The Legal 500 > Deutschland > Patentrecht: Anmeldungen und Amtsverfahren

Bardehle Pagenberg bleibt führend im Automotive-, Telekommunikations-, Software- und Elektroniksektor, ist aber ebenfalls gut sichtbar in der Beratung von Mandanten aus den Life Sciences, von Maschinenbauspezialisten und Sportartikelherstellern. Mit der Aufstellung als gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei konnte sich die Praxis einen reichen Erfahrungsschatz in der Betreuung parallel geführter Einspruchs-, Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren erarbeiten. Mit den deutschen Standorten München und Düsseldorf, einer eigenen internationalen Präsenz in Paris, Verona und Barcelona sowie einem erprobten Netzwerk internationaler Kanzleien, insbesondere in den USA und in Asien, betreut das Team sowohl rein deutsche als auch grenzüberschreitende Mandate. Das Angebot von Sprachendiensten und einer hauseigenen Grafikdesignerin setzt im deutschen Markt Akzente. Die Leitung der Praxisgruppe haben Johannes Lang, der gemeinsam mit Rechtsanwalt und Patentanwalt Johannes Heselberger als Managing Partner fungiert, Christof Karl, Joachim Mader und Tobias Kaufmann inne, die jeweils auch in der Begleitung von Patentstreit- und -verletzungsverfahren erfahren sind. Hans Wegner wechselte im Januar 2020 in den Of Counsel-Status.

Boehmert & Boehmert kombiniert eine sehr rege Patentanmelde- und Portfolioverwaltungspraxis mit einem breiten Sektorfokus und einem umfangreichen Beratungsspektrum, das neben dem Patentrecht auch das Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfindungsrecht erfasst. Man betreut sowohl deutsche als auch internationale Mandanten, wobei die USA und Asien geografische Schwerpunkte bilden. Die Stärken des auf fünf deutsche und drei internationale Büros in Alicante, Paris und Shanghai verteilten Teams liegen insbesondere in der Elektrotechnik, dem Maschinenbau und der Beratung von Software- und IT-Unternehmen. Man überzeugt jedoch auch in den Life Sciences, inklusive Biotechnologiemandaten, im Pharmasektor und in der Betreuung von Mandanten mit Beratungsbedarf im Bereich Physik. Zu den Schlüsselfiguren im Team zählen der Biochemiker Markus Engelhard, Maschinenbauspezialist Nils Schmid, der sowohl vom Münchener als auch vom Pariser Büro aus agiert, Dennis Kretschmann, zu dessen Spezialgebieten Physik, Elektrotechnik, Optik sowie Software und IT gehören, und der in sämtlichen Technikbereichen tätige Daniel Herrmann aus dem Münchener und Frankfurter Büro. Der im Frankfurter Büro ansässige und auf technische Kunststoffe und Katalysatoren spezialisierte Karl-Heinz Metten und der erfahrene Polymerphysiker Heinz Goddar zählen ebenfalls zum Kernteam. Als gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei bringt die Boutique die nötige Erfahrung in der Betreuung paralleler Nichtigkeits-, Verletzungs- und Einspruchsverfahren mit.

Cohausz & Florack beeindruckt sowohl mit dem langjährigen Erfahrungsschatz in der Entwicklung, wirtschaftlichen Verwertung und Verwaltung von Patent- und Gebrauchsmusterportfolios als auch mit der zunehmend an Sichtbarkeit gewinnenden forensischen Praxis. Zum Mandantenstamm zählen neben zahlreichen mittelständischen deutschen Unternehmen auch eine Vielzahl großer internationaler Konzerne, die der Boutique neben rein nationalen Mandaten auch grenzüberschreitende Mandate anvertrauen. Das Team hat sich insbesondere auf die Beratung von US-amerikanischen, chinesischen und koreanischen Mandanten spezialisiert. Die technisch breit aufgestellte Gruppe bewältigt ein abwechslungsreiches Mandatsaufkommen mit ausgewiesener Expertise in unter anderem der Chemie, Mechanik, Medizinproduktetechnik, den Life Sciences, Elektrotechnik, Telekommunikation und Verfahrenstechnik. Mathias Karlhuber (unter anderem Datensicherheitstechnologie, Maschinenbau, Mikromechanik und Medizintechnik), Chemiespezialist Arwed Burrichter, Philipe Walter (Elektrotechnik, Informationstechnologie und Mechatronik), Christoph Walke (unter anderem Nachrichtentechnik, Datenverarbeitung und Medizintechnik), Physiker Henning Sternemann, Johannes Simons (Maschinenbau, Verfahrenstechnik und Werkstoffe), Jan Ackermann (unter anderem Maschinenbau und Fahrzeugtechnik), der auf Verfahrenstechnik und Maschinenbau spezialisierte Jochen Kapfenberger und der in streitigen Verfahren erfahrene Gottfried Schüll gehören zum festen Praxiskern.

