The Legal 500 > Deutschland > Patentrecht: Anmeldungen und Amtsverfahren

Umfasst das Patentanmeldegeschäft und Amtsverfahren, wobei sowohl die Tätigkeit von Patentanwaltskanzleien als auch von Patentanwälten in gemischten Rechts- und Patentanwaltskanzleien in Betracht gezogen wird. Patentprozesse werden in einem gesonderten Kapitel (Patentrecht: Streitbeilegung) behandelt.

Eisenführ Speiser verfügt über eine geschäftige Einspruchspraxis vor dem DPMA und EPA, ist jedoch auch in der strategischen Begleitung bei der Entwicklung neuer Produkte und Geschäftsmodelle versiert, wo man regelmäßig nicht nur mit Freedom-to-Operate-Recherchen, sondern auch mit Beratung zur optimalen Ausgestaltung eines in der Entwicklung befindlichen Patentportfolios assistiert. Als gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei kann man zudem die Vertretung in streitigen Verfahren übernehmen. Das Kernteam besteht aus Technologiespezialisten Ludger Eckey in Berlin; Life Sciences-Experten Manuel Söldenwagner in München; dem auf Chemie und Life Sciences spezialisierten Uwe Stilkenböhmer sowie Holger Veenhuis mit Schwerpunkt in der Elektro- und Informationstechnik, der Medizintechnik und im Maschinenbau am Stammsitz Bremen; und Katrin Winkelmann im Hamburger Büro, die auf Maschinenbau, Medizintechnik und Bautechnik spezialisiert ist.

Grünecker gehört seit Jahren zur Spitzengruppe unter den Anmeldekanzleien, sowohl für DPMA- als auch für EPA-Anmeldungen. Als eine der größten Kanzleien im deutschen Markt bietet man ein ausgesprochen breites Sektorspektrum und stellt auch für komplexe Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren stets die erforderliche Teamgröße bereit. Zu den zahlreichen internationalen Mandanten des Teams zählen insbesondere viele Unternehmen aus den USA, Japan, Korea, Taiwan und China.

Hoffmann Eitle ist insbesondere für die starke Chemie- und Biotechnologiepraxis bekannt. Man betreut traditionell viele japanische Unternehmen, aber auch zahlreiche Mandanten aus den USA, Südkorea und China. Die Entwicklung und Umsetzung von Anmeldestrategien gehören ebenso zum Beratungsangebot wie die Vertretung in den dazugehörigen Einspruchsverfahren, die für die Praxis zu den Tätigkeitsschwerpunkten gehört. Zum Team gehören neben deutschen und europäischen Patentanwälten auch mehrere britische Patentanwälte.

Vossius & Partner berät einen sektoriell breit aufgestellten Mandantenstamm, zu dem neben deutschen und internationalen großen Industrieunternehmen auch deutsche Mittelständler sowie renommierte Wissenschaftszentren gehören. Neben der traditionell starken Life Sciences-Praxis, die neben Pharma- und Medizintechnikunternehmen auch Biotechnologie- und Chemieunternehmen erfasst, wartet man auch mit einem erfahrenen Team für Physik, Maschinenbau und IT auf. Geografisch entfällt der Löwenanteil am Mandatsaufkommen auf Mandanten aus den USA, Japan und Europa. Biotechnologie- und Pharmaexperte Hans-Rainer Jaenichen, Elard Schenck zu Schweinsberg mit Schwerpunkten im Maschinenbau, Physik und Biotechnologie und Rainer Viktor als Experte für Medizin- und Gesundheitsprodukte, Software und Bioinformatik sowie Elektrotechnik zählen zu den Schlüsselfiguren im Team.

Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB betreut die Patentportfolios zahlreicher internationaler und deutscher Unternehmen nicht nur strategisch bei der Weiterentwicklung, sondern auch durch Vertretung in Erteilungsverfahren, einschließlich der dazugehörigen Einspruchsverfahren. Man wird häufig mit Mandaten aus der Verfahrenstechnik, Elektronik und dem Maschinenbau betraut, ist aber auch in den Bereichen Chemie und Metallurgie sichtbar. Akzente setzt das Team in den Bereichen IT und Automotive. Jochen Kilchert im Münchener Büro leitet die Praxisgruppe, zu der auch der im Januar 2019 ernannte Partner mit Spezialgebiet Physik Matthias Hoener gehört.

Gulde & Partner lässt bereits an der Teamaufstellung die starke Asienausrichtung der Kanzlei erkennen. Mit einer koreanischen Patentanwältin, zwei chinesischen Patentanwälten sowie einer japanischen Patentanwältin und einem indischen Patentanwalt in Ergänzung zu einer chinesischen Rechtsanwältin ist das Team optimal auf die Beratung der zahlreichen asiatischen Mandanten zugeschnitten. Die Sektorschwerpunkte liegen in der Elektronik, im Automobilbereich und in der Telekommunikation. Jens Glienke, Sönke Lorenz und Henry Schneider leiten die stetig wachsende Praxisgruppe.

Die Boutique König . Szynka . Tilmann . von Renesse mit Stammsitz in Düsseldorf sticht durch ihre langjährige Prozesserfahrung hervor. Insbesondere Gregor König gehört zu den renommiertesten Namen für Patentanwälte mit regelmäßiger Beteiligung an den großen Verletzungsverfahren. Man betreut und entwickelt aber auch Patentportfolios und vertritt Mandanten in Erteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie dem Europäischen Patentamt. In der Biologie und Chemie sowie in der Elektrotechnik und im Maschinenbau ist man besonders gut aufgestellt. Lars Hemsath und Claudia Hertzsch wurden in die Partnerschaft aufgenommen.

Manitz, Finsterwald & Partner bietet neben der Entwicklung und Umsetzung von Anmeldestrategien auch Erfahrung in Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren. Man betreut nationale und internationale Schutzrechtsportfolios sowohl im Patent- als auch im Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht. Die traditionelle Stärke des Teams liegt im Automobilsektor.

Michalski - Hüttermann & Partner Patentanwälte vertritt ein breites Mandantenspektrum, das von internationalen Großunternehmen hin zu Einzelerfindern reicht. Man gehört zu den erfahrensten Kanzleien für die Ausarbeitung von Patentanmeldungen, bewältigt aber gleichzeitig einen regen Mandatsstrom für die Vertretung in Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren. Für Patentverletzungsverfahren kooperiert man regelmäßig mit Rechtsanwaltskanzleien. Elektronik, Maschinenbau und Telekommunikation gehören zu den Kerngebieten des Teams um die drei Praxisgruppenleiter Stefan Michalski, Guido Quiram und Ulrich Storz.

Die Boutique Prinz & Partner bietet an ihren Standorten in München, Hamburg und Berlin neben einem breiten Technikspektrum auch ein umfassendes Prosecutionangebot, das neben der Ausarbeitung von Patentanmeldungen auch die Entwicklung maßgeschneiderter Anmeldestrategien, die Durchführung von Freedom-to-Operate-Recherchen und die Vertretung in Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren umfasst. Darüber hinaus begleitet man Due Diligences aus patentrechtlicher Sicht. Jochen Sties und Thomas Kitzhöfer leiten die Praxisgruppe.

Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB gehört zu den forensisch aktivsten Patentanwaltskanzleien am Markt. Insbesondere in den Bereichen Telekommunikation, Halbleiter-, LED- und LCD-Technologie sowie im Medizinproduktesektor und in der Konsumgüterindustrie bewältigt man einen beeindruckenden Mandatsstrom, in Patentverletzungsverfahren oft in Zusammenarbeit mit renommierten Rechtsanwaltskanzleien. Zum Angebotsumfang gehört dabei insbesondere auch die Bewertung großer Patentportfolien sowohl mit Blick auf Rechtsbeständigkeits- als auch mit Blick auf Verletzungsverfahren. Ergänzend bietet man auch Beratung beim Aufbau und der Entwicklung von Patentportfolien. Für zahlreiche US-Mandanten fungiert man zudem effektiv als ausgelagerte europäische Patentabteilung.