Patentrecht: Streitbeilegung in Deutschland

Umfasst streitige Patentangelegenheiten, wobei sowohl die Tätigkeit von Rechtsanwaltskanzleien als auch von Rechtsanwälten in gemischten Rechts- und Anwaltskanzleien in Betracht gezogen wird. Das Geschäft mit Patentanmeldungen und Amtsverfahren wird in einem gesonderten Kapitel (‘Patentrecht: Anmeldungen und Amtsverfahren’) behandelt.

Bird & Bird

Bird & Bird ist dank des eigenen Patentanwaltsteams in der Lage, Mandanten im Patentrecht vollumfänglich zu betreuen. Das Beratungsspektrum reicht dabei von den Life Sciences und dem Automobilsektor über den Retail- und Konsumgütersektor hin zu Technologie und Telekommunikation. Einen besonderen Schwerpunkt legt das Team auf die Beratung an der Schnittstelle von Patentrecht und Kartellrecht und zählt so zu den ersten Adressen für Streitigkeiten mit FRAND-Problematik. Auch im weiter marktwichtigen Thema Second-Medical-Use wartet man mit tiefgehender Expertise auf. Dank der Einbindung in das internationale Netzwerk der Kanzlei ist man regelmäßig in grenzüberschreitenden Streitigkeiten aktiv, oft in koordinierender Funktion. Oliver Jan Jüngst (Pharma und Telekommunikation) und Anna Wolters-Höhne (Pharma und Life Sciences) zählen zu den Schlüsselfiguren im Team von Praxisgruppenleiter Christian Harmsen. Die Patentanwälte Claus Becker und Sebastian Höpfner wurden im Mai 2019 zu Partnern ernannt.

Praxisleiter:

Christian Harmsen

Weitere Kernanwälte:

Oliver Jan Jüngst; Boris Kreye; Matthias Meyer; Felix Rödiger; Anna Wolters-Höhne; Claus Becker; Sebastian Höpfner

Referenzen

Oliver Jan Jüngst hat einen reichen Erfahrungsschatz, ist gut vernetzt und ein anerkannter Patentrechtler. Er erteilte uns pragmatischen Rat zu den detaillierten Argumenten, um wichtige Ergebnisse zu erzielen und hat uns erstklassig strategisch in Verletzungsverfahren zu mehreren Patenten beraten.

Kernmandanten

Alstom

Broadcom

Canon Inc.

Edwards Lifesciences

Fisher & Paykel

Nanotech

Nestlé

Stada

Teva/Ratiopharm

Valeo

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Alstom in einer Patentstreitigkeit um zwei Zugmodelle. Das Verfahren ist ein großvolumiges Schadensverfahren um ein Patent zum Schutz einer speziellen Ausgestaltung von Jacobs-Drehgestellen. Parallel betreute man Alstom auch im korrespondierenden Nichtigkeitsverfahren.
  • Vertretung von B. Braun Melsungen in einem Patentvindikationsverfahren gegen Hemoteq betreffend ein europäisches und ein US-amerikanisches Patent.
  • Vertretung von Broadcom in Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren gegen Asus und Netflix im Bereich Informationstechnologie.
  • Vertretung von Canon bei der europaweiten Durchsetzung von Schutzrechten betreffend Tonerkartuschen, inklusive der Vertretung in Gerichts- und einstweiligen Verfügungsverfahren sowie im Abmahnverfahren und bei der Durchführung des Amazon Reportings.
  • Vertretung der Celanese Corporation in mehreren Patentstreitigkeiten gegen Daicel, Anhui Jimhe Industrial, Suzhou Hope Technology und Vitasweet Co. Ltd. betreffend Süßstoffe und Essigsäureherstellungsverfahren.

Hogan Lovells International LLP

Hogan Lovells International LLP bleibt den Kernsektoren Telekommunikation, Pharma, Medizintechnik, Automobil und Konsumgüter treu, wobei man mit der Ernennung von Stephan Neuhaus im Januar 2019 die Partnerriege der Life Sciences-Praxis ausbaute. Auf Counselebene konnte durch die zeitgleiche Ernennung von Anna-Katharina Friese neben der Patentrechtspraxis auch die Praxis zum Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen tiefer verankert werden. Der internationale Fußabdruck der Kanzlei generiert weiterhin zahlreiche grenzüberschreitende Verfahren, oft auch Rechtsbestandsverfahren, für die man auf die hauseigenen Patentanwälte zugreifen kann. Die beiden IP- und Patentrechtsexperten Andreas von Falck und Steffen Steininger gehören zu den Schlüsselfiguren im Team von Praxisgruppenleiter Burkhart Goebel, der seine Zeit zwischen Madrid und Hamburg aufteilt. Alexander Reetz wechselte zu Jahresbeginn 2019 zu Wildanger Kehrwald Graf v Schwerin & Partner mbB.

Praxisleiter:

Burkhart Goebel

Weitere Kernanwälte:

Andreas von Falck; Henrik Lehment; Stephan Neuhaus; Clemens Plassmann; Steffen Steininger; Anna-Katharina Friese

Referenzen

Das Team bringt eine enorme Erfahrung in internationalen Patentstreitigkeiten mit.

Henrik Lehment bringt für sein junges Alter eine hohe Erfahrung mit, insbesondere auch in Streitigkeiten im Mobilfunkbereich. Er ist sehr aktiv und immer ansprechbar, klar in seinen Aussagen und sehr verständig in seiner juristischen und technischen Würdigung.’

Andreas von Falck ist erfahren, verständig und ein guter Kommunikator.

Steffen Steininger verfügt über ein ausgezeichnetes Technologieverständnis und sehr gute prozessrechtliche Patentkenntnisse. Er ist außerdem sehr gut erreichbar und unsere erste Wahl für Patentverletzungsverfahren in Deutschland.

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Dainese in einem umfangreichen grenzüberschreitenden Patentverletzungsverfahren gegen Wettbewerber Alpinestars betreffend drei Patente für Airbagsysteme, einschließlich der Vertretung in den parallel laufenden Bestandsverfahren.
  • Koordinierung der europaweiten Durchsetzung von Patente für F. Hoffmann-La Roche AG sowie Vertretung in deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Verfahren betreffen den Wirkstoff Rituximab.
  • Vertretung von Fitbit in einem Wettbewerberpatentverletzungsverfahren vor dem LG Mannheim betreffend zwei Patente zum Schutz von Gesundheits- und GPS-Überwachung.
  • Vertretung der Beklagten Ford in einem von Innovative Foundry Technologies eingeleiteten Patentverletzungsverfahren betreffend in Infotainment-Modulen eingesetzte Halbleiter.
  • Vertretung von HTC in einem gegen IP Bridge vor dem LG Mannheim geführten Verletzungsverfahren betreffend mehrere standardessentielle Patente.

HOYNG ROKH MONEGIER

HOYNG ROKH MONEGIER ist insbesondere im Telekommunikations-, Medizinprodukte- und Pharmasektor sichtbar. Das Team um Praxisgruppenleiter Martin Köhler zählt zu den größten am deutschen Markt und kann so neben den Kernsektoren auch in der Elektronik und Optik, der Biotechnologie und Chemie sowie im Automobilsektor und in der Chemie Akzente setzen. Zu den Stärken des Teams gehört ebenso die Betreuung großer grenzüberschreitender Mandate. Klaus Haft bleibt einer der Hauptansprechpartner der Gruppe und ist neben Patent- auch in Designverletzungsverfahren versiert.

Praxisleiter:

Martin Köhler

Weitere Kernanwälte:

Klaus Haft; Tobias Hessel; Christine Kanz; Kay Kasper; Christian Osterrieth; Mirko Weinert

Kernmandanten

Airbus

Apple

BMW

Deutsche Telekom

Gilead

Nokia

Open TV

Samsung

Highlight-Mandate

  • Beratung von Airbus zum Patentschutz und der Durchsetzung eines Patents zum Schutz eines Innenraumdesigns von Flugzeugkabinen unter Einbeziehung der nötigen Design- und Lauterkeitserwägungen. Darüber hinaus Beratung in Bezug auf den Schutz und die Durchsetzung von Geschäftsgeheimnissen.
  • Vertretung von Applen in patent-, lizenz- und kartellrechtlichen Streitigkeiten, einschließlich in mehreren Patentverletzungsverfahren gegen Qualcomm.
  • Dauerberatung von BMW in diversen Patentangelegenheiten, inklusive Beratung zu Verhandlungen mit Lizenzierungsplattform Avanci.
  • Vertretung der Deutsche Telekom in Patentverletzungs-, Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren sowohl im Bereich Telekommunikation als auch in anderen Technikgebieten.
  • Vertretung von Gilead in Nichtigkeitsklagen betreffend ein ergänzendes Schutzzertifikat zu einem der umsatzstärksten Medikamente der Mandantin. Außerdem Vertretung in einem Patentverletzungsverfahren zu zwei Blockbuster-Produkten, inklusive eines EuGH-Verfahrens zur Auslegung der Verordnung über das ergänzende Schutzzertifikat für Arzneimittel.

Arnold Ruess Rechtsanwälte PartmbB

Die Düsseldorfer Boutique Arnold Ruess Rechtsanwälte PartmbB bewältigt trotz des rein nationalen Fußabdrucks ein stark international geprägtes Mandatsaufkommen und ist seit Jahren an den bekanntesten Verfahren am Markt beteiligt. Neben der Vertretung in streitigen Verfahren bietet das Team auch langjährige Erfahrung in der Bewertung und Entwicklung von Patentportfolien sowie der Begleitung in lizenzrechtlichen Angelegenheiten. Bernhard ArnoldCordula Schumacher und Arno Riße leiten die Praxisgruppe.

Praxisleiter:

Bernhard Arnold, Cordula Schumacher; Arno Riße

Kernmandanten

Alcatel Lucent

Alcon

Adtran

Celltrion und Mundipharma

Ethical Coffee Company

Hexal/Sandoz

Nokia

Sanofi

SISVEL

Sony Interactive Entertainment Europe

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Alcon in einem Verfügungs- und Hauptsacheverfahren gegen Wettbewerber Hoya betreffend ein Patent für eine Einführpatrone von künstlichen Augenlinsen sowie Koordinierung paralleler Verfahren in Belgien, der Schweiz, Frankreich und Österreich.
  • Vertretung von Celltrion und Mundipharma in einem gegen F. Hoffmann-La Roche geführten Verfahren zum Blockbuster-Wirkstoff Trastuzumab. Koordinierung parallel laufender Verfahren in den Niederlanden, Belgien und Österreich.
  • Vertretung von Wilkinson in einem Patentverletzungsverfahren zu Rasierklingen. Durchführung von Freedom-to-Operate-Analysen.
  • Vertretung der Ethical Coffee Company in mehreren Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsverfahren betreffend Kaffeemaschinen, geführt vor mehreren Gerichten gegen Nespresso, Krups und DeLonghi.
  • Vertretung von Hexal in einem gegen AstraZeneca geführten einstweiligen Verfügungs- und Hauptsacheverfahren vor dem LG und OLG Düsseldorf sowie vor dem LG Mannheim betreffend den Wirkstoff Fulvestrant sowie Beratung zu den parallel laufenden Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren. Beratung zu Second-Medical-Use-Claims und Parallelverfahren in mehreren europäischen Jurisdiktionen.

Bardehle Pagenberg

Bardehle Pagenberg betreut einen beeindruckenden internationalen Mandantenstamm, aber auch große deutsche Unternehmen und Mittelständler. Die besondere Stärke des Teams liegt in der Begleitung von Telekommunikations-, Software- und Elektronikstreitigkeiten, aber man überzeugt auch in Mandaten aus dem Maschinenbau, der Automobilbranche, der Medizintechnik und dem Pharmasektor. Mit Büros in Paris und Barcelona ist man zudem, und nicht zuletzt wegen der ebenfalls vorhandenen Partnerschaften mit US-amerikanischen und asiatischen Kanzleien, auch für grenzüberschreitende Streitigkeiten gut aufgestellt. Besonders hervorzuheben ist die Kooperation mit der Kanzlei Yusarn Audrey in Singapur, durch die man ein speziell auf Technologielizenzen mit Asienbezug zugeschnittenes Angebot schuf. Johannes HeselbergerTilman Müller-Stoy und Peter Chrocziel leiten die Praxisgruppe, zu der auch der Anfang 2019 in die Partnerschaft aufgenommene Michael Kobler gehört. Er übernimmt neben Patentstreitsachen die Erstellung von Lizenzverträgen und schutzrelevanten Vereinbarungen.

Praxisleiter:

Johannes Heselberger; Tilman Müller-Stoy, Peter Chrocziel

Weitere Kernanwälte:

Christof Karl; Stefan Lieck; Nadine Westermeyer; Michael Kobler

Kernmandanten

Amgen

BMW

Gerresheimer Regensburg GmbH

Intellectual Ventures

Microsoft

Robert Bosch GmbH

Sana Biotechnology Inc.

Juno Therapeutics GmbH

Nintendo

NVIDIA

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Amgen in einem grenzüberschreitenden Patentverletzungsverfahren und dem korrespondierenden einstweiligen Verfügungsverfahren zur Erteilung einer Zwangslizenz.
  • Vertretung der Beklagten BMW in einem von Broadcom vor dem LG Mannheim eingeleiteten Patentverletzungsverfahren betreffend Infotainment-Module in Fahrzeugen.
  • Vertretung von Ethicon Endo Surgery Inc. in einem einstweiligen Verfügungs- und Hauptsacheverfahren zu Patentverletzungen, Vertretung in Messeangelegenheiten sowie Begleitung in anderen patentrechtlichen Fragen.
  • Vertretung der Gerresheimer Regensburg GmbH in einem Patentverletzungsverfahren gegen Roche Diabetes Care Deutschland GmbH und Roche Diabetes Care Gmb.

Kather Augenstein Rechtsanwälte

Kather Augenstein Rechtsanwälte beeindruckt sowohl mit einem breiten Technikspektrum als auch mit dem für das vergleichsweise kompakte Team hohen Anteil internationaler Streitigkeiten. Besonders prominent ist man in den Telekommunikations- und Automobilsektoren, aber man wartet ebenso mit Erfahrung in den Bereichen Maschinenbau, Technologie und Life Sciences, inklusive Pharma, auf. Die Ernennung von Sören Dahm zum Salary Partner im Juli 2018, der neben Patentverletzungsstreitigkeiten auch in marken- und wettbewerbsrechtlichen Verletzungsverfahren auftritt, zeugt ebenso wie die Einstellung drei neuer Associates von der florierenden Entwicklung des Teams. Die Schlüsselfiguren sind Praxisgruppenleiterin Miriam Kiefer, Peter Kather (Maschinenbau, Telekommunikation, Chemie und Biotechnologie), Christof Augenstein (Elektronik, Telekommunikation, Medizintechnik und Automotive) und Christopher Weber (Software, Elektronik, Chemie, Pharma, Mechanik und Kunststoffverarbeitung).

Praxisleiter:

Miriam Kiefer

Weitere Kernanwälte:

Christof Augenstein; Sören Dahm; Alexander Haertel; Peter Kather; Christopher Weber

Referenzen

Seit ihrer Gründung hat die Kanzlei rasch eine ausgezeichnete Reputation als eine der führenden Patentrechtskanzleien in Deutschland entwickelt.

Das Team von Kather Augenstein ist exzellent, mit beeindruckenden Kenntnissen und Erfahrung auf allen Ebenen. Man kann mit Associates ebenso gut arbeiten wie mit den Partnern. Sie arbeiten stets zielorientiert, zeiteffizient und entwickeln fantastische Lösungen für grenzüberschreitende Verfahren.

Die Fähigkeiten und Erfahrung von Miriam Kiefer, Peter Kather und Jonas Block waren für unser Unternehmen ungemein gewinnbringend.

Alexander Haertel sticht im Team klar hervor. Er nutzt seine tiefgehenden Patentrechtskenntnisse und kombiniert sie mit langjähriger Erfahrung und bringt einen Fall durch das richtige Maß an um die Ecke gedachten Lösungen zum Leben. Das Ergebnis sind großartige Strategien, die zügig umgesetzt werden.

Miriam Kiefer ist eine sehr gute Strategin und behält in Streitigkeiten mit mehreren beteiligten Jurisdiktionen stets den Überblick.

Christof Augenstein ist ein hochbegabter Anwalt mit internationalem Ausblick. Er nutzt die Vorteile der deutschen Gerichte, aber zieht Erfahrungen aus anderen Jurisdiktionen hinzu, um die deutschen Verfahren voranzubringen.’

Christopher Weber ist einzigartig. Sein hochfliegender Intellekt wird durch seinen Sinn für Humor gut ergänzt.

Christopher Weber ist in der Lage, sich in die Details eines Falls zu vertiefen, zeigt aber auch Stärke in strategischen Fragen, auch in international geprägten Fällen.

Kernmandanten

Audi/Volkswagen

BASF SE

Boston Scientific

Coloplast A/S

Dematic GmbH

Deutsche Lufthansa AG

Knorr-Bremse

MELZER Maschinenbau GmbH

Sanochemia Pharmazeutika AG

Telefonaktiebolaget LM Ericsson

Highlight-Mandate

  • Beratung und Vertretung der Volkswagen AG, der Porsche AG und der Audi AG in einem umfangreichen von Broadcom eingeleiteten Patentverletzungsverfahrenskomplex betreffend Patente für in Fahrzeugen verwendete Chiptechnologie, einschließlich Koordinierung und Beratung zu den parallel laufenden Nichtigkeitsverfahren.
  • Vertretung von Ericsson in einem umfangreichen zu standardessentiellen Patenten gegen Wiko geführten Verfahren.

KLAKA Rechtsanwälte

IP-Boutique KLAKA Rechtsanwälte mit Büros in Düsseldorf und München gehört zu den etablierten Spielern am Markt. Trotz der kompakten Größe der reinen Rechtsanwaltskanzlei ist sie mittlerweile seit Jahrzehnten an den größten in Deutschland geführten Streitigkeiten beteiligt. Insbesondere Praxisgruppenleiter Olaf Giebe genießt einen ausgezeichneten Ruf, nicht zuletzt wegen seiner breiten Technikexpertise mit Schwerpunkten in den Chemie-, Pharma- und Automobilsektoren. Das Beratungsspektrum umfasst neben Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren im Patent- und Gebrauchsmusterrecht auch die Begleitung in arbeitnehmererfinderrechtlichen Auseinandersetzungen sowie die Beratung zu Lizenzverträgen.

Praxisleiter:

Olaf Giebe

Weitere Kernanwälte:

Wolfgang Götz; Constantin Kurtz

Referenzen

KLAKA ist eine der Top-Adressen für gerichtliche Streitigkeiten in Patent-, Marken- und Designsachen. Das hochspezialisierte Team überzeugt sowohl bei der Durchsetzung von Schutzrechten als auch bei der Verteidigung gegen ungerechtfertigte Forderungen. Eine besondere Stärke der Kanzlei liegt in der zusätzlichen Spezialisierung auf das Kartellrecht, das im Bereich standardessentieller Patente (FRAND-Einwand) von erheblicher Bedeutung ist.

Olaf Giebe und Constantin Kurtz sind besonders auf Patentstreitprozesse in den Bereichen Elektronik und Telekommunikation spezialisiert. Eine besondere Stärke der beiden Anwälte ist es, die wesentlichen Aspekte hochkomplexer Patentstreitverfahren zu erkennen, eine entsprechende Strategie für das weitere Vorgehen zu entwickeln und sowohl in Schriftsätzen als auch in mündlichen Verhandlungen die entscheidenden Argumente richtig zu platzieren.

Kernmandanten

3M

AVM Computersysteme Vertriebs GmbH

certoplast

Dürr Dental SE

fischerwerke GmbH & Co. KG

Fränkische Industrial Pipes

LEUKOCARE AG

Salewa AG

SRAM LLC und SRAM Deutschland GmbH

Wiko Germany GmbH und Wiko SAS

Highlight-Mandate

  • Vertretung von 3M in einem umfangreichen mehrere Jahre andauernden Patentverletzungsverfahren mit parallel laufendem Nichtigkeitsverfahren gegen einen Wettbewerber.
  • Vertretung der AVM Computersysteme Vertriebs GmbH in mehreren Patentverletzungsverfahren im Telekommunikationssektor, unter anderem in einer gegen eine Patentverwertungsgesellschaft geführten Prozessserie.
  • Vertretung der Beklagten certoplast gegen mehrere von Tesa SE eingeleitete Patentverletzungsklagen zu Patenten von Spezialklebebändern zur Herstellung von Kabelbäumen.
  • Umfassende Beratung der Dürr Dental SE zu Forschungs- und Entwicklungsverträgen und Arbeitnehmererfinderrecht, aber auch Vertretung in patentrechtlichen, lizenzrechtlichen und wettbewerbs-, insbesondere arzneimittelrechtlichen Streitigkeiten.
  • Vertretung der Beklagten fischerwerke GmbH & Co. KG in zwei von Wettbewerber Ejot eingereichten Klagen zu angeblichen Patentverletzungen des deutschen Teils eines europäischen Patents für einen Dübel.

Krieger Mes & Graf v. der Groeben

Krieger Mes & Graf v. der Groeben gehört zu den alteingesessenen renommierten Düsseldorfer Patentrechtskanzleien und ist weiter an den wichtigsten in Deutschland geführten Patentstreitigkeiten, gerade auch im Automobilsektor, beteiligt. Axel Verhauwen gehört zu den Hauptansprechpartnern und befasst sich mit dem gesamten Spektrum patentrechtlicher Auseinandersetzungen.

Weitere Kernanwälte:

Axel Verhauwen

Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP

Das auf Prozesse spezialisierte Team von Quinn Emanuel Urquhart & Sullivan, LLP hebt sich von Wettbewerbern nicht nur durch das regelmäßige Auftreten in Verletzungs- als auch in Rechtsbestandsverfahren, sondern auch durch die internationale Praxisausrichtung ab. Besonders häufig werden Verfahren betreut, die Bezüge zum US-amerikanischen und britischen Patentrecht aufweisen. Durch die ausreichende Größe des Teams ist man technisch breit aufgestellt und zudem in der Lage, mehrere Fälle gleichzeitig für einen Mandanten zu bearbeiten. Marcus Grosch im Münchner Büro leitet die Praxisgruppe. Jérôme Kommer in Mannheim wurde im Januar 2019 zum Partner ernannt und übernimmt neben Patentstreitigkeiten auch die Koordination internationaler Prozesse.

Praxisleiter:

Marcus Grosch

Weitere Kernanwälte:

Johannes Bukow; Jérôme Kommer

Referenzen

‘Das QE-Team ist sehr professionell, verfügt über weitreichende Erfahrung sowie Wissen über verschiedenste Angelegenheiten im IP-Bereich wie zum Beispiel patentrechtliche Streitigkeiten und Lizenzverträge.’

‘Das Team ist stets erreichbar und liefert umgehend Ratschläge und Lösungen. Quinn Emanuel ist eine ausgezeichnete Kanzlei für Patentrechtsstreitigkeiten in Deutschland.’ 

‘Marcus Grosch ist ein starker Praxisgruppenleiter. Marcus hat sehr gute taktische Fähigkeiten und verfügt über Wissen rund um patentrechtliche Streitigkeiten. Er findet verschiedene kreative Lösungen, um die Gegenseite auszumanövrieren. Marcus pflegt außerdem sehr gute Kundenbeziehungen.’

‘Anna-Katharina Hübler hat das Potenzial zum Rising Star. Anna ist sehr professionell, arbeitet schnell und liefert kundenorientierte Lösungen.’   

Kernmandanten

Allison GmbH

Bio-Rad Laboratories, Inc.

BlackBerry

Daimler AG

Everlight

Google Inc

IP Bridge

Pfizer

Qualcomm

Välinge Innovation Sweden AB

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Qualcomm in mehreren gegen Apple geführten Patentverletzungs- und Bestandsverfahren betreffend 13 Patente, die in den iPhones 7 und 8 eingesetzt werden.
  • Vertretung von BlackBerry als Klägerin in mehreren gegen Facebook, WhatsApp und Instagram geführten Patentverletzungsverfahren sowie in den parallel laufenden Nichtigkeitsverfahren. Die streitgegenständlichen Patente betreffen die Ausgestaltung von Instant-Messaging-Systemen.
  • Vertretung der Beklagten Daimler in mehreren Mobilfunkpatentverletzungsverfahren gegen Nokia und Broadcom sowie in den korrespondierenden Nichtigkeitsverfahren.
  • Vertretung von Google als Beklagte und Streithelferin in von Philips eingeleiteten Patentverletzungsverfahren gegen verschiedene Android-Mobiltelefonhersteller und Google. Darüber hinaus Vertretung in den parallel laufenden Rechtsbestandsverfahren.
  • Vertretung von Pfizer in einer Patentvindikationsklage betreffend eine europäische Patentanmeldung betreffend die Verwendung von Anti-PD-L1-Antikörpern in Krebstherapien.

Rospatt Osten Pross

Rospatt Osten Pross ist mit Büros in Düsseldorf und Mannheim weiterhin eine der etabliertesten Kanzleien für Patentrechtsstreitigkeiten in Deutschland. Man ist regelmäßig nicht nur in Verletzungsverfahren, sondern ebenso in Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren, seltener auch in Patentvindikationsklagen aktiv. Technisch ist man breit aufgestellt und berät eine auffällig internationale Mandantschaft unter anderem zu Technologie-, Pharma- und Elektrotechnikpatenten. Zum Kernteam gehören die sehr umfassend im Patentrecht tätigen Max von RospattHetti HilgeHenrik Timmann, Thomas Musmann und Rüdiger Pansch.

Referenzen

Eine klassische Düsseldorfer Streitkanzlei mit hochspezialisierten Partnern und immenser Erfahrung am Gerichtsstandort Düsseldorf.

Die Kanzlei zeichnet sich durch eine hohe Professionalität, profunde rechtliche Erfahrung und herausragende technische Kenntnisse aus.

Henrik Timmann verfügt über außergewöhnliche rechtliche Kenntnisse und über eine begnadete technische Auffassungsgabe. Er zeichnet sich durch ein extrem hohes Maß an Erfahrung aus und ist bei seinen Kollegen und bei den Gerichten hoch angesehen und geschätzt.

Hetti Hilge und Thomas Musmann gehören zu den Topanwälten Deutschlands. Sie arbeiten sehr genau und gründlich und haben eine hohe Überzeugungskraft. Bei ihnen sind Patentverletzungsfälle in guten Händen aufgehoben.

Rüdiger Pansch: Hervorragender Litigator, schneller und effizienter Berater.

Kernmandanten

BASF

Biogen

Bombardier

Coty

Illumina

Mauser

Mohawk Group

Samsung Electronics

Sanofi

Schneider Electric

Highlight-Mandate

  • Vertretung der Beklagten CSL Behring in einem von Shire eingeleiteten einstweiligen Verfügungs- und Hauptsacheverfahren zu einem Patent im Pharmasektor.
  • Vertretung der Beklagten LG Electronics in einem von Wi-LAN wegen angeblicher Verletzung eines für den LTE-Mobilkommunikationsstandard essentiellen Patents eingeleiteten Verletzungsverfahren.
  • Vertretung von Samsung Electronics gegen eine von Onebutton, einer Tochtergesellschaft von Arendi, eingereichten Patentverletzungsklage wegen angeblicher Verletzung des deutschen Teils eines europäischen Patents. Die Streitigkeit reiht sich in eine größere Verfahrensreihe ein, die Arendis und Onebutton gegen eine Vielzahl von Konsumgüterelektronikunternehmen eingereicht haben.
  • Vertretung der Klägerin Magna in einem gegen SHW wegen Patentverletzung an einem Ölpumpenpatent eingeleiteten Verfahren.
  • Vertretung der Klägerin Siemens in einem gegen High Wind eingeleiteten Verfahren, dessen Streitgegenstand ein Patent zum Schutz eines Verfahrens und einer Vorrichtung zum effektiven Zusammenbau von Offshore-Windkraftanlagen ist.

Taylor Wessing

Taylor Wessing ist oft in internationalen Patentverletzungsverfahren sichtbar, teils in Kooperation mit den eigenen ausländischen Büros, teils in Zusammenarbeit mit anderen Kanzleien. Außerhalb Europas ist man insbesondere für Verfahren mit US-, Japan-, China- und Taiwanbezug bekannt. Man konzentriert sich auf die Technologie- und Life Sciences-Sektoren, wobei die Schwerpunkte in den Bereichen Elektronik und Mobilität sowie auf Pharma-, Biotechnologie- und Medizinproduktepatenten liegen. Christian Lederer leitet die Praxisgruppe.

Praxisleiter:

Christian Lederer

Weitere Kernanwälte:

Christoph de Coster; Gisbert Hohagen; Dietrich Kamlah; Roland Küppers; Jan Phillip Rektorschek; Sabine Rojahn

Kernmandanten

Abbott

Agfa

ASUS

Fraunhofer-Gesellschaft

Metatron

Mylan

Nichia

Pfizer

Valeo

ZTE

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Abbott in mehreren gegen Medinol geführten Verletzungsklagen betreffend Patente für kardiovaskuläre Stents, parallel dazu ein Nichtigkeitsverfahren vor dem BGH.
  • Vertretung der Beklagten ASUS in 14 von Philips eingereichten Patentverletzungsklagen wegen angeblicher Verletzung von acht Implementierungs- und Hardwarepatenten und vier standardessentiellen Patenten für Mobilfunkgeräte.
  • Vertretung vom Logistikunternehmen CHEP in einem gegen PAKi geführten Patentverletzungsverfahren wegen Verletzung dreier europäischer Patente durch Viertelpalletten. Zusätzlich Vertretung von CHEP in zwei EPA-Einspruchsverfahren und einem Nichtigkeitsverfahren vor dem BGH.
  • Vertretung der Klägerin Fraunhofer-Gesellschaft in gegen Schneider Electric und Delta Electronics geführten Patentverletzungsverfahren zu Halbleitertopologiepatenten. Darüber hinaus Vertretung der Fraunhofer-Gesellschaft in parallelen Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht sowie in parallelen Nichtigkeitsverfahren in Großbritannien.
  • Umfangreiche Vertretung von Hexal/Sandoz in mehreren Verfahren, unter anderem im einstweiligen Verfügungs- und Hauptsacheverfahren zu Pemetrexed sowie in einem parallel laufenden Nichtigkeitsverfahren, und im einstweiligen Verfügungsverfahren betreffend den Patentschutz einer Kombination aus Ezetimibe und Simvastatin unter den Regeln zu ergänzenden Schutzzertifikaten (SPC).

Wildanger Kehrwald Graf v Schwerin & Partner mbB

Bei der Düsseldorfer Boutique Wildanger Kehrwald Graf v Schwerin & Partner mbB standen die Zeichen mit dem Zugang des von Hogan Lovells International LLP kommenden Mobilfunkexperten Alexander Reetz im Januar 2019 auf Wachstum. Die Kanzlei gehört zu den bekanntesten Namen am Markt und machte zuletzt insbesondere im Mobilfunksektor von sich reden. Zu den Hauptansprechpartnern zählen Roland Kehrwald (Computertechnik, Gentechnologie, Medizintechnik und Elektrotechnik), Peter-Michael Weisse (besonderer Schwerpunkt auf Telekommunikation) und Eva Geschke (Life Sciences, Pharma, Maschinenbau, Elektrotechnik und Telekommunikation).

Allen & Overy LLP

Allen & Overy LLPs Praxis hebt sich durch ihre klare internationale Ausrichtung von den Wettbewerbern ab. Regelmäßig werden Teams in mehreren Ländern gleichzeitig mandatiert, um die reibungslose Betreuung grenzüberschreitender Mandate zu gewährleisten. Die deutsche Praxisgruppe ist in diesen Mandaten zunehmend in koordinierender Funktion tätig. Während man weiterhin eine starke Life Sciences-Praxis vorweist, gewinnen die Hochtechnologie- und Automobilpraxen spürbar an Profil. Ebenfalls zugenommen hat die Vertretung von Mandanten in internationalen Schiedsverfahren. Joachim Feldges leitet das Team.

Praxisleiter:

Joachim Feldges

Weitere Kernanwälte:

Jan Ebersohl

CMS

CMS bietet neben der Spezialisierung auf die Bereiche Maschinenbau, Automobil, Pharma und Medizintechnik auch ein gut aufgestelltes Netz sowohl innerhalb Deutschlands als auch in Europa. Dementsprechend hoch ist der Anteil von Mandaten mit internationalen Bezügen. Man berät umfassend in streitigen Verfahren, überwiegend in Verletzungsverfahren, aber auch in Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren, Nichtigkeits- und Vindikationsklagen sowie in Löschungsverfahren. Regelmäßig ist man auch in rein beratender Funktion tätig, um für Mandanten die Implikationen potentieller Patentverletzungen auf Mandanten- sowie Wettbewerberseite auszuloten. Thomas Manderla und Jörn Witt leiten die Praxisgruppe.

Praxisleiter:

Thomas Manderla; Jörn Witt

Weitere Kernanwälte:

Markus Deck; Matthias Eck; Thomas Hirse

Referenzen

Insbesondere Markus Deck überzeugt immer durch seine Verbindlichkeit, Klarheit der Aussagen, umfassenden rechtlichen Kenntnisse, Durchsetzungsstärke betreffend unsere Interessen, Verfügbarkeit etc. In jeder Hinsicht ein vorbildlicher Rechtsanwalt.

Kernmandanten

Bohle AG

Cooper Standard

Elmos Semiconductor AG

Fine Decor GmbH

Häfele GmbH & Co KG

Honeywell

Kienle + Spiess GmbH

Resuscitec GmbH

Highlight-Mandate

  • Strategische Beratung der Bohle AG zu einem möglichen Angriff auf ein Patent durch einen Wettbewerber sowie zu einer möglichen Verletzung von Patenten des Wettbewerbers durch Produkte des Mandanten.
  • Vertretung der Fine Decor GmbH in einem gegen einen Hauptwettbewerber geführten EPA-Einspruchsverfahren um Patente zur Verwendung von Hochglanzfolien auf Leichtbauteilen für Möbel.
  • Vertretung der Fine Decor GmbH in einem Einspruchs- und im anschließenden Einspruchsbeschwerdeverfahren gegen ein europäisches Patent eines Hauptwettbewerbers, das eine der Hauptproduktlinien des Mandanten betrifft.
  • Strategische Beratung der Fine Decor GmbH zu möglichen Verletzungen von Patenten Dritter sowie zu den patentrechtlichen Aspekten der Errichtung einer neuen Produktionsanlage in Deutschland.
  • Beratung der Bohle AG zu einem Fall der möglichen widerrechtlichen Entnahme durch einen Kunden.

DLA Piper

DLA Piper bietet einheitliche Beratung in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren und gehört trotz der relativ jungen Praxis bereits zu den ersten Adressen für Streitigkeiten an der Schnittstelle zu den Technologie- und Automobilsektoren. Das technische Expertisenspektrum geht allerdings deutlich über diese beiden Sektoren hinaus und beinhaltet insbesondere auch die Produktions- und Life Sciences-Sektoren. Durch Markus Gampp als Leiter der deutschen und Co-Chair der weltweiten Patentgruppe wird der internationale Ansatz der Kanzlei deutlich sichtbar.

Praxisleiter:

Markus Gampp

Weitere Kernanwälte:

Philipp Cepl

Referenzen

Die deutsche Patentpraxis von DLA Piper hat sich unter der Führung von Markus Gampp in den letzten Jahren als feste Größe im Markt etabliert. Das starke, sehr dynamische Team liefert Top-Qualität und arbeitet äußerst effizient. Weitere Stärken sind die Kreativität in der Entwicklung von Argumenten, die tiefgreifende Branchenkenntnis, insbesondere in den Bereichen IT und Automobil, sowie die 24/7-Erreichbarkeit und die herausragende Kommunikation.

Insbesondere zu empfehlen ist der Praxisgruppenleiter Markus Gampp. Er verbindet umfassende prozessuale Erfahrung und sein ausgeprägtes strategisches Denken mit einer außergewöhnlichen Branchenkenntnis. Außerdem zeichnet er sich durch seine pragmatische, durchdachte und strukturierte Herangehensweise und die klare, direkte Kommunikation aus.

Kernmandanten

Alpinestars S.p.A.

Becton Dickinson

British Airways

Harman International Industries, Inc.

Hewlett-Packard

Nike Inc.

Oracle

Rolls-Royce Power Systems AG

Toshiba

Versicherungskammer Bayern

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Alpinestars in einem umfangreichen Patentstreit mit Wettbewerber Dainese S.p.A um drei Patente. Die Vertretung in Deutschland umfasste die Verteidigung durch zwei Nichtigkeitsklagen und ein Einspruchsverfahren.
  • Vertretung von Aptiv Plc in den von Broadcom und Avago gegen Audi und VW eingeleiteten Patentverletzungsverfahren. Aptiv Plc ist die Lieferantin der streitgegenständlichen Infotainment-Systeme an Audi/VW, deren Patente zu Konnektivität, Netzwerkfähigkeit und grafischer Bearbeitung Kern des Streits waren.
  • Vertretung von Becton Dickinson in einem Verletzungsverfahren betreffend Patente an Lager- und Kommissionierautomaten in Apotheken.
  • Vertretung von Harman International Industries, Inc. als Nebenintervenientin in mehreren Patentverletzungsverfahren, die Broadcom und Avago gegen Audi und VW eingeleitet haben.
  • Beratung und Vertretung von Nike als mögliche Klägerin und Beklagte in mehreren Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterstreitigkeiten in Deutschland, überwiegend um behauptete Patentverletzungen abzuwehren und Nike-Patente gegen Verletzungen durch Dritte zu schützen.

Freshfields Bruckhaus Deringer

Freshfields Bruckhaus Deringer ist vor allem für die zahlreichen großen Patentverletzungsverfahren bekannt, die unter Federführung von Praxisgruppenleiter Frank-Erich Hufnagel insbesondere im Telekommunikations- und Pharmasektor geführt werden. Aber auch in der Biotechnologie, dem Automobilsektor und der Halbleiterindustrie weist die Kanzlei eine beeindruckende Mandatsliste vor. Standardessentielle Patente gehören ebenso zur Kernkompetenz der Praxis.

Praxisleiter:

Frank-Erich Hufnagel

Weitere Kernanwälte:

Wolrad Prinz zu Waldeck und Pyrmont

Grünecker

Grünecker kann als gemischte Rechtsanwalts- und Patentanwaltspraxis in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren nahtlos auf die Kompetenzen beider Berufsgruppen zugreifen und deckt zudem dank der Größe der Praxisgruppe ein breites Technikspektrum ab. Daneben bringt man Erfahrung in der Koordination internationaler Streitigkeiten und in Verfahren um standardessentielle Patente mit. Zu den Hauptansprechpartnern gehören Ulrich Blumenröder und Bernd Allekotte, die neben Verletzungsverfahren in den Bereichen Patente, Marken und Urheberrecht auch in einigen angrenzenden IP-Bereichen tätig sind.

Weitere Kernanwälte:

Bernd Allekotte; Ulrich Blumenröder

Kernmandanten

Broadcom

Per Aarsleff

Teleflex Medical Inc.

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Per Aarsleff in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie in wettbewerbsrechtlich geprägten Mandaten im Maschinenbau, einschließlich der Koordination parallel laufender Verfahren in Dänemark, Polen und Schweden sowie einiger in Polen geführter Strafverfahren.
  • Vertretung von Teleflex Medical in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren zu Medizinprodukten, die in Deutschland neben zwei einstweiligen Verfügungsverfahren mit parallel laufenden Einspruchsverfahren auch die korrespondierenden Hauptsacheklagen umfassen.
  • Vertretung eines Biotechnologieunternehmens in parallelen Patentverletzungsverfahren in zwei europäischen Ländern.
  • Vertretung eines internationalen Telekommunikationsgeräteherstellers in Verfahren um standardessentielle Patente.
  • Vertretung eines chinesischen Mobilfunkherstellers und seiner europäischen Tochtergesellschaften in Patentverletzungsklagen.

Jones Day

Jones Day zeigt durch den vergleichsweise hohen Anteil von Patentanwälten im Team in Einspruchsverfahren, sowohl vor dem DPMA als auch vor dem EPA, Stärke, ist aber ebenso eine feste Größe in international geführten Verletzungsverfahren. Die Vertretung in Nichtigkeitsverfahren gehört ebenfalls zur Kernexpertise des Teams. Sektorenschwerpunkte liegen auf den Bereichen Pharma, Automobil und Konsumgüter sowie Medizinprodukte und Telekommunikation. Patentanwalt Martin Weber leitet die Praxisgruppe.

Praxisleiter:

Martin Weber

Weitere Kernanwälte:

Gerd Jaekel; Christian Paul

Kernmandanten

Akebia Therapeutics

BioMarin Pharmaceuticals

CJ CheilJedang Corp.

Celgene Corp.

Idenix Pharmaceuticals

Innio

Lufthansa Technik

Puma Biotechnology

Tung Thih Electronic (TTE)  Co. Ltd.

Wonderland

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Celgene Corp. einschließlich Tochterunternehmen in streitigen Verfahren zu Krebsmedikamenten, inklusive mehrerer EPA-Einspruchs- und Beschwerdeverfahren sowie Patentverletzungsverfahren.
  • Vertretung der Lufthansa-Gruppe in einer langjährigen gegen Zulieferer von Kabinenelektronik geführten Streitigkeit um Patente zu Sicherheitssystemen für Kabinenelektronik, wobei die deutschen Büros auch für die Koordination der in den USA, Großbritannien und Paris geführten Streitigkeiten gegen Astronics, Panasonic und andere Nutzer der Technologie verantwortlich zeichnen.
  • Vertretung von Akebia Therapeutics in sechs EPA-Einspruchsverfahren gegen Wettbewerber FibroGen betreffend Pharmazeutikapatente, die bei der Behandlung von Anämien Einsatz finden.
  • Vertretung von CJ CheilJedang Corp. in einem gegen einen japanischen Wettbewerber geführten Verletzungsverfahren um Patente an einer Aminosäure und einem gentechnologischen Verfahren zu ihrer Herstellung.
  • Vertretung von Tung Thih Electronic (TTE) Co. Ltd. in einem gegen Valeo geführten Patentverletzungsstreit um Patente zu Abstandswarnsystemen für Fahrzeuge.

Noerr

Bei Noerr stehen Verletzungsverfahren im Fokus der Praxis. Ergänzend ist man überwiegend in Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt, in Nichtigkeits- und Schiedsverfahren sowie in lizenzrechtlichen Fragestellungen tätig. Sektoriell liegen die Schwerpunkte auf Mandaten aus den Elektronik-, Maschinenbau-, Telekommunikations- und Pharmabranchen. Praxisgruppenleiter ist Ralph Nack im Münchener Büro.

Praxisleiter:

Ralph Nack

Weitere Kernanwälte:

Thomas Gniadek

Preu Bohlig & Partner

Preu Bohlig & Partner berät einen überwiegend aus großen deutschen Unternehmen bestehenden Mandantenstamm, baut die Liste internationaler Mandanten, insbesondere US-amerikanischer, französischer, japanischer und chinesischer, jedoch kontinuierlich aus. Zum Beratungsspektrum gehören neben Verletzungsverfahren auch Nichtigkeitsverfahren sowie Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren. Die reine Rechtsanwaltskanzlei ist mit Büros in Düsseldorf, Hamburg, Berlin und München in Deutschland breit aufgestellt und schaffte sich zudem mit der Eröffnung des Pariser Büros 2015 eine direkte Anbindung an den französischen Markt. Geleitet wird die Praxis von Christian DonleAlexander HarguthDaniel HoppeChristian Kau und, in Paris, Konstantin Schallmoser.

Praxisleiter:

Christian Donle; Alexander Harguth; Daniel Hoppe; Christian Kau; Konstantin Schallmoser

Weitere Kernanwälte:

Andreas Haberl; Matthias Hülsewig; Axel Oldekop

Referenzen

Die Kanzlei Preu Bohlig besteht aus einem erfahrenen und schlagkräftigen Team, das in seiner Expertise und Qualität der Arbeit den internationalen Großkanzleien in nichts nachsteht, aber die Vorzüge einer Boutique in punkto Schnelligkeit und Flexibilität hat.’

Ausgezeichnete Kenntnisse in deutsch-französischen Verletzungsverfahren.

Schnelle und professionelle Bearbeitung gerade in komplexen und internationalen Streitigkeiten.’

Christian Kau verfügt über eine hohe Bereitschaft, sich auch in technisch komplexe Sachverhalte einzuarbeiten. Die Zusammenarbeit mit ihm ist sehr unkompliziert und er agiert sehr zielgerichtet und pragmatisch.

Matthias Hülsewig und Christian Kau: Qualifizierte und souveräne Beantwortung von Rechtsfragen. Pragmatischer Ansatz und hervorrangende Erreichbarkeit.

Christian Kau und Axel Oldekop zeichnen sich durch präzises Arbeiten und umfassendes Wissen aus.’

Axel Oldekop und Andreas Haberl sind hervorragende Prozessanwälte mit an den Interessen der Mandanten orientierter Beratung und gutem technischen Verständnis.

Kernmandanten

Artex B.V.

Badische Stahlwerke GmbH

EMG Automation GmbH

Fresenius Medical Care Deutschland GmbH & Co. KG

GIRARD SUDRON

Hewlett Packard Enterprise

Huawei Ltd.

PII Pipetronix GmbH

Silgan Closures GmbH

WashTec Holding

Highlight-Mandate

  • Vertretung der Badische Stahlwerke GmbH als Beklagte in einem umfangreichen vor dem OLG Karlsruhe geführten Patentverletzungsverfahren mit parallel laufendem Nichtigkeitsverfahren.
  • Vertretung der Fresenius Medical Care Deutschland GmbH & Co. KG in einem Know-how-Verletzungsverfahren gegen FilaTech, sowohl in der erfolgreich vor dem BGH geführten Revision als auch im sich anschließenden Verfahren vor dem OLG Koblenz. Streitgegenstand war Know-how zur Entwicklung von Hohlfaserspinnmaschinen, die zur Herstellung von Fasern für Dialysepatronen eingesetzt werden.
  • Vertretung von GIRARD SUDRON in einem Patentverletzungsverfahren betreffend LED-Lampen und LED-Birnen sowie in den parallel laufenden EPA-Einspruchsverfahren.
  • Umfangreiche Vertretung von Huawei Ltd. in mehreren gegen Patentverwerter geführten Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren, überwiegend auf Beklagtenseite. Die Liste der Kläger beinhaltet Conversant, Intellectual Ventures und Unwired Planet.
  • Vertretung der WashTec Holding in einem gegen einen spanischen Wettbewerber geführten Patentverletzungsverfahren um Patente an Reifenwaschkomponenten, ein für die Mandantin strategisch bedeutsamer Fall.

Simmons & Simmons

Simmons & Simmons setzt den Ausbau der TMT-Praxis als zweites Praxisstandbein weiter erfolgreich fort, büßt aber nichts von der traditionellen Stärke im Life Sciences-Bereich ein. Biotechnologische Patente und Schutzrechte an der Schnittstelle von Elektronik und Life Sciences, wie beispielsweise Rechte an E-Zigaretten, gehören zu den Spezialgebieten des Teams. Streitigkeiten mit kartellrechtlichem Schwerpunkt, insbesondere solche um standardessentielle Patente, sind ebenfalls Teil des Beratungsspektrums. Dank der internationalen Präsenz der Kanzlei wird das deutsche Team zudem regelmäßig mit grenzüberschreitenden Mandaten betraut. Peter Meyer leitet die Praxisgruppe.

Praxisleiter:

Peter Meyer

Weitere Kernanwälte:

Ina vom Feld

Referenzen

Internationale Ausrichtung, schnelles und fokussiertes Arbeiten, langjährige Erfahrung bei IP-Streitigkeiten.

Stark aufgestelltes internationales Team in den wichtigsten Ländern Europas, gerade auch durch die Verstärkungen in Frankreich und Italien. Treten als Team immer gut vernetzt auf.

Die Partner sind sehr motiviert, freundlich, verstehen viel von den zugrundeliegenden technischen Sachverhalten und können die Knackpunkte sehr gut herausarbeiten.

Sowohl Peter Meyer und Ina vom Feld sind immer für den Mandanten da, sind sehr fokussiert und im Umgang zwei sehr angenehme Persönlichkeiten.

Kernmandanten

Acelity

Axdia

Bayer

Boehringer Ingelheim

Financière Acteon

Firecomms

Gemalto

HTC Corp., HTC Europe

Imperial Tobacco

Samsung Bioepis

Highlight-Mandate

  • Patentrechtliche Beratung von Acelity zu einem Wundversorgungsprodukt.
  • Vertretung von Firecomms in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren zu Optoelektronikpatenten.
  • Vertretung von Helios Ventilatoren in einem Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren zu Patenten an Fassadenelementen.

Vossius & Partner

Das gemischt patent- und rechtsanwaltliche Team von Vossius & Partner beeindruckt insbesondere mit dem zügigen Ausbau des Düsseldorfer Standorts, der das Münchner Litigation-Team gut ergänzt. Die Gruppe wird oft mit umfangreichen Prozessserien betraut, teils in Verfahren gegen Patentverwerter, teils gegen Wettbewerber, und bringt langjährige Erfahrung in Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren mit. Im Kernsektor Life Sciences bleibt man weiter sichtbar, etabliert sich aber zunehmend auch als Kanzlei der Wahl für Mandanten aus der Telekommunikationsbranche. Die Schlüsselfiguren im Team sind Andreas Kramer (Mobilfunk, Pharma, Life Sciences und Mechanik), Johann Pitz (unter anderem Medizinprodukte und Technologie), Georg Andreas Rauh (Life Sciences, Pharma, Elektronik und Mechanik), Kai Rüting (Elektronik, Medizintechnik und Life Sciences) und Thure Schubert (Life Sciences, Pharma und Medizinprodukte).

Referenzen

Wir schätzen Vossius & Partner für die hohe Professionalität und ehrlichen Ansatz. Sie vermeiden es, unerreichbare Ziele zu versprechen und liefern stattdessen objektive Analysen und Vorschläge. Sie beleuchten realistisch Stärken und Schwächen und beraten uns, wie wir am besten vorgehen sollen. Wir schätzen diese Methode sehr, da sie es uns ermöglicht, informierte Entscheidungen zu treffen.

Unsere Referenzen sind Dr. Kai Rüting, Senior Partner der Kanzlei, und Herr Philipp Widera, beide hoch qualifiziert und gut vorbereitete Rechtsanwälte. Zusätzlich stehen wir auch im Kontakt mit deren Assistentin Inga Schirdewahn. Sie sind immer professionell und bereit uns zu helfen, geben schnelle Antworten, aber mit hohem Fachwissen. Unsere Beziehung basiert auf vertrauenswürdiger Zusammenarbeit, wir diskutieren Fragestellungen und teilen unsere Meinungen, um die besten Kombinationen aus rechtlichen Anforderungen und Bedürfnissen des Unternehmens festzulegen.

Kernmandanten

3M Corp.

Archos S.A.

Atnahs Pharma UK Ltd.

Boston Scientific Corp.

CJ Cheiljedang Corp.

MAS Elektrotechnik AG

ResMed

WIKO

Windmöller Group

ZTE Corp. / ZTE Deutschland GmbH

Highlight-Mandate

  • Vertretung von ResMed in mehreren in Deutschland gegen Fisher Paykel geführten Verletzungsverfahren sowie Koordination der deutschen Verfahren mit den in den USA, Großbritannien, Neuseeland und Australien geführten Verfahren.
  • Vertretung der Beklagten WIKO in einer umfangreichen Prozessserie gegen Philips, darunter vier standardessentielle Patente aus den insgesamt zwölf streitgegenständlichen Patenten.
  • Vertretung der Beklagten WIKO in einer umfangreichen Prozessserie gegen Ericsson betreffend insgesamt zehn Patente, darunter acht standardessentielle. Parallel laufende Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren.
  • Vertretung der Beklagten ZTE Deutschland gegen mehrere von INVTE SP initiierte Verletzungsverfahren zu UMTS- und Wifi-Technologie.
  • Vertretung von Boston Scientific in Verfahren gegen Nevro Corporation und MTW Endoskopie Manufaktur W. Haag KG sowie in EPA-Einspruchsverfahren. Darüber hinaus Koordination von parallel in den USA laufenden Verfahren.

Baker McKenzie

Das Team von Baker McKenzie kann als einzige der großen Patentrechtspraxen in Deutschland mit Jochen Herr einen sowohl als Patentanwalt als auch als Rechtsanwalt zugelassenen Praxisleiter vorweisen. Auch auf Senior Associate-Ebene wartet man mit zwei doppelt qualifizierten Anwälten auf, einmal in der Informatik und einmal in der Physik. Mit Günter Pickrahn als Co-Praxisleiter verfügt man zudem über einen auch in Schiedsverfahren erfahrenen Partner. Die enge Einbindung der deutschen Praxis in das internationale Patentrechtsangebot der Kanzlei wird an den zahlreichen grenzüberschreitend geführten Verfahren sichtbar. Ein besonderer geografischer Fokus liegt dabei neben Europa auf den USA und China.

Praxisleiter:

Jochen Herr; Günter Pickrahn

Referenzen

Das Team arbeitet mehrheitlich mit doppelt qualifizierten Rechts- und Patentanwälten. Das bietet beste Zusammenarbeitsmöglichkeiten. Hier wird technisches Verständnis mit juristischer Erfahrung in Einklang gebracht.

Es handelt sich bei den Anwälten um hochprofessionelle Praktiker, die in der Lage sind, schnell komplexe Sachverhalte zu analysieren und zu verstehen.

Jochen Herr: Hohe Responsiveness, Erfahrung und Umsetzung in den Verfahrensdetails und in der Verfahrensstrategie.

Kernmandanten

Becton Dickinson & Company

E.ON

Giesecke & Devrient GmbH

Grundfos Holding A/S

Mayer + Cie.

Pelikan Group

Pioneer Corporation

RealD Inc.

swiss e-technic ag

TMG Automotive

Highlight-Mandate

  • Vertretung der Pioneer Corporation in einem zweitinstanzlichen Verfahren betreffend Lizenzen zum MP3-Standard, der neben vertrags- und kartellrechtlichen Fragen auch Fragen zur Patentbenutzung in Deutschland, den USA und weiteren Jurisdiktionen aufwarf.
  • Vertretung von Becton Dickinson in einem Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie einem EPA-Einspruchsverfahren mit paneuropäischen Bezügen, für deren Koordinierung die deutschen Büros verantwortlich zeichneten.
  • Vertretung von RealD Inc. in mehreren EPA-Einspruchs- und Patentverletzungsverfahren zu Patenten an Kinogeräten.
  • Vertretung von Giesecke & Devrient GmbH in mehreren Patentverletzungsverfahren, darunter ein in enger Zusammenarbeit mit den US-Büros in den USA geführtes Verfahren gegen die US-Regierung.
  • Vertretung von TMG Automotive in einem deutschen Patentverletzungsverfahren und dem parallel laufenden EPA-Einspruchsverfahren.

Boehmert & Boehmert

Das Litigation-Team von Boehmert & Boehmert gewinnt zunehmend an eigenständigem Profil und konnte die Liste der Mandanten auch international, insbesondere aus den USA und Asien, nicht nur durch Erweiterung bestehender Prosecution-Mandate erweitern. Die vereinte Expertise der Rechts- und Patentanwälte unter einem Dach ermöglicht eine umfassende Patentrechtsbetreuung, die neben einer um die Prosecution-Erfahrung bereicherte Vertretung in streitigen Verfahren auch die Optimierung und Monetarisierung von Patentportfolios erheblich erleichtert. Geleitet wird die Praxisgruppe von Carl-Richard Haarmann und Michael Rüberg.

Praxisleiter:

Carl-Richard Haarmann; Michael Rüberg

Kernmandanten

Aeritas LLC

DAW SE

JVC Kenwood

Johnson & Johnson

Lohmann & Rauscher

Nazdar Inc., USA

Nivalion LLP

Shanghai North Glass

Solvay SA

Highlight-Mandate

  • Gerichtliche Vertretung und außergerichtliche Beratung von Aeritas LLC in Streitigkeiten gegen mehrere Luftfahrtunternehmen um Patente für Mobile Boarding.
  • Erfolgreiche Vertretung der Klägerin Solvay SA in einem über drei Instanzen geführten Streit um ein Patent zum Schutz der Herstellung von Biodiesel aus nachwachsenden Rohstoffen.
  • Vertretung von Bates Australia in einem gegen einen italienischen Wettbewerber geführten Verletzungsverfahren und dem parallel laufenden Rechtsbestandsverfahren zu Patenten für Reitsättel.
  • Vertretung der JVC Kenwood Corporation in mehreren Patentverletzungsverfahren gegen namhafte Hersteller von DVD-Abspielgeräten.
  • Verteidigung der Beklagten Nazdar Inc., USA in einem wegen eines Patents für Druckertinte geführten Patentverletzungsverfahren.

Gleiss Lutz

Gleiss Lutz ist überwiegend in Verletzungs- und Einspruchsverfahren sichtbar, berät aber auch in Nichtigkeitsverfahren. Mit Praxisgruppenleiter Matthias Sonntag deckt man neben den Elektronik- und Telekommunikationssektoren auch Pharma-, Chemie- und Medizinproduktemandate ab. Zu den Spezialgebieten der Praxisgruppe gehört die Vertretung in streitigen Verfahren mit FRAND-Problematik. Weitere Stärken liegen im Arbeitnehmererfinderrecht und in Mandaten zu Technologietransfers und anderweitigen lizenzvertragsrechtlichen Konstellationen.

Praxisleiter:

Matthias Sonntag

Weitere Kernanwälte:

Thomas Bopp

Hengeler Mueller

Bei Hengeler Mueller wurde die Patentrechtspraxis beziehungsweise deren Counselebene mit der diesbezüglichen Ernennung von IP-Experten Benedikt Migdal im Januar 2019 ausgebaut. Neben der bekannten Stärke in den Pharma- und Telekommunikationssektoren bewältigt das Team unter der Leitung von Wolfgang Kellenter auch ein reges Mandatsaufkommen aus den Sektoren Chemie und Maschinenbau.

Praxisleiter:

Wolfgang Kellenter

Weitere Kernanwälte:

Benedikt Migdal

Referenzen

Souverän in jeder Hinsicht.

Kernmandanten

BRITA GmbH

FIPA

IPcom

Panda Security

Saint-Gobain Abrasive GmbH

simplehuman

SINO-RESOURCE

Sisvel

Victrex

Highlight-Mandate

  • Vertretung von FIPA in einem gegen HTC geführten Patentverletzungsverfahren um Hitachi-Patente.
  • Vertretung von FIPA in mehreren gegen Samsung geführten Patentverletzungsklagen betreffend standardessentielle Mobilfunkpatente.
  • Vertretung des US-Chipherstellers Maxim Integrated als Streithelferin in einem Patentverletzungsverfahren zwischen Fundamental Innovation Systems International LLC und Samsung Electronics GmbH.
  • Beratung zu einem Revisionszulassungsverfahren gegen ein von Hengeler Mueller für die Mandantin Saint-Gobain Abrasives GmbH erfochtenes Urteil des OLG Düsseldorf unter Einschaltung der BGH-Anwälte Jordan & Hall.
  • Beratung und Vertretung von Concept Laser als Streithelferin in zwei zwischen BEGO und Catspeed GmbH und einem weiteren BEGO-Kunden geführten Patentstreitigkeiten.

Heuking Kühn Lüer Wojtek

Heuking Kühn Lüer Wojtek PartGmbB begleitet eine überwiegend mittelständische und sektoriell diverse Mandantschaft nicht nur in Verletzungsverfahren, sondern regelmäßig auch in den korrespondierenden Nichtigkeitsverfahren, insbesondere in Berufungsverfahren vor dem BGH. Zum Beratungsspektrum gehören neben Medizintechnikpatenten auch Mandate aus dem Maschinen- und Anlagenbau, dem Verpackungssektor sowie den Life Sciences. Praxisgruppenleiter Anton Horn ist der Hauptansprechpartner.

Praxisleiter:

Anton Horn

Weitere Kernanwälte:

Sabine Dethof

Referenzen

Anton Horn leitet das Referat mit vollem Elan. Die Associates verfügen über ausgezeichneten Sachverstand und bereiten die Fälle mit großer Akribie vor.

Anton Horn: Seine Mandatsführung ist einzigartig. Er gibt dem Mandanten stets eine guten Überblick über den Verfahrensstand und informiert über die nächsten Schritte und Optionen. Dabei hat er stets das Große und Ganze im Auge.

Kernmandanten

Brødrene Hartmann A/S

CeramOptec GmbH

ECHOSENS SA

EGGER Kunststoffe

EnerDry A/S

LPKF

Sisgrass B.V.

Viessmann Werke GmbH & Co. KG (Deutschland)

Highlight-Mandate

  • Vertretung der Klägerin Brødrene Hartmann A/S in zwei Verfahren gegen einen deutsch-US-amerikanischen Wettbewerber und einen finnisch-niederländischen Wettbewerber betreffend ein Patent zum Schutz von Eierverpackungen.
  • Vertretung der CeramOptec GmbH in einem gegen einen lettischen Wettbewerber geführten Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsverfahren um ein Medizintechnikpatent. Mitwirkung an den korrespondierenden Nichtigkeits- und Löschungsverfahren.
  • Vertretung der Echosens SA in einem gegen einen chinesischen Wettbewerber geführten Streit um Patente zum Schutz von Ultraschallgeräten zur Leberdiagnostik.
  • Vertretung der EnerDry A/S als Klägerin in einem gegen einen deutschen Wettbewerber geführten Verletzungsverfahren betreffend Patente zum Schutz von Biomassetrocknungsanlagen.
  • Vertretung der Viessmann Werke GmbH & Co. KG in um Heiztechnikpatente geführten Verletzungsklagen sowie im Schadensersatzverfahren.

Hoffmann Eitle

Hoffmann Eitle bietet als gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Patentberatung mit Rundumblick. Die Stärke der Praxisgruppe liegt traditionell in den Life Sciences, aber dem Team gelang es auch, in anderen Sektoren am Markt sichtbar zu werden. Geleitet wird die Praxisgruppe von Holger Stratmann und Dirk Schüßler-Langeheine.

Praxisleiter:

Holger Stratmann; Dirk Schüßler-Langeheine

MAIWALD PATENTANWALTS- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH

Unter der Leitung von Marco Stief erarbeitet sich MAIWALD PATENTANWALTS- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH kontinuierlich ein gutes Renommee am Markt. Der Großteil des Mandatsaufkommens entfällt auf Streitigkeiten in den Sektoren Pharma und Life Sciences, aber das Team überzeugt ebenso in Verfahren zu Technologiepatenten. Der Ausbau der Engineering-Praxis der Kanzlei schlägt sich auch in der Streitpraxis in einigen Mandaten nieder.

Praxisleiter:

Marco Stief

Kernmandanten

1A Pharma

Dr. Reddy’s Laboratories

Hexal AG

IRES Infrarot Energiesystem GmbH

Merck

Mundipharma

P4 automotive handels GmbH

Stepan

The Regents of the University of California

Highlight-Mandate

  • Vertretung von Dr. Reddy’s Laboratories in mehreren streitigen Verfahren, darunter in einem gegen AstraZeneca geführten Patentverletzungsverfahren wegen des Medikamentes Fulvestrant und in einem gegen Gilead geführten einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Gileads HIV-Medikament Truvada.
  • Vertretung der Hexal AG in einem gegen Merck Sharpe Dohme geführten einstweiligen Verfügungs- und parallelen Nichtigkeitsverfahren betreffend die Wirkstoffkombination INEGY®.
  • Vertretung der IRES Infrarot Energiesystem GmbH in einem zu einem Wärmeplattenpatent geführten Verletzungsverfahren.

McDermott Will & Emery Rechtsanwälte Steuerberater LLP

McDermott Will & Emery Rechtsanwälte Steuerberater LLP zeichnet sich durch die Spezialisierung auf Streitigkeiten in den Automobil-, Chemie-, Gesundheits- und Elektroniksektoren aus. Man berät große deutsche und internationale Mandanten in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren und ist dank der starken internationalen Patentpraxis der Kanzlei insbesondere auch in den USA eine gute Wahl für grenzüberschreitend geführte Streitigkeiten. Henrik Holzapfel und Boris Uphoff leiten die Praxisgruppe.

Praxisleiter:

Boris Uphoff; Henrik Holzapfel

Referenzen

Sehr gut auf den Mandanten zugeschnittene und zielorientierte Bearbeitung der Fälle, gerichtlich wie auch außergerichtlich.

Boris Uphoff ist ein sehr versierter und hoch motivierter Kollege. Seine zielorientierte und durchsetzungsstarke Art zusammen mit den hervorragenden Berichten an den Mandanten machen ihn äußerst empfehlenswert.

Boris Uphoff zeichnet sich durch seine Hands-on-Mentalität und sein geballtes Fachwissen sowie Erfahrung aus.

Kernmandanten

Berylls Strategy Advisors

Harman International

Huvepharma

PAUL HARTMANN and Bode Chemie (affiliated companies)

PONGS Technical Textiles GmbH

Scolmore International

Vestel Elektronik Sanayi ve Ticaret A.S.

WERZALIT GmbH & Co. KG Industriebeteiligungen

ZF TRW

Pinsent Masons Germany LLP

Pinsent Masons Germany LLP hat sich seit der Ankunft von Praxisgruppenleiter Marc Holtorf 2015 als schlagkräftige Patentrechtspraxis etabliert. Entsprechend dem Sektorfokus der Kanzlei insgesamt legt das Patentteam den Schwerpunkt auf die Beratung von Mandanten aus den Bereichen Life Sciences, Technologie und Energie. Auffällig ist zudem die Betreuung von Streitigkeiten, die von Prozessfinanzierern finanziert werden.

Praxisleiter:

Marc Holtorf

Weitere Kernanwälte:

Michael Schneider

Kernmandanten

Accord Healthcare Limited

Advanced Media Networks LLC

Beaverfit Ltd.

Enovsys LLC

LST SAS

MADAG Printing Systems

Neovasc Tiara Inc

Unicaps GmbH

Highlight-Mandate

  • Vertretung von ACCORD Healthcare in einem gegen Eli Lilly geführten einstweiligen Verfügungs- und Patentverletzungsverfahren zum Biosimilar Pemetrexed.
  • Vertretung der Advanced Media Networks, LLC in einem Nichtigkeitsverfahren betreffend Patente zur Tethering-Funktionalität mobiler Kommunikationsgeräte.
  • Beratung der Neovasc Tiara Inc. im Berufungsverfahren eines gegen Edwards Lifesciences Unit CardiAQ geführten Vindikationsstreits um ein europäisches Patent zu einer kathetirisierbaren Mitralklappen-Prothese.
  • Vertretung von Dr. Ferdinand Peer als Privatperson in einem gegen die Comuto SA geführten Patentverletzungsverfahren um Patente im Bereich Ridesharing. Parallel Begleitung von Lizenzverhandlungen mit potenziellen Lizenznehmern.
  • Vertretung der Enovsys LLC in einem langjährigen gegen die Deutsche Telekom AG geführten Patentverletzungs- und Nichtigkeitsberufungsverfahren.

AMPERSAND Rechtsanwaelte LLP

Die Münchner IP-Boutique AMPERSAND Rechtsanwaelte LLP bietet unter Leitung von Hosea Haag breite technische Expertise und langjährige Streiterfahrung sowohl auf Kläger- als auch auf Beklagtenseite. Ein erheblicher Anteil des Mandatsaufkommens entfällt auf Mandanten aus dem Telekommunikationssektor, insbesondere auch auf Patentverwerter.

Praxisleiter:

Hosea Haag

Weitere Kernanwälte:

Philipp Neels

Referenzen

Hohe fachliche Kompetenz, schnelle Reaktion, äußerst vertrauenswürdig.

Hosea Haag ist sehr effizient und praxisorientiert.

Hosea Haag ist einer der erfahrensten Prozessanwälte im deutschen Markt und wird von Kollegen, Richtern und Mandanten gleichermaßen geschätzt. Stark in der Organisation und stark im Gerichtssaal. Der Traum jedes Mandanten!

Kernmandanten

Accord Healthcare Ltd.

Cobham plc

Conversant Wireless Licensing S.à.r.l.

DAF Truck N.V.

DT Swiss AG

Human Care Nederland B.V.

INTAS Pharmaceuticals

Lux Lighting S.á.r.l.

MTU

Uniloc Deutschland GmbH

Highlight-Mandate

  • Vertretung der BlueID GmbH in einem Patentverletzungsverfahren betreffend ein Patent zum Schutz eines Identifikationssystems für eine Softwareplattform zur Verwaltung komplexer Sicherheitssysteme.
  • Vertretung von Cobham plc in vier gegen einen US-amerikanischen Wettbewerber geführten Patentverletzungsverfahren im Telekommunikationssektor.
  • Vertretung der Conversant Wireless Licensing S.à.r.l. in zahlreichen in Deutschland geführten Patentverletzungsverfahren.
  • Vertretung der DAF Trucks N.V. in einem gegen einen Hersteller von Fahrwerksystemen geführten zweitinstanzlichen Patentverletzungsverfahren zu einem Scheibenbremsenpatent.
  • Vertretung der Human Care Nederland B.V. in einem Patentverletzungsverfahren betreffend Befestigungsvorrichtungen für Hebevorrichtungen im Pflegebereich.

CBH Rechtsanwälte Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner

CBH Rechtsanwälte Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner setzt sich durch die hohe Spezialisierung auf das Arbeitnehmerrecht von anderen Marktteilnehmern ab, überzeugt aber auch in Patentrechtsstreitigkeiten, sowohl in Verletzungs- als auch in Rechtsbestandsverfahren. In der Elektronik, im Maschinenbau, in der Chemie sowie in der Medizintechnik beweist man besondere Stärke. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Beratung zu Lizenzprojekten sowie Forschungs- und Entwicklungsverträgen. Jens Kunzmann und Stephan Gruber leiten die Praxisgruppe.

Praxisleiter:

Jens Kunzmann; Stephan Gruber

Weitere Kernanwälte:

Hannes Jacobsen; Martin Quodbach

Kernmandanten

Bayer AG

Eberspächer-Gruppe

HERAEUS Gruppe

Phoenix Contact GmbH & Co KG

Schaeffler Technologies AG & Co KG

Siemens Healthcare GmbH

Süddeutsche Gelenkscheibenfabrik GmbH & Co KG

Thyssen-Krupp Konzern

Volkswagen AG

Wacker Chemie AG

Highlight-Mandate

  • Vertretung der Schaeffler Technologies AG & Co. KG in einem Patentverletzungs- und parallelen Rechtsbestandsverfahren zu Ventiltechnik in Verbrennungsmotoren.
  • Begleitung einer grenzüberschreitenden Vindikationsklage eines US-Patents vor deutschen Gerichten.

Eisenführ Speiser

Eisenführ Speiser wartet als gemischte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei mit umfangreicher Beratung im Patentrecht auf. Das Team verbindet ein breites Sektorspektrum - mit zahlreichen Mandanten aus der Chemie, Medizintechnik, Elektrotechnik und dem Automobilsektor - mit Erfahrung in der parallelen Betreuung von Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren. Zu den Hauptansprechpartnern gehören Rainer Böhm (besondere Stärke in internationalen Streitigkeiten mit Bezug zu den USA und Indien), Julian Eberhardt , Volkmar Henke (unter anderem Mobilfunk- und Nachrichtentechnik, Bildverarbeitung und Audiocodierung), Harald Förster und Tilman Müller (unter anderem standardessentielle Patente, Schiedsverfahren und lizenzvertragliche Auseinandersetzungen).

Referenzen

Das Patentrechtsteam von Eisenführ Speiser ist sehr kundenorientiert und auf das Geschäftsmodell des Kunden ausgerichtet. Die Anwälte verfügen über tiefgehende Branchenkenntnisse, herausragendes technisches Wissen und einen internationalen Ausblick. Kommunikation und Ergebnisse sind ausgezeichnet.

Volkmar Henke ist ein ausgezeichneter Partner und Stratege.

Kernmandanten

Avery Zweckform GmbH

Gemalto M2M

Gemalto M2M GmbH

HOYA Surgical Optics GmbH

Joyson Safety Systems

Koninklijke Philips N.V.

LUNOS Lüftungstechnik GmbH für Raumluftsysteme

Nordson Corporation

Symrise AG

Via Licensing Corporation

Highlight-Mandate

  • Vertretung der Verfügungsbeklagten HOYA Surgical Optics GmbH gegen einen von Alcon Pharmaceuticals Ltd. beantragten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen behaupteter Verletzung eines Patents für ein Augenlinseneinführsystem.
  • Vertretung der Klägerin Werner & Mertz GmbH in einem Vindikationsverfahren zu einem Patent an ökologischen Reinigungsmitteln.
  • Koordination mehrerer von der Symrise AG in China gegen verschiedene Wettbewerber geführter Patentverletzungsverfahren um Kosmetikpatente.
  • Vertretung der Beklagten Nordson Corporation in einem von Baumer hhs initiierten Patentstreit um ein teilautomatisiertes Klebstoffauftragsystem.
  • Vertretung von Joyson Safety Systems in mehreren Patentstreitigkeiten im Bereich automobiler Insassenschutzsysteme, darunter eine erfolgreich gegen Autoliv Development verteidigte Patentnichtigkeitsklage und mehrere gegen TRW Automotive geführte Klageverfahren.

Harmsen Utescher

Die Hamburger IP-Boutique Harmsen Utescher gehört zu den ältesten und renommiertesten Namen am Markt. Man berät sowohl im Patent- als auch im Gebrauchsmusterrecht mit besonders tiefgehender Expertise in den Sektoren Chemie, Pharma und Maschinenbau sowie in IT-Angelegenheiten und der Physik. Als gemischte Rechts- und Patentanwaltskanzlei ist man im Patentrecht breit aufgestellt.

Weitere Kernanwälte:

Karsten Königer

Linklaters

Linklaters' Team überzeugt insbesondere als integraler Bestandteil der internationalen Patentrechtspraxis der Kanzlei. Die Zusammenarbeit mit den Büros in London, Brüssel und Paris ist besonders eng. Für parallel in den USA geführte Verfahren kooperiert man regelmäßig auch mit anderen Kanzleien. Man ist schwerpunktmäßig für Pharmamandanten aktiv, gewinnt aber auch in anderen Industrien, beispielsweise in der Halbleiterindustrie, an Profil. Julia Schönbohm leitet die wachsende Praxisgruppe vom Frankfurter Büro aus.

Praxisleiter:

Julia Schönbohm

Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB ist insbesondere in Mobilfunkstreitigkeiten aktiv, betreut aber ein insgesamt breites Sektorspektrum. Unter Praxisgruppenleiter Tobias Wuttke überzeugt das Team nicht nur in rein nationalen, sondern auch in grenzüberschreitend geführten Streitigkeiten. Der stetige Zuwachs bekannter Mandanten lässt die gute Entwicklung der Praxis erkennen. Durch die im eigenen Haus vorhandenen Patentanwälte profitiert das Litigation-Team vom Erfahrungsschatz der Prosecutionkollegen und kann Mandate dementsprechend optimal bearbeiten.

Praxisleiter:

Tobias Wuttke

Referenzen

Ehrlichkeit, Transparenz, kluger Rat, schnelle Antworten und das Gefühl, das unser Fall der Kanzlei am Herzen liegt.

Tobias Wuttke: Er arbeitet kompetent, effizient, zielgerichtet und stets mit einer sehr freundlichen und hilfsbereiten Art.

Kernmandanten

Acandis GmbH & Co KG

Big Belly Inc.

BMA Braunschweigische Maschinenbauanstalt AG

CommScope Inc.

Cybex GmbH

Deutsche Telekom AG

Idemia SAS

Illinois Tool Works

Stowe Woodward AG

Villeroy & Boch AG

Highlight-Mandate

  • Umfassende Betreuung des Medizinprodukteherstellers Acandis GmbH & Co. KG durch Patent- und Rechtsanwälte.
  • Betreuung der Balzer GmbH in einem Patentverletzungsverfahren zu Patenten an der Ausgestaltung von Montagegruben, einschließlich der Vertretung in dem Verletzungsverfahren vorangehenden Besichtigungsverfahren.
  • Vertretung von Big Belly Inc. in einem vor dem OLG München geführten Patentverletzungsverfahren zu Solartechnologiepatenten mit parallel laufendem Nichtigkeitsverfahren.
  • Vertretung der BMA Braunschweigische Maschinenbauanstalt AG in einem vor dem BGH geführten Nichtigkeitsberufungsverfahren und einem EPA-Einspruchsverfahren sowie in dem parallel laufenden Verletzungsverfahren.
  • Umfassende Beratung von CommScope Inc. zu Telekommunikationspatenten, einschließlich der erfolgreichen Durchführung von vier Besichtigungsverfahren, der Vertretung in acht Verletzungs- und vier Nichtigkeitsverfahren sowie in zwei Löschungsverfahren.