Maikowski & Ninnemann konnte das Praxisvolumen seit 2016 spürbar ausbauen und die seither gewonnenen großen deutschen, europäischen und internationalen Unternehmen sowohl für das Anmeldegeschäft als auch für die Vertretung in streitigen Verfahren an sich binden. Die Kanzlei konzentriert sich auf die Betreuung von Mandanten, die im Prosecution-Bereich vollumfänglich von der Kanzlei beraten werden möchten, und bietet ausgedehnte Erfahrung in der Ausarbeitung und Anmeldung von Patenten sowie in Einspruchsverfahren und Nichtigkeitsklagen. Die patentanwaltliche Begleitung von Patentverletzungsverfahren gehört ebenfalls zur Kernexpertise des Teams, während die breite Sektorexpertise der Praxis auch die Beratung von Hightech-Unternehmen, unter anderem zu künstlicher Intelligenz, erfasst. Der Großteil des Teams ist im Berliner Büro angesiedelt, von wo aus Gunnar Baumgärtel (Kraftfahrzeugtechnik, Maschinenbau, Messtechnik, Software- und Halbleitertechnologie), Felix Gross (Verfahrenstechnik, Kunststofftechnik, Medizintechnik, Maschinenbau, Softwareerfindungen), Ralf Emig (Maschinenbau, Fahrzeugtechnik, Automatisierungstechnik, Medizintechnik, Softwareentwicklung), Fabian Sokolowski (Medizintechnik, Chemie und Biotechnologie) und Christoph Schröder (Elektrotechnik, Medizintechnik, Automobiltechnik, Maschinenbau, Softwareerfindungen) agieren. Andreas Tanner (Elektrotechnik, Informationstechnik, Medizintechnik und Maschinenbau) ist ein zentraler Kontakt in München.

MAIWALD PATENTANWALTS- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH wartet mit einer regen Patenterteilungs- und Einspruchsverfahrenspraxis auf und legt einen besonderen Schwerpunkt auf Verfahren vor dem EPA. Von den Büros in München und Düsseldorf aus bietet die Kanzlei zudem Beratung in strategischen Patent- und Portfoliofragen, die Begleitung internationaler Mandate wie beispielsweise die weltweite Koordination von Patenterteilungsverfahren, ein gut aufgestelltes Team für Nichtigkeits- und Verletzungsklagen und Beratung zu ergänzenden Schutzzertifikaten, worauf ein besonderer Fokus liegt. Sektoriell liegt die traditionelle Stärke der Kanzlei im Pharma- und Chemiesektor, man verfügt jedoch auch über tiefgehende Expertise in den Bereichen Biotechnologie, Maschinenbau, Elektrotechnik, computerbezogene Erfindungen und Medizintechnik. Zunehmend sichtbar wird außerdem der Engineering-Flügel. Die Mandantschaft setzt sich aus Start-ups, Mittelständlern und internationalen Großkonzernen zusammen, wobei der Anteil von Mandanten aus den USA und Asien, insbesondere aus China und Japan, stetig wächst. Schlüsselfiguren im Team sind Dirk Bühler (Biotechnologie), Eva Ehlich (Chemie und Pharmazie), Martin Huenges (Biotechnologie und Pharmazie), Derk Vos (Chemie und Pharmazie), Christian Schäflein (Physik), Alexander Ortlieb (Physik, Medizintechnik und Diagnostik, computerimplementierte Erfindungen, Maschinenbau und Telekommunikation), Eva Dörner (Chemie), Angela Zumstein (Pharmazie), Berthold Lux (Chemie), Alexander Schmitz (Elektrotechnik) und Sophie Ertl (Maschinenbau). Der als Patent- und Rechtsanwalt doppelt qualifizierte Stefan Bianchin stieß im Februar 2019 von Mitscherlich & Partner zur Kanzlei und wurde im August 2019 zum Partner ernannt. Naho Fujimoto (Chemie), Ian Weaver (Optoelektronik und optische Informationsverarbeitung) und Christian Pioch (unter anderem Software, Datenverarbeitung und Halbleitertechnik) wurden Ende 2019 beziehungsweise Anfang 2020 in die Partnerschaft aufgenommen.

Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB ist vor allem für die rege Anmelde- und Einspruchsverfahrenstätigkeit sowohl vor dem DPMA als auch vor dem EPA bekannt. Mit insgesamt elf Büros in Deutschland, darunter eine wachsende Präsenz in Düsseldorf, und einem Londoner Büro ist die Kanzlei geografisch breit aufgestellt. Im Januar 2020 schloss sich zudem der von seiner eigenen Kanzlei kommende Pier Luigi De Anna als Consultant an, um das Italiengeschäft der Praxis zu unterstützen. Der Löwenanteil des Mandatsaufkommens entfällt auf Maschinenbau- und Elektrotechnikpatente mit weiteren Schwerpunkten in der Chemie und im Bereich Instrumente. Praxisgruppenleiter ist der von München aus agierende Jochen Kilchert, zu dessen Team auch die im Januar 2020 neu ernannten Partner Jasper Werhahn (Physik), Florian Meyer (Software, Mobilfunk, Robotik, Internet of Things) und Verena Engstle (Mechanik und Maschinenbau) zählen. Die Kanzlei verfügt zudem über ein etabliertes Litigation-Team.

Die zu Anfang 2019 gegründete Boutique Braun-Dullaeus Pannen Emmerling sticht durch die besonders rege Aktivität in Nichtigkeitsverfahren hervor. Die Kanzlei legte einen guten Start hin und vertritt neben großen deutschen Unternehmen auch mehrere internationale Großkonzerne. Besonders bekannt ist man für die Vertretung von Huawei. Karl-Ulrich Braun-Dullaeus in Düsseldorf und Friedrich Emmerling in München leiten die Praxis und sind neben der Ausarbeitung von Patentanmeldungen vor allem im Patent-Litigation-Bereich aktiv. Der von Betten & Resch gekommene Matthias Erdmann gehört seit Juli 2019 ebenso der Praxis an und bringt weitere Streiterfahrung mit.

Gulde & Partner hebt sich durch den klaren Fokus auf die Beratung asiatischer Konzerne im Markt ab. Das Team ist dementsprechend international mit einem koreanischen, zwei chinesischen, einem japanischen und einem indischen Teammitglied aufgestellt. Man agiert jedoch auch als langjähriger Berater für mehrere deutsche Großkonzerne. Neben der Vertretung in der Patentanmeldung bietet das Team auch langjährige Erfahrung in Einspruchsverfahren und Nichtigkeitsklagen. Die Elektronik- und Telekommunikationssektoren gehören zu den Kanzleischwerpunkten. Das Führungstrio der Praxis setzt sich aus dem Leiter der Gruppe Maschinenbau und Automotive Henry Schneider, dem Leiter der Praxisgruppe Elektronik und Telekommunikation Sönke Lorenz und dem Hauptkontakt für Life Sciences Jens Glienke zusammen.

Jones Day ist auf die Betreuung von Patentportfolios aus den Biowissenschaften und im Smart Engineering spezialisiert. Die Kanzlei bietet neben dem Prosecution-Team auch eine hauseigene Litigation-Praxis und ist daher besonders gut für streitige Verfahren aufgestellt. Die Einbindung der deutschen Praxisgruppe in das internationale Kanzleinetzwerk macht das Team eine ausgezeichnete Wahl für grenzüberschreitende Mandate, insbesondere solche mit mehreren involvierten Jurisdiktionen. Transaktionsbegleitende Mandate sind ein weiterer Beratungsschwerpunkt. Mit der Verabschiedung des ehemaligen Praxisgruppenleiters Martin Weber in den Ruhestand im Januar 2020 ging die Leitung auf Olga Bezzubova (Pharmazeutika, Biotechnologie und Diagnostik) in München und Dorothée Weber-Bruls (Physik und Maschinenbau; daneben Automobilbranche, Erneuerbare Energien und Haushaltsgeräte) in Frankfurt über. Im Juli 2019 schloss sich der in den Bereichen Mechanik und Elektrotechnik versierte Peter Sommer dem Frankfurter Team als Counsel an; zuvor war er bei der Kanzlei PRIO Patentanwälte tätig, die sich 2019 auflöste.

Die Münchener Boutique Prüfer & Partner überzeugt durch die rege Anmeldetätigkeit vor dem DPMA und dem EPA sowie das kontinuierlich wachsende China-Geschäft. Trotz der rein nationalen Präsenz ist die Praxis damit klar international ausgerichtet und somit auch für Mandanten tätig, die prospektive Anmeldungen in den USA einreichen möchten. Schwerpunkte liegen unter anderem in den Life Sciences und im Pharmasektor sowie im Bereich Medizinprodukte, Halbleiter und Polymere. Jürgen Feldmeier, Dorothea Hofer und Andreas Oser leiten die Praxis und bringen umfassende Branchenerfahrung in die Beratung ein.

Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB ist auf streitige Verfahren spezialisiert. Die Kanzlei ist insbesondere in den Telekommunikations-, Medizinprodukte-, Konsumgüter-, Halbleiter- und LED/LCD-Bereichen aktiv und bietet trotz der rein nationalen Präsenz langjährige Erfahrung in der Begleitung von Streitigkeiten mit grenzüberschreitenden Elementen. Man agiert zudem als europäische Patentabteilung für mehrere große US-amerikanische Konzerne. Zu den jüngsten Highlights gehört die Vertretung von Samsung Electronics in dem gegen Apple geführten Rechtsstreit. Die Leitung der Praxis setzt sich aus Benedikt Neuburger (grüne Technologien, Energietechnik und Beschichtungstechnik), Gerd Zimmermann (Festkörperphysik und Elektromechanik) und Joel Nägerl (Elektrotechnik, Telekommunikation und Halbleitertechnik) in München sowie Frank Steinbach (Medizinprodukte, Energietechnik und Materialwissenschaften) im Berliner Büro zusammen.