverhalts und Vorbereitung von Schriftsätzen und Verhandlungen, was zu einer sehr hohen Erfolgsquote auch in schwierigen Fällen führt.’
Kernmandanten
AVM Computersysteme Vertriebs GmbH
Bulthaup
certoplast Technische Klebebänder GmbH
fischerwerke GmbH & Co. KG
Fränkische Rohrwerke und Fränkische Industrial Pipes
Guangdong OPPO Mobile Telecommunications Corp., Ltd. – OROPE Germany GmbH
Hisense International Co. Ltd. und Hisense Gorenje Germany GmbH
LEUKOCARE AG
Mobiset
Schütz GmbH & Co. KG aA
Seppi M. AG
SRAM LLC und SRAM Deutschland GmbH
TCT (Teil der chinesischen TCL Gruppe)
Virtual Paper Licensing GmbH
Wiko SAS und Wiko Germany GmbH
WITRON Logistik + Informatik GmbH
Xiaomi Technology Germany GmbH; Xiaomi Technology Netherlands B.V.; Xiaomi Communications Co. Ltd.
ZTE Deutschland GmbH und NXT Netcare Services GmbH
Highlight-Mandate
- Vertretung von ZTE Deutschland GmbH, NXT Netcare Services GmbH, Xiaomi Technology Germany GmbH gegen WSOU Investments LLC, Texas, USA vor dem Landgericht München I. WSOU ist ein US-Patentpool, der ein Patent auf dem Gebiet der LTE Advanced Carrier Aggregation beanspruchte. Das fragliche Patent betraf ein Verfahren zur Aufteilung von Uplink- und Downlink-Kapazitäten zwischen einer Basisstation und einem Mobiltelefon.
- Verteidigung von Wiko Germany GmbH gegen 3G Licensing vor dem OLG Karlsruhe. In dieser Sache klagte 3G Licensing gegen Wiko aus dem europäischen Patent EP 0 960 542, welches die Klägerin als essentiell für den LTE-Standard ansieht. In erster Instanz wies das LG die Klage überwiegend ab.
- Beratung und Vertretung von SRAM LLC und SRAM Deutschland GmbH in zahlreichen Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren gegen unter anderem Shimano. Betreffend elektronische Schaltungstechnologien, für die SRAM über mehrere Schutzrechte verfügt.
Maiwald Intellectual Property
Maiwald Intellectual Property agiert an den Standorten Düsseldorf und München und legt einen starken Fokus auf Chemie und Life Sciences, wobei die Einheit im deutschen Markt vor allem für ihre Tätigkeit im Pharmabereich bekannt ist; weitere Akzente setzt das Team bei Medizinprodukten, Engineering und der Technologiebranche. Praxisleiter Marco Stief fokussiert sich neben Life Sciences-nahen Sachverhalten auch auf Patentstreitigkeiten aus den Bereichen IT und Technologietransfer. Annelie Wünsche (Biochemie, Biotechnologie und Pharma) wurde im Sommer 2021 zur Partnerin ernannt und die in den Branchen Pharma und Chemie versierte Ulrike Herr wechselte im Januar 2022 von Isenbruck Bösl Hörschler LLP zum Team. Elke Wurster verließ die Kanzlei Ende 2021 für eine Position bei TÜV Süd GmbH, während sich Stephan Schneller kurz davor in die Selbstständigkeit verabschiedete.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Heike Röder-Hitschke; Stefan Bianchin; Derk Vos; Ulrike Herr; Annelie Wünsche
Kernmandanten
Danaher Gruppe
University of California
Sandoz Hexal
Lindt & Sprüngli Chocoladefabriken GmbH/AG
Radiometer GmbH
Roche Diagnostics GmbH
Noerr
Das Team von Noerr agiert vorwiegend vom Münchner Büro aus und war jüngst im Sektor mobile Kommunikation sehr visibel, wobei weitere Beratungsschwerpunkte in den Bereichen Halbleiter- und Elektrotechnik, Maschinenbau, Chemie, Arzneimittel, Pharma und Biotechnologie gesetzt werden; durch diverse Netzwerke ist man hierbei ebenfalls bestens für grenzüberschreitende Patentstreitigkeiten aufgestellt. Praxisgruppenleiter Ralph Nack ist in Patentverletzungsverfahren sowie in Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren auf nationaler und internationaler Ebene erfahren und darüber hinaus ein Experte für die Lizenzierung von standardessentiellen Patenten (SEPs). Armin Kühne ergänzt die patentrechtichen Kapazitäten des Teams durch Expertise in Forschungs- und Entwicklungsverträgen.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Die Praxis hat ein sehr pragmatisches und erfahrenes Team aus IP-Prozessrechtlern mit internationaler Ausrichtung, das sich gleichermaßen dem Kundenservice und dem Willen zu gewinnen verschrieben hat.’
‘Das Team besteht aus tollen Spezialisten. Man fühlt sich gut aufgehoben als Mandant. Gut organisiert, vorausschauend und erfahren vermeiden sie mögliche Stolpersteine – ein wunderbares Team in der Zusammenarbeit.’
‘Ralph Nack: Die erste Wahl für schwierige Patentfälle. Exzellentes Fachwissen und Erfahrung. Er steuert sicher durch die schwierigsten Szenarien, wobei er immer gut vorbereitet und professionell ist. Er ist ein Löwe vor Gericht, mit ihm und seinem Team steht man auf der Gewinnerseite.’
‘Ralph Nack: Ein dynamischer und sehr erfahrener Patentprozessrechtler mit internationaler Orientierung.’
‘Gut organisiert, tolle Beratung und Servicequalität.’
‘Außergewöhnlich professionell und super in der Zusammenarbeit.’
Kernmandanten
Xiaomi
TCL
Cambridge Mobile Technology
Centripetal Networks
Sound United/D&M
AIM Sport Vision
Fluke
Joskin AG
Sofar Solar et al.
Dellner Bubenzer
Edelmann Technology
CELLEX-Gruppe
Laureus Capital
Dexcel
Highlight-Mandate
- Vertretung von Xiaomi in insgesamt sechs SEP Verletzungsverfahren gegen VoiceAge mit Nichtigkeitsklagen FRAND, AASI und kartellrechtlicher Widerklage.
- Vertretung von Centripetal Networks in acht Verletzungsverfahren gegen Cisco, Palo Alto Networks und Keysight, Nichtigkeitsverfahren im Bereich Netzwerksicherheit.
- Vertretung von AIM Sport Vision in zwei Verletzungsverfahren gegen Supponor, Nichtigkeitsverfahren im Bereich Virtual Overlay (virtuelle Bandenwerbung).
Preu Bohlig & Partner
Der Beratungsfokus von Preu Bohlig & Partner stützt sich auf die vier Kernsektoren Healthcare, Automotive, Telekommunikation sowie die Schwer- und Feinmechanik; insbesondere zu Healthcare und Automotive wurde das Team jüngst vermehrt mandatiert, bei letzterem häufig in Verbindung mit Telekommunikation sowie im Kontext von Connected Cars. Als Hauptansprechpartner und jeweilige Standortleiter gelten der in Berlin ansässige Christian Donle (SEP-bezogene Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren sowie die Bekämpfung von Produktpiraterie), Daniel Hoppe (Pharma) in Hamburg, Christian Kau (Automotive, Feinmechanik und Medizintechnik) in Düsseldorf und Ludwig von Zumbusch (Arbeitnehmererfinderrecht und Lizenzvertragsrecht) in München; am süddeutschen Standort gilt Axel Oldekop zudem als versierter Ansprechpartner für Unternehmen in den Bereichen Automotive, Kommunikation und Laserelektronik. Das Pariser Büro wird von Konstantin Schallmoser geleitet, welcher vermehrt in deutsch-französischen Mandaten agiert. Der Tech-Spezialist Jacob Nüzel ging im August 2022 zu TWAINSCORE Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB.
Praxisleiter:
Christian Donle; Ludwig von Zumbusch; Daniel Hoppe; Christian Kau
Weitere Kernanwälte:
Andreas Haberl; Axel Oldekop; Alexander Harguth; Matthias Hülsewig
Referenzen
‘Die Kanzlei zeichnet sich durch hohe Fachkompetenz verbunden mit einer unkomplizierten Zusammenarbeit aus. Auch bei komplexen Problemstellungen bemühen sich die Anwälte um Lösungen bzw. schlagen interessante Lösungsansätze vor.’
‘Christian Kau zeichnet sich durch hohe Fachkompetenz und insbesondere auch dadurch aus, dass er sich als Rechtsanwalt sehr gut in komplexe technische Sachverhalte eindenken kann. Dies erleichtert die Zusammenarbeit mit Patentanwälten und Mandanten, insbesondere im Patentbereich, erheblich.’
‘Strategische Verfahrensführung. Ausgezeichnete juristische Expertise.’
‘Christian Donle: Überragendes Wissen und Erfahrung im Bereich IP. Durchdringt komplexeste juristische Probleme. Exzellente strategische Verfahrensführung. Ihn hat man besser auf der eigenen Seite.’
‘Höchste Kompetenz und maximale Effizienz bei der Verfolgung von Schutzrechtsbenutzungen und Schutzrechtsverletzungen; ebenso bei juristischer Betreuung von Lizenzverhandlungen, Bewertung bestehender und Gestaltung neuer Lizenzverträge. Ich betrachte Preu Bohlig und Partner und insbesondere Christian Kau als absolute „Premiere League in IP“.’
‘Schnelle und gründliche Bearbeitung; gute Zusammenarbeit, insbesondere hohe Erreichbarkeit der Anwälte; gutes technisches Verständnis, insbesondere bei der Zusammenarbeit mit Patentanwälten und den technischen Abteilungen.’
‘Sehr gute Zusammenarbeit und Fähigkeit, sich detailliert auch in komplizierte Sachverhalte im technischen Patentrecht einzuarbeiten. Gute Fähigkeiten und überschauen die Gesamtlage.’
‘Axel Oldekop: Souveränes Auftreten, treffsicheres Abwägen der Chancen und Risiken, einfache Erreichbarkeit, zuverlässige Vorarbeit, intuitives Erkennen der Problematik bei exzellenter juristischer Einordnung der Sachverhalte, partnerschaftliches Miteinander, exzellenter Guide durch die verschiedenen Schritte im Prozessablauf, hohes Engagement, Ehrlichkeit.’
Kernmandanten
4Inno Ingenieurgesellschaft mbH & Co. KG
Accord Healthcare GmbH
Actividad Nautica Balear S.L.
ALIUD Pharma
Ansorg GmbH
betapharm GmbH
BORA Vertriebs GmbH & Co. KG
Brita GmbH
C.G. Haenel GmbH
Dr.-Ing. Arndt Graeve
Fresenius Medical Care Deutschland GmbH & Co. KG
G & B Fissaggi Srl
GIRARD SUDRON SAS; Girard Sudron GmbH
Hauff-Technik GmbH & Co. KG
Hewlett Packard Enterprise Company (HPE)
Hikma Pharma GmbH
Huawei Ltd.
James Hardie Europe GmbH (vormals Fermacell)
Molecular Insight Pharmaceuticals (part of Lantheus)
Picote Solutions Oy
Sandvine
STADA Arzneimittel AG
STADAPHARM GmbH
Uhrig Straßen- und Tiefbau GmbH
UNAC HOLDING AG
Ventec Central Europe GmbH
WashTec Holding
Highlight-Mandate
- Vertretung der STADA Arzneimittel AG gegen Bayer im Hinblick auf die Markteinführung von Generika für Sorafenib sowohl in Patentverletzungsverfahren vor dem Landgericht München und dem Oberlandesgericht München als auch in Patentnichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht.
- Vertretung der Hikma Pharma GmbH in verschiedenen Verfahren gegen Eli Lilly und IFA vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten München und Frankfurt in Rechtsstreitigkeiten um den Wirkstoff Pemetrexed.
- Vertretung von Koenig & Bauer MetalPrint GmbH gegen die Hebenstreit Metal Decorating GmbH in einer negativen Feststellungsklage der Hebenstreit vor dem Landgericht Mannheim.
Simmons & Simmons
Simmons & Simmons setzt klare Schwerpunkte in den Bereichen TMT, Life Sciences und Healthcare, wobei die Praxis neben den rein streitigen Mandaten zudem einen gesteigerten Beratungsbedarf bei standardessentiellen Patenten (SEPs) und FRAND-Lizenzen verzeichnete. Die kartellrechtliche Schnittstelle bespielen auch Praxisleiter Peter Meyer, dessen Hauptstandort sich im Berichtszeitraum von Düsseldorf nach München verlagerte, und Thomas Gniadek; er wird verstärkt von Unternehmen mit digitalem und IT-Bezug mandatiert und ist darüber hinaus im Arbeitnehmererfinderrecht erfahren.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Super Detailtreue, dem Team liegen Mandanten und Mandate sehr am Herzen, setzen sich immer stark ein, um zu gewinnen.’
‘Thomas Gniadek gibt wirklich alles in seiner Arbeit. Ihm sind gleichermaßen der Klient sowie der erfolgreiche Abschluss sehr wichtig. Immer responsiv und sehr effizient.’
‘Gute Schriftsätze und ein hohes technisches Verständnis; sehr gute Erreichbarkeit über das ganze Verfahren hinweg. Pragmatische Herangehensweise und auf Lösungen ausgerichtet.’
Kernmandanten
Achenbach Buschhütten GmbH & Co KG
Bayer HealthCare
Firecomms
Formlabs Inc. und Formlabs GmbH
Helios Ventilatoren GmbH & Co. KG
Industex SL, ISL GmbH, MediaShop AG, Bruno Bader GmbH & Co KG
Imperial Tobacco Group (Fontem Ventures)
Kinetics Concepts Inc./ Systagenix
Oppo
Match Group Inc. et.al.
Reemtsma
Samsung Bioepis
Thales/ Gemalto
WiLAN
Xiaomi
Highlight-Mandate
- Vertretung von Bayer bei der Durchsetzung eines seiner Patente gegen den Markteintritt von Generika für das Krebsmedikament Nexavar in Deutschland und europaweite Koordination der entsprechenden Verfahren.
- Verteidigung von Xiaomi in einem von Sisvel angestrengten Patentstreit im Bereich Mobilfunktechnologie.
- Verteidigung der Match Group Inc. und weiterer Konzerngesellschaften in einem Patentrechtsstreit des Berliner Softwareunternehmens Hoccer gegen die Dating-Plattform Tinder.
Vossius & Partner
IP-Boutique Vossius & Partner besitzt einen guten Ruf am deutschen Markt und kooperiert im grenzüberschreitenden Kontext bei Bedarf mit einem Netzwerk aus weiteren internationalen IP-Kanzleien, hier sind insbesondere Europa, Asien und Nordamerika von Belang. Das Beratungsportfolio ist hauptsächlich auf die Branchen Elektronik, Telekommunikation, Pharma sowie Life Sciences ausgerichtet, so dass man beispielsweise zu streitigen Angelegenheiten im Zusammenhang mit Biotech oder E-Zigaretten agiert. Neben Nichtigkeits- und Verletzungsklagen ist die Einheit zudem an der kartellrechtlichen Schnittstelle zu FRAND und SEPs versiert und verfügt des Weiteren über Erfahrung bei ergänzenden Schutzzertifikaten. Der im Arbeitnehmererfinderrecht erfahrene Thure Schubert in München leitet das Team, zu dem auch Georg Andreas Rauh (Telekommunikation, Elektronik, Pharma, Bio- und Medizintechnik) und Christian-Leopold Zapp (Engineering, Medizintechnik und Life Sciences) gehören. Die Ansprechpartner in Düsseldorf sind Andreas Kramer und Kai Rüting, die respektive zu FRAND-Fragen und SEP-Themen beraten. Zhuomin Wu, der vornehmlich bilaterale Streitigkeiten mit deutschen und chinesischen Bezügen betreut, wurde 2022 zum Partner ernannt.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Kai Rüting; Andreas Kramer; Georg Andreas Rauh; Christian-Leopold Zapp; Zhuomin Wu
Referenzen
‘Eine tolle Hands-On-Mentalität des Teams. Jederzeit verfügbar und mit einem hervorragenden Verständnis für die Belange der Mandanten agierend.’
‘Wir arbeiten mit dem Team bereits seit mehreren Jahren zusammen und es liefert immer erstklassige Beratung mit einem starken Fokus auf dem Geschäftsmodell des Klienten.’
‘Agieren proaktiv, koordiniert und stark in der Zusammenarbeit während großer, multijurisdiktionaler Prozesse; die Reaktionsschnelle ist außergewöhnlich.’
‘Wir waren insbesondere von ihrem strategischen Fokus beeindruckt und haben uns in den Händen von Thure Schubert und Christian-Leopold Zapp stets sehr gut aufgehoben gefühlt.’
‘Kai Rüting: Besonders gutes Verständnis für die Belange der Mandanten und stets verfügbar. Versteht es, schnelle und praktikable Lösungen zu erarbeiten und den Mandanten durch langwierige Prozesse auch kommunikativ in besonderer Weise zu begleiten.’
‘Thure Schubert: Der Kapitän des Schiffs, der seine Sache sehr gut macht. Er ist sehr erfahren und detailgetreu bei der Arbeit; agiert rückversichernd und mit großem Engagement.’
‘Andreas Kramer: Schnell, auf den Punkt, angenehm in der Zusammenarbeit, erfahren, liefert pragmatischen Rat.’
‘Christian-Leopold Zapp: Extrem zuverlässig, sehr engagiert und gegenüber pragmatischen Lösungen aufgeschlossen. Juristen und Juristinnen neigen oft dazu, Sachverhalte komplexer darzustellen als sie sind. Herr Zapp ist eine löbliche Ausnahme, er analysiert den Sachverhalt und stellt die Probleme -nach Wichtigkeit gewichtet – mit Lösungen vor.’
Kernmandanten
3M
Alcon Inc.
Archos S.A.
Bestway
Boston Scientific Corporation
British American Tobacco
CHINT Group
CJ Cheiljedang Corp.
Eglo Leuchten GmbH
GOK
Lenovo Group Ltd.
Online Cleaning Technologies GmbH
OPPO
TASKA Prosthetics
TCL Group
Tomra Systems ASA
Vivo
Wiko
Xiaomi
ZTE
Highlight-Mandate
- Vertretung von Xiaomi gegen mehrere Lizenzgeber des Access Advance HEVC Patentpools in komplexer Auseinandersetzung bezüglich mehrerer standardessentieller Patente in zahlreichen Verfahren vor den Gerichten in Düsseldorf und dem Bundespatentgericht.
- Vertretung von Boston Scientific Corporation (BSC) in globalen Rechtsstreitigkeiten um Medizinprodukte.
- Vertretung von British American Tobacco (BAT) in einem globalen Rechtsstreit um E-Zigaretten, Heat-not-Burn-Produkte und Liquidizer, wie IQOS/Heats, ePods, glo/neoSticks.
AMPERSAND Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB.
AMPERSAND Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB. wird in patentrechtlichen Belangen regelmäßig von Unternehmen aus diversen technologiebasierten Industrien wie der Fertigungstechnik, Elektronik und Telekommunikation zu Rate gezogen; in letzterer war man zuletzt auch für NPEs aktiv. Weitere Kerngebiete umfassen Automotive, Pharma und Textil, wobei der Mandantenstamm vorwiegend aus dem deutschen und internationalen Mittelstand kommt. Praxisleiter und Technologiespezialist Hosea Haag sowie Kernanwalt Philipp Neels (Elektronik, Automotive, Pharma- und Biotechnologie) besitzen umfassende Expertise zu Patentverletzungsverfahren auf Kläger- und Beklagtenseite. Jonathan Konietz (unter anderem Fokus auf Telekommunikation, IT, Maschinenbau, Biotechnologie) wurde im Herbst 2022 zum Partner ernannt.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Höchstklassige, unaufgeregte und wirtschaftlich gedachte Rechtsberatung.’
‘Sehr kompetent und erfahren. Echte Teamplayer, zuverlässig und verantwortungsvoll.’
‘Sehr angenehme Zusammenarbeit, hohes Tempo möglich, extrem gute Auffassungsgabe und Informationsverarbeitung aller Teammitglieder, clever, open-minded, kreativ, aber dabei immer auf das zu erreichende Ergebnis fokussiert; generell steht das Ergebnis im Vordergrund und nicht der Einzelne.’
‘Hosea Haag berät messerscharf und unaufgeregt in hochkomplexen Fällen.’
‘Das Team verfügt über außergewöhnliche technische Fähigkeiten bei einer gleichzeitigen pragmatischen und effizienten Herangehensweise.’
‘Rasche und praktikable Erarbeitung eines Konzepts zur Rechtsdurchsetzung.’
‘Philipp Neels verfügt über eine unglaublich rasche Auffassungsgabe und zeichnet sich durch sein analytisches Denken aus. Er ist in prozessualen Themenkomplexen ein ausgezeichneter Berater und weiß durch seine ökonomisch-strategische Beratung zu überzeugen.’
‘Hosea Haag verfügt über ausgezeichnete Kenntnisse über die Sichtweisen der Gerichte, so dass eine Strategie zielgerichtet erarbeitet werden kann.’
Kernmandanten
Accord Healthcare Ltd.
ADMEDES GmbH
Arigna Technology Ltd.
Axell Wireless
BlueID GmbH
Brushgate Oy
Cobham plc
Conversant Wireless Licensing S.à.r.l.
DAF Truck N.V.
DT Swiss AG
Ewikon
Human Care Nederland B.V.
IDnow GmbH
ImberaTek LLC
InstrAction Siltectra uVm
INTAS Pharmaceuticals
Intent IQ
INVTE SP GmbH
MTU
Neodron
Ocean Semiconductor LLC
Onebutton
Pantech Corporation
Quiss Qualitäts-Inspektionssysteme und Service GmbH
Schülke & Mayr GmbH
Tautropfen Naturkosmetik
Uniloc Deutschland GmbH
Unwired Planet
Valutis GmbH
Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Universitätsklinikum Münster
WFI Warmflascheninnovation UG
Withers & Rogers LLP
Wonderland Nurserygoods Co. Ltd.
WSOU Investments LLC
Highlight-Mandate
- Vertretung von WSOU Investments LLC in mehr als 20 Patentverletzungsverfahren.
- Beratung von INVTE SP GmbH in zwischenzeitlich sieben Hauptsachen und drei Verfügungsverfahren zu SEP in einem FRAND-Kontext.
- Beratung von Ewikon in Patentverletzungsverfahren.
Boehmert & Boehmert
Mit einem guten Standing im deutschen Markt führt Boehmert & Boehmert streitige Patentangelegenheiten vorwiegend für mittelständische Unternehmen und Konzerne. Das aus Patent- und Rechtsanwälten geführte Team steht unter der gemeinsamen Leitung des in Marken- und Patentverletzungsprozessen erfahrenen Carl-Richard Haarmann in München und dem vorrangig im Technologiesektor aktiven Michael Rüberg; letzterer pendelt zwischen den drei Standorten Düsseldorf, München und Paris.
Praxisleiter:
Kernmandanten
Dark Sky GmbH (ENERTRAG)
MT.DERM GmbH
Universität Heidelberg
Hörmann KG Brockhagen
Gabo Systemtechnik GmbH
Bundesdruckerei GmbH
MED-EL
QVC
Beauty Union
Aeritas
Polytech Health GmbH
Mikron Group
Highlight-Mandate
- Gerichtliche Vertretung der Universität Heidelberg in einem Patent-Vindikationsverfahren, LG Mannheim und OLG Karlsruhe.
- Gerichtliche Vertretung der Gabo Systemtechnik GmbH in einem Patentverletzungsverfahren gegen den tschechischem Mitbewerber Dura-Line CT, hinsichtlich Rohrbündeln zur Glasfaserverlegung.
- Gerichtliche Vertretung der schweizerischen Mikron Gruppe bei der erfolgreichen Verteidigung in einem Patentverletzungsverfahren vor dem LG Mannheim gegenüber einem deutschen Wettbewerber im Bereich von Spezialwerkzeugen.
CBH Rechtsanwälte
CBH Rechtsanwältes Beratungspraxis stützt sich auf mehrere Säulen, zu denen neben patentrechtlichen Streitigkeiten (einschließlich Einspruchs-, Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren), ebenso das Arbeitnehmererfinderrecht, die Vertragsgestaltung (insbesondere Lizenzverträge und F&E-Kooperationen) sowie die Schnittstelle zu Kartellrecht und IT zählen; bei Bedarf kooperiert das reine Rechtsanwaltsteam hierbei mit externen Patentanwälten. Der im Arbeitnehmererfinderrecht erfahrene Stephan Gruber, Hannes Jacobsen (kartellrechtliche Schnittstelle) sowie Jens Kunzmann, dessen Schwerpunkte lizenzvertragliche Fragen umfassen, leiten das Team gemeinsam. Des Weiteren ist Paul Szynka in Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren versiert.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Das Team war sehr gut angebunden an die interne Patentabteilung. Für die Zusammenarbeit wurden auch digitale Tools ausprobiert, die zukünftig regelmäßig zum Einsatz kommen werden.’
‘Praxisnahe, umsetzbare Beratung ohne zu viele Anwalts-Disclaimer; faire Abrechnung.’
‘Einzigartig ist die ausgesprochene Fachkenntnis und Sachkompetenz nicht nur über die fachlichen Bezüge der Arbeit, sondern zudem in der Verhandlungsführung. Zentrale Stärken sind für uns die individuelle Kundenorientierung sowie der persönliche Einsatz des Teams.’
‘Hannes Jacobsen: Immer greifbar und bringt sich bei der Streitbeilegung stark ein – in unserem Fall mit der Besonderheit, dass der Streit global geführt und in den USA im Mediationsverfahren beigelegt wurde. Auch Paul Szynka, der seinen ausgezeichneten strategischen Blick vor allem in Nichtigkeitsverfahren einbrachte, hat zum Erfolg beigetragen. Das Team profitiert enorm von der immensen Erfahrung von Stephan Gruber.’
‘Extrem gut aufgestellt im Bereich Arbeitnehmererfindungsrecht.’
‘Jens Kunzmann: Top erfahren und pragmatisch in der messerscharfen und pfeilschnellen Analyse und er hat Humor!’
‘Die Kanzlei zeichnet sich durch Kompetenz, schnelle Reaktionsfähigkeit und die Darstellung strategischer Optionen aus.’
‘Jens Kunzmann: Hervorragende Sachkompetenz im Bereich der Erfindungsvergütung, herausragende Fachkompetenz. Hannes Jacobsen: Hervorragende Kenntnis über die Prozessführung sowie damit einhergehende strategische Fragestellungen. Herausragende Persönlichkeit und hoher persönlicher Einsatz sowie herausragende Kundenorientierung.’
Kernmandanten
Adolf Würth GmbH & Co KG
Bayer AG
Bosch Rexroth
Eberspächer-Gruppe
Fliegl Fahrzeugbau GmbH
Heraeus Deutschland GmbH & Co KG
Heraeus Medical GmbH
Hoyer Handel GmbH
Müller Handel GmbH & Co. KG
Phoenix Contact Gruppe
Schaeffler-Gruppe, insb. Schaeffler Technologies AG & Co KG
Siemens AG
Siemens Healthcare GmbH
Thyssenkrupp Konzern
Volkswagen AG
Wacker Chemie AG
Wacker Biotech GmbH
Highlight-Mandate
- Vertretung der Siemens Healthcare GmbH in einer umfassenden Auseinandersetzung mit einem deutschen Wettbewerber über Röntgen-C-Bögen (3D).
- Beratung und Vertretung der Phoenix Contact GmbH & Co. KG in dem dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegten Verfahrenskomplex über die Vereinbarkeit der deutschen Rechtsprechungspraxis mit der Durchsetzungsrichtlinie.
- Vertretung von Schaeffler Technologies AG & Co. KG in umfassender patentrechtlicher Auseinandersetzung über Nockenwellenversteller und Ventiltechnik für Kraftfahrzeuge.
CMS
Unter der Leitung von Technologiespezialist Markus Deck und Roland Wiring (Sektorenfokus Life Sciences) begleitet CMS' Team patentrechtliche Streitigkeiten auf nationaler und internationaler Ebene und verfügt zudem über FRAND-Expertise, die an der kartellrechtlichen Schnittstelle vermehrt für Mandanten aus den Sektoren Pharma, Technologie und Medizintechnik ausgespielt wird. Weitere Kernkontakte sind der im Patent-, Marken- und Wettbewerbsrecht versierte Matthias Eck und Thomas Hirse (Patent- und Gebrauchsmusterrecht). Gerd Schoenen (Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsverfahren) wechselte im Januar 2023 zu Kleiner Rechtsanwälte.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Eisenführ Speiser
Die IP-Boutique Eisenführ Speiser wartet mit einem Team aus Rechts- und Patentanwälten auf, das über Expertise in Verletzungs-, Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren verfügt und Mandanten hierbei vor deutschen und europäischen Gerichten vertritt. Neben Patentstreitigkeiten ist die Einheit zudem im Rahmen von Lizenzverhandlungen aktiv. Die zentralem Kontakte sind Rainer Böhm (Lizenzvertrags- und Kartellrecht) in Hamburg und Julian Eberhardt (Lizenzstreitigkeiten) am Bremer Standort. Volkmar Henke (Patentverletzungsfälle und Lizenzvertragsrecht) und Tilman Müller (Patentverletzungsverfahren und parallele Nichtigkeitsverfahren) wechseln zum März 2023 zu Bardehle Pagenberg.
Weitere Kernanwälte:
Rainer Böhm; Julian Eberhardt; Sönke Scheltz; Michael Schneider
Referenzen
‘Die Kanzlei koordiniert die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und schafft es trotz des technischen Schwierigkeitsgrades, dass eine nahtlose Betreuung des Klienten stattfindet, mit guten Ergebnissen.’
‘Sönke Scheltz: Sehr erfahren und verlässlich.’
Kernmandanten
Access Advance LLC
Dolby International AB
Enercon GmbH
GE Video Compression, LLC
Hoya Surgical Optics GmbH
Koninklijke Philips N.V.
Mitsubishi Electric Corporation
Sennheiser electronic GmbH & Co. KG
Sisvel International S.A.
Via Licensing Corporation
Highlight-Mandate
- Vertretung von Harting im Vorlageverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (C-44/21) bezüglich der Voraussetzung patentrechtlicher einstweiliger Verfügungen.
- Vertretung von Dolby, Philips, Fraunhofer und NEC als Lizenzgeber des AAC-Pools von Via Licensing: Durchsetzung von sieben standardessentiellen Patents zur Audiocodierung. Gegnerin: TCL.
- Vertretung von Philips im Verletzungsstreit um UMTS-/LTE-Technologie gegen Xiaomi; Beilegung durch Settlement.
Finnegan
Finnegan stellt mit einem neu eröffneten Standort in München ein deutsches Team, das von dem Patent- und Rechtsanwalt sowie als European Patent Attorney qualifizierten, häufig grenzüberschreitend agierenden Jochen Herr geleitet wird. So verfügt die Einheit über Expertise zu Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren und deckt zudem FRAND-Fragestellungen an der kartellrechtlichen Schnittstelle gekonnt ab. Sektorenakzente setzt man hierbei vermehrt in den Bereichen Maschinenbau, Automotive, IT, Medizin und Elektrotechnik sowie der Chemie- und Pharmaindustrie. Der im Januar 2022 zum Partner ernannte Moritz Meckel fokussiert sich unter anderem auf Patente zu Optik und Mechanik, währen die im Juli 2022 von Allen & Overy LLP gewechselte Counsel Antje Brambrink Schwerpunkte in den Sektoren Technologie, Pharma und Biotech setzt.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Praxisorientierte Beratung. Hohe fachliche Qualität und Kompetenz, jederzeit bei Bedarf kurzfristig erreichbar, sehr strukturiert, Anfragen online werden sehr zeitnah beantwortet.’
‘Jochen Herr: Hochkompetent und überaus engagiert. Die Professionalität ist auch im Vergleich zu anderen renommierten Kanzleien überdurchschnittlich. Moritz Meckel hat ein vertieftes Verständnis für die technischen und rechtlichen Zusammenhänge.’
‘Sehr professionell, engagiert, fachlich exzellent, reaktionsschnell, sehr angenehme Zusammenarbeit.’
Highlight-Mandate
- Fortlaufende Beratung und Vertretung der Becton Dickinson Gruppe in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren.
Gleiss Lutz
Die Prozesspraxis von Gleiss Lutz verschreibt sich den technischen Industrien sowie der Life Sciences-Branche und begleitet so Unternehmen aus den Sektoren Telekommunikation, Elektronik, Pharma, Chemie und Medizinprodukte, was ebenfalls den Beratungsschwerpunkten von Praxisgruppenleiter Matthias Sonntag entspricht. Unter seiner Leitung agiert das Team in diversen Verfahren vor dem Bundespatentgericht, Bundesgerichtshof und den Patentämtern. Schnittmengen mit der hauseigenen führenden Kartellrechtspraxis kommen in der FRAND-Expertise zum Ausdruck, beispielsweise zu Fragen im Zusammenhang mit dem vernetzten Auto. Weitere Kompetenzen demonstriert das Team im Rahmen der Post-M&A-Beratung, insbesondere hinsichtlich Patentlizenzverträgen und schutzrechtsbezogenen Disputen.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Das Team um Matthias Sonntag arbeitet großartig Hand-in-Hand, mindestens zwei Teammitglieder sind tief im Fall involviert und schnell ansprechbar. Aufgrund dieser Teamarbeit ist eine schnelle Reaktion praktisch immer gewährleistet. Die Zusammenarbeit mit ihnen ist einfach und reibungslos.’
‘Matthias Sonntag und Mischa Krumm verfügen beide über ein ausgezeichnetes patentrechtliches und insbesondere auch technisches (medizintechnisches und biologisch-pharmazeutisches) Verständnis, was die Zusammenarbeit äußerst konstruktiv und effektiv macht.’
Kernmandanten
Daimler
Infineon Technologies
Kärcher
Procter & Gamble
Quantum Technology and Application Consortium (QUTAC)
Robert Bosch GmbH
Sony
Valeo
Highlight-Mandate
- Federführende Beratung von Daimler (Gegenseite Nokia) im Kartellrechtsverfahren bei der EU-Kommission und der Auseinandersetzung über die FRAND-Bedingungen.
- Ständige patentrechtliche Beratung und Vertretung von Procter & Gamble in Patentstreitigkeiten, einschließlich FTO-Analysen vor Markteinführung.
- Verteidigung von Supponor und Sportfive im Patentstreit gegen AIM Sports um Technologie für virtuelle Werbung bei Live-Sportübertragungen.
Hengeler Mueller
Das Team von Hengeler Mueller besticht mit Kompetenzen zu Patentverletzungsverfahren sowie im Rahmen von FRAND- und SEP-Verfahren, die man mithilfe des kartellrechtlichen Teams begleitet; hierbei hatten die SEP-Sachverhalte jüngst vermehrt technologiebasierte Bezüge, während Mobilfunk, Pharma, Chemie, Automotive, Software/IT und Maschinenbau ebenfalls zu den Branchenschwerpunkten zählen. Praxisleiter Wolfgang Kellenter verfügt über umfassende Erfahrung in Patentstreitigkeiten und begleitet zudem oft technologiebezogene Mandate und Lizenzverträge.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Herbert Smith Freehills LLP
Herbert Smith Freehills LLP begleitet Patentverletzungsverfahren umfassend in den Bereichen Life Sciences, Chemie, TMT, Elektronik und Mechanik. Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren werden dabei auf nationaler und internationaler Ebene geführt, in deren Rahmen das Team problemlos auf weitere Standorte der Kanzlei zurückgreifen kann. Zudem kooperiert man regelmäßig mit den eigenen M&A-Experten, insbesondere im Zusammenhang mit Transaktionen. Praxisgruppenleiterin Ina vom Feld ist sehr aktiv im Life Sciences-Bereich und deckt hier, neben den patentrechtlichen Aspekten, auch regulatorische und vertragsrechtliche Fragestellungen ab.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Ina vom Feld: Durchsetzungsstark mit umfangreicher juristischer Expertise und exzellentem technischen Verständnis.’
‘Top-Kanzlei für grenzüberschreitende Fälle. Nach Großbritannien, Italien und Frankreich nun auch mit Ina vom Feld ein super starkes Team in Düsseldorf. Technisch auf einem sehr hohen Niveau, wird dem Mandanten gerade in komplexen Streitverfahren in Pharmafällen eine erstklassige Mandatsführung, insbesondere als Managing Law Firm für komplexe multinationale, grenzüberschreitende Litigation geboten.’
‘Ina vom Feld: Äußerst pragmatisch und juristisch auf einem hochklassigen Niveau. Insbesondere in Pharmafällen und zu ergänzenden Schutzzertifikaten würde ich sie jedem empfehlen.’
‘Ina vom Feld: Ihre technische Expertise sowie die Zusammenstellung eines exzellenten Patentanwaltsteams für die Nichtigkeitsklage sind von unschätzbarem Wert.’
Kernmandanten
Acuitas Therapeutics
Contemporary Amperex Technology
Dyson
Foundation Medicine
Johnson Matthey
Klarna
Millennium Pharmaceuticals
Roche
Sanofi
SD BioSensor
Telix Pharmaceutical
TechsoMed Medical
Thales
Highlight-Mandate
- Vertretung in vier Schadensersatzklagen für Millennium Pharmaceuticals und Cilag gegen Bortezomib-Generika und Verteidigung eines der beiden Klagepatente vor dem Bundespatentgericht.
- Verteidigung von SD BioSensor in einem von Qiagen angestrengten Patentrechtsstreit über ein Testverfahren zum Nachweis von Tuberkulose. Mitwirkung in Nichtigkeitsverfahren von SD Biosensor gegen Qiagen-Patent, aus dem Qiagen SD Biosensor verklagt hat.
- Vertretung von Thales in Patentrechtsstreit mit einem Wettbewerber zu eSIM-Technologie.
Linklaters
Linklaters ist überaus versiert in streitigen Patentverfahren der Branchen Life Sciences, Technologie und Halbleiter und koordiniert Verfahren in Deutschland und auf internationaler Ebene, wobei die Standorte in Großbritannien, Belgien und Frankreich besonders oft eingebunden werden. Das Patentprozessteam wird von Julia Schönbohm geleitet, die oftmals jurisdiktionsübergreifend in den Sektoren Life Sciences sowie Technologie agiert und 2022 zudem die Leitung der globalen TMT- und IP-Praxisgruppe der Kanzlei übernahm. Atif Bhatti wurde im Mai 2022 zum Counsel ernannt und befasst sich verstärkt mit FRAND- und SEP-Fragestellungen, während Bolko Ehlgen über weitreichende Erfahrung im Gesundheitswesen verfügt.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Bolko Ehlgen: Die Zusammenarbeit war äußerst effizient, pragmatisch und von herausragender Qualität.’
Highlight-Mandate
- Vertretung von ViiV Healthcare (ein Joint Venture von GSK, Shionogi und Pfizer) in dem deutschen Verfahren eines globalen Patentrechtsstreits mit Gilead Sciences, betreffend eine Klasse von Blockbuster-Medikamenten zur HIV-Therapie.
- Vertretung von Seoul Semiconductor Co., Ltd. in einem Streitkomplex um die Durchsetzung einer neuen Kategorie von LED-Patenten.
- Verteidigung der Bundesdruckerei in einem Patentverletzungsverfahren.
Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
IP-Boutique Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB begleitet Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren und agiert hierbei auf internationaler Bühne über diverse IP-Netzwerke. Die vorwiegend aus den Branchen Maschinenbau, Elektrotechnik, Chemie und Pharma stammenden Mandanten werden so mit einem gemischten Team aus Rechts- und Patentanwälten betreut, wobei die Expertise des Teams zu computerimplementierten Erfindungen, jüngst auch im Zusammenhang mit dem Bereich Telekommunikation, besonders nennenswert ist. Of Counsel Hans-Peter Felgenhauer (Mechanik und Maschinenbau) und Of Counsel Rainer Engels (Chemie, Maschinenbau und Elektrotechnik) zählen zu den Kernkontakten. Der mitunter im Lebensmittel- und Arzneimittelrecht versierte Michael Nieder schloss sich dem Team 2022 von KLAKA Rechtsanwälte kommend an, während der ehemalige Praxisleiter Tobias Wuttke im Januar 2023 zu Bardehle Pagenberg wechselte.
Weitere Kernanwälte:
Taliens
Taliens‘ deutsches Patentprozessteam agiert von München aus und kann mit Standorten in Paris und Madrid ebenfalls eine europaweite Betreuung von Einspruchs-, Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren vor dem Europäischen Patentamt, dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof gewährleisten. Weitere Kompetenzen demonstriert die Einheit bei SEPs und FRAND-bezogenen Fragestellungen, dem deutschen Arbeitnehmererfinderrecht und Lizenzverträgen. Schwerpunkte setzt man hierbei insbesondere in den Sektoren Telekommunikation sowie Elektronik, Maschinenbau, Medizinprodukte und Pharma; dies entspricht auch dem Sektorenfokus von Praxisleiter Thomas Lynker und Kernkontakt Peter Koch, welcher zusätzlich im Bereich Konsumgüter erfahren ist.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Hochprofessionell in Technologie-Know-how und rechtlicher Expertise. Unglaublich responsiv.’
‘Unglaublich professionelles Team, kennen sich sehr gut mit unserer Technologie aus und besitzen die tolle Fähigkeit, eventuelle Lücken zu schließen. Sehr responsiv, gutes Strategiedenken und Unterstützung in der Partnerfindung.’
‘Thomas Lynker: Sehr effizient und responsiv; verfolgt einen analytischen sowie hohen Ansatz bei rechtlichen und technischen Sachverhalten.’
Kernmandanten
G+ Communications
TLC Southern
Venus Medtech (Hangzhou) Inc.
Bionime Corporation
Keystone Heart Ltd
Hoverkey UK Ltd.
Valco Cincinnati Inc.
SWAT Medical AB
ZTE Deutschland GmbH and ZTE Corporation
TCT Mobile Europe SAS und TCT Mobile Germany
Orckit IP
Peiker Holding GmbH
Performance in Lighting
ATK Sports s.r.l.
Mala Technologies
Pegaso
NDT Global
Highlight-Mandate
- Vertretung der ZTE Deutschland GmbH und der ZTE Corporation bei der Verteidigung gegen zwei von Godo Kaisha IP Bridge eingereichte Patentverletzungsklagen, die sich jeweils auf zwei angebliche standardessentielle Patente für den LTE-Standard stützen.
- Vertretung der TCT Mobile Europe SAS und TCT Mobile Germany gegen LG Electronics vor den Landgerichten Mannheim und Düsseldorf (LG) in Patentverletzungsklagen aufgrund von drei vermeintlichen standardessenziellen Schutzrechten (LTE Standard).
- Vertretung von Keystone Heart in einem Patentverletzungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf gegen die Protembis GmbH.
Clifford Chance
Clifford Chance wartet unter der Leitung der Technologiespezialistin Claudia Milbradt mit einem Team auf, das neben streitigen Patentverfahren auch zu F&E- und Lizenzvereinbarungen berät und die patentrechtlichen Aspekte von M&A-Sachverhalten gekonnt abdeckt. Die IP-Praxis ist verstärkt in den Sektoren Pharma und Chemie aktiv, wobei man die technische Expertise zu Mobilfunkpatenten mit der Ankunft der beiden neuen Partner Tobias Hessel und Stefan Richter sowie Counsel Thomas Misgaiski zum Jahreswechsel 2022/23 von HOYNG ROKH MONEGIER erweiterte. Counsel Florian Reiling ist bei der Gestaltung von Verträgen in der Life Sciences-Industrie erfahren.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Florian Reiling; Tobias Hessel; Stefan Richter; Thomas Misgaiski
Referenzen
‘Ein hochkompetentes Team mit einem internationalen Netzwerk ist in der Lage, schnell ein grenzüberschreitendes komplexes Problem im Bereich Patentrecht zu lösen. Der Einsatz des Teams ermöglichte es, ein Verfahren zu verhindern und die wirtschaftlichen und rechtlichen Ziele für uns als Klient zu erreichen.’
‘Sehr breit aufgestelltes Team, das immer sehr pragmatisch arbeitet und praxisorientierte Lösungen anbietet.’
‘Claudia Milbradt verfügt über langjährige Erfahrung im Bereich Patentrecht, kennt die aktuelle Judikatur, versteht schnell das aktuelle Problem und ist umgehend in der Lage, Lösungen zu finden, die für den Klienten höchst zufriedenstellend sind.’
EIP
Ausgehend von einer internationalen Ausrichtung verfügt die IP-Boutique EIP in Düsseldorf über umfassende Erfahrung in der Koordination und Führung von Patentverletzungsverfahren. Komplexe, grenzüberschreitende Verfahren im Bereich Elektronik bilden hierbei den Hauptschwerpunkt, wobei man in der Vergangenheit beispielsweise im Rahmen des Themenkomplexes Connected Cars aktiv wurde. Zu den zentralen Ansprechpartnern gehören Florian Schmidt-Bogatzky (Elektronik) sowie Praxisleiter und FRAND-Experte Christof Höhne.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Florian Schmidt-Bogatzky: Er ist fleißig, kreativ und zu jeder Zeit erreichbar, was uns als US-Kunden sehr entgegenkommt. Er meistert sehr schnell neue Technologien und kann sie gekonnt in Laiensprache übersetzen.’
‘Die Kanzlei fasst immer weiter Fuß im europäischen Markt. Nach einer schlagkräftigen UK-Praxis folgt nun das deutsche Prozessteam und konkurriert mit den renommiertesten Kanzleien am Markt.’
‘Florian Schmidt-Bogatzky hat eine sehr gute Intuition in Bezug auf strategische Entscheidungen.’
‘Christof Höhne: Ein FRAND- und SEP-Experte der Sonderklasse!’
Kernmandanten
Godo Kaisha IP Bridge 1
Conversant Wireless Licensing
Sonos
Avago
Broadcom
Desktop Metal
Omni Bridgeway
Teva Pharmaceuticals
Amazon
VISA
Highlight-Mandate
- Vertretung von Avago/Broadcom in Patentverletzungsverfahren gegen Netflix.
- Vertretung von Sonos in Patentverletzungsverfahren gegen Google.
- Vertretung von IP Bridge in Patentverletzungsverfahren gegen Huawei, Xiaomi, ZTE.
GvW Graf von Westphalen
GvW Graf von Westphalen baute die IP-Praxis in den vergangenen Jahren deutlich aus: So stieg 2021 neben Praxisleiter Sebastian Heim von ADVANT Beiten auch Nicolas Dumont von Arnold & Porter ins Team ein. Heim ist neben der patentrechtlichen Prozessführung zusätzlich im Arbeitnehmererfinderrecht aktiv, während Dumont über Expertise zu Know-how-Schutz verfügt. Das Team agiert in Einspruchs-, Verletzungs- und Nichtigkeitsklagen sowie in Vindikationsverfahren auf deutschem und internationalem Level. Ein weiterer Kernkontakt ist Joachim Mulch in Düsseldorf, der in der Vertragsgestaltung und dem Schutz von Innovationen versiert ist.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Überschaubares, gut abgestimmtes, kompetentes Team mit juristischem ebenso wie technischem Fachwissen auf sehr hohem Niveau. Die Beratung ist praxisnah und auch mittelstandstauglich.’
‘Starke und sehr gut organisierte Patentpraxis unter Leitung von Sebastian Heim.’
‘Sehr zuverlässig, was Inhalte und Termine angeht. Verfügbarkeit ist sehr hoch, was auch zeitnahe Rückmeldungen angeht. Sehr kooperativer Umgang, das Team hört zu, was der Mandant einbringt, stark in der Analyse.’
‘Sebastian Heim: Ein herausragender Patentrechtler und Prozessanwalt mit souveränem Auftritt. Er ist fachlich hervorragend und arbeitet äußerst lösungsorientiert mit einem tiefen, individuellen Verständnis für seinen Mandanten.’
‘Jederzeit erreichbar, ansonsten schnellstmöglicher Rückruf. Fundierte Kenntnisse. Wir sind sehr zufrieden.’
‘Sebastian Heim prägt sein Team durch die kooperative und sachliche Art. Rechtlich wirklich sehr beschlagen, gründlich in der Arbeit, ein echter Partner in Streitfällen, angenehme Art, er kommt mit unterschiedlichen Charakteren sehr gut zurecht.’
‘Sebastian Heim: Im persönlichen Auftreten ebenso wie bei schriftlichen Äußerungen immer ruhig, professionell und fachlich sehr kompetent, bringt dabei aber Argumente auf den Punkt und enttarnt unsachgemäße Argumentationen auch bei unsachlichen oder nicht wertschätzenden Vorträgen der Gegenseite.’
Kernmandanten
Allgeier Inovar GmbH
Alnatura Produktions- und Handels GmbH
Cerafiltec
Consors Finanz BNP Paribas S. A.
Eden Europe s.r.o.
Fehrmann-Gruppe
HILTI Aktiengesellschaft
Hörmann KG Brockhagen
Invacare Corporation
Limacorporate SPA
REMBE GmbH Safety + Control
Sartorius Stedim Biotech GmbH
Schlenk Metallic Pigments GmbH
Sci-Illustrate Radhika Patnala
SCM Group S.p.A.
Tackenberg Handelsges. mbH
TACO ITALIA S.r.l.
UMAREX GmbH & Co. KG
VEGA Grieshaber KG
Vertex Pharmaceuticals Incorporated
voestalpine Böhler Welding Group GmbH
Völker GmbH
ZF Friedrichshafen AG
ZF Wind Power Antwerpen NV
Ziehm Imaging GmbH
Highlight-Mandate
- Vertretung von Eden Europe in einem Rechtsstreit über die Zulässigkeit der Lieferung von Regalbauteilen an den Einzelhandel, die technisch und ästhetisch mit einem bereits bestehenden Regalsystem identisch sind.
- Vertretung der Hörmann KG in mehreren Patentverletzungs-, Patentnichtigkeits- und Einspruchsverfahren vor den Gerichten in Düsseldorf, Mannheim, Karlsruhe, dem BGH sowie dem Bundespatentgericht und den Beschwerdekammern des EPA als Patentinhaberin zu industriellen Tortechnologien unter anderem gegen die Unternehmensgruppen NOVOFERM, Alpha Deuren und Assa Abloy.
- Vertretung von Invacare Corporation in vier Patentverletzungsverfahren vor dem Landgericht Mannheim sowie in fünf Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht zu Stabilisierungssystemen bei Rollstühlen; Vertretung im Einspruchsbeschwerdeverfahren vor der Beschwerdekammer des EPA gegen das Patent eines deutschen Wettbewerbers zu Steuerungssystemen von Rollstühlen.
Harmsen Utescher
Die Hamburger IP-Boutique Harmsen Utescher ist aufgrund ihrer langjährigen Verwurzelung im deutschen Markt nicht nur in patentrechtlichen Streitigkeiten vor den deutschen und europäischen Gerichten erfahren, sondern bietet unter anderem auch Schnittstellenkompetenz zu Marken, Designs, Datenschutzrecht und Know-how-Schutz. Mandanten stammen oftmals aus den Sektoren Kosmetik, Pharma und Lebensmittel. Der doppelt als Diplom-Physiker und Rechtsanwalt qualifizierte Karsten Königer leitet die Einheit.
Praxisleiter:
Klinkert Rechtsanwälte PartGmbB
Klinkert Rechtsanwälte PartGmbB berät die vorwiegend aus den Industrien Pharma, Mode, Medizintechnik und Kosmetik stammenden Mandanten zu streitigen Patentverfahren, wobei man auch mit diversen Kanzleinetzwerken und externen Patentanwälten grenzüberschreitend zusammenarbeitet. Das Team ist im Marken- und Wettbewerbsrecht sowie im Medien- und Urheberrecht versiert und wartet zudem mit Nischenexpertise zum Gewerblichen Rechtsschutz im Sportsektor auf. Der grenzüberschreitend agierende Friedrich Klinkert und die häufig für italienische Mandanten tätige Nora Keßler leiten das Team gemeinsam. Die kartellrechtliche Schnittstelle wird von Christoph Palzer bespielt. Philipp Ess (neben streitigen Patentverfahren auch im unlauteren Wettbewerb und Lizenzvertragsrecht versiert) wechselte im Februar 2023 zu avocado rechtsanwälte.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Highlight-Mandate
- Beratung und Vertretung von Nichia Corp., einem führenden Hersteller von LEDs und Erfinder der weißen LED, in einem Patentverletzungsstreit gegen HTC (Hersteller von Mobiltelefonen).
Mayer Brown LLP
Das deutsche IP-Team von Mayer Brown LLP vertritt Mandanten vornehmlich in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren und fokussiert sich hierbei auf die Branchen TMT, Life Sciences und Automotive. Eingebettet in das globale Netzwerk begleitet man ebenso grenzüberschreitende Dispute und wartet mit zusätzlicher Expertise an den Schnittstellen zum Wettbewerbsrecht sowie IT auf. Technologiespezialist Ulrich Worm leitet die Praxis und begleitet neben der Prozessführung auch Patentlizenzierungen und Technologietransfervereinbarungen. Christoph Crützen ist versiert in der transaktionsbegleitenden patentrechtlichen Beratung.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Kernmandanten
Guangdong Alison Hi-Tech Co., Ltd.
Anhui Jinhe Industrial Co. Ltd.
Vitasweet Co. Ltd.
Accell Global B.V.
Maxell, Ltd .
Benteler International AG
Emirates
Satisloh AG
Highlight-Mandate
- Vertretung von Guangdong Alison Hi-Tech Co., Ltd. gegen Aspen Aerogels in mehreren Patentverletzungs-, Einspruchs- und Patentnichtigkeitsverfahren vor dem Landgericht Mannheim, dem Bundespatentgericht und dem Europäischen Patentamt.
- Vertretung von Anhui Jinhe Industrial Co. Ltd. und Vitasweet Co. Ltd. gegen Celanese in Patentverletzungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf und in einem Einspruchsverfahren von Jinhe und Vitasweet gegen das Celanese-Klagepatent vor dem Europäischen Patentamt.
- Vertretung von Maxell Ltd in einer Patentverletzungskampagne gegen Geräte mit dem mobilen Betriebssystem iOS.
McDermott Will & Emery Rechtsanwälte Steuerberater LLP
McDermott Will & Emery Rechtsanwälte Steuerberater LLP setzt Beratungsakzente in den Bereichen Elektronik, Chemie, Healthcare und Automotive, wobei die Praxis jüngst insbesondere in den letzten beiden Bereichen einen gesteigerten Beratungsbedarf verzeichnete. Hierbei kann die Praxis zu internationalen Fragestellungen ebenfalls auf die Zusammenarbeit mit weiteren globalen Standorten bauen. Die Praxisleitung haben Litigator Henrik Holzapfel in Düsseldorf und Boris Uphoff (Automotive, Elektronik und Konsumgüter) inne; letzterer teilt seine Zeit zwischen den Standorten München und Düsseldorf.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Referenzen
‘Die Kanzlei liefert, was sie verspricht, inklusive einer gründlichen Analyse der Vor- und Nachteile. Hochprofessionelle Expertise und Erfahrung zu IP im Bereich Technologie.’
‘Henrik Holzapfel: Unglaublich responsiv auf unsere Anfragen. Er ist ein erfahrener IP-Experte mit tollen Kenntnissen zu Hightech.’
‘Henrik Holzapfel überzeugt durch herausragendes Fachwissen, kreative Lösungen und ein hohes Maß an Kunden- und Serviceorientierung.’
Norton Rose Fulbright
Norton Rose Fulbright verfügt über ein deutsches Team, das in patentrechtlichen Streitigkeiten auf Kläger- und Beklagtenseite vor dem Bundespatentgericht, Bundesgerichtshof sowie dem Europäischen Patentamt agiert, während Dispute im internationalen Kontext in Zusammenarbeit mit weiteren Standorten der Kanzlei betreut werden. Die Praxis verfügt zudem über Kompetenzen zu nicht-streitigen IP-Themen wie Freedom-to-Operate-Gutachten, Due Diligence und Patentlizenzierungen. Praxisleiter Clemens Rübel ist spezialisiert auf Patentverletzungs- und Rechtsbeständigkeitsverfahren in technischen Bereichen, insbesondere Elektronik und Telekommunikation.
Praxisleiter:
Weitere Kernanwälte:
Kernmandanten
WaveTouch Denmark A/S
Angelcare Group (einschließlich International Refills Company)
Palo Alto Networks, Inc.
Depo Auto Parts Ltd
Highlight-Mandate
- Vertretung von WaveTouch in einem Patentverletzungsverfahren bezüglich Fingerabdrucksensoren von 5G-Smartphones gegen Huawei und Goodix.