Patentrecht: Anmeldungen und Amtsverfahren in Deutschland

Umfasst das Patentanmeldegeschäft und Amtsverfahren, wobei sowohl die Tätigkeit von Patentanwaltskanzleien als auch von Patentanwälten in gemischten Rechts- und Patentanwaltskanzleien in Betracht gezogen wird. Patentprozesse werden in einem gesonderten Kapitel (Patentrecht: Streitbeilegung) behandelt.

Bardehle Pagenberg

Bardehle Pagenberg beeindruckt mit einem breiten Sektorspektrum ebenso wie mit der Erfahrungstiefe in der Entwicklung von Anmeldestrategien für Patente und Gebrauchsmuster und der Vertretung in Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt und dem Deutschen Patent- und Markenamt. Man deckt neben den Automobil-, Elektrotechnik- und Softwaresektoren auch die Maschinenbau-, Technologie- und Pharmasektoren souverän ab. Mandanten aus den Telekommunikations- und Medizintechniksektoren vertrauen ebenso auf die IP-Boutique. Geleitet wird die Praxisgruppe vom Münchner Hauptsitz aus von einem aus Johannes LangHans WegnerChristof KarlJoachim Mader und Tobias Kaufmann zusammengesetzten Quintett. Telekommunikations- und Nachrichtentechnikspezialist Benjamin Ruckert und Patrick Daum mit besonderen Schwerpunkten in der Telekommunikations- und Elektrotechnik, der Luft- und Raumfahrttechnik sowie der Mechanik wurden im Dezember 2018 in die Partnerschaft aufgenommen.

Praxisleiter:

Johannes Lang; Hans Wegner; Christof Karl; Joachim Mader; Tobias Kaufmann

Weitere Kernanwälte:

Georg Anetsberger; Bastian Best; Christian Haupt; Johannes Heselberger; Benjamin Ruckert; Patrick Daum

Referenzen

Die Patentanwälte von Bardehle Pagenberg sind technische Experten, was im Bereich Patent-Prosecution maßgeblich ist. Darüber hinaus gehen sie alle Mandate, auch solche in der Streitbeilegung, pragmatisch und geschäftsorientiert an.

Kernmandanten

adidas AG

Apple Inc.

BlueID GmbH

Gogo LLC

Jaguar Land Rover

Japan Tobacco International

Memorial Sloan Kettering Cancer Center

Nintendo

Qualcomm

Synbias Pharma AG

Signode

Highlight-Mandate

  • Vertretung der adidas AG in der Anmeldung von Patenten und Gebrauchsmustern vor dem Europäischen Patentamt (EPA) und dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), einschließlich der Vertretung in Einspruchsverfahren vor dem EPA.
  • Umfangreiche Anmeldetätigkeit für Apple Inc. vor dem EPA und dem DPMA, einschließlich der Vertretung in Einspruchsverfahren.
  • Betreuung der Carl Zeiss SMS GmbH in weltweit durchgeführten Patentanmeldeverfahren im Bereich Nanotechnologie.
  • Umfangreiche Patentanmeldetätigkeit für Jaguar Land Rover sowie Beratung bei der Anpassung der Anmeldestrategie für deutsche Patente.
  • Vertretung des Memorial Sloan Kettering Cancer Centers in Einspruchsverfahren vor dem EPA.

Boehmert & Boehmert

Boehmert & Boehmert gehört weiter zu den aktivsten Patentanmeldern in Deutschland, nicht nur vor dem DPMA, sondern auch vor dem EPA und der World Intellectual Property Organization (WIPO). Die gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei zählt sowohl deutsche als auch große internationale Unternehmen zu den langjährigen Mandanten, die nicht nur im Patent-, sondern auch im Gebrauchsmuster- und im Arbeitnehmererfinderrecht beraten werden. Besondere Stärke bietet man in den Bereichen Biochemie, Maschinenbau, Pharma, Software und Elektrotechnik. Mit Büros in München, Berlin und Düsseldorf gehört die Praxisgruppe zu den Spielern mit der größten geografischen Abdeckung. Schlüsselfiguren im Team sind Life Science-, Pharma- und Biotechnologieexperte Markus Engelhard, Physiker Heinz Goddar, Maschinenbauspezialist Nils Schmid und der auf Physik, Maschinenbau, Elektronik und Computertechnik spezialisierte Christian AppeltDaniel Herrmann mit Spezialgebiet Physik und Martin Erbacher mit Spezialgebiet Chemie, wurden im Januar 2019 zu Partnern ernannt.

Referenzen

Extrem professionell und gründlich mit herausragender Kommunikation, die sicherstellt, dass wir jederzeit sehr gut über den Verfahrensstand informiert waren.

Karl-Heinz Metten ist außergewöhnlich professionell und ein wunderbarer Ansprechpartner. Wir haben vollstes Vertrauen in sein Verständnis unserer Patente und seine Fähigkeit, sie optimal durchzusetzen.

Markus Engelhard ist exzellent. Er ist sehr sympathisch, unkompliziert in der Zusammenarbeit und hat ein sehr gutes Verständnis unserer strategischen Ziele. Ich vertraue seinem Rat und Urteil.

Kernmandanten

Microsoft Corp.

SZ DJI Technology Co., Ltd.

Fuji Electronic

Hewlett-Packard Company

Johnson & Johnson

Matsushita Electric

Lohmann & Rauscher

Solvay SA

Highlight-Mandate

  • Langjährige Betreuung eines großen Portfolios von Patentanmeldungen der Microsoft Corporation vor dem EPA und nationalen Patentämtern.
  • Langjährige Betreuung eines großen Portfolios von Patentanmeldungen der Intel Corporation vor dem EPA und nationalen Patentämtern.
  • Betreuung eines großen immatics gehörenden Patentportfolios auf dem Gebiet peptid-basierender Vakzinen.
  • Umfassende Betreuung des Patentportfolios von Panasonic.
  • Umfassende Betreuung eines großen Patentportfolios von AiCuris.

Cohausz & Florack

Cohausz & Florack bietet neben der Entwicklung und Verwaltung großer Patentportfolios aus einem breiten Technikspektrum auch langjährige Erfahrung in streitigen Verfahren, insbesondere in Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren. Zum Beratungsspektrum gehören neben Mandaten aus dem Maschinenbau und der Elektrotechnik auch Patente aus der Chemie, den Life Sciences, IT und Telekommunikation. Mit Standorten in München und Düsseldorf ist man in Deutschland gut aufgestellt. International ist man insbesondere in der EU, über Partnerkanzleien aber auch global, insbesondere in den USA, China und Korea, aktiv. Zu den Hauptfiguren im Team zählen Hendrik Bücker (Nachrichten- und Medizintechnik, Energietechnik und Software), Arwed Burrichter (Chemie), Jochen Kapfenberger (Verfahrenstechnik und Maschinenbau), Mathias Karlhuber (unter anderem Datensicherheitstechnologie, Maschinenbau, Mikromechanik und Medizintechnik), Henning Sternemann (Physik) sowie Christoph Walke (unter anderem Nachrichtentechnik, Datenverarbeitungund Medizintechnik) und Philipe Walter (Elektrotechnik, Informationstechnologie und Mechatronik).

Referenzen

Gute und kollegiale Zusammenarbeit, lösungsorientierte Arbeitsweise.

Ausgezeichnete Kundenorientierung und ausgezeichnetes Business-Verständnis, zudem sehr gutes Technikverständnis.

Christoph Walke: Hervorragende Expertise in technischen Fragen, schnelle Reaktionszeit, versetzt sich stets in die Bedürfnisse des Kunden, spricht die Sprache der Erfinder, versteht Management-Anforderungen.

Ich schätze Hendrik Bückers Professionalität und Sachkenntnis, seine Ausarbeitung der Patentbeschreibungen, Erreichbarkeit und Beratungsleistung sowie seine fachlich wie menschlich angenehme Kommunikation.

Kernmandanten

Beijing BOE

bio-tec Biologische Naturverpackungen GmbH & Co. KG

Carl Zeiss SMT AG

Deutsche Post AG

Exelixis / Genentech / Roche

KAMAT GmbH & Co KG

Kobil

SIG Technology AG

UPM

Vorwerk &Co. Interholding GmbH

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Ascensia Diabetes Care in Anmeldeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie dem Europäischen Patentamt.
  • Umfassende IP-rechtliche Beratung von Auto-Kabel Management GmbH, inklusive der Entwicklung einer IP-Strategie, die Vertretung in deutschen, europäischen und internationalen Patentanmeldeverfahren und die Vertretung in den dazugehörigen Einspruchsverfahren.
  • Betreuung des kompletten Patentportfolios der bio-tec Biologische Naturverpackungen GmbH & Co. KG, einschließlich der Vertretung in einem EPA-Einspruchsverfahren gegen das italienische Unternehmen Novamont betreffend ein der Mandantin gehörendes Grundlagenpatent für stärkehaltige biologisch abbaubare Verpackungsmaterialien.
  • Vertretung der Bayer AG in einem EPA-Einspruchsbeschwerdeverfahren gegen 13 Generikahersteller betreffend Bayers Blockbuster-Medikament Xarelto, inklusive der Koordination dieses Verfahrens mit parallel laufenden Verfahren in anderen Jurisdiktionen.
  • Beratung von Bilfinger Noell zu Patentanmeldungen in den Bereichen Kraftwerkstechnik, Supraleitungen und Anlagenbau.

Eisenführ Speiser

Eisenführ Speiser verfügt über eine geschäftige Einspruchspraxis vor dem DPMA und EPA, ist jedoch auch in der strategischen Begleitung bei der Entwicklung neuer Produkte und Geschäftsmodelle versiert, wo man regelmäßig nicht nur mit Freedom-to-Operate-Recherchen, sondern auch mit Beratung zur optimalen Ausgestaltung eines in der Entwicklung befindlichen Patentportfolios assistiert. Als gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei kann man zudem die Vertretung in streitigen Verfahren übernehmen. Das Kernteam besteht aus Technologiespezialisten Ludger Eckey in Berlin; Life Sciences-Experten Manuel Söldenwagner in München; dem auf Chemie und Life Sciences spezialisierten Uwe Stilkenböhmer sowie Holger Veenhuis mit Schwerpunkt in der Elektro- und Informationstechnik, der Medizintechnik und im Maschinenbau am Stammsitz Bremen; und Katrin Winkelmann im Hamburger Büro, die auf Maschinenbau, Medizintechnik und Bautechnik spezialisiert ist.

Kernmandanten

BASF SE

BEGO Unternehmensgruppe

Big Dutchman International GmbH

Edwards Lifesciences Corporation

Fraunhofer-Institut für Digitale Medizin MEVIS

KWS Saat SE

Koninklijke Philips N. V.

Nordson Corporation

Protina Pharmazeutische GmbH

Thyssen Krupp Steel Europe AG

Highlight-Mandate

  • Vertretung der BASF SE in einem EPA-Einspruchsverfahren gegen ein von Verbio Vereinigte Bioenergie AG angemeldetes Patent zum Schutz eines Verfahrens zur Gewinnung von Phytosterolen und Tocopherolen.
  • Erfolgreiche Vertretung der Enercon GmbH in einem Einspruchsverfahren gegen ein europäisches und für den Patentinhaber essentielles Patent, das eine Vorrichtung für eine Windenergieanlage schützen sollte. Nach Teilvernichtung des Patents in erster Instanz folgte die Vertretung der Mandantin in der Anschlussbeschwerde mit dem Ziel, die vollumfängliche Widerrufung des Patents zu erreichen.
  • Umfassende und regelmäßige Vertretung der Symrise AG in einer Vielzahl von Einspruchsverfahren gegen diverse Wettbewerber.
  • Vertretung der Thyssen Krupp Steel Europe AG in mehreren EPA-Einspruchsverfahren gegen mehrere Patente von ArcelorMittal im Bereich Stahlbleche.
  • Vertretung des Gießereichemiunternehmens Hüttenes-Albertus Chemische Werke GmbH gegen den Wettbewerber ASK in diversen Streitigkeiten um die Rechtsbeständigkeit von Patenten, einschließlich Einspruchsverfahren vor dem DPMA und dem EPA sowie Beschwerdeverfahren vor dem EPA.

Grünecker

Grünecker gehört seit Jahren zur Spitzengruppe unter den Anmeldekanzleien, sowohl für DPMA- als auch für EPA-Anmeldungen. Als eine der größten Kanzleien im deutschen Markt bietet man ein ausgesprochen breites Sektorspektrum und stellt auch für komplexe Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren stets die erforderliche Teamgröße bereit. Zu den zahlreichen internationalen Mandanten des Teams zählen insbesondere viele Unternehmen aus den USA, Japan, Korea, Taiwan und China.

Weitere Kernanwälte:

Thomas Eickelkamp; Moritz Höffe; Andreas Kayser; Jens Koch; Reinhard Knauer; Dietmar Kuhl; Christian Meisinger; André Nickel; Anton Pfau

Referenzen

Die Praxis bietet eine sehr persönliche Betreuung über Jahre hinweg.

Unsere Betreuer beraten uns sehr zuverlässig und verständlich. Sie nehmen sich Zeit für Fragen und geben Spielraum für Diskussionen. Egal welche Fragen, diese werden immer geduldig und detailliert beantwortet.

Kernmandanten

A. Raymond & Cie.

Fuji Corp.

Globalfoundries

JFE Steel

Krones AG

Microsoft

Panasonic

Rockwell Automation

Samsung Electronics

Tyco Electronics

Highlight-Mandate

  • Langjährige Betreuung des kompletten Patentportfolios von Fuji Corp.
  • Langjährige Betreuung des kompletten Patentportfolios von Globalfoundries.
  • Langjährige Betreuung des kompletten Patentportfolios von JFE Steel.
  • Langjährige Betreuung des kompletten Patentportfolios der Krones AG.
  • Langjährige Betreuung eines Patentportfolios von Samsung Electronics.

Hoffmann Eitle

Hoffmann Eitle ist insbesondere für die starke Chemie- und Biotechnologiepraxis bekannt. Man betreut traditionell viele japanische Unternehmen, aber auch zahlreiche Mandanten aus den USA, Südkorea und China. Die Entwicklung und Umsetzung von Anmeldestrategien gehören ebenso zum Beratungsangebot wie die Vertretung in den dazugehörigen Einspruchsverfahren, die für die Praxis zu den Tätigkeitsschwerpunkten gehört. Zum Team gehören neben deutschen und europäischen Patentanwälten auch mehrere britische Patentanwälte.

Vossius & Partner

Vossius & Partner berät einen sektoriell breit aufgestellten Mandantenstamm, zu dem neben deutschen und internationalen großen Industrieunternehmen auch deutsche Mittelständler sowie renommierte Wissenschaftszentren gehören. Neben der traditionell starken Life Sciences-Praxis, die neben Pharma- und Medizintechnikunternehmen auch Biotechnologie- und Chemieunternehmen erfasst, wartet man auch mit einem erfahrenen Team für Physik, Maschinenbau und IT auf. Geografisch entfällt der Löwenanteil am Mandatsaufkommen auf Mandanten aus den USA, Japan und Europa. Biotechnologie- und Pharmaexperte Hans-Rainer JaenichenElard Schenck zu Schweinsberg mit Schwerpunkten im Maschinenbau, Physik und Biotechnologie und Rainer Viktor als Experte für Medizin- und Gesundheitsprodukte, Software und Bioinformatik sowie Elektrotechnik zählen zu den Schlüsselfiguren im Team.

Referenzen

Erfahrene Patentanwälte im Bereich Technik, Maschinenbau und Physik mit exzellentem Verständnis und zielorientierter Herangehensweise. Sehr gute Unterstützung im Bereich gewerblicher Rechtsschutz. Die Partner und Associates sind jederzeit erreichbar und geben schnelle und kompetente Auskunft. Die Durchführung mehrere, paralleller Projekte ist aufgrund der verfügbaren Ressourcen jederzeit möglich. Die Kanzlei hat auch ein gutes internationales Netzwerk mit erfahrenen Kanzleien.

 

Kernmandanten

CRISPR

Boston Scientific

Roche

Merck Sharp &. Dome Corp.

Max-Planck-Gesellschaft

LG

3M

SL Corporation

ResMed

ISCAR

Highlight-Mandate

  • Vertretung von CRISPR Therapeutics AG in Einspruchsverfahren vor dem EPA, unter anderem in einem Einspruchsverfahren zu einer vom Broad Institute eingereichten Patentanmeldung.
  • Strategische Beratung von Boston Scientific zum Management des Patentportfolios.
  • Vertretung von Roche in verschiedenen Einspruchsverfahren sowie umfassende strategische Beratung zum Patentportfolio.
  • Umfassende Beratung von ISCAR in Patentfragen, darunter Vertretung in Abmahnangelegenheiten, Lizenzverhandlungen und Vertretung in Einspruchsverfahren vor dem DPMA und dem EPA.
  • Strategische Beratung von Oryzon Genomics zum Management des Patentportfolios und Vertretung in Anmeldeverfahren vor dem EPA, einschließlich in Verfahren zu Patenten, deren Wirkstoffe sich zum Zeitpunkt des Verfahrens noch in der klinischen Phase befanden.

Maikowski & Ninnemann

Der Berliner Patentrechtsboutique Maikowski & Ninnemann gelang es auffällig gut, den ohnehin hochkarätigen Mandantenstamm weiter mit marktbekannten Unternehmen auszubauen. Das Team wird regelmäßig mit besonders komplexen Anmelde- und Amtsverfahrensmandaten betraut, da sämtliche Teammitglieder auch Experten in der Betreuung von Mandanten in streitigen Verfahren sind und so die im forensischen Bereich gewonnenen Kenntnisse im Prosecutionbereich gewinnbringend eingesetzt werden können. Das breite Sektorspektrum von Hochtechnologie über Elektrotechnik hin zu Telekommunikation, Automobiltechnik, Optik, Chemie und Medizintechnik beeindruckt ebenfalls. Hauptansprechpartner sind der Physiker Gunnar Baumgärtel, die Elektrotechnikexperten Andreas Tanner und Christoph Schröder, Biochemiker Fabian SokolowskiFelix Gross, Experte für Verfahrenstechnik und Maschinenbau, und Maschinenbauspezialist Ralf Emig.

Kernmandanten

Biomet

Broadcom

Fitbit

Fraunhofer Gesellschaft

Fresenius Kabi

Google

Infineon Technologies

LG Electronics (LGE)

Rolls Royce

Viessmann

Highlight-Mandate

  • Umfassende Beratung und Vertretung von Google LLC in Patent-, Gebrauchsmuster- und Design-Angelegenheiten, insbesondere im Bereich Prosecution, als eine von nur fünf europäischen Patentanwaltskanzleien.
  • Umfassende Beratung und Vertretung von Vestel, insbesondere im Prosecutionbereich, aber auch bei der Durchführung technischer Recherchen.
  • Umfassende Beratung und Vertretung von LG Electronics, sowohl im Prosecutionbereich als auch in Prozessen.
  • Beratung von Biotronik in Prosecutionangelegenheiten, einschließlich der Durchführung von Freedom-to-Operate-Analysen.
  • Betreuung eines Patentportfolios von circa 3.000 Patentfamilien für Brose-Fahrzeugteile.

MAIWALD PATENTANWALTS- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH

MAIWALD PATENTANWALTS- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH besticht durch den klaren Fokus auf die Entwicklung von Anmeldestrategien sowie die starke Einspruchs- und Beschwerdeverfahrenspraxis vor dem Europäischen Patentamt. Besondere Beratungserfahrung weist das Team auch zu ergänzenden Schutzzertifikaten auf. In Ergänzung zur traditionellen Stärke in den Sektoren Pharma und Life Sciences baut die Münchner Boutique verstärkt den Bereich Engineering aus, der nicht nur für Digitalisierung und künstliche Intelligenz, sondern auch für IT- und Telekommunikationsfragen und Medizintechnik zuständig ist. Die internationale Praxis konnte insbesondere bei japanischen und chinesischen Mandanten Wachstum verzeichnen. Zu den Schlüsselfiguren im Team zählen Dirk Bühler (Biotechnologie), Eva Dörner (Chemie, Pharmazie und Pflanzenschutz), Eva Ehlich (Chemie und Pharmazie) und Martin Huenges (Biotechnologie und Pharmazie). Simon Lud (Telekommunikations- und Nachrichtentechnik, Automotive, Digitalisierung der Industrie, computerimplementierte Erfindungen) und Claus Schindele (Chemie, insbesondere Polymerchemie und Dünnschichttechnik) wurden jeweils im Juli und im November 2018 in die Partnerschaft aufgenommen.

Referenzen

Sehr kompetente Beratung und Input mit gutem wirtschaftlichen Verständnis. Aufgrund vielerlei Erfahrung aus Patentstreitigkeiten wird bereits die Anmeldestrategie bis zum Ende gedacht.

Die Kanzlei Maiwald zeichnet sich durch Effizienz, Kundenorientierung und die sehr hohe Qualität der patentanwaltlichen Tätigkeit und Beratung aus.

Eva Dörner bietet effiziente, strukturierte und lösungsorientierte Zusammenarbeit stets mit dem Ziel, das Beste für den Mandanten herauszuholen. Auch die sehr eiligen Aufträge werden stets mit höchster Qualität bearbeitet. Hervorzuheben ist auch ihre exzellente Kommunikationsfähigkeit sowie ihre Erfahrungen, insbesondere auf dem Gebiet von Chemie- und Pharma-Patenten.

Eva Ehlich zeichnet sich durch ihre seltene Fähigkeit aus, Gründlichkeit mit Pragmatismus zu verbinden. Sie erzielt exzellente Ergebnisse.

Dirk Bühler ist ein brillanter Stratege mit der Fähigkeit, um die Ecke zu denken, um erfolgreiche Strategien zu entwickeln.

Kernmandanten

Baidu

LTS Lohmann Therapie-Systeme AG

Massachusetts General Hospital

Merck

Mundipharma

Purdue Pharma L.P.

Takeda

The Regents of the University of California

United States Secretary of Health and Human Services

Valmet

Highlight-Mandate

  • Management des Patentportfolios von Abbott, einschließlich der Ausarbeitung von Anmeldungen und weltweiten Koordination von Patenterteilungsverfahren.
  • Portfoliomanagement für Devicor Medical Products, inklusive der Ausarbeitung von Anmeldungen und weltweiten Koordination von Patenterteilungsverfahren.
  • Vertretung von Intel in Patenterteilungsverfahren vor dem EPA, einschließlich der Vertretung in den dazugehörigen Einspruchs- und Beschwerdeverfahren.
  • Beratung von LTS Lohmann Therapie-Systeme AG bei der Entwicklung von Patentstrategien für neue Produkte, konkret Durchführung von Recherchen zum Stand der Technik, Planung von Anmeldestrategien und Ausarbeitung der entsprechenden Anmeldungen. Darüber hinaus weltweites Portfoliomanagement und Erstellung von Freedom-to-Operate-Gutachten und strategische und rechtliche Beratung zu Vorlagen für Forschungs- und Entwicklungsverträge.
  • Vertretung in Patenterteilungsverfahren vor dem EPA, einschließlich der Vertretung in den dazugehörigen Einspruchs- und Beschwerdeverfahren.

Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB betreut die Patentportfolios zahlreicher internationaler und deutscher Unternehmen nicht nur strategisch bei der Weiterentwicklung, sondern auch durch Vertretung in Erteilungsverfahren, einschließlich der dazugehörigen Einspruchsverfahren. Man wird häufig mit Mandaten aus der Verfahrenstechnik, Elektronik und dem Maschinenbau betraut, ist aber auch in den Bereichen Chemie und Metallurgie sichtbar. Akzente setzt das Team in den Bereichen IT und Automotive. Jochen Kilchert im Münchener Büro leitet die Praxisgruppe, zu der auch der im Januar 2019 ernannte Partner mit Spezialgebiet Physik Matthias Hoener gehört.

Praxisleiter:

Jochen Kilchert

Weitere Kernanwälte:

Stephan Held; Ole Trinks; Gernot Schröer; Matthias Hoener

Referenzen

Die Kollegen von Meissner Bolte in München zeichnen sich durch herausragende Rechtskenntnisse und einen sehr großen Praxisbezug in den Antworten aus.

Kernmandanten

ALCOA Inc.

Brita GmbH

Electrolux Group

Facebook Inc.

Illinois Tool Works

Johnson Controls Inc.

Mitsubishi Electric Corporation

Rockwool AS

Takeda

Villeroy & Boch AG

Highlight-Mandate

  • Umfassende Beratung von Alcoa Inc. in patentrechtlichen Angelegenheiten, einschließlich der Vertretung in einer Vielzahl von Einspruchsverfahren und vorgerichtlichen Auseinandersetzungen, sowie langjährige Betreuung des kompletten Portfolios.
  • Umfangreiche Prosecutiontätigkeit für Brita GmbH sowie Beratung bei Streitfällen im In- und Ausland. Langjährige Betreuung des kompletten Portfolios.
  • Standortübergreifende Betreuung von Illinois Tool Works durch ein Team aus Patent- und Rechtsanwälten in allen IP-Bereichen, konkret zu Lizenzverträgen, Freedom-to-Operate-Analysen, Anmeldethemen und Patentverletzungsverfahren.
  • Aufbau eines In-house-Portfolio-Managementsystems bei Johnson Controls Interiors Management GmbH im Rahmen eines Secondment-Vertrags.
  • Umfassende Beratung der ThyssenKrupp AG bei Patentanmeldungen und Einsprüchen.

Gulde & Partner

Gulde & Partner lässt bereits an der Teamaufstellung die starke Asienausrichtung der Kanzlei erkennen. Mit einer koreanischen Patentanwältin, zwei chinesischen Patentanwälten sowie einer japanischen Patentanwältin und einem indischen Patentanwalt in Ergänzung zu einer chinesischen Rechtsanwältin ist das Team optimal auf die Beratung der zahlreichen asiatischen Mandanten zugeschnitten. Die Sektorschwerpunkte liegen in der Elektronik, im Automobilbereich und in der Telekommunikation. Jens GlienkeSönke Lorenz und Henry Schneider leiten die stetig wachsende Praxisgruppe.

Praxisleiter:

Jens Glienke; Sönke Lorenz, Henry Schneider

Weitere Kernanwälte:

Marco Scheffler

Referenzen

Schnelle Reaktion, kompetente und mit Blick auf die Erfordernisse eines Unternehmens ausgerichtete Beratung. Außerdem kosteneffizient.

Kernmandanten

Audi AG

Imperial Tobacco Group

Mando Corporation

Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH

Robert Bosch GmbH

Samsung Electronics Co. Ltd.

Samsung SDI Co. Ltd.

Samsung Display Co. Ltd.

Siemens AG

Volkswagen AG

Highlight-Mandate

  • Umfangreiche Anmeldetätigkeit für Samsung Electronics vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europäischen Patentamt.
  • Ausarbeitung von neuen Patentanmeldungen der Mando Corporation für Deutschland sowie Vertretung in Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt.

Jones Day

Jones Day bietet neben einer erfahrenen Life Sciences-Praxis auch ein in der Physik und im Maschinenbau gut aufgestelltes Team, das sich auf die Automobil- und Haushaltsgerätebranche sowie auf die Erneuerbaren Energien spezialisiert. Mit dem in München sitzenden Martin Weber als Praxisgruppenleiter und der von Frankfurt aus operierenden Dorothée Weber-Bruls als Leiterin der Praxisgruppe Physik verfügt man in Deutschland über zwei fest verankerte Standorte, die regelmäßig mit den internationalen Büros der Kanzlei, besonders häufig den US-Büros, kooperieren. Sven Rihm wurde im Januar 2019 zum European Counsel ernannt und ist insbesondere in den Bereichen Chemie, Biotechnologie und Life Sciences versiert.

Praxisleiter:

Martin Weber; Dorothée Weber-Bruls

Weitere Kernanwälte:

Olga Bezzubova; Andreas Holzwarth-Rochford; Sven Rihm

Kernmandanten

Akebia Therapeutics und Keryx Biopharmaceuticals

Blickle Räder + Rollen GmbH & Co. KG

Convex Universal Limited

Ensyn Renewables

Genentech, Inc.

Rational AG/Rational International AG

Samvardhana Motherson Group (SMG)

Sunrise Medical

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Akebia Therapeutics, Inc. und Keryx Biopharmaceuticals: Betreuung des Keryx Patentportfolios zu Produkten im Bereich chronischer Nierenerkrankungen und für Akebia Therapeutics Vertretung eines Portfolios für ein Erythropoietin-Ersatzmittel.
  • Vertretung von Ensyn Renewables in zahlreichen Erteilungs- und Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt.
  • Beratung von Genentech bei Patentanmeldungen und Widerspruchsverfahren sowie in Vertragsfragen zu deutschen und europäischen Patenten im Zusammenhang mit einem Collaboration Agreement mit dem deutschen Biotech-Start-up BioNTech.
  • Beratung der Rational AG zu über 500 Patenten, Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern weltweit, einschließlich der Verteidigung und Durchsetzung derselben. Darüber hinaus Beratung zu Kooperationsverträgen, Lizenzverträgen und der Etablierung einer Schutzrechtsinhaberfirma.
  • Beratung von Samvardhana Motherson Group zu Lizenzverträgen, Kooperationsverträgen, Bieterverfahren und Arbeitnehmererfindungen betreffend ein Portfolio von circa 500 Patentfamilien im Bereich Fahrassistentsysteme. Daneben Erstellung von Gutachten zu Schutzrechtsberührungen vornehmlich für Deutschland und die USA, mit zahlreichen anhängigen Verfahren weltweit, inklusive mehrerer Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt und dem Deutschen Marken- und Patentamt.

König . Szynka . Tilmann . von Renesse

Die Boutique König . Szynka . Tilmann . von Renesse mit Stammsitz in Düsseldorf sticht durch ihre langjährige Prozesserfahrung hervor. Insbesondere Gregor König gehört zu den renommiertesten Namen für Patentanwälte mit regelmäßiger Beteiligung an den großen Verletzungsverfahren. Man betreut und entwickelt aber auch Patentportfolios und vertritt Mandanten in Erteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie dem Europäischen Patentamt. In der Biologie und Chemie sowie in der Elektrotechnik und im Maschinenbau ist man besonders gut aufgestellt. Lars Hemsath und Claudia Hertzsch wurden in die Partnerschaft aufgenommen.

Weitere Kernanwälte:

Gregor König; Dirk Szynka; Dorothea von Renesse; Carla Roth; Max Wilhelm Tilmann; Lars Hemsath; Claudia Hertzsch

Manitz, Finsterwald & Partner

Manitz, Finsterwald & Partner bietet neben der Entwicklung und Umsetzung von Anmeldestrategien auch Erfahrung in Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren. Man betreut nationale und internationale Schutzrechtsportfolios sowohl im Patent- als auch im Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht. Die traditionelle Stärke des Teams liegt im Automobilsektor.

Michalski - Hüttermann & Partner Patentanwälte

Michalski - Hüttermann & Partner Patentanwälte vertritt ein breites Mandantenspektrum, das von internationalen Großunternehmen hin zu Einzelerfindern reicht. Man gehört zu den erfahrensten Kanzleien für die Ausarbeitung von Patentanmeldungen, bewältigt aber gleichzeitig einen regen Mandatsstrom für die Vertretung in Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren. Für Patentverletzungsverfahren kooperiert man regelmäßig mit Rechtsanwaltskanzleien. Elektronik, Maschinenbau und Telekommunikation gehören zu den Kerngebieten des Teams um die drei Praxisgruppenleiter Stefan MichalskiGuido Quiram und Ulrich Storz.

Praxisleiter:

Stefan Michalski; Guido Quiram; Ulrich Storz

Weitere Kernanwälte:

Aloys Hüttermann; Dirk Schulz

Referenzen

Im Vergleich zu anderen Patentanwaltskanzleien zeichnet sich das Team von Michalski Hüttermann durch einen klaren Fokus auf kundenorientierte sowie agile und innovative Lösungen aus. Durch das große Team können Aufgaben auch sinnvoll verteilt werden, um Wartezeiten zu vermeiden.

Guido Quiram bringt Ergebnisse auf den Punkt und überzeugt durch eine in höchstem Maße professionelle und praxisorientierte Arbeitsweise. Man fühlt sich stets gut beraten, da er Fälle nicht nur fachlich auf höchstem Niveau bearbeitet, sondern auch die wirtschaftlichen Implikationen eines Falls in seine Bewertung einbezieht.

Kernmandanten

ABB

Bayer

Bosch

Deutsche Post/DHL

Ecolab

General Motors

Novaled

Philips

Straumann

Wilo

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Wilo SE in diversen Einspruchsverfahren zu Patenten von Grundfos mit dem Zweck des Erhalts der Freedom-to-Operate. Durchführung mehrerer Freedom-to-Operate-Recherchen.
  • Beratung von Ecoenergy Patent GmbH in einem gemeinsam mit Taylor Wessing vor dem LG Düsseldorf geführten Rechtsstreit betreffend ein Patent im Bereich kohlenstoffdioxidneutraler Energiegewinnung.
  • Weltweite Betreuung von Anmeldeverfahren für ABB AG, einschließlich der Ausarbeitung zahlreicher Patentanmeldungen, der Durchführung mehrere Freedom-to-Operate-Analysen und allgemeiner patentrechtlicher Beratung.

Prüfer & Partner

Prüfer & Partner punktet mit einer umfangreichen Anmeldetätigkeit und Erfahrung in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Die Anmeldepraxis umfasst sowohl deutsche als auch europäische Patentanmeldungen, wobei für eine spätere Anmeldung beim United States Patent and Trade Mark Office vorgesehene Patente eine besondere Spezialität des Teams sind. Die Kanzlei wächst insbesondere durch die Etablierung des China Desks sowie die Verstärkung des Fokusses auf die Bereiche Maschinenbau, Physik, Telekommunikation, Chemie und Life Sciences. Jürgen FeldmeierDorothea Hofer und Andreas Oser leiten die Praxisgruppe. Friedrich Emmerling wechselte im Juli 2019 zu Braun-Dullaeus Pannen Emmerling.

Praxisleiter:

Jürgen Feldmeier; Dorothea Hofer; Andreas Oser

Referenzen

Effiziente und enge Zusammenarbeit mit Erfindern und Stakeholdern im Patentanmeldewesen. Breite technische Aufstellung im Team von Patentanwälten und Technikern. Fristgerechte und stets einwandfreie Lieferung. Hohe Budgettreue und transparente Rechnungsstellung.

Jürgen Feldmeier ist ein erfahrener und herausragender Patentanwalt mit ausgezeichnetem technischen Verständnis, hohem persönlichen Engagement und empathischem Stakeholder-Management in Kombination mit patentrechtlicher Exzellenz.

Kernmandanten

Biedermann Technologies GmbH & Co. KG

Brother Industries

Cratoni

Freiberger Compound

Knorr-Bremse AG

Mitsubishi Electric Co.

Novartis – Sandoz

Osram GmbH

Toray Industries

Trumpf Medizintechnik

Highlight-Mandate

  • Umfangreiche Anmeldetätigkeit für die Knorr-Bremse Gruppe, sowohl im Bereich Schienenfahrzeuge als auch im Bereich Nutzfahrzeuge, einschließlich der Vertretung in Einspruchsverfahren.
  • Beratung der Novartis-Sandoz-Gruppe zu europäischen und internationalen Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen, inklusive der Begleitung der Erteilungsverfahren und der Vertretung in Einspruchs- und Beschwerdeverfahren.
  • Beratung von Brother Industries zu europäischen und internationalen Patent- und Gebrauchsmusteranmeldeverfahren, zur Ausarbeitung von Gebrauchsmustern und Teilungsanmeldungen und Koordination der Validierung erteilter europäischer Patente.
  • Vorbereitung und Ausarbeitung von deutschen und europäischen Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen für Mitsubishi Electric, einschließlich der Korrespondenz mit den im Ausland betrauten Patentkanzleien, sowie Vertretung in Erteilungsverfahren.
  • Vorbereitung und Ausarbeitung von Patentanmeldungsentwürfen für Biedermann Technologies GmbH & Co. KG (DE), Vertretung der Mandantin in Erteilungsverfahren, einschließlich der Vertretung in Einspruchsverfahren.

Prinz & Partner

Die Boutique Prinz & Partner bietet an ihren Standorten in München, Hamburg und Berlin neben einem breiten Technikspektrum auch ein umfassendes Prosecutionangebot, das neben der Ausarbeitung von Patentanmeldungen auch die Entwicklung maßgeschneiderter Anmeldestrategien, die Durchführung von Freedom-to-Operate-Recherchen und die Vertretung in Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren umfasst. Darüber hinaus begleitet man Due Diligences aus patentrechtlicher Sicht. Jochen Sties und Thomas Kitzhöfer leiten die Praxisgruppe.

Praxisleiter:

Jochen Sties; Thomas Kitzhöfer

Weitere Kernanwälte:

Bernhard Pfleiderer; Jürgen Strass; Werner Sulzbach

Kernmandanten

BMW AG

European Central Bank

Faurecia Emissions Control Technologies

Kennametal

Ohrmann Montagetechnik

Nike

Rational

Rohde & Schwarz

Sartorius AG

Valeo

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Galata Chemicals in mehreren Einspruchsverfahren.
  • Patentrechtliche Betreuung der Fraport AG, inklusive der Ausarbeitung von Patentanmeldungen, strategischer Beratung, der Vorbereitung von Rechtsgutachten und der Vertretung in streitigen Verfahren zu Arbeitnehmererfindungen.
  • Weltweite Anmeldetätigkeit für die Bürkert Werke und Vertretung in Einspruchsverfahren gegen Wettbewerber.
  • Beratung des Start-ups Workaround GmbH beim Aufbau eines Patentportfolios, einschließlich Beratung zur Schutzfähigkeit von Ideen, Ausarbeitung von Patentanmeldungen und der Entwicklung einer kosteneffizienten Anmeldestrategie. Darüber hinaus Durchführung von Freedom-to-Operate-Analysen und Management des weltweiten Patentportfolios.
  • Erfolgreiche Verteidigung von Valeo gegen zwei von Depo Auto Parts Ind. eingeleitete Nichtigkeitsverfahren vor dem BGH. Beide Patente waren gleichzeitig Gegenstand von parallel laufenden Verletzungsverfahren.

Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB

Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB gehört zu den forensisch aktivsten Patentanwaltskanzleien am Markt. Insbesondere in den Bereichen Telekommunikation, Halbleiter-, LED- und LCD-Technologie sowie im Medizinproduktesektor und in der Konsumgüterindustrie bewältigt man einen beeindruckenden Mandatsstrom, in Patentverletzungsverfahren oft in Zusammenarbeit mit renommierten Rechtsanwaltskanzleien. Zum Angebotsumfang gehört dabei insbesondere auch die Bewertung großer Patentportfolien sowohl mit Blick auf Rechtsbeständigkeits- als auch mit Blick auf Verletzungsverfahren. Ergänzend bietet man auch Beratung beim Aufbau und der Entwicklung von Patentportfolien. Für zahlreiche US-Mandanten fungiert man zudem effektiv als ausgelagerte europäische Patentabteilung.

Weitere Kernanwälte:

Dominique Gobert; Joel Nägerl; Benedikt Neuburger; Frank Steinbach

Referenzen

Einzigartig ist das technische Verständnis und das unermüdliche Engagement, auch in scheinbar aussichtslosen Fällen doch noch einen Weg zu finden.

Mittelgroße Kanzlei, dennoch mit großer Schlagkraft, auch in komplexen Prozessen. Sehr schnelle, präzise, detaillierte Begutachtungen , Anmeldungen sowie Prozessschriftsätze auf höchstem wissenschaftlichen Niveau.

Ausgezeichnetes Team und sehr seriöse Kollegen. Technisch sehr gut und engagiert. Auch in Verletzungsprozessen und Nichtigkeitsverfahren erfahren und gewandt. So eine Kanzlei will man an der eigenen Seite haben.

Joel Nägerl ist ein extrem kluger Kopf, kreativ und engagiert.

Joel Nägerl ist blitzgescheit und extrem reaktionsschnell. Es ist stets eine Bereicherung, mit ihm, einen Fall von allen Seiten zu diskutieren und auf dieser Grundlage eine Strategie zu entwickeln. Zudem ist er ein wandelndes Lexikon, was Stand der Technik im Bereich mobile Telekommunikation angeht.

Dominique Gobert ist besonders gut, nicht nur wegen seiner Fähigkeiten und Erfahrungen, sondern auch wegen seiner Dienstleistungsmentalität.

Kernmandanten

Applied Materials

Bombardier Transportation GmbH

Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung

Burmester Audiosysteme

Celtic Therapeutics

Continental Automotive GmbH

Coty Inc.

Nippon Steel Sumitomo Metal Corp.

Quark Pharmaceuticals

Highlight-Mandate

  • In Zusammenarbeit mit Taylor Wessing Vertretung von Samsung Electronics Co. vor dem Bundespatentgericht, dem BGH, dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europäischen Patentamt in Verfahren gegen Thomson. Ausarbeitung der Verfahrensstrategien, einschließlich der Durchführung von Recherchen zum Stand der Technik.
  • Beratung von Applied Materials Inc. bei der Ausarbeitung von Patentanmeldungen, einschließlich der Vertretung in Erteilungsverfahren und der Entwicklung der weltweiten Anmeldestrategie.
  • Vertretung von General Electric Co. in zahlreichen Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren betreffend Patente im Bereich Windenergie.
  • Beratung der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung in allen Patenterteilungs- und Einspruchsangelegenheiten sowie in Lizenz- und anderen Vertragsfragen.
  • In Zusammenarbeit mit einer renommierten Rechtsanwaltskanzlei Vertretung von Motorola Mobility in gegen IP Bridge geführten Rechtsbeständigkeitsverfahren betreffend drei Patente. Darüber hinaus Unterstützung in den parallel geführten Patentverletzungsverfahren